Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 14 Stunden - tz

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Personaltableau für Koalitionsverhandlungen: Welche Spitzenpolitiker für CDU und CSU nominiert sind

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Friedrich Merz hat für sein milliardenschweres Schuldenpaket aktuell keine parlamentarische Mehrheit mehr. Dabei ist es das zentrale Ergebnis der Sondierungen und zugleich die Grundlage für ein schwarz-rotes...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grünen-Fraktionsspitze will Finanzpaket nicht zustimmen

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen wollen dem milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von CDU/CSU und SPD nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sagte in Berlin, sie...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Erst die schwierigen Finanzfragen, jetzt Migration und Wirtschaft. Union und SPD sind sich in den schwierigsten Streitfragen einig. Jetzt soll es in die Detailverhandlungen gehen. Knapp zwei Wochen nach...weiterlesen »

Regierungsbildung: Merz geht auf Grüne zu: Ja zu Klimaschutz und Ukraine-Hilfe

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Zwischen dem CDU-Chef und seiner Kanzlerschaft steht noch die Zustimmung der Grünen zum Schuldenpakt. Er macht Angebote. Doch auch in Union und SPD selbst knirscht es noch. CDU-Chef Friedrich Merz wirbt...weiterlesen »

Regierungsbildung: Sondierung: Union und SPD laden zu Statement ein

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

In den Gesprächen von Union und SPD scheint sich etwas getan zu haben: Um 15.00 Uhr treten die Parteichefs vor die Presse. Bewegung in der Sondierung über eine schwarz-rote Bundesregierung: Union und SPD...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Union und SPD haben nun bei ihrer Koalitionsbildung ein massives Problem: Die Grünen machen erst einmal nicht mit bei den geplanten Änderungen des Grundgesetzes. Doch sie schlagen die Tür nicht zu. Die...weiterlesen »

Vor den Koalitionsgesprächen: Migrationsreform – was wird sich an den Grenzen ändern?

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Union und SPD haben, wenn es um irreguläre Migration geht, teils unterschiedliche Rechtsauffassungen. Dieser Konflikt dürfte sie auch in einer neuen Koalition begleiten. Um die geplanten Änderungen in...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl-Pleite für BSW: Das hat die Auszählung in NRW jetzt ergeben

vor 15 Stunden - TAG24

Von Dorothea Hülsmeier Düsseldorf - Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt....weiterlesen »

Regierungsbildung - Schwarz-rotes Weiter-so statt versprochenen Politikwechsels

vor 9 Stunden - Preußische Allgemeine

Noch vor der Neuauflage ihrer einst großen Koalition zeichnet sich ab, dass Union und SPD das Land nicht zu einem Aufschwung, sondern in die Krise führen Nüchtern denkenden Politikbeobachtern war schon...weiterlesen »

Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt

vor 15 Stunden - Tagesschau

Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Die Bundestagswahl...weiterlesen »

Bundestagswahl: Landeswahlleiterin bestätigt Ergebnis von Bundestagswahl

vor 15 Stunden - Stern

Gut zwei Wochen nach der Bundestagswahl hat Landeswahlleiterin Cornelia Nesch das endgültige Wahlergebnis mitgeteilt. Dieses bestätige das vorläufige Ergebnis vom Wahlsonntag: "Es gibt keine Änderungen...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 14 Stunden - HNA

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 14 Stunden - kreiszeitung.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Er kann es (noch) nicht: Möchtegern-Kanzler Merz braucht Nachhilfe im Regieren

vor 14 Stunden - DERWESTEN

Verhandelt wie ein Amateur: Friedrich Merz und die Union haben sich selbst in die Bredouille gebracht. Ein Kommentar. © IMAGO / Christian Ohde, IMAGO / dts Nachrichtenagentur (Fotomontage) Hat Merz seine...weiterlesen »

Landeswahlleiterin bestätigt Ergebnis von Bundestagswahl

vor 16 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die CDU gewann die Bundestagswahl im Südwesten mit einem deutlichen Vorsprung. Die Landeswahlleiterin stellt nun das endgültige Wahlergebnis fest. Gut zwei Wochen nach der Bundestagswahl hat Landeswahlleiterin...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Landeswahlleiterin bestätigt Ergebnis in Baden-Württemberg

vor 15 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Die CDU gewann die Bundestagswahl im Südwesten mit einem deutlichen Vorsprung. Die Landeswahlleiterin stellt nun das endgültige Wahlergebnis fest. Gut zwei Wochen nach der Bundestagswahl hat Landeswahlleiterin...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Schwesig gegen Aufteilung des Milliardenpakets

vor 16 Stunden - Stern

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ( SPD ) lehnt es ab, das von Union und SPD geplante Milliardenpaket für Infrastruktur und Verteidigung aufzuteilen. "Es muss Schluss damit sein,...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Stern

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt das Bündnis...weiterlesen »

„Sie haben kein Gewissen“: Union und SPD in Asylfrage auf Kollisionskurs [premium]

vor 16 Stunden - Die Presse

Der Ton in den Koalitionsverhandlungen wird rauer – vor allem beim Thema Migration. Das BSW hat indessen eine Neuauszählung der Wahl beantragt. Verlängert sich dadurch das Macht-Vakuum in Berlin? „Ich...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Merkur

Düsseldorf - Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt...weiterlesen »

BSW Klage: Mehr Stimmen aus NRW als gedacht

vor 16 Stunden - wdr.de

Das BSW klagt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und will eine Neuauszählung der Bundestagswahl. In NRW ergaben vereinzelte Neuauszählungen 1.295 zusätzliche Stimmen für das BSW. Das geht aus...weiterlesen »

„Dobrindt und Frei gewissenlos“: Pistorius’ Anschlag auf Schwarz-Rot

vor 17 Stunden - Merkur

Ausgerechnet Boris Pistorius, von dem man in der Union so viel hielt, geht führende Politiker von CDU und CSU frontal an. Für die angehende Koalition sind das schlechte Vorzeichen. Ein Kommentar von Georg...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht in Deutschland: Bündnis Sahra Wagenknecht klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 16 Stunden - Basler Zeitung

Das linkspopulistische Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den deutschen Bundestag vor das Verfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen....weiterlesen »

Bundestagswahl in Potsdam: Kaum Stimmensplitting bei der AfD, viele Kandidaten punkten bei Erststimmen

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Etwa zwei Wochen nach der Bundestagswahl hat der Bereich Statistik und Wahlen der Stadt Potsdam eine Auswertung des Stimmensplittings vorgelegt. Dabei zeigen sich sehr deutliche Unterschiede zwischen den...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kommt bei der Bundestagswahl nach abschließender Auszählung auf fast 1.300 Zweitstimmen mehr in NRW, verharrt aber bei 4,1 Prozent. (Foto-Archiv) Copyright: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

„Schlichtweg erschüttert“: Juso-Chef Türmer kritisiert Sondierungspapier von Union und SPD

vor 16 Stunden - HNA

Juso-Chef Philipp Türmer aus Offenbach kritisiert das Sondierungspapier von Union und SPD scharf. Er droht mit einer Absage an die mögliche Koalition. Offenbach – „Insgesamt muss das ganze Paket besser...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 17 Stunden - upday.com

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Pistorius lästert über die Union - na und?

vor 17 Stunden - RP Online

Lästern gehört genauso zum Geschäft wie das Prinzip Attacke. Wer zu dünnhäutig ist und das persönlich nimmt, der ist für den politischen Wettbewerb eher ungeeignet. „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“...weiterlesen »

Nach Wahlschlappe: BSW klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 18 Stunden - NOZ.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Verfolgen Sie alle Ereignisse im...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 18 Stunden - Merkur

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

BSW zieht vor Gericht: So begründet Wagenknecht die Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 18 Stunden - NOZ.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 18 Stunden - tz

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor 18 Stunden - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 18 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl ‒ nicht weniger will das BSW vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen. Medienberichten zufolge reichte die Partei bereits Klage ein....weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - nordbayern

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen....weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - DONAU KURIER

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - Erlanger Nachrichten

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen....weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - WAZ

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Merz-Desaster: Grüne stimmen Schulden-Finanzpaket nicht zu – platzt jetzt Schwarz-Rot?

vor 17 Stunden - DERWESTEN

Da ist eine politische Bombe geplatzt! Die Grünen spielen nicht mit und lassen Friedrich Merz hängen. Wackelt jetzt sogar Schwarz-Rot? © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Bernd Elmenthaler (Fotomontage)...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - nrz.de

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung

vor 18 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl ‒ nicht weniger will das BSW vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen. Medienberichten zufolge reichte die Partei bereits Klage ein....weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 13 Stunden - op-online.de

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Debatte um Sondervermögen: Entscheidet nun die Linke über das „Deutschlandpaket“?

vor 18 Stunden - Süddeutsche

Weil sich die Grünen querstellen, hängen die Pläne von Union und SPD für Sondervermögen und Reform der Schuldenbremse womöglich an der Zustimmung der Linken. Das könnte für Friedrich Merz zum Problem werden....weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 18 Stunden - Tagesschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist äußerst knapp am Einzug in den Bundestag gescheitert. Nun zieht das BSW vor das Bundesverfassungsgericht - und will eine neue Auszählung erreichen. Nach dem sehr knappen...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht ficht Wahl vor Verfassungsgericht an

vor 18 Stunden - OÖNachrichten

Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Antrag sei am Dienstag in Karlsruhe eingereicht worden, sagte sie. Im...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 13 Stunden - MANNHEIM24

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Wagenknechts BSW will die Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 18 Stunden - Watson

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verlangt, dass die Bundestagswahl vom vergangenen Monat neu ausgezählt wird. Dies berichteten mehrere deutsche Medien am Dienstagabend. Konkret hat eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 18 Stunden - Merkur

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

BSW ficht deutsche Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 18 Stunden - Kurier

Sahra Wagenknechts Partei hatte schon kurz nach dem Wahlgang gesagt, dass man dem Ergebnis nicht so recht traue. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das...weiterlesen »

BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen: Wagenknecht kritisiert falsche Zuordnung von Stimmen

vor 18 Stunden - Business Insider

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 18 Stunden - tz

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Finanzpaket: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 18 Stunden - HNA

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 18 Stunden - kreiszeitung.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Sondervermögen: Verhandeln und Sticheln

vor 18 Stunden - Süddeutsche

Union und SPD wollen für Verteidigung und Infrastruktur deutlich mehr Schulden machen. Doch während sie noch die Grünen von der dafür notwendigen Grundgesetzänderung überzeugen wollen, gibt es auch intern...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 18 Stunden - Merkur

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Koalition unter Merz? Union und SPD jetzt schon im Streit

vor 18 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 18 Stunden - tz

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

BSW ficht Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 18 Stunden - Salzburger Nachrichten

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Endgültige Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 in Bayern – Überraschender Wahl-Trend

vor 19 Stunden - Merkur

Im Vergleich zur vorigen Bundestagswahl griffen weniger Menschen in Bayern auf die Briefwahl zurück. Beim endgültigen Ergebnis gibt es kaum Änderungen. Fürth – Der Anteil der Briefwähler in Bayern ist...weiterlesen »

Landeswahlleitung: Weniger Briefwähler bei der Bundestagswahl in Bayern

vor 19 Stunden - Süddeutsche

Im Vergleich zur vorigen Bundestagswahl griffen weniger Menschen in Bayern auf die Briefwahl zurück. Beim endgültigen Ergebnis gibt es kaum Änderungen. Der Anteil der Briefwähler in Bayern ist bei der...weiterlesen »

BSW ficht deutsche Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 19 Stunden - derStandard

Nach dem verpassten Einzug fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht eine Neuauszählung der Wählerstimmen Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: BSW klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - RP Online

Berlin/Karlsruhe · Nach dem verpassten Einzug in den Bundestag zieht das Bündnis Sahra Wagenknecht vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht klagt auf Neuauszählung der deutschen Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Die Presse

