Grundgesetzänderungen: Der Bundestag erwartet eine spektakuläre Sitzung

vor einem Tag - Süddeutsche

Eine Billion Euro Schulden für Verteidigung und Infrastruktur: Der alte Bundestag debattiert an diesem Donnerstag über die Pläne von Union und SPD. Um was geht es genau? Und was wollen Grüne und FDP? Auf...weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - Merkur

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - tz

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - Merkur

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - tz

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Keine Statements, keine Selfies“: SPD und CDU setzen sich selbst strenge Regeln für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. „Keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation...weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - HNA

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfies verboten: Diese strengen Vorgaben gelten bei den Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - NOZ.de

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - HNA

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket auch am Mittwoch

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Grundgesetzänderungen: Wie die Reformen durch den Bundestag gebracht werden können

vor einem Tag - FAZ

Am Donnerstag kommt der alte Bundestag zu seiner 213. Sitzung zusammen, nur ein Punkt steht auf der Tagesordnung: Änderung des Grundgesetzes. Neben dem FDP- und dem Grünen-Antrag zur Finanzierung von Verteidigungsausgaben...weiterlesen »

Finanzpaket: Billionenmann oder Biggest Loser? Fünf Szenarien für den CDU-Chef

vor einem Tag - Stern

Friedrich Merz hatte alles so schön geplant. Erst kam die schnelle Einigung mit der SPD auf gigantische Finanzpakete, dann würden die Grünen schon mitmachen, weil er ja umsetzt, was sie immer wollten....weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Stern

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus. "Das...weiterlesen »

Umstrittenes Milliardenpaket: CDU-Abgeordneter kritisiert Abstimmung über Schulden als "übergriffig"

vor einem Tag - Stern

Vor der ersten Beratung des Schuldenpakets im Bundestag an diesem Donnerstag hat der langjährige CDU-Abgeordnete Manfred Grund scharfe Kritik an der eigenen Fraktionsführung unter Parteichef Friedrich...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Stern

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Freie Wähler können „aus jetziger Sicht nicht zustimmen“: Bayerns Stimme zum Schuldenpaket im Bundesrat noch nicht gesichert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, CSU und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

Bundestagswahl: Selfie-Verbot! Strenge Vorgaben für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Union und SPD mit 16 Arbeitsgruppen auf dem Weg zur Koalition

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sollten, so hatte es sich CDU -Generalsekretär Carsten Linnemann vorgestellt, schnell und schlank über die Bühne gehen. Zumindest das mit dem „schlank“...weiterlesen »

Streitpunkt Sondervermögen: Diese Grünen muss man lieben

vor einem Tag - n-tv

SPD und Union sollten sich schämen: Die heftig verspottete Öko-Partei muss den gröbsten Unfug der Bald-Koalitionäre bremsen. In einem gemeinsamen Anfall von Gutsherrenart haben SPD und Union die Zustimmung...weiterlesen »

Regierungsbildung: Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Der Zeitplan ist ambitioniert: In nur etwa zehn Tagen sollen Arbeitsgruppen Ergebnisse für einen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorlegen. Jetzt geht es los. Beim Ringen um die Bildung einer neuen...weiterlesen »

«Keine Selfies etc.» – Strenge Vorgaben für Politiker bei Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - upday.com

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. «Keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - Sächsische

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Selfie-Verbot: Strenge Vorgaben für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Rund 250 Leute aus Union und SPD sind an der Ausarbeitung eines Koalitionsvertrages beteiligt. Nach außen hin sollen sie dicht...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Selfie-Verbot und Schriftgrößen-Vorgaben

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Donnerstag beginnen in...weiterlesen »

Koalition: Diese Politiker von Union und SPD verhandeln den Vertrag

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! In verschiedenen Arbeitsgruppen wollen ab Donnerstag Union und SPD über eine neue Koalition verhandeln. Einige Entscheidungen überraschen. Drei Parteien,...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grünen...weiterlesen »

Ringen um Verfassungsänderungen: Jetzt zählt die Nervenstärke

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Ansage ist klar. „Alternativen: Keine“, heißt es im Gesetzentwurf, den Unions- und SPD-Fraktion im Vorgriff auf die gewünschte neue Regierung in den alten Bundestag eingebracht haben. Sie wollen Verfassungsänderungen...weiterlesen »

Merz-Plan: Ende März droht Genickbruch für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - DERWESTEN