Dem Bündnis von Sahra Wagenknecht fehlten nach eigenen Angaben nur 13.400 Stimmen für Einzug in den Deutschen Bundestag. Das BSW klagt nun vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Nach dem sehr knappen...weiterlesen »

BSW ficht Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 19 Stunden - Volarberg Online

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

BSW klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Knapp verpasst. 13.435 Stimmen fehlten dem BSW bei der Bundestagswahl für einen Einzug ins Parlament. Jetzt will die Partei in Karlsruhe eine Neuauszählung...weiterlesen »

13.400 Stimmen zu wenig: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - n-tv

Denkbar knapp hat das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst. Seitdem klagt die Partei über Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe. Nun soll sich das Bundesverfassungsgericht mit...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Stimmen!

vor 19 Stunden - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor 19 Stunden - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Koaliton unter Merz? Schwarz-Rot jetzt schon im Streit

vor 19 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

Breaking News: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - n-tv

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen.weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht , um eine neue Auszählung der Wählerstimmen...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - tz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl!

vor 19 Stunden - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 18 Stunden - HNA

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Sächsische

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 18 Stunden - kreiszeitung.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 18 Stunden - HNA

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 18 Stunden - kreiszeitung.de

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 14 Stunden - op-online.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 14 Stunden - MANNHEIM24

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 14 Stunden - Kurierverlag.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Sondierungen: Junge Union kritisiert Ausweitung der Mütterrente

vor 19 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Sondierungsgespräche sind beendet. Eine Forderung der CSU stößt nun auf innerparteiliche Kritik. Alle Entwicklungen im Newsblog. Die Junge Union hat...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 19 Stunden - Hamburger Morgenpost

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), spricht im Haus der Bundespressekonferenz auf einer Pressekonferenz. (Archivbild) Copyright: dpa Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 19 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - nordbayern

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt das Bündnis...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Erlanger Nachrichten

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht...weiterlesen »

Nach verpasstem Einzug: BSW zieht vor das Bundesverfassungsgericht

vor 19 Stunden - FAZ

Das BSW strebt eine Neuauszählung der Wahlergebnisse an und ist dafür laut F.A.Z.-Informationen am Dienstag vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Im Laufe der Woche sollen weitere Klagen folgen. Die...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Wagenknecht zieht vor Bundesverfassungsgericht: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 19 Stunden - Hamburger Morgenpost

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Zahlen der Landeswahlleiterin: Endgültiges Wahlergebnis im Saarland liegt vor - eine Partei gewinnt deutlich Stimmen dazu

vor 19 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Es sind Zahlen, auf die man vor allem beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) blicken dürfte. Seit der Nacht zum Montag nach der Bundestagswahl am 23. März hofft die neue Partei darauf, dass sich bei der...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Kölnische Rundschau

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die abschließende...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Abendzeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht , um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Sächsische

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 19 Stunden - DERWESTEN

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl fordert die Wagenknecht-Partei BSW Neuwahlen. Sie will damit zum Bundesverfassungsgericht gehen. © IMAGO / Rainer Unkel Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

Nach verpasstem Einzug in den Bundestag: BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - DONAU KURIER

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die abschließende...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - infranken

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW fordert Neuauszählung der Wahl und klagt in Karlsruhe

vor 19 Stunden - upday.com

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl erreichen. (Archivbild) Copyright: Daniel Löb/dpa Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in...weiterlesen »

Wagenknecht fordert Nachzählung: BSW zieht vor das Bundesverfassungsgericht

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), spricht im Haus der Bundespressekonferenz auf einer Pressekonferenz. (Archivbild) Copyright: dpa Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Saarbrücker Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250311-930-400457/1weiterlesen »

Offener Brief nach der Bundestagswahl: Bexbacher Stadtratsfraktionen: AfD tut nichts für Bürger

vor 19 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die Ergebnisse der Bundestagswahl wirken im Saarland noch nach – vor allem natürlich auch hier das starke Abschneiden der AfD. In Bexbach erreichte sie 27,1 Prozent der Stimmen – das fünfstärkste Ergebnis...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - HNA

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - kreiszeitung.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Weniger Briefwähler bei der Bundestagswahl in Bayern

vor 19 Stunden - nordbayern

Landeswahlleitung Fürth - Im Vergleich zur vorigen Bundestagswahl griffen weniger Menschen in Bayern auf die Briefwahl zurück. Beim endgültigen Ergebnis gibt es kaum Änderungen....weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - DONAU KURIER

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Weniger Briefwähler bei der Bundestagswahl in Bayern

vor 19 Stunden - DONAU KURIER

Im Vergleich zur vorigen Bundestagswahl griffen weniger Menschen in Bayern auf die Briefwahl zurück. Beim endgültigen Ergebnis gibt es kaum Änderungen. Der Anteil der Briefwähler in Bayern ist bei der...weiterlesen »

„Haben kein Gewissen“: Pistorius über Union

vor 17 Stunden - Wirtschaft.com

In der SPD-Fraktionssitzung hat Verteidigungsminister Boris Pistorius deutliche Kritik an der Union geübt. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen.weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei...weiterlesen »

Energie: Union und SPD wollen Stromsteuer senken

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Union und SPD wollen die Stromsteuer senken und damit Unternehmen und private Haushalte entlasten. Das geht aus einem gemeinsamen Papier hervor, das nach Abschluss der Sondierungsgespräche in Berlin veröffentlicht...weiterlesen »

Regierungsbildung: Unterhändler von Union und SPD wollen Koalitionsgespräche

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Unterhändler von CDU, CSU und SPD streben Koalitionsgespräche zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung an. Das wollten sie ihren Parteigremien empfehlen, sagten CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Chef...weiterlesen »

Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt Prozente

vor 20 Stunden - HNA

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl in Hessen steht fest. Es gibt bei den absoluten Zahlen zwar Abweichungen - diese bleiben aber ohne Folgen für die Prozentzahlen des vorläufigen Ergebnisses. Wiesbaden...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 19 Stunden - DERWESTEN

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - Neue Westfälische

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - FreiePresse

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

CDU sieht "wenig Aussicht auf Erfolg" von BSW-Klage zur Wahl

vor 15 Stunden - Extremnews.com

Der Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Vereins Klima-Union, Thomas Heilmann (CDU), sieht kaum eine Chance, dass die Klage des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - Wiesbadener Kurier

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. aktualisiert am 11. März 2025 – 17:29 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Bericht: Pistorius soll in SPD-Sitzung über Dobrindt und Frei hergezogen sein

vor 20 Stunden - NOZ.de

„Unangenehm“, „kein Gewissen“: Im Ringen um die Migrationspolitik eskaliert der Ton. SPD-Minister Boris Pistorius lässt nach den Sondierungsgesprächen in einer Fraktionssitzung Dampf ab. Im Streit zwischen...weiterlesen »

Offiziere an Schulen und ein „Veteranentag“: Brandenburger CDU-Fraktion will Bundeswehr im Land stärken

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU in Brandenburg will die Bundeswehr im Land massiv stärken. Das sei die Konsequenz daraus, wenn die Mittel für einen stärkeren Ausbau im Bund zur Verfügung gestellt würden, sagte der Chef der CDU-Fraktion...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Streitkräfte: CDU-Fraktion will Bundeswehr im Land stärken

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU in Brandenburg will die Bundeswehr im Land massiv stärken. Das sei die Konsequenz daraus, wenn die Mittel für einen stärkeren Ausbau im Bund zur Verfügung gestellt würden, sagte der Chef der CDU-Fraktion...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 21 Stunden - Merkur

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 21 Stunden - tz

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - General-Anzeiger

Berlin · Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Debatte um Schuldenbremse | Grüne wollen weniger Schulden machen

vor 16 Stunden - nd-aktuell.de

Partei knüpft Zustimmung zu Finanzpaket für Militär und Infrastruktur an Bedingungen Die Grünen haben am Montag zwar mitgeteilt , dass sie dem von Union und SPD geplanten milliardenschweren Verteidigungs-...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. aktualisiert am 11. März...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - mittelhessen

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“

vor 21 Stunden - RP Online

Berlin · Im Streit zwischen Union und SPD über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Verhandler der Union...weiterlesen »

Das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2025 in NRW

vor 16 Stunden - report-k.de

Das Symbolbild zeigt den leeren Deutschen Bundestag. Köln | Jetzt ist es amtlich: Das Zweitstimmenergebnis bei der Bundestagswahl 2025 in NRW. Der Landeswahlausschuss hat das Zweitstimmenergebn... Köln...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Dorstener Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Verfasst...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Verfasst...weiterlesen »

Wunschzettel oder notwendig?: Oberbergs Politiker in Berlin bewerten geplante Grundgesetzänderung

vor 18 Stunden - Kölnische Rundschau

Kommt das Finanzpaket der vermutlich neuen Bundesregierung durch den alten Bundestag? Das Finanzpaket der vermutlich neuen Regierungskoalition aus Union und SPD stößt bei den Grünen auf Ablehnung. AfD...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - Neue Westfälische

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Liveticker: BSW klagt in Karlsruhe auf eine Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kommt bei der Bundestagswahl nach abschließender Auszählung auf fast 1.300 Zweitstimmen mehr in NRW, verharrt aber bei 4,1 Prozent. (Foto-Archiv) Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - Dülmener Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die abschließende...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 16 Stunden - LZ.de

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt das Bündnis...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. aktualisiert am 11. März 2025 – 16:01...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 21 Stunden - HNA

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 21 Stunden - kreiszeitung.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - FreiePresse

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Schlichtweg erschüttert“: Juso-Chef Türmer kritisiert Sondierungspapier von Union und SPD

vor 16 Stunden - op-online.de

Juso-Chef Philipp Türmer aus Offenbach kritisiert das Sondierungspapier von Union und SPD scharf. Er droht mit einer Absage an die mögliche Koalition. Offenbach – „Insgesamt muss das ganze Paket besser...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“

vor 22 Stunden - RP Online

Berlin · Im Streit zwischen Union und SPD über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Verhandler der Union...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kölnische Rundschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kölnische Rundschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kölnische Rundschau

Eine BSW-Sprecherin bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht,...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 19 Stunden - news38.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kölnische Rundschau

Eine BSW-Sprecherin bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht,...weiterlesen »

BSW ficht Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 17 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen....weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Westdeutsche Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250311-930-400457/1weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Wiesbadener Kurier

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl 11. März 2025 – 15:30 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht,...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht: Und ewig lockt der Streit

vor 22 Stunden - Süddeutsche

Das BSW hat den Einzug in den Bundestag denkbar knapp verpasst – einige sehen den Grund dafür in Thüringen. Dort wehrt man sich gegen die Schlammschlacht. Mal wieder. Nur 0,028 Prozent oder gut 13 000...weiterlesen »

Endergebnis: Kaum Abweichung bei Endergebnis der Bundestagswahl

vor 22 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Auch nach dem amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl im Saarland ist die CDU unverändert stärkste Kraft mit 26,9 Prozent der Zweitstimmen. Fast alle Ergebnisse bleiben laut Landeswahlausschuss gegenüber...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Neue Westfälische

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Neue Westfälische

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - FreiePresse

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht , um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - Welle Niederrhein

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Berlin (dpa) - Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 17 Stunden - News894.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Das Verfassungsgericht bestätigte der dpa den Eingang einer...weiterlesen »

Weniger Briefwähler bei der Bundestagswahl in Bayern

vor 19 Stunden - Onetz

Der Anteil der Briefwähler in Bayern ist bei der Bundestagswahl 2025 erneut zurückgegangen. 52,5 Prozent der Wahlberechtigten im Freistaat gaben ihre Stimme per Brief ab. Dies geht aus dem endgültigen...weiterlesen »

Annäherung in Schuldenfrage?: "Gute Grundlage": CDU lobt Vorstoß der Grünen - die SPD widerspricht

vor 22 Stunden - n-tv

Finden Union und SPD sowie die Grünen zusammen in der Frage einer massiven Verschuldung Deutschlands? CDU-Fraktionsgeschäftsführer Frei zeigt sich offen für den Grünen-Vorschlag getrennter Abstimmungen....weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - HARZ KURIER

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Endgültiges Wahlergebnis: Kaum Änderungen in Niedersachsen

vor 17 Stunden - HARZ KURIER

Hannover. Die CDU vorn – und eine deutlich höhere Wahlbeteiligung: Das niedersächsische Ergebnis der Bundestagswahl bleibt fast unverändert. Niedersachsens Landeswahlausschuss hat das vorläufige Ergebnis...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 17 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Endgültiges Wahlergebnis: Kaum Änderungen in Niedersachsen

vor 17 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Hannover. Die CDU vorn – und eine deutlich höhere Wahlbeteiligung: Das niedersächsische Ergebnis der Bundestagswahl bleibt fast unverändert. Niedersachsens Landeswahlausschuss hat das vorläufige Ergebnis...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 22 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 22 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt Prozente

vor 19 Stunden - Wiesbadener Kurier

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl in Hessen steht fest. Es gibt bei den absoluten Zahlen zwar Abweichungen - diese bleiben aber ohne Folgen für die Prozentzahlen des... 11. März 2025 – 15:00 Uhr...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 19 Stunden - news38.de

Das geplante Sondervermögen und die Reform der Schuldenbremse sollten von CDU und SPD als Signal an die USA und Russland dienen. Die Abstimmung ist durch das Veto der Grünen jedoch noch nicht sicher. Doch...weiterlesen »

Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt Prozente

vor 20 Stunden - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Mit dem endgültigen Ergebnis der Bundestagswahl in Hessen ändert sich für die sieben stärksten Parteien im Land nichts an den Prozentzahlen, die als vorläufiges Ergebnis bekanntgegeben...weiterlesen »

Union sieht in Grünen-Finanzvorschlag gute Basis - Weiter SPD-Kritik bei Migration

vor 23 Stunden - Stern

Die Grünen hatten am Montag erklärt, die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket in der aktuellen Form im Bundestag nicht mittragen zu wollen. Sie legten dann einen eigenen...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 18 Stunden - op-online.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 18 Stunden - MANNHEIM24

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Studie von Greenpeace: ÖPNV-Angebot in Köln wird schlechter

vor 18 Stunden - report-k.de

Die KVB Haltestelle Breslauer Platz Köln | Wie steht es um das ÖPNV-Angebot in Köln: Wird es besser oder schlechte? Leider schlechter. Das zeigt eine Studie der Umweltorganisat... Köln braucht Report-K....weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 18 Stunden - Kurierverlag.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Migration: Pistorius kritisiert CDU-Politiker Dobrindt und Frei scharf

vor 23 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Boris Pistorius scheint von den Sondierungsgesprächen mit der Union nicht sehr angetan. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der...weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 23 Stunden - Stern

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Union und SPD wollen Koalitionsgespräche starten

vor 22 Stunden - wdr.de

Union und SPD wollen über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln. Noch diese Woche soll es losgehen. Was die Parteien planen und wie es jetzt weitergeht. Die Verhandlungen über eine...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 18 Stunden - Extremnews.com

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) klagt vor dem Bundesverfassungsgericht auf Neuauszählung der Bundestagswahl. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Im Laufe der Woche sollen weitere Klagen...weiterlesen »

Sondierungspapier von Union und SPD: Linken-Chef empört – „Sie machen hier AfD-Politik“

vor 23 Stunden - Merkur

Union und SPD haben bei der irregulären Migration teils unterschiedliche Ansichten. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition fortbestehen. Berlin – Ein gemeinsames Sondierungspapier von Union...weiterlesen »

SPD-Fraktionschef aus NRW zeigt Verständnis für Grünen-Nein – und benennt Fehler von Merz und Söder

vor 23 Stunden - tz

Die Grünen erteilten dem Finanzpaket von SPD und Union eine Abfuhr. Verständnis kommt aus NRW. Dort spricht man sich derweil für „Heimatstahl“ aus. Düsseldorf/Berlin – Friedrich Merz hätte es mit etwas...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Lübecker Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Kieler Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

SPD-Fraktionschef aus NRW zeigt Verständnis für Grünen-Nein – und benennt Fehler von Merz und Söder

vor 23 Stunden - Merkur

Die Grünen erteilten dem Finanzpaket von SPD und Union eine Abfuhr. Verständnis kommt aus NRW. Dort spricht man sich derweil für „Heimatstahl“ aus. Düsseldorf/Berlin – Friedrich Merz hätte es mit etwas...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Lübecker Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 18 Stunden - op-online.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Rems-Zeitung

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 18 Stunden - MANNHEIM24

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Kieler Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

Bündnis Verkehrswende schreibt Brief an Kölner Grüne – Betreff: Ost-West-Achse

vor 18 Stunden - report-k.de

Symbolbild Stadtbahn der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB): Haltestelle Rathaus Köln | Das Bündnis Verkehrswende wendet sich mit einem offenen Brief an die Kölner Grünen. Partei und Ratsfraktion. Das Thema...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Göttinger Tageblatt

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - Neue Presse

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 18 Stunden - OP-marburg

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 18 Stunden - op-online.de

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - Welle Niederrhein

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Berlin (dpa) - Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 18 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 18 Stunden - MANNHEIM24

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 18 Stunden - News894.de

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. «Ich persönlich könnte mir das gut...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 19 Stunden - Kurierverlag.de

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl – „einige Tausend BSW-Stimmen“ seien falsch zugeordnet

vor 19 Stunden - THE EPOCH TIMES

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei heute in Karlsruhe...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 19 Stunden - Thueringen24

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl fordert die Wagenknecht-Partei BSW Neuwahlen. Sie will damit zum Bundesverfassungsgericht gehen. © IMAGO / Rainer Unkel Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 19 Stunden - moin.de

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl fordert die Wagenknecht-Partei BSW Neuwahlen. Sie will damit zum Bundesverfassungsgericht gehen. © IMAGO / Rainer Unkel Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - OP-marburg

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 24 Stunden - Merkur

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 24 Stunden - tz

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe: Wagenknecht-Bündnis fordert Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Dorstener Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Dorstener Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD-Fraktionschef aus NRW zeigt Verständnis für Grünen-Nein – und benennt Fehler von Merz und Söder

vor 23 Stunden - kreiszeitung.de

Die Grünen erteilten dem Finanzpaket von SPD und Union eine Abfuhr. Verständnis kommt aus NRW. Dort spricht man sich derweil für „Heimatstahl“ aus. Düsseldorf/Berlin – Friedrich Merz hätte es mit etwas...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe: Wagenknecht-Bündnis fordert Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - LZ.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 19 Stunden - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Pistorius über Verhandlungen mit CDU/CSU: „Sie sind wirklich unangenehm“

vor einem Tag - Die Presse

Der deutsche SPD-Politiker teilte in einer internen Sitzung laut deutschen Medien ordentlich gegen die Verhandler der Union aus. Besonders zwei konservative Verhandler im Migrationsbereich hätten „kein...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Dorstener Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD-Fraktionschef aus NRW zeigt Verständnis für Grünen-Nein – und benennt Fehler von Merz und Söder

vor 23 Stunden - HNA

Die Grünen erteilten dem Finanzpaket von SPD und Union eine Abfuhr. Verständnis kommt aus NRW. Dort spricht man sich derweil für „Heimatstahl“ aus. Düsseldorf/Berlin – Friedrich Merz hätte es mit etwas...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - op-online.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Welle Niederrhein

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - MANNHEIM24

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - News894.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 19 Stunden - Kurierverlag.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 19 Stunden - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - Merkur

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - tz

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Boris Pistorius kritisiert offenbar CDU/CSU-Verhandler: »Sie sind wirklich unangenehm«

vor einem Tag - Spiegel

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einem Bericht zufolge scharfe Kritik an den Verhandlern der Unionsseite zum Thema Migration geübt. »Ich sag’s euch, wie es ist: Diese Gesprächspartner waren...weiterlesen »

Endergebnis: Kaum Abweichung bei Endergebnis der Bundestagswahl

vor 21 Stunden - Volksfreund

Auch nach dem amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl im Saarland ist die CDU unverändert stärkste Kraft mit 26,9 Prozent der Zweitstimmen. Fast alle Ergebnisse bleiben laut Landeswahlausschuss gegenüber...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 24 Stunden - HNA

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 24 Stunden - kreiszeitung.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt Prozente

vor 19 Stunden - OP-marburg

Nun stehen die endgültigen Zahlen der Bundestagswahl in Hessen fest. (Symbolbild) Quelle: Helmut Fricke/dpa Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl in Hessen steht fest. Es gibt bei den absoluten Zahlen...weiterlesen »

Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt Prozente

vor 20 Stunden - op-online.de

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl in Hessen steht fest. Es gibt bei den absoluten Zahlen zwar Abweichungen - diese bleiben aber ohne Folgen für die Prozentzahlen des vorläufigen Ergebnisses. Wiesbaden...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 19 Stunden - Thueringen24

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt Prozente

vor 20 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Mit dem endgültigen Ergebnis der Bundestagswahl in Hessen ändert sich für die sieben stärksten Parteien im Land nichts an den Prozentzahlen, die als vorläufiges Ergebnis bekanntgegeben...weiterlesen »

Grüne fordern weiterhin "substantielle Schritte" von Merz

vor 19 Stunden - Extremnews.com

Im Ringen um das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket sehen die Grünen weiterhin CDU-Chef Friedrich Merz in der Verantwortung, deutliche Angebote zur Kompromissfindung zu machen. "Es...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 19 Stunden - moin.de

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

FDP-Vorschlag: Um so viel will die Partei den Bundeswehr-Sondertopf aufstocken

vor einem Tag - NOZ.de

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr vor. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Grüne Blockade: Kommen Koalitionsgespräche von Union und SPD jetzt ins Stocken?

vor 22 Stunden - Top Agrar Online

Ein fortlaufend aktualisierter Überblick der top agrar Redaktion: Die (vorläufige) Weigerung der Grünen, den Schuldenplänen von Friedrich Merz in einer Sondersitzung des alten Bundestags zuzustimmen, hat...weiterlesen »

Frei "verwundert" über Pistorius-Sätze zu Sondierungen

vor 20 Stunden - Extremnews.com

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, hat sich zu Aussagen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) über die Arbeitsatmosphäre in den Sondierungen erstaunt gezeigt. "Mich...weiterlesen »

Koalitionsvertrag: Juso-Chef Philipp Türmer will "so nicht" zustimmen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Das Sondierungspapier von Union und SPD sorgt bei den Jusos für Kritik. Deren Vorsitzender droht sogar, dem möglichen Koalitionsvertrag nicht zuzustimmen....weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen....weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Merkur

Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender...weiterlesen »

Bundestagswahl: Grünen-Chef gespannt auf Angebot von Union und SPD

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - tz

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

Streit um Milliardenkredite für Verteidigung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - HNA

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit....weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - tz

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: FDP unterbreitet Verhandlern Gegenvorschlag für Verteidigung

vor einem Tag - FAZ

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe einen Gegenvorschlag als Alternative...weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - Sächsische

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - nordbayern

Regierungsbildung Berlin - Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen....weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Regierungsbildung Berlin - Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen....weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket - sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Abendzeitung

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - HNA

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - DONAU KURIER

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

Juso-Chef über Sondierungsergebnis: «Absoluter Dealbreaker»

vor einem Tag - upday.com

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. «In diesem...weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Pistorius kritisiert offenbar Unions-Verhandler ++

vor einem Tag - Tagesschau

Nach den Sondierungsgesprächen hat Verteidigungsminister Pistorius intern die Verhandler der Union einem Medienbericht zufolge scharf kritisiert. Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung eines Koalitionsvertrags....weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Laut Co-Parteichef Felix Banaszak sind die Grünen weiter dafür offen, im alten Bundestag mehr Geld für Verteidigungsausgaben zu beschließen. (Archivbild) Copyright: Hannes P. Albert/dpa Die Grünen lehnen...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - HNA