Ende März will das Bundesverfassungsgericht über den „Soli“ entscheiden. Friedrich Merz droht eine Mammutaufgabe. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich Merz wird der neue...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - swr.de

Wenn in Berlin eine Koalition zwischen CDU/CSU und der SPD verhandelt wird, darf der rheinland-pfälzische Ministerpräsident natürlich nicht fehlen. Alexander Schweitzer (SPD) soll eine der 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Wer jetzt für Union und SPD den Koalitionsvertrag verhandelt

vor einem Tag - RP Online

Analyse | Berlin · CDU, CSU und SPD verfolgen weiterhin einen ambitionierten Zeitplan für ihre Koalitionsverhandlungen. Jetzt steht fest, wen die drei Parteien in die 16 Arbeitsgruppen für die Gespräche...weiterlesen »

Der Milliarden-Krimi: Abgeordnete aus dem Kreis Euskirchen treffen sich noch einmal in Berlin

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Zwei Abgeordnete aus dem Wahlkreis Euskirchen/Rhein-Erft gehören dem neuen Bundestag nicht mehr an. Nun müssen sie trotzdem nochmal ran. Wie stimmen sie ab? Damit hatten sie selbst nicht gerechnet: Dagmar...weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - op-online.de

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - MANNHEIM24

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

551 Fragen zur Finanzierung von NGOs: Jetzt meldet sich die Bundesregierung zu Wort

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die mit Spannung erwartete schriftliche Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ ist da. Die...weiterlesen »

Die SPD in Koalitionsverhandlungen: Dämpfer für Faeser, Kukies und Lauterbach

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Bei der Benennung der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen müssen Innenministerin Nancy Faeser und Gesundheitsminister Karl Lauterbach einen Rückschlag hinnehmen. Faeser leitet nicht etwa...weiterlesen »

CDU und SPD wollen wenig am Haushalt ändern - Kritik der FDP

vor einem Tag - HNA

Übernächste Woche soll Hessens Haushalt für dieses Jahr verabschiedet werden. Eine Oppositionsfraktion spricht von einem aufgeblähten Staatsapparat und empfiehlt eine Abnehmspritze. Wiesbaden - Die CDU-...weiterlesen »

So stehen Sachsens Abgeordnete im Bundestag zu Rüstung und Verschuldung

vor einem Tag - Sächsische

Wie entscheidet der Bundestag zu Verschuldung und Aufrüstung? Sächsische Abgeordnete haben unterschiedliche Perspektiven. Quelle: Michael Kappeler/dpa Vor der Bundestagssitzung am Donnerstag ist das Meinungsbild...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - op-online.de

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - MANNHEIM24

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Streit um Schuldenpaket: Söder erhöht Druck auf die Grünen

vor einem Tag - NOZ.de

Union und SPD haben es sehr eilig, ihr geplantes Schuldenpaket im Bundestag durchzubringen. Doch dringlich ist aus Sicht Grünen nur die Verteidigung. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Politik: Mehr als 50 Koalitionsverhandler aus Bayern

vor einem Tag - Süddeutsche

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere Dutzend aus Bayern. Auch viele Minister sind dabei. Mehr als 50 Politiker...weiterlesen »

Österreich stoppt vorübergehend die Familienzusammenführung für Migranten

vor einem Tag - euronews

Die Wiener Drei-Parteien-Koalition kündigte am Mittwoch an, enge Verwandte von Asylbewerbern am Nachzug hindern zu wollen. Österreichs Drei-Parteien-Koalition hat sich am Mittwoch darauf geeinigt, die...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Berlin - Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grüne n zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

In Berlin handeln bald CDU/CSU und SPD einen Koalitionsvertrag aus. Aus beiden Lagern sind auch hessische Politiker dabei – teils in zentralen Rollen. Eine Übersicht. 12. März 2025 – 17:35 Uhr 2 min Kommentare...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor einem Tag - mittelhessen

Wiesbaden/Berlin. Bei den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sitzen zahlreiche hochkarätige Politiker aus Hessen mit am Tisch. So hat der hessische SPD-Landesvorsitzende...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

In Berlin wollen CDU/CSU und SPD einen Koalitionsvertrag aushandeln. Aus beiden Lagern sind auch Politiker aus Rheinland-Pfalz dabei – teils in zentralen Rollen. Eine Übersicht. 12. März 2025 – 17:29 Uhr...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz. In Berlin sollen ab Donnerstag die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zur Bildung einer neuen Regierung beginnen – einige Politiker aus Rheinland-Pfalz werden bei diesen Verhandlungen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - T-online

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. CDU , CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre...weiterlesen »

Sondierungen zwischen Union und SPD - Schauspiel des Grauens

vor einem Tag - Cicero

Friedrich Merz verspielt derzeit jegliches Vertrauen – und zwar nicht nur in seiner eigenen Partei. Die SPD merkt das genau, weshalb sie sich immer wieder gezielte Spitzen gegen ihren künftigen Koalitionspartner...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Berlin - CDU , CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? aktualisiert am 12. März 2025 – 17:03 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU,...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen....weiterlesen »

Bundestagswahl: Linke mit weiterer Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus. „Das...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - FreiePresse

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch...weiterlesen »

Sondervermögen: Linke klagt gegen Finanzpaket von Union und SPD

vor einem Tag - Spiegel

Eine Klage gegen die Pläne von Union und SPD hat die Linke bereits beim Bundesverfassungsgericht eingereicht , nun folgt die zweite. Die neu gewählte Linkenfraktion will die geplanten Grundgesetzänderungen...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD vor komplizierten Verhandlungen – Arbeitsgruppen gegründet

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach dem Sondierungs-Ergebnis sollen jetzt Koalitionsverhandlungen starten. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten...weiterlesen »

Nach Ablehnung der Grünen: Weitere Beratungen über deutsches Finanzpaket

vor einem Tag - Watson

Christdemokraten und Grüne wollen heute in Deutschland erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke geht mit weiterer Klage gegen Finanzpaket nach Karlsruhe

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Ein Eilverfahren läuft seit Anfang der Woche, ein zweites hat die Linke jetzt in Karlsruhe gestartet. Das Ziel: Stopp der Abstimmungen über das Finanzpaket der künftigen schwarz-roten Koalition. Nachdem...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - OP-marburg

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - Rems-Zeitung

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Sondersitzung im Bundestag zum Sondervermögen - Hier können Sie live zusehen

vor einem Tag - op-online.de

Am Donnerstag wird im Bundestag eine Grundgesetzänderung debattiert, die unter anderem ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur vorsieht. Berlin – Am Donnerstag (13. März) versammelt...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Sondersitzung im Bundestag zum Sondervermögen - Hier können Sie live zusehen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Am Donnerstag wird im Bundestag eine Grundgesetzänderung debattiert, die unter anderem ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur vorsieht. Berlin – Am Donnerstag (13. März) versammelt...weiterlesen »

Sondersitzung im Bundestag zum Sondervermögen - Hier können Sie live zusehen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Am Donnerstag wird im Bundestag eine Grundgesetzänderung debattiert, die unter anderem ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur vorsieht. Berlin – Am Donnerstag (13. März) versammelt...weiterlesen »

Debatte um Schuldenbremse: Union und SPD nähern sich Grünen an

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

In der Debatte um die geplante Grundgesetzänderung zur Lockerung der Schuldenbremse haben sich Union und SPD auf die Grünen zubewegt. So gibt es Stimmen aus beiden Parteien, die sich bezüglich der vorgeschlagenen...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD setzen Gespräche zu Finanzpaket mit Grünen fort

vor einem Tag - Neue Presse

SPD-Chef Lars Klingbeil (l) und der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz am 10. März auf dem Weg zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen über das von Schwarz-Rot forcierte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - Sächsische

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

Union und SPD einigen sich auf Regeln für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Extremnews.com

Union und SPD haben sich auf Regeln für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. "Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden machen keine Pressearbeit zu den Verhandlungen (keine Statements, keine Pressekonferenzen,...weiterlesen »

Sondervermögen: Grüne wollen mehr Klimaschutz in den Plänen der CDU

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen haben fordern Änderungen an dem Gesetzesentwurf von Union und SPD. Zwei bekannte Gesichter sucht man bei den Verhandlern vergeblich. Anfang...weiterlesen »

CDU und SPD wollen wenig am Haushalt ändern - Kritik der FDP

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Übernächste Woche soll Hessens Haushalt für dieses Jahr verabschiedet werden. Eine Oppositionsfraktion spricht von einem aufgeblähten Staatsapparat und empfiehlt eine... 12. März 2025 – 15:50 Uhr Kommentare...weiterlesen »