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - nordbayern

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - DONAU KURIER

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 21 Stunden - Kurierverlag.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor einem Tag - Merkur

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor einem Tag - tz

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 21 Stunden - op-online.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 21 Stunden - MANNHEIM24

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Migration: Pistorius kritisiert Alexander Dobrindt und Thorsten Frei

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Boris Pistorius scheint nicht sehr angetan von den Sondierungsgesprächen mit der Union. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der...weiterlesen »

Grüne legen Gesetzentwürfe für Sondervermögen und Schuldenbremse vor

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen lehnen die schwarz-roten Finanzpläne ab – wollen aber reden. Nun hat die Partei einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt, um höhere Ausgaben für Verteidigung und...weiterlesen »

Sondierungsvereinbarungen zwischen CDU und SPD: Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Sie haben kein Gewissen“

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt – doch es herrscht Streit über die Auslegung der Vereinbarung zur Migrationspolitik. Scharfe Kritik kommt einem Bericht zufolge vom Bundesverteidigungsminister....weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Pistorius lästert offenbar über Verhandler der Union

vor einem Tag - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne: Wo stehen die Verhandlungen über das Finanzpaket?

vor einem Tag - Tagesschau

Das Finanzpaket von Union und SPD droht nach der Absage der Grünen zu scheitern. Nun suchen die Parteispitzen nach einer Einigung. Ein Kompromiss scheint zwar möglich - doch die Zeit drängt. Nachdem die...weiterlesen »

Union und SPD wollen in zehn Tagen Koalitionsvertrag aushandeln

vor einem Tag - derStandard

Union und SPD wollen ab Donnerstag über die Bildung einer Koalition beraten und bis Ende kommender Woche zu Ergebnissen kommen. In 16 Arbeitsgruppen wollen CDU, CSU und SPD binnen zehn Tagen die Grundzüge...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor einem Tag - HNA

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor einem Tag - DERWESTEN

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Liveticker: Grünen-Chef Banaszak: „Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird“

vor 24 Stunden - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Union, SPD und Grüne beraten über Finanzpaket – Grüne mit eigenem Vorschlag

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Juso-Chef von Sondierungen „schlichtweg erschüttert“ – er spricht auch von Merz‘ „peinlichen Fehler“

vor einem Tag - Merkur

Von den SPD-Jusos gibt es scharfe Kritik an den bisherigen Sondierungen mit der Union und CDU-Chef Merz. Können die Koalitionsverhandlungen es richten? Berlin – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat...weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Uneinig bei Formulierung: Faeser rät von Alleingängen in der Asylpolitik ab

vor einem Tag - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - SPD und Union sind sich uneinig bei einer Formulierung im Sondierungspapier. Sie wollen zwar die Zurückweisung von Asylbewerbern...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 23 Stunden - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags

vor einem Tag - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Keine „Mogelpackung“: Linken-Chef Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Schuldenbremsen-Debatte spaltet die Parteien: Den Grünen wird taktisches Abstimmungsverhalten nachgesagt; Die Linke fordert umfassende Reformen. Linken-Chef Jan van Aken hat die Bereitschaft seiner...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

SPD: Philipp Türmer droht mit Veto gegen schwarz-roten Koalitionsvertrag

vor einem Tag - Spiegel

Aufrechterhaltung der Sozialpolitik, aber auch weitere Verschärfungen in der Migrationspolitik: Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen gegenseitige Zugeständnisse abgerungen. Nun gehen die Parteien...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Diskussion über künftige Asylpolitik: Faeser widerspricht Spahn und warnt vor Alleingang

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt angesichts der unterschiedlichen Auslegungen der Sondierungsergebnisse von Union und SPD vor einem nationalen Alleingang in der Asylpolitik. „Die Zurückweisungen...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Neue Westfälische

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - FreiePresse

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. aktualisiert am 11. März 2025 – 09:32 Uhr Kommentare...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - FreiePresse

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Sondierungsvereinbarungen zwischen CDU und SPD: Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Sie haben kein Gewissen“

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt – doch es herrscht Streit über die Auslegung der Vereinbarung zur Migrationspolitik. Scharfe Kritik kommt einem Bericht zufolge vom Bundesverteidigungsminister....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. 11. März 2025 – 09:20 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 23 Stunden - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor einem Tag - DERWESTEN

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

SPD-Fraktionschef aus NRW zeigt Verständnis für Grünen-Nein – und benennt Fehler von Merz und Söder

vor 23 Stunden - MANNHEIM24

Die Grünen erteilten dem Finanzpaket von SPD und Union eine Abfuhr. Verständnis kommt aus NRW. Dort spricht man sich derweil für „Heimatstahl“ aus. Düsseldorf/Berlin – Friedrich Merz hätte es mit etwas...weiterlesen »

SPD-Fraktionschef aus NRW zeigt Verständnis für Grünen-Nein – und benennt Fehler von Merz und Söder

vor 23 Stunden - Kurierverlag.de

Die Grünen erteilten dem Finanzpaket von SPD und Union eine Abfuhr. Verständnis kommt aus NRW. Dort spricht man sich derweil für „Heimatstahl“ aus. Düsseldorf/Berlin – Friedrich Merz hätte es mit etwas...weiterlesen »

SPD-Fraktionschef aus NRW zeigt Verständnis für Grünen-Nein – und benennt Fehler von Merz und Söder

vor 23 Stunden - op-online.de

Die Grünen erteilten dem Finanzpaket von SPD und Union eine Abfuhr. Verständnis kommt aus NRW. Dort spricht man sich derweil für „Heimatstahl“ aus. Düsseldorf/Berlin – Friedrich Merz hätte es mit etwas...weiterlesen »

Debatte um Sondervermögen und Schuldenbremse: FDP-Fraktionschef Dürr unterbreitet Union seinen Gegenvorschlag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD in einem direkten Gespräch bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe seinen Gegenvorschlag...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 24 Stunden - op-online.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 24 Stunden - MANNHEIM24

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 24 Stunden - Kurierverlag.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

BSW in Thüringen: Sollen die Vorsitzenden demontiert werden?

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen. Im Bund hat sie den Einzug verpasst, weshalb in Thüringen die nächste Volte droht.weiterlesen »

BSW in Thüringen: Sollen die Vorsitzenden demontiert werden?

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen. Im Bund hat sie den Einzug verpasst, weshalb in Thüringen die nächste Volte droht.weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor einem Tag - news38.de

Wie geht es nun weiter im Poker um das Sondervermögen für Infrastruktur und die Schuldenbremsen-Reform für Verteidigungsausgaben? Die Grünen schockten Friedrich Merz und Schwarz-Rot am Montag mit ihrer...weiterlesen »

Banaszak verlangt von Linken Klarstellung zum Finanzpaket

vor einem Tag - Extremnews.com

Grünen-Chef Felix Banaszak fordert von den Linken ein klares Bekenntnis, ob sie für eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zur Verfügung stehen. An die Adresse von CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - op-online.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - MANNHEIM24

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Das müssen jetzt harte Verhandlungen werden“: Juso-Chef Türmer könnte dem Koalitionsvertrag so nicht zustimmen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Volkstheater am Rudolfplatz zeigt „Millowitsch. Endlich wieder lachen“

vor einem Tag - report-k.de

Das Pressefoto zeigt das Ensemble und die Produktion des Stückes „Millowitsch. Endlich wieder lachen“ bei der Pressekonferenz am 10. März 2025. Die Gruppe trägt einen Song vor, der Teil des Theaterstückes...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Verfasst von: dpa Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Verfasst von: dpa Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - MANNHEIM24

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - Neue Presse

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor einem Tag - OP-marburg

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - op-online.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin (dpa) - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor einem Tag - News894.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Die Kredite sollten nur zusätzliche Verteidigungsausgaben...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - LZ.de

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - op-online.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin (dpa) - Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - News894.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Aus Sicht der Grünen sei weiter eine grundsätzliche...weiterlesen »

Faeser warnt vor nationalen Alleingängen in der Asylpolitik

vor einem Tag - Extremnews.com

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich in den Asyl-Streit der künftigen Koalitionäre von Union und SPD eingeschaltet und eindringlich davor gewarnt, Asylbewerber gegen den Widerstand der europäischen...weiterlesen »

BSW zerfleischt sich – in Thüringen klafft eine riesige Wunde! „Dann trete zurück!“

vor einem Tag - Thueringen24

Beim BSW fliegen hinter den Kulissen die Fetzen. Vor allem die Thüringer Landesspitze Katja Wolf muss einstecken. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Interview mit Sahra Wagenknecht Das BSW droht an der Fünf-Prozent-Hürde...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor einem Tag - news38.de

Es schien so, als würden Union und SPD dem Zahn der Zeit gerecht werden und ihre Koalitionsgespräche mit der nötigen Mentalität angehen. Keine Zeit für Ausflüchte, so das Credo. Das milliardenschwere Paket...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – wollen weiter verhandeln

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor einem Tag - op-online.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor einem Tag - Thueringen24

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor einem Tag - moin.de

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Liveticker: Faeser rät von Alleingängen in der Asylpolitik ab

vor einem Tag - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - Sächsische

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Juso-Chef droht mit Absage an Koalition – Merz: schwierige Tage bis zur Regierungsbildung

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Angesichts der umstrittenen Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD und Union hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer mit Ablehnung des Koalitionsvertrages gedroht, sollte seine Partei in den Verhandlungen...weiterlesen »

Streit um Finanzpaket: Grüne kontern SPD und Union mit eigenem Vorschlag zu Verteidigungsausgaben

vor einem Tag - Stern

Union und SPD wollen die Verteidigungsausgaben steigern, die Art und Weise, wie sie das erreichen möchten, gefällt den Grünen aber nicht. Die machen nun einen Gegenvorschlag. Der schwarz-rote Entwurf für...weiterlesen »

Juso-Chef Philipp Türmer: "Ich könnte einem Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt so nicht zustimmen"

vor einem Tag - Stern

Herr Türmer, für CSU- Chef Markus Söder machen die Sondierungsergebnisse "Lust auf mehr". Für Sie auch? Dass wir die Finanzierungsfrage vorher geklärt haben, ist zu begrüßen. Allerdings sind in den Bereichen...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor einem Tag - Thueringen24

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Saskia Esken: Alle machten sich über sie lustig – dabei ist DAS kaum bekannt

vor einem Tag - DERWESTEN

Ein Foto ging viral, das Saskia Esken im Abseits einer Verhandlung zeigt. Viele empörten sich darüber. Doch es hat einen besonderen Grund. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Sozis mit SPD-Klischees konfrontiert...weiterlesen »

Juso-Chef droht mit Absage an schwarz-rote Koalition

vor einem Tag - Extremnews.com

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrages, sollte seine Partei in den Verhandlungen keine substanziellen Verbesserungen erreichen. In den Bereichen Arbeit, Soziales...weiterlesen »

Auch Linksfraktion legt Verfassungsklage gegen Bundestags-Sondersitzungen ein

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Wie die AfD hat auch die Linksfraktion Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplanten Sondersitzungen des Bundestags zur Änderung des Grundgesetzes eingelegt. Das berichten Agenturen. Das Vorhaben...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor einem Tag - moin.de

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Boris Pistorius (SPD) kritisiert offenbar CDU/CSU-Verhandler: »Sie sind wirklich unangenehm«

vor einem Tag - Spiegel

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einem Bericht zufolge scharfe Kritik an den Verhandlern der Unionsseite zum Thema Migration geübt. »Ich sag’s Euch, wie es ist: Diese Gesprächspartner waren...weiterlesen »

Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor einem Tag - Extremnews.com

Linken-Chef Jan van Aken hat trotz der Verfassungsklage seiner Partei Bereitschaft signalisiert, die Schuldenbremse noch im alten Bundestag zu reformieren. "Die Schuldenbremse muss weg, da sind wir...weiterlesen »