CDU und SPD wollen wenig am Haushalt ändern - Kritik der FDP

vor einem Tag - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Die CDU- und die SPD-Fraktion im hessischen Landtag wollen am Haushaltsentwurf der schwarz-roten Landesregierung nur wenig ändern. Kritik kommt aber erneut von der FDP-Opposition....weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor einem Tag - nordbayern

Regierungsbildung München/Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor einem Tag - DONAU KURIER

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere Dutzend aus Bayern. Auch viele Minister sind dabei. Mehr als 50 Politiker...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Merkur

Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - tz

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Wiesbaden/Berlin. Bei den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sitzen zahlreiche hochkarätige Politiker aus Hessen mit am Tisch. So hat der hessische SPD-Landesvorsitzende...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz. In Berlin sollen ab Donnerstag die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zur Bildung einer neuen Regierung beginnen – einige Politiker aus Rheinland-Pfalz werden bei diesen Verhandlungen...weiterlesen »

Sondervermögen für die Bundeswehr: Hat die FDP die Lösung?

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die FDP nutzt die Sondersitzung...weiterlesen »

Union und SPD: Koalitionsverhandlungen sollen Donnerstag beginnen

vor einem Tag - upday.com

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen....weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Abendzeitung

CDU , CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - nordbayern

Regierungsbildung Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - kreiszeitung.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Berlin (dpa) - Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - News894.de

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Regierungsbildung Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - HNA

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - DONAU KURIER

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Volksfreund

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus. „Das...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - Sächsische

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

551 Fragen zur Finanzierung von NGOs: Bundesregierung sieht keine „Schattenstruktur“ dahinter

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die mit Spannung erwartete schriftliche Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ ist da. Die...weiterlesen »

Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen das Programm einer schwarz-roten Koalition ausarbeiten. Darunter sind auch Rheinland-Pfälzer. Schweitzer und Barley leiten je eine der 16... 12. März 2025 – 14:24...weiterlesen »

Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie...weiterlesen »

Bundestagswahl: Union, SPD und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Ein neues Parlament „auszutricksen“ wäre in Österreich möglich [premium]

vor einem Tag - Die Presse

In Deutschland wollen die Abgeordneten trotz erfolgter Neuwahl noch einmal in alter Zusammensetzung die Verfassung ändern. Das löst Proteste aus. In Österreich wäre so ein Szenario jedenfalls möglich....weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD vor komplizierten Verhandlungen – Arbeitsgruppen gegründet

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Neue Westfälische

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - FreiePresse

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. aktualisiert am 12. März 2025 – 14:16 Uhr Kommentare...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils...weiterlesen »

Meinung: Wäre das seine Kanzler-Probezeit, Friedrich Merz würde nicht bestehen

vor einem Tag - Capital

In einer eigentlich vorteilhaften Situation sorgt Friedrich Merz dafür, dass sich die Fronten verhärten. Er muss jetzt einen Kanzler-Crashkurs in Lichtgeschwindigkeit durchlaufen Die Ausgangslage nach...weiterlesen »

Stephan Weil: SPD-Ministerpräsident über die Verhandlungen mit Union und Grünen

vor einem Tag - Spiegel

SPIEGEL: Herr Weil, die Grünen wollen den gewaltigen Finanzpaketen für Infrastruktur und Bundeswehr im Bundestag derzeit nicht zustimmen. Haben sich Union und SPD zu viel vorgenommen? Weil: Nein, es sind...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - tz

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

CDU und SPD wollen wenig am Haushalt ändern - Kritik der FDP

vor einem Tag - op-online.de

Übernächste Woche soll Hessens Haushalt für dieses Jahr verabschiedet werden. Eine Oppositionsfraktion spricht von einem aufgeblähten Staatsapparat und empfiehlt eine Abnehmspritze. Wiesbaden - Die CDU-...weiterlesen »

CDU und SPD wollen wenig am Haushalt ändern - Kritik der FDP

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Die CDU- und die SPD-Fraktion im hessischen Landtag wollen am Haushaltsentwurf der schwarz-roten Landesregierung nur wenig ändern. Kritik kommt aber erneut von der FDP-Opposition....weiterlesen »

Auch Trier vertreten: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - lokalo.de

BERLIN/TRIER/MAINZ. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: An diesen Köpfen hängt die Landwirtschaft #cdu-csu #spd

vor einem Tag - agrarheute

Am morgigen Donnerstag starten CDU/CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen. Das ist die Arbeitsgruppe zu Landwirtschaft. Am kommenden Donnerstag (13.3.) beginnen CDU/CSU und die SPD mit den Verhandlungen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft: Stoppt Karlsruhe Merz' Finanzpläne?

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Jetzt muss Karlsruhe entscheiden,...weiterlesen »

Regierungsbildung: Wer über welche Themen verhandelt

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Abendzeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs arbeiten an schwarz-roter Koalition

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Verteidigung und Infrastruktur Berlin - Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante...weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Koalitionsvertrag könnte bis Mitte April stehen ++

vor einem Tag - Tagesschau

Die Union will laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters den Koalitionsvertrag mit der SPD am 14. April unterzeichnen. Führende Sozialdemokraten sind gegen eine einzelne Abstimmung über Sonderausgaben...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Zeit drängt für Merz. Copyright: Hannes P. Albert/dpa Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - HNA

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - nordbayern

Verteidigung und Infrastruktur Berlin - Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - DONAU KURIER

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

„Nicht zukunftsfähig“: Grüne-Fraktionschefin Haßelmann kritisiert Finanzplan von Union und SPD

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, SPD und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

Grüne: „Spielkasse für Wahlgeschenke“ - Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor einem Tag - Onetz

Mehr als 50 Politiker aus Bayern sollen die geplante Koalition von Union und SPD im Bund mit aushandeln. Darunter sind auch fast alle CSU-Staatsminister und Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek sowie...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke und AfD klagen gegen Bundestag-Sondersitzungen

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Beim Bundesverfassungsgericht waren mehrere Klagen gegen die Bundestag-Sondersitzungen eingegangen. (Archivbild) Copyright: Uli Deck/dpa Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen,...weiterlesen »

FAQ: Stoppt das Bundesverfassungsgericht die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Tagesschau

Union und SPD wollen Hunderte Milliarden Euro an Schulden aufnehmen - mit Sondersitzungen des alten Bundestages. Linke und AfD wollen das verhindern - durch Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht. Heute...weiterlesen »

Koalitionsgespräche: Spitzenverhandler: Lauterbach in zweiter Reihe

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Union und SPD haben ihr Spitzenpersonal für die Koalitionsverhandlungen festgelegt. Für den Bereich Gesundheit und Pflege sieht die Union den nordrhein-westfälischen Sozialminister Karl-Josef Laumann vor,...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Neue Westfälische

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Haßelmann: Finanzplan von Union und SPD wird "der aktuellen Lage" nicht gerecht

vor einem Tag - Stern

Union und SPD hatten sich in der vergangenen Woche auf ein umfangreiches Finanzpaket verständigt. Es sieht eine weitreichende Ausnahme von Verteidigungsausgaben bei der Schuldenbremse vor sowie ein Sondervermögen...weiterlesen »

„Nationale Alleingänge sind der falsche Weg“: SPD will Asyl-Zurückweisung an Grenzen offenbar nur bei Zustimmung der Nachbarstaaten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um geplante Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen hat die SPD die Union vor einer missverständlichen Auslegung der im Sondierungspapier getroffenen Vereinbarung gewarnt....weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - FreiePresse

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - News894.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Angepeilt wird, dass die Beratungen der AGs zehn Tage...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. 12. März 2025 – 12:22 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa)...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: SPD: Zurückweisungen ohne Zustimmung der Nachbarn keine Option

vor einem Tag - FAZ

Im Streit um geplante Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen hat die SPD die Union vor einer missverständlichen Auslegung der im Sondierungspapier getroffenen Vereinbarung gewarnt....weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - upday.com

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Zeitplan für Regierungsbildung: Union will Merz am 23. April zum Kanzler wählen

vor einem Tag - n-tv

Die ersten Gespräche zwischen Union und SPD verlaufen erfolgreich und münden nun in Koalitionsverhandlungen. Diese haben noch gar nicht begonnen, da sehnen CDU und CSU schon ein Ende herbei. Die Union...weiterlesen »

SPD will Ende Juni neue Führung wählen

vor einem Tag - Extremnews.com

Die SPD wird ihren Bundesparteitag vom 27. bis 29. Juni in Berlin abhalten. Das berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf SPD-Kreise. Ursprünglich war der Parteitag für das Jahresende vorgesehen....weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

Union und SPD gehen bei Schulden für Verteidigung auf Grüne zu

vor einem Tag - Extremnews.com

Im Bemühen um eine Einigung mit den Grünen auf Milliardenschulden für Verteidigung und Infrastruktur zeichnet sich bei einem Teil des Pakets ein Kompromiss ab. Vertreter von Union und SPD zeigten sich...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - Neue Presse