Innenministerin stimmt Esken zu: Faeser warnt vor strikten Grenzzurückweisungen

vor einem Tag - n-tv

Die schwarz-rote Einigung auf einen neuen Kurs in der Migrationspolitik bekommt neue Risse. Innenministerin Faeser verstärkt die Interpretation von SPD-Chefin Esken, wonach die Zurückweisung von Migranten...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Frei: Einigung mit Grün möglich: Merz schwört Union auf schwierige Tage ein

vor einem Tag - n-tv

Die Regierungsbildung steht unter enormem Druck von innen und außen: Während die Grünen die rot-schwarzen Schuldenpläne ablehnen, gibt es auch innerhalb der Union große Skepsis. CDU-Chef Merz ruft zur...weiterlesen »

Grüne lehnen Finanzpläne ab: Ein Nein, ein Türöffner - und ein neuer Vorschlag

vor einem Tag - Tagesschau

Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Nun formulieren sie einen eigenen Gesetzesvorschlag. Warum machen sie das nur? Ein Foto mit lila Blümchen und wenige Worte: "Heute mal...weiterlesen »

Verhandlungen zu Sondervermögen: Gespräch mit den Grünen endet nach 90 Minuten

vor einem Tag - n-tv

Die schwarz-roten Schuldenpakete für Bundeswehr und Infrastruktur stoßen bei den Grünen auf Ablehnung. Bei einem Treffen der Parteispitzen sollen Kompromisslinien ausgelotet werden. Ob das gelungen ist,...weiterlesen »

Verteidigungsausgaben: Grüne präsentieren eigenen Finanzierungsentwurf

vor einem Tag - Spiegel

Sie gehören zu den klaren Verlierern der Bundestagswahl – und doch hängt das viel diskutierte Finanzpaket von Union und SPD nun von ihnen ab: Nachdem die Grünen erst bekannt gegeben hatten, den schwarz-roten...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - Rems-Zeitung

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - Neue Presse

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor einem Tag - OP-marburg

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüne wollen Finanzpaket nicht zustimmen – AfD und Linke mit Verfassungsklage

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen, trafen sich aber mit den Sondierern zu Gesprächen. AfD und Linke klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Einberufung...weiterlesen »

„Mit dieser radikalisierten, rechten CDU“: In der SPD-Fraktion fallen wohl harte Worte über die Union

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

In der Fraktionssitzung der SPD am Montag sind einem Medienbericht zufolge scharfe Worte über den möglicherweise künftigen Koalitionspartner gefallen . Verteidigungsminister Boris Pistorius, der auch in...weiterlesen »

Grüne machen eigenen Vorschlag zu Verteidigungsausgaben

vor einem Tag - upday.com

Mit einem eigenen Vorschlag zur Steigerung der Verteidigungsausgaben will die Grünen-Fraktion den Druck auf Union und SPD erhöhen. Der schwarz-rote Entwurf für ein Finanzpaket stelle keine Alternative...weiterlesen »

Schuldenbremse: Union, SPD und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen haben die Finanzpläne von Union und SPD abgelehnt, zeigten sich aber verhandlungsbereit. Am Montagabend kamen Vertreter der Parteien zusammen....weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

"Sie haben kein Gewissen": Pistorius kritisiert Unions-Verhandler scharf

vor einem Tag - n-tv

Zwischen Union und SPD entbrennt ein Streit über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik. SPD-Chefin Esken widerspricht CDU-Vize Spahn wegen der Zurückweisung von...weiterlesen »

Sondierungsgespräche: Pistorius kritisiert zwei Unionspolitiker scharf

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Boris Pistorius scheint nicht sehr angetan von den Sondierungsgesprächen mit der Union. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – nun wird über Finanzpaket beraten

vor einem Tag - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Die Grünen haben Merz und Co. zu sich kommen lassen. Nach ihren harschen Ansagen zu den Finanzplänen der möglichen Koalitionäre...weiterlesen »

Trotz Einigung bei Sondierungen: Wieso die SPD die Koalitionsgespräche scheitern lassen könnte

vor einem Tag - Merkur

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind erfolgreich abgeschlossen. Jetzt geht es in die Koalitionsverhandlung. Klappt es mit der Koalition? Berlin – Eigentlich sind sich Union und SPD bei...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Warum Union und SPD über ein einzelnes Wort streiten

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Die künftigen Koalitionäre wollen Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen. Aber sie sind sich nicht einig, was genau sie vereinbart haben. Es ist ein einziges Wort – doch es hat die Kraft, die...weiterlesen »

Warum Union und SPD über ein einzelnes Wort streiten

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die künftigen Koalitionäre wollen Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen. Aber sie sind sich nicht einig, was genau sie vereinbart haben. Es ist ein einziges Wort – doch es hat die Kraft, die...weiterlesen »

Warum Union und SPD über ein einzelnes Wort streiten

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Die künftigen Koalitionäre wollen Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen. Aber sie sind sich nicht einig, was genau sie vereinbart haben. Es ist ein einziges Wort – doch es hat die Kraft, die...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Bundestagswahl: Grüne und Schwarz-Rot beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Union und SPD haben mit ihrer Einigung in den Sondierungsgesprächen die erste große Hürde auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung genommen. Die wichtigen Finanzfragen sind somit geklärt, der...weiterlesen »

Friedrich Merz‘ steiniger Weg zur Macht

vor einem Tag - Merkur

Friedrich Merz will Tempo machen: Rasch soll der alte Bundestag das Grundgesetz ändern und Union und SPD eine neue Koalition verhandeln. Scheitert er an den Grünen? Am Samstag war Britta Haßelmann beim...weiterlesen »

Merz-Wende nach Realitätsschock: Schulden-Versprechen stand wohl schon früh auf der Kippe

vor einem Tag - Merkur

Friedrich Merz steht wegen der geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung und Infrastruktur in der Kritik. Hat er die Wählerinnen und Wähler getäuscht? Berlin – „Die CDU steht zur Schuldenbremse.“...weiterlesen »

Merz-Wende nach Realitätsschock: Schulden-Versprechen stand wohl schon früh auf der Kippe

vor einem Tag - tz

Friedrich Merz steht wegen der geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung und Infrastruktur in der Kritik. Hat er die Wählerinnen und Wähler getäuscht? Berlin – „Die CDU steht zur Schuldenbremse.“...weiterlesen »

Merz verrät: In diesen Arbeitsgruppen sollen die Koalitionsverhandlungen laufen

vor einem Tag - NOZ.de

Insgesamt 256 Menschen sollen für CDU, CSU und SPD laut CDU-Chef Merz die Details für eine schwarz-rote Koalition aushandeln. Wer denkt, das sei eine einmalige Mammut-Gruppe, hat sich getäuscht. CDU, CSU...weiterlesen »

Grundgesetzänderung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die Grünen haben Merz und Co. zu sich kommen lassen. Nach ihren harschen Ansagen zu den Finanzplänen der möglichen Koalitionäre Union und SPD sprechen doch alle miteinander. Nach den scharf formulierten...weiterlesen »

Nach Absage an Finanzpaket: Union, SPD und Grüne beraten sich

vor einem Tag - upday.com

Nach den scharf formulierten Forderungen der Grünen an Union und SPD zum Finanzpaket sind Vertreter aller Seiten zusammengekommen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander...weiterlesen »

Bundestagswahl: So würden die Bürger zwei Wochen später abstimmen

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Union und SPD haben mit ihrer Einigung in den Sondierungsgesprächen die erste große Hürde auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung genommen. Die wichtigen Finanzfragen sind somit geklärt, der...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - upday.com

Nach den scharf formulierten Forderungen der Grünen an Union und SPD zum Finanzpaket sind Vertreter aller Seiten zusammengekommen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander...weiterlesen »

Jetzt hängt alles an den Grünen: Scheitert Merz' Regierungsbildung noch diese Woche?

vor einem Tag - n-tv

Die Kanzlerschaft von Friedrich Merz hängt an einem grün-seidenen Faden: Die Grünen wollen den Schuldenplänen von Union und SPD so nicht zustimmen. Bleiben sie dabei, stehen die erst am Donnerstag beginnenden...weiterlesen »

Merz-Wende nach Realitätsschock: Schulden-Versprechen stand wohl schon früh auf der Kippe

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Friedrich Merz steht wegen der geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung und Infrastruktur in der Kritik. Hat er die Wählerinnen und Wähler getäuscht? Berlin – „Die CDU steht zur Schuldenbremse.“...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Grüne beschließen eigenen Antrag für Änderung der Schuldenbremse

vor einem Tag - FAZ

Die Grünen-Fraktion hat am Montagabend einhellig einen eigenen Antrag für eine Änderung der Schuldenbremse beschlossen, mit der mehr Ausgaben für Verteidigung möglich sein sollen. Der Entwurf liegt der...weiterlesen »

Stimmen final ausgezählt: Ergebnis der Bundestagswahl in Bremen steht fest

vor einem Tag - Stern

Der Landeswahlausschuss hat das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl für Bremen festgestellt. "Zwischen den in der Wahlnacht festgestellten vorläufigen und den endgültigen Ergebnissen haben sich lediglich...weiterlesen »

Merz-Wende nach Realitätsschock: Schulden-Versprechen stand wohl schon früh auf der Kippe

vor einem Tag - HNA

Friedrich Merz steht wegen der geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung und Infrastruktur in der Kritik. Hat er die Wählerinnen und Wähler getäuscht? Berlin – „Die CDU steht zur Schuldenbremse.“...weiterlesen »

Nein zu Milliardenplänen: Grüne strafen Merz für Anfängerfehler ab

vor einem Tag - n-tv

Die Grünen erteilen Union und SPD eine Absage für ihre Milliardenpläne. Wer glaubt, sie seien nun die Spielverderber der künftigen Regierung, liegt falsch. Es zeigt sich eher eine erschreckende Sorglosigkeit...weiterlesen »

AfD und Linke wollen mit Eilanträgen Sondersitzungen verhindern

vor einem Tag - Tagesschau

Union und SPD wollen mit Sondersitzungen des alten Bundestags ihre neuen Finanzpläne durchbringen. Dagegen wehren sich die AfD und die Linke. Ihre Fraktionen klagen nun vor dem Verfassungsgericht. AfD...weiterlesen »

Sondervermögen und Schuldenbremse: Die Linke klagt gegen Einberufung des alten Bundestags

vor einem Tag - Spiegel

Union und SPD drängen auf Grundgesetzänderungen vor der Konstituierung des neuen Bundestags – die Linke aber will das nicht mitmachen. Die Partei will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Ergebnis der Bundestagswahl in Bremen steht fest

vor einem Tag - kreiszeitung.de

In Bremen gibt es Streit um die Bundestagswahl. Das BSW will eine Neuauszählung. Nun liegt das finale Ergebnis vor – und eine Partei verbessert sich leicht. Ist es tatsächlich die Wagenknecht-Partei? Bremen...weiterlesen »

Sondervermögen: Die Grüne lehnen Finanzpaket ab, Lars Klingbeil bleibt optimistisch

vor einem Tag - Spiegel

Um eine Zweidrittelmehrheit für ihre geplanten Finanzhilfen durchzubringen, benötigen Union und SPD die Unterstützung der Grünen. Auf die Ankündigung der Parteispitze, den nötigen Gesetzesänderungen nicht...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Grusel-Kabinett von Merz: Diese 3 Leute sollen bloß nicht Minister werden

vor einem Tag - DERWESTEN

Ist das das Merz-Horrorkabinett? Diese drei Politiker wollen die Deutschen auf keinen Fall als Minister sehen! Langsam wird es ernst mit den Sondierungsgesprächen. Alles sieht danach aus, als würde die...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Deutsche Grüne verweigern Zustimmung zu Milliardenpaket

vor einem Tag - 20 Minuten

Christ- und Sozialdemokraten haben ein Problem bei der Koalitionsbildung: Die Grünen blockieren Verfassungsänderungen vorerst – eine Zusammenarbeit schliessen sie aber nicht aus. Die Grünen lehnen das...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Warum Union und SPD über ein einzelnes Wort streiten

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die künftigen Koalitionäre wollen Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen. Aber sie sind sich nicht einig, was genau sie vereinbart haben. Es ist ein einziges Wort – doch es hat die Kraft, die...weiterlesen »

Warum Union und SPD über ein einzelnes Wort streiten

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die künftigen Koalitionäre wollen Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen. Aber sie sind sich nicht einig, was genau sie vereinbart haben. Es ist ein einziges Wort – doch es hat die Kraft, die...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Ringen ums Sondervermögen: Worauf es jetzt ankommt

vor einem Tag - swr.de

Vor den Gesprächen der Parteien am Montagabend haben die Grünen den milliardenschweren Plänen von CDU/CSU und SPD erst einmal eine Absage erteilt . Man werde Schwarz-Rot nicht zur nötigen Mehrheit verhelfen,...weiterlesen »

CDU und SPD: Friedrich Merz enthüllt Details zu Arbeitsgruppen bei Koalitionsgesprächen

vor einem Tag - Spiegel

Nicht weniger als 256 Verhandler und Verhandlerinnen wollen CDU , SPD und CSU in die Gespräche über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag schicken. Von diesem Donnerstag an werde es in den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

vor einem Tag - Stern

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Nein zu schwarz-roten Schuldenplänen: Das riskante Kalkül der Grünen-Spitze

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Katharina Dröge kommt schnörkellos zum Punkt: „Wir werden den Abgeordneten empfehlen, diesen Gesetzesänderungen nicht zuzustimmen“, sagt die Grünen-Fraktionschefin am Montag im Bundestag. Neben ihr nicken...weiterlesen »

Grüne treiben beim Poker mit Union und SPD den Preis in die Höhe

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Das von Union und SPD vorgeschlagene Schuldenpaket ist auf Widerstand der Grünen gestoßen. Wenn es nicht deutliche Nachbesserungen für Klimaschutz und die Abwehr von Cyberangriffen gibt, will die Öko-Partei...weiterlesen »

Seehofer kritisiert Söder: Wahlversprechen gebrochen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Wenigstens die Senioren-Union der CSU ist zufrieden und lobt da s Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD als „gelungene Weichenstellungen für einen Politikwechsel“. Ansonsten aber hat...weiterlesen »

Alter Bundestag soll Milliardenschulden beschliessen, obwohl der neue startklar ist: Geht das überhaupt?

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Die AfD hält den Plan für undemokratisch und verfassungswidrig und klagt vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht, ebenso die Linke. Die Grünen verweigern sich, die FDP hat eigene Ideen. Die wichtigsten...weiterlesen »

Vor den Koalitionsgesprächen: Migrationsreform – was wird sich an den Grenzen ändern?

vor einem Tag - Stern

Um die geplanten Änderungen in der Migrationspolitik haben Union und SPD bei ihren Sondierungsgesprächen besonders lange gerungen. Wie sich die getroffenen Vereinbarungen in der Praxis auswirken, wird...weiterlesen »

Ringen um Finanzpaket: Die Grünen zeigen Merz die gelbe Karte

vor einem Tag - RP Online

Analyse | Berlin · Die Grünen wollen die schwarz-roten Milliardenpläne nicht mittragen. Jedenfalls nicht ohne Änderungen. Für CDU-Chef Friedrich Merz ist das ein Rückschlag – und ein Lehrstück in Sachen...weiterlesen »

Grüne sprengen Fundament für Union-SPD-Koalition [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Grünen wollen dem geplanten Schuldenpaket nicht zustimmen. Union und SPD verlieren damit ihre Geschäftsgrundlage. Was bedeutet das für die Koalitionsverhandlungen? Berlin. Montagmittag, Konrad-Adenauer-Haus...weiterlesen »

Merz: 256 Verhandler bei Koalitionsgesprächen zwischen Union und SPD

vor einem Tag - upday.com

CDU, CSU und SPD wollen nach Angaben der Union mit 256 Verhandlern über die Details für einen schwarz-roten Koalitionsvertrag beraten. Unionsfraktionschef Friedrich Merz sagte nach Angaben von Teilnehmern...weiterlesen »

Sondervermögen und Schuldenbremse: Plötzlich hat Merz sich verzockt

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Eigentlich galt das Schuldenpaket,...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Die Schwarzen und das grüne Licht

vor einem Tag - Süddeutsche

CDU-Chef Friedrich Merz steht maximal unter Druck: Um die Grundlagen für seine neue Koalition zu schaffen, braucht er jetzt ausgerechnet diejenige der beiden bisherigen Regierungsparteien, die er als Partner...weiterlesen »

FDP-Kritik an Sondierungspapier: "Die Union ist stehend K. o. gegangen"

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die FDP kritisiert die geplante Grundgesetzänderung von Union und SPD für mehr Schulden – und präsentiert eine eigene Idee zur Aufrüstung der Bundeswehr....weiterlesen »

AfD und Linke klagen gegen Merz' Schuldenplan vorm Verfassungsgericht

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die künftige Opposition sträubt sich gegen die geplanten Milliardeninvestitionen von CDU/CSU und SPD. AfD und Linke reichen jetzt Klage beim Verfassungsgericht...weiterlesen »

Grünen-Vordenker Hubert Kleinert im Interview: „Noch weiter wird die Union nicht gehen können“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Herr Kleinert, die Grünen wollen den Vorschlägen von Union und SPD für eine Reform der Schuldenbremse und ein neues Sondervermögen für Infrastruktur nicht zustimmen . Dabei besteht in diesen Wochen womöglich...weiterlesen »

Was wollen Union und SPD beim Asylrecht ändern?

vor einem Tag - Tagesschau

Union und SPD haben, wenn es um Migration geht, teils unterschiedliche Rechtsauffassungen. Der Konflikt dürfte sie auch in einer Koalition begleiten. Was wollen die Parteien an den Grenzen ändern? Welche...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Sondervermögen und Schuldenbremse: Linke klagen gegen Einberufung des alten Bundestags

vor einem Tag - Spiegel

Union und SPD drängen auf Grundgesetzänderungen vor der Konstituierung des neuen Bundestags – die Linke aber will das nicht mitmachen. Die Partei will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich....weiterlesen »

Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen sollen am Donnerstag starten

vor einem Tag - Tagesschau

Etwa zehn Tage planen CDU, CSU und SPD für Koalitionsverhandlungen ein. Dabei gibt es in einigen Punkten noch Streit. Einig sind sich die Parteien aber darin, dass die Regierung schnell stehen soll. Am...weiterlesen »

Vor den Koalitionsgesprächen: Migrationsreform – was wird sich an den Grenzen ändern?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Um die geplanten Änderungen in der Migrationspolitik haben Union und SPD bei ihren Sondierungsgesprächen besonders lange gerungen. Wie sich die getroffenen Vereinbarungen in der Praxis auswirken, wird...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Keine Hilfe für Merz: FDP will schwarz-roten Finanzplänen ebenfalls nicht zustimmen

vor einem Tag - n-tv

CDU-Chef Merz kann nach der Grünen-Absage an die schwarz-roten Finanzpläne nicht mit Hilfe der FDP rechnen. Nach Ansicht der Liberalen habe der womöglich nächste Kanzler die Wirtschaftswende abgesagt und...weiterlesen »

Grüne bremsen SPD und Union aus: Wo weitere Hindernisse liegen

vor einem Tag - Sächsische

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge, ihre Amtskollegin Britta Haßelmann, Grünen-Chefin Franziska Brantner und Grünen-Chef Felix Banaszak (von links nach rechts) sagen erstmal Nein zum Finanzpaket von...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker: Grünen-Fraktionsspitze will Finanzpaket nicht zustimmen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor einem Tag - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Warum Union und SPD über ein einzelnes Wort streiten

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Die künftigen Koalitionäre wollen Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen. Aber sie sind sich nicht einig, was genau sie vereinbart haben. Es ist ein einziges Wort – doch es hat die Kraft, die...weiterlesen »

Warum Union und SPD über ein einzelnes Wort streiten

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Die künftigen Koalitionäre wollen Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen. Aber sie sind sich nicht einig, was genau sie vereinbart haben. Es ist ein einziges Wort – doch es hat die Kraft, die...weiterlesen »

Sondervermögen: Grüne lehnen Finanzpaket ab, Lars Klingbeil bleibt optimistisch

vor einem Tag - Spiegel

Um eine Zweidrittelmehrheit für ihre geplanten Finanzhilfen durchzubringen, benötigen Union und SPD die Unterstützung der Grünen. Auf die Ankündigung der Parteispitze, den nötigen Gesetzesänderungen nicht...weiterlesen »

Grundgesetzänderung auch Thema im Schweriner Landtag

vor einem Tag - Merkur

Schwerin/Berlin - Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Landeschef Daniel Peters rechnet trotz der jüngsten Absage der Grünen mit einer Mehrheit im Bundestag für die angestrebten Grundgesetzänderungen. Die finale...weiterlesen »

Grundgesetzänderung: Auch für die Grünen muss gelten: Erst das Land, dann die Partei

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Das historische Finanzpaket von Union und SPD wackelt. Die Grundgesetzänderung ist aber dringend notwendig. Es geht jetzt um das Land – und deshalb sollten die Grünen sich nicht verweigern, kommentiert...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Linke und AfD wollen Grundgesetzänderung mit Eilverfahren verhindern

vor einem Tag - NOZ.de

CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Auch die AfD hat einen ähnlichen Antrag gestellt....weiterlesen »

„Unverschämtheit“: Auch NRW-Grüne zerreißen schwarz-rote Finanzpläne

vor einem Tag - Neue Westfälische

Werden ausgerechnet die Grünen geplante Milliarden-Schulden von SPD und Union verhindern? Reaktionen zeigen, dass die Partei nicht nur persönlich getroffen ist. Düsseldorf. Rache ist süß. Bremsen die Grünen...weiterlesen »

Migrationsreform von Union und SPD: Was würde sich an den Grenzen ändern?

vor einem Tag - upday.com

Um die geplanten Änderungen in der Migrationspolitik haben Union und SPD bei ihren Sondierungsgesprächen besonders lange gerungen. Wie sich die getroffenen Vereinbarungen in der Praxis auswirken, wird...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Grüne bremsen SPD und Union aus: Die Hindernisse der Koalitionsfindung

vor einem Tag - Sächsische

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge, ihre Amtskollegin Britta Haßelmann, Grünen-Chefin Franziska Brantner und Grünen-Chef Felix Banaszak (von links nach rechts) sagen erstmal Nein zum Finanzpaket von...weiterlesen »

Wegen Milliardenpaket von Union und SPD: Linke ziehen vor das Verfassungsgericht

vor einem Tag - upday.com

Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten im Bundestag verhindern. Wie die Fraktionsführung mitteilte, stellten einzelne...weiterlesen »

Sondervermögen: Dobrindt stichelt gegen die Grünen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen wollen die von Union und SPD geplante Änderung des Grundgesetzes nicht mittragen. CSU-Politiker Dobrindt glaubt, dass die Partei einknicken...weiterlesen »

Grüne stinksauer wegen Mailbox-Frechheit von Merz

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Die Grünen wollen die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket im Bundestag nicht mittragen. Lediglich zu einer separaten Entscheidung zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit...weiterlesen »

Grünes „Nein“ zum Sondervermögen: Den Stinkefinger hat sich Merz verdient!

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Rumms! Die Grünen haben Nein gesagt! Sie lehnen das von Union und SPD geplante 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur ab. Die Klatsche haben sich CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Gernegroß Markus...weiterlesen »

Bayerische Jusos: Schwarz-rote Pläne nicht zustimmungsfähig

vor einem Tag - Abendzeitung

Die bayerischen Jusos üben scharfe Kritik an zentralen Punkten der Sondierungsvereinbarung von Union und SPD - und halten die Pläne so für nicht zustimmungsfähig. "Wenn sich in den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union und SPD haben nun bei ihrer Koalitionsbildung ein massives Problem: Die Grünen machen erst einmal nicht mit bei den geplanten Änderungen des Grundgesetzes....weiterlesen »

Grüne wollen Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen - Gespräche noch heute

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen wollen die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket im Bundestag nicht mittragen. Die CDU hat nun erneut Gespräch mit der Partei angekündigt. Union und SPD wollen...weiterlesen »

Streit um Schuldenbremse und Sondervermögen: Auch die Linke klagt in Karlsruhe gegen Einberufung des alten Bundestags

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten im Bundestag verhindern. Wie die Fraktionsführung mitteilte, stellten einzelne...weiterlesen »

Lockerung der Schuldenbremse: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Merz-Wende nach Realitätsschock: Schulden-Versprechen stand wohl schon früh auf der Kippe

vor einem Tag - MANNHEIM24

Friedrich Merz steht wegen der geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung und Infrastruktur in der Kritik. Hat er die Wählerinnen und Wähler getäuscht? Berlin – „Die CDU steht zur Schuldenbremse.“...weiterlesen »

Merz-Wende nach Realitätsschock: Schulden-Versprechen stand wohl schon früh auf der Kippe

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Friedrich Merz steht wegen der geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung und Infrastruktur in der Kritik. Hat er die Wählerinnen und Wähler getäuscht? Berlin – „Die CDU steht zur Schuldenbremse.“...weiterlesen »

Finanzpaket: Grüne fühlen sich übergangen – ist noch ein Kompromiss möglich?

vor einem Tag - upday.com

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen am Donnerstag starten

vor einem Tag - Watson

CDU, CSU und SPD wollen in Deutschland diesen Donnerstag in 16 Arbeitsgruppen zehn Tage lang über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln. Das kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann...weiterlesen »

„Malen rosa Wölkchen“ – Wirtschaftsverband der Grünen watscht Merz‘ Milliardenplan ab

vor einem Tag - Merkur

Union und SPD wollen ein massives Sondervermögen durch den Bundestag bringen. Die Co-Vorstandsvorsitzende der Wirtschaftsvereinigung der Grünen äußert scharfe Kritik. Berlin – Schlechte Nachrichten für...weiterlesen »

AfD klagt gegen Merz' Schuldenplan: Verfassungsgericht prüft dreifach

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die künftige Opposition sträubt sich gegen die geplanten Milliardeninvestitionen von CDU/CSU und SPD. Die AfD-Fraktion will jetzt Klage beim Verfassungsgericht...weiterlesen »

„Malen rosa Wölkchen“ – Wirtschaftsverband der Grünen watscht Merz‘ Milliardenplan ab

vor einem Tag - tz

Union und SPD wollen ein massives Sondervermögen durch den Bundestag bringen. Die Co-Vorstandsvorsitzende der Wirtschaftsvereinigung der Grünen äußert scharfe Kritik. Berlin – Schlechte Nachrichten für...weiterlesen »

Kritik im Bereich Bürgergeld und Migration: Schwarz-rote Pläne für bayerische Jusos nicht zustimmungsfähig

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die bayerischen Jusos üben scharfe Kritik an zentralen Punkten der Sondierungsvereinbarung von Union und SPD - und halten die Pläne so für nicht zustimmungsfähig. „Wenn sich in den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Merz-Wende nach Realitätsschock: Schulden-Versprechen stand wohl schon früh auf der Kippe

vor einem Tag - op-online.de

Friedrich Merz steht wegen der geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung und Infrastruktur in der Kritik. Hat er die Wählerinnen und Wähler getäuscht? Berlin – „Die CDU steht zur Schuldenbremse.“...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten im Bundestag verhindern. Wie die Fraktionsführung mitteilte, stellten einzelne...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten im Bundestag verhindern. Wie die Fraktionsführung mitteilte, stellten einzelne...weiterlesen »

Er kann es (noch) nicht: Möchtegern-Kanzler Merz braucht Nachhilfe im Regieren

vor einem Tag - DERWESTEN

Verhandelt wie ein Amateur: Friedrich Merz und die Union haben sich selbst in die Bredouille gebracht. Ein Kommentar. © IMAGO / Christian Ohde, IMAGO / dts Nachrichtenagentur (Fotomontage) Hat Merz seine...weiterlesen »

Schuldenpaket: So wollen die Grünen mit Merz nicht ins Geschäft kommen

vor einem Tag - FAZ

Die Grünen-Spitze von Fraktion und Partei muss sich vor den Mikrofonen noch kurz sortieren und richtig stellen, bevor Fraktionschefin Katharina Dröge als Erste spricht – und die Schulden-Träume von Schwarz-Rot...weiterlesen »

Schuldenaufnahme für Verteidigung und Infrastruktur: Dobrindt: Wird nicht das letzte Wort der Grünen sein

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD planen für ihre Regierungsbildung ein riesiges Finanzpaket – doch die Grünen wollen ihre dafür nötige Zustimmung nicht geben. Die CSU setzt aber noch auf ein Umdenken. Die CSU setzt trotz...weiterlesen »

Union und SPD in der Sackgasse: Grüne stellen sich gegen schwarz-rotes Finanzpaket

vor einem Tag - Sächsische

Sie sondierte, einigen sich und wurden jetzt vorerst von den Grünen gestoppt: Kann Schwarz-Rot die Grünen noch überzeugen? Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur Die Grünen stehen...weiterlesen »

Bayerische Jusos: Schwarz-rote Pläne nicht zustimmungsfähig

vor einem Tag - nordbayern

Reaktionen auf Sondierung München - Kritische Worte des Parteinachwuchses sind auch in der SPD nicht unüblich. Doch wie die bayerischen Jusos mit den schwarz-roten Plänen...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Militarisierung: Die Grünen sind gefragt

vor einem Tag - jungeWelt

Vor Gesprächen mit Union und SPD keine Zustimmung für Aufrüstungspläne. Linke und AfD mit Eilantrag vor Verfassungsgericht Ricarda Lang (Grüne) und Friedrich Merz (CDU) beim Gottesdienst im »Michel« (Archivbild,...weiterlesen »

Bayerische Jusos: Schwarz-rote Pläne nicht zustimmungsfähig

vor einem Tag - DONAU KURIER

Kritische Worte des Parteinachwuchses sind auch in der SPD nicht unüblich. Doch wie die bayerischen Jusos mit den schwarz-roten Plänen ins Gericht gehen, hat es in sich. Es fällt das Wort Rechtsruck. Die...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Deutsche Koalitionsgespräche starten am Donnerstag

vor einem Tag - Volarberg Online

CDU, CSU und SPD wollen in Deutschland vom Donnerstag an in 16 Arbeitsgruppen zehn Tage lang über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln. Das kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Nach Überprüfung der Auszählung: Kaum Veränderungen am Berliner Wahlergebnis der Bundestagswahl

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Berliner Landeswahlausschuss hat das vorläufige endgültige Ergebnis der Bundestagswahl am 23. Februar für die Hauptstadt festgestellt. Größere Änderungen am in der Wahlnacht veröffentlichten Ergebnis...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab - aber wollen reden

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Union und SPD in der Sackgasse: Grüne stellen sich gegen schwarz-rotes Finanzpaket

vor einem Tag - Sächsische

Sie sondierte, einigen sich und wurden jetzt vorerst von den Grünen gestoppt: Kann Schwarz-Rot die Grünen noch überzeugen? Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur Die Grünen stehen...weiterlesen »

„Malen rosa Wölkchen“ – Wirtschaftsverband der Grünen watscht Merz‘ Milliardenplan ab

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Union und SPD wollen ein massives Sondervermögen durch den Bundestag bringen. Die Co-Vorstandsvorsitzende der Wirtschaftsvereinigung der Grünen äußert scharfe Kritik. Berlin – Schlechte Nachrichten für...weiterlesen »

Liveticker zur Bundestagswahl 2025: Grüne durchkreuzen Merz’ Plan

vor einem Tag - FAZ

Die Grünen-Fraktion will dem geplanten schwarz-roten Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur nicht zu einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag verhelfen. Dies teilte Fraktionschefin Katharina...weiterlesen »

Deutsche Koalitionsgespräche starten am Donnerstag

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

CDU, CSU und SPD wollen in Deutschland vom Donnerstag an in 16 Arbeitsgruppen zehn Tage lang über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln. Das kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann...weiterlesen »

Vor den Koalitionsgesprächen: Migrationsreform - was wird sich an den Grenzen ändern?

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Um die geplanten Änderungen in der Migrationspolitik haben Union und SPD bei ihren Sondierungsgesprächen besonders lange gerungen. Wie sich die getroffenen Vereinbarungen in der Praxis auswirken, wird...weiterlesen »

„Malen rosa Wölkchen“ – Wirtschaftsverband der Grünen watscht Merz‘ Milliardenplan ab

vor einem Tag - HNA

Union und SPD wollen ein massives Sondervermögen durch den Bundestag bringen. Die Co-Vorstandsvorsitzende der Wirtschaftsvereinigung der Grünen äußert scharfe Kritik. Berlin – Schlechte Nachrichten für...weiterlesen »

Stephan Brandner: AfD-Fraktion klagt gegen Sondersitzung

vor einem Tag - Extremnews.com

Nach dem Bundestagspräsidentin Bärbel Bas entschieden hat, die Einladung zu den Sondersitzungen des 20. Deutschen Bundestages für den 13. und 18. März nicht zurückzunehmen, wird die AfD-Fraktion im Laufe...weiterlesen »

Einstimmige Entscheidung: CDU kündigt Start der Koalitionsverhandlungen für Donnerstag an

vor einem Tag - n-tv

Auch die CDU sendet ein eindeutiges Signal: Einstimmig spricht sich die Parteispitze für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus. Losgehen soll es schon diese Woche. Union und SPD wollen ab Donnerstag...weiterlesen »

Platzt das Milliardenpaket?: CDU und SPD wollen nun mit Grünen sprechen

vor einem Tag - n-tv

Union und SPD rechneten fest mit ihrer Zustimmung - doch die Grünen erweisen sich als widerspenstig. Die Milliarden-Schuldenaufnahme wollen sie nicht abnicken. CDU-Chef Merz und SPD-Chef Klingbeil suchen...weiterlesen »

Bundestagswahl: AfD will noch heute gegen Sondersitzungen klagen

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Union und SPD haben mit ihrer Einigung in den Sondierungsgesprächen die erste große Hürde auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung genommen. Die wichtigen Finanzfragen sind somit geklärt, der...weiterlesen »

Vor den Koalitionsgesprächen: Migrationsreform - was wird sich an den Grenzen ändern?

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Stationäre Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen und müssen, da wo sie trotzdem eingerichtet werden, bei der EU-Kommission angemeldet werden. (Archivfoto) Copyright: Patrick...weiterlesen »

Vor den Koalitionsgesprächen: Migrationsreform - was wird sich an den Grenzen ändern?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Um die geplanten Änderungen in der Migrationspolitik haben Union und SPD bei ihren Sondierungsgesprächen besonders lange gerungen. Wie sich die getroffenen Vereinbarungen in der Praxis auswirken, wird...weiterlesen »

Linke nach Grünen-Vorstoß zu Schuldenbremsen-Reform offen

vor einem Tag - Extremnews.com

Nach der Aufforderung der Grünen an die Linkspartei, im neuen Bundestag eine allgemeine Reform der Schuldenbremse mitzutragen, hat sich Parteichefin Heidi Reichinnek dafür offen gezeigt. "Als Linke...weiterlesen »

AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die AfD-Fraktion will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht....weiterlesen »

Gegen schwarz-rote Schuldenpläne: Das beleidigte Nein der Grünen verstört

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Keine Partei hat in den vergangenen Jahren engagierter für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr und eine Reform der Schuldenbremse zugunsten von Infrastrukturinvestitionen gekämpft als die Grünen. Die...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

„Unverschämtheit“: Auch NRW-Grüne zerreißen schwarz-rote Finanzpläne

vor einem Tag - LZ.de

Düsseldorf. Rache ist süß. Bremsen die Grünen den Neustart von Union und SPD aus? Nachdem die Grünen-Fraktion im Bundestag signalisiert hat, dem Milliarden-Finanzpaket nicht zustimmen zu wollen, kommen...weiterlesen »

Lockerung der Schuldenbremse: AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die AfD-Fraktion will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Sie ist nicht die Einzige. Die AfD -Fraktion...weiterlesen »

Merz begeht einen strategischen Fehler

vor einem Tag - Neue Westfälische

Es wird das Geheimnis des Möchtegern-Bundeskanzlers Friedrich Merz bleiben, warum er die Grünen bei seiner Billionen-Verschuldung nicht rechtzeitig ins Boot geholt hat, meint unser Autor. Friedrich Merz...weiterlesen »

500-Milliarden-Sondervermögen in Deutschland auf der Kippe: Grünen-Fraktionsspitze dagegen

vor einem Tag - Watson

Die deutschen Grünen wollen dem milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von CDU/CSU und SPD nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sagte in Berlin,...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen am Donnerstag beginnen

vor einem Tag - Spiegel

Union und SPD wollen ab Donnerstag über die Bildung einer Koalition beraten. In 16 Arbeitsgruppen wollen CDU , CSU und SPD dann einen Koalitionsvertrag aushandeln, wie CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann...weiterlesen »

Regierungsbildung: Warum die Grünen den Grundgesetz-Änderungen so nicht zustimmen wollen

vor einem Tag - Süddeutsche

Die Spitzen der Grünen wollen den Milliardenplänen von Union und SPD und den dafür notwendigen Grundgesetzänderungen nicht zur Mehrheit verhelfen. Man werde keine „Wahlgeschenke“ finanzieren. Für weitere...weiterlesen »

Deutschland: Grüne stimmen Grundgesetzänderungen zu Finanzen nicht zu

vor einem Tag - Kurier

Die Partei fordert von Union und SPD eine nachhaltige Reform der Schuldenbremse. Die deutschen Grünen wollen den von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket im Bundestag nicht...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Grüne zeigen Rückgrat – aber treiben ein gefährliches Spiel

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Handelt die Partei verantwortungslos? Ein Pro & Contra. Union und SPD wollen hohe Summen in Deutschlands Verteidigung stecken...weiterlesen »

Verhandlungen zwischen SPD und Union: Jusos in Bayern rebellieren gegen Sondierungsergebnisse

vor einem Tag - Süddeutsche

Der SPD-Nachwuchs protestiert gegen die von Union und SPD geplanten Verschärfungen in der Asylpolitik. Ohne Nachbesserung sei ein Koalitionsvertrag „nicht zustimmungsfähig“. Die Jusos in Bayern begehren...weiterlesen »

Bundestagswahl: Grünen-Fraktionsspitze will Finanzpaket nicht zustimmen

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Union und SPD haben mit ihrer Einigung in den Sondierungsgesprächen die erste große Hürde auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung genommen. Die wichtigen Finanzfragen sind somit geklärt, der...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen – schwer für die Union: Die SPD ist weit stärker als ihre Prozente

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Jetzt beginnen die Koalitionsverhandlungen. Die haben ihre Bedingungen, je eigene für die Beteiligten. Wie wäre es mit ein paar Hypothesen? Also, beginnen wir mit den vermeintlich Schwächeren, der SPD....weiterlesen »

Schuldenbremse: Merz vor dem Aus? Grüne wollen nicht mitspielen

vor einem Tag - Finanzmarktwelt

Scheitert die Aufhebung der Schuldenbremse durch die Grünen – und scheitert damit Merz, bevor er Kanzler wird? Die am Wochenende präsentierte Vereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Klingbeil kündigt Gespräche mit Grünen-Spitze an

vor einem Tag - Sächsische

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich wenig überrascht zur Ankündigung der Grünen-Fraktionsspitze geäußert, wonach die Fraktion im Bundestag dem geplanten Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen will....weiterlesen »

Grünen stellen Forderungen für Grundgesetz-Änderungen

vor einem Tag - wdr.de

Die Grünen verweigern die Zustimmung für die Schulden der künftigen Regierung in dieser Form. NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur stellt konkrete Forderungen. Ist das eine Kompromissformel für das Finanzpaket?...weiterlesen »

Bundestag: AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die AfD-Fraktion will noch im Laufe des Tages eine sogenannte Organklage und einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, um die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zur Lockerung...weiterlesen »

Schuldenaufnahme für Verteidigung und Infrastruktur: SPD will weiter mit Grünen verhandeln

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die Grünen wollten das riesige Finanzpaket von Union und SPD nicht mittragen. Ist das letzte Wort damit gesprochen? Die SPD setzt trotz der Ablehnung der Grüne n weiter auf eine Einigung zur geplanten...weiterlesen »

Deutsche Grüne stimmen Grundgesetzänderungen zu Finanzen nicht zu

vor einem Tag - OÖNachrichten

Der Fraktionsvorstand werde den Abgeordneten empfehlen, nicht zuzustimmen, sagte Fraktionschefin Katharina Dröge am Montag in Berlin. Die mutmaßlichen künftigen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD hatten...weiterlesen »

Bundestag: AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD-Fraktion will noch im Laufe des Tages eine sogenannte Organklage und einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, um die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zur Lockerung...weiterlesen »

Kritik an geplantem Sondervermögen: FDP fordert 300 Milliarden Euro und neuen Verteidigungsfonds

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die FDP kritisiert den Schuldenpakt von Union und SPD und macht einen Gegenvorschlag: Der FDP -Fraktionsvorsitzende Christian Dürr forderte nach einer Sitzung der Parteigremien in Berlin die Einrichtung...weiterlesen »

Grüne gegen schwarz-rotes Finanzpaket: Die nationale Sicherheit als Druckmittel

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Grünen leisten Widerstand gegen das schwarz-rote Finanzpaket. Aber wer von den Beteiligungen würde ernsthaft die Verantwortung dafür übernehmen wollen, dass das Vorhaben einer besseren Finanzausstattung...weiterlesen »

Grüne lassen Merz hängen – „Gift für unser Land“

vor einem Tag - Thueringen24

CDU/CSU und SPD brauchen für ihre Pläne die Stimmen der Grünen, doch diese sträuben sich. Ihre Zustimmung ist nicht gewiss. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich Merz...weiterlesen »

CDU kündigt Start der Koalitionsverhandlungen an – wann es losgehen soll

vor einem Tag - NOZ.de

Union und SPD wollen gemeinsam über die Bildung einer Koalition beraten. Das teilte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mit. In 16 Arbeitsgruppen wollen die Parteien dann einen Koalitionsvertrag aushandeln....weiterlesen »

Grüne wollen Gesetzänderungen von Union und SPD nicht zustimmen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union und SPD wollen für Infrastruktur und Verteidigung viel Geld ausgeben. Die Grünen wollen ihnen dabei jedoch nicht helfen. Die Grünen wollen den von...weiterlesen »

Schuldenpläne von Union und SPD: Grünen-Fraktion will Finanzpaket nicht mittragen

vor einem Tag - RP Online

Berlin · Die Grünen wollen dem milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von CDU/CSU und SPD nicht zustimmen. Derweil kündigt die CDU den Start der Koalitionsverhandlungen an. Alle Nachrichten...weiterlesen »

Deutsche Grüne gegen Grundgesetzänderungen zu Finanzen

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die deutschen Grünen wollen den von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket im Bundestag nicht mittragen. Der Fraktionsvorstand werde den Abgeordneten empfehlen, nicht zuzustimmen,...weiterlesen »

Deutsche Grüne gegen Grundgesetzänderungen zu Finanzen

vor einem Tag - Volarberg Online

Die deutschen Grünen wollen den von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket im Bundestag nicht mittragen. Der Fraktionsvorstand werde den Abgeordneten empfehlen, nicht zuzustimmen,...weiterlesen »

Grundgesetzänderung zur Reform der Schuldenbremse - Beleidigte Grüne

vor einem Tag - Cicero

Eigentlich müssten sich die Grünen über die Pläne von CDU und SPD für eine höhere Verschuldung für Verteidigung und Infrastruktur freuen – schließlich haben sie dies immer gefordert. Jetzt drohen sie aber,...weiterlesen »

Grünen-Fraktionsspitze spricht sich gegen Zustimmung zum Finanzpaket aus

vor einem Tag - Tagesschau

Die Grünen wollen dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket im Bundestag nicht zustimmen. Man werde Schwarz-Rot nicht zur notwendigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung verhelfen, so die...weiterlesen »

Grüne sagen Nein: Milliarden-Schuldenpaket von Union und SPD auf dem Abstellgleis

vor einem Tag - Die Presse

Die deutschen Grünen wollen den von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen zu den Staatsfinanzen nicht zustimmen. Die geplanten 900 Milliarden für Aufrüstung und Infrastruktur sind somit vorerst...weiterlesen »

Union und SPD | Sondierungen: Grüne grätschen dazwischen

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Fraktions- und Parteispitzen lehnen Finanzpläne von CDU und SPD ab, aber wollen reden. Linke klagt gegen Absstimmung mit altem Bundestag Berlin. Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs-...weiterlesen »

Union und SPD | Migrationspläne: »Menschenrechtlich inakzeptabel«

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Pro Asyl übt scharfe Kritik am Sondierungspapier von Union und SPD. In einem Punkt streiten Konservative und Sozialdemokraten selbst noch Das Thema Migrationspolitik gehört zu den wichtigsten Punkten,...weiterlesen »

TICKER Neue Regierung | FDP kritisiert Sondierungspaket und will Schuldenpaket nicht zustimmen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der neue Bundestag sortiert sich. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun beginnen als Nächstes die Verhandlungen zur Bildung der Koalition. Am 13. März tritt der alte Bundestag das erste Mal...weiterlesen »

Die Kritik am Schuldenpaket von Union und SPD wächst. Die Grüne Fraktionschefin Katharina Dröge sagt: «Wir stimmen nicht zu»

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Am Donnerstag diskutiert der alte Bundestag das Schuldenpaket von Union und SPD. Die beiden Parteien können das Vorhaben nicht allein umsetzen. Doch die Grünen wollen nicht zustimmen. Die Fraktionsvorsitzenden...weiterlesen »

Dämpfer für Union und SPD: Grüne wollen Merz‘ Milliarden-Plan nicht zustimmen

vor einem Tag - Merkur

Für ihre geplanten Gesetzesänderungen benötigen die Union und SPD eine Zwei-Drittel-Mehrheit mit den Grünen. Die stellen sich jetzt quer. Berlin – Die Grünen wollen den von Union und SPD vorgeschlagenen...weiterlesen »

Liveticker zur Bundestagswahl 2025: Grüne wollen gegen schwarz-roten Schuldenplan stimmen

vor einem Tag - FAZ

Die Grünen-Fraktion will dem geplanten schwarz-roten Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur als Grundlage für eine Bundesregierung aus Union und SPD nicht zu einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag...weiterlesen »

CDU-Spitze sprach sich einstimmig für Koalitionsverhandlungen aus

vor einem Tag - OÖNachrichten

Der CDU-Vorstand habe dies einstimmig beschlossen, hieß es am Montag aus Teilnehmerkreisen der Beratungen in Berlin. Am Sonntag hatten sich die Vorstände von CSU und SPD jeweils einstimmig für die Aufnahme...weiterlesen »

Dämpfer für Union und SPD: Grüne wollen Merz‘ Milliarden-Plan nicht zustimmen

vor einem Tag - tz

Für ihre geplanten Gesetzesänderungen benötigen die Union und SPD eine Zwei-Drittel-Mehrheit mit den Grünen. Die stellen sich jetzt quer. Berlin – Die Grünen wollen den von Union und SPD vorgeschlagenen...weiterlesen »

Deutsche Grüne wollen milliardenschweres Finanzpaket nicht mittragen

vor einem Tag - derStandard