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Linke reicht weitere Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe ein

vor einem Tag - OP-marburg

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD zu verhindern. Dies teilte Linken-Chefin...weiterlesen »

„Überfallartiges Verfahren“: Linke klagt auch gegen Finanzpaket von Union und SPD

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die Linke hat eine weitere Klage im Zusammenhang mit den Finanzplänen von Union und SPD angekündigt. Nach einer ersten Klage gegen die Einberufung des alten Bundestags für zwei Sondersitzungen geht es...weiterlesen »

Migrationswende: Scheitern Asyl-Pläne aus den Sondierungen?

vor einem Tag - NOZ.de

Zurückweisungen an den Grenzen nur mit Zustimmung der Nachbarstaaten? Über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik ist zwischen SPD und Union ein Streit entbrannt. Verfolgen...weiterlesen »

Regierungsbildung in Rekordzeit?: CDU-Chef Merz will sich offenbar am 23. April zum Kanzler wählen lassen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union möchte in der Woche ab dem 14. April den angestrebten Koalitionsvertrag mit der SPD unterzeichnen. Nach dem internen Zeitplan ist nach Informationen von Reuters die Wahl von CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Neue Westfälische

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - FreiePresse

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. 12. März 2025 – 10:49 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Milliardenpaket auf der Kippe? Entscheidung zu Sondersitzungen im Bundestag

vor einem Tag - NOZ.de

CDU, CSU und SPD wollen im alten Bundestag schnell noch Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur durchsetzen – doch AfD und Linke klagen. Nun könnte das Bundesverfassungsgericht die Pläne stoppen....weiterlesen »

Grüne: „Spielkasse für Wahlgeschenke“ - Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Volksfreund

Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit...weiterlesen »

TICKER Neue Regierung | 256 Politiker beraten in 16 Arbeitsgruppen über Koalition

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der neue Bundestag sortiert sich. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun beginnen als Nächstes die Verhandlungen zur Bildung der Koalition. Am 13. März tritt der alte Bundestag das erste Mal...weiterlesen »

Abstimmung über Schuldenbremse: Wie Linke und AfD die Bundestagssitzungen verhindern wollen

vor einem Tag - n-tv

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke und AfD klagen gegen Bundestag-Sondersitzungen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Verfasst von: dpa CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Verfasst von: dpa CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - LZ.de

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Kurierverlag.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“ – Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit ja, schwarz-rotes Milliardenpaket nein. Das sagt die in Rheinland-Pfalz mit der SPD regierende grüne Ministerin Katharina Binz. 12. März 2025 – 10:27 Uhr Kommentare...weiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“ – Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen...weiterlesen »

Merz: Grüne bremsen Milliardenpläne – zum Glück

vor einem Tag - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, im Schweinsgalopp wollte der angehende...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - op-online.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Welle Niederrhein

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - MANNHEIM24

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - News894.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Die Koalitionsverhandlungen sollen an diesem Donnerstag...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

Pläne in der Schwebe: Stoppt die Justiz noch die Bundestag-Sondersitzung?

vor einem Tag - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - Neue Presse

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - OP-marburg

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (CDU). Quelle: Henning Kaiser/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Ein...weiterlesen »

Union zeigt Kompromissbereitschaft in Finanzdebatte: Grüne bleiben skeptisch

vor einem Tag - Merkur

Die Union signalisiert Kompromissbereitschaft in der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket. Der Vorschlag der Grünen wird als „gut“ bezeichnet. Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Merkur

Karlsruhe - Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Stern

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - tz

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“: Ministerin Binz (Grüne) kritisiert schwarz-rotes Finanzpaket

vor einem Tag - lokalo.de

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen in die...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Lauterbach nur Stellvertreter

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Die SPD hatte sich bisher bedeckt gehalten, doch nun stehen die sieben Verhandelnden fest. Auch der amtierende Gesundheitsminister Karl Lauterbach wird in der AG Gesundheit vertreten sein – allerdings...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Beim Bundesverfassungsgericht waren mehrere Klagen gegen die Bundestag-Sondersitzungen eingegangen. (Archivbild) Copyright: Uli Deck/dpa Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen,...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - HNA

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Abendzeitung

Die Pläne von Union und SPD , mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - nordbayern

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - DONAU KURIER

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Verfasst von: dpa Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Verfasst von: dpa Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - LZ.de

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - op-online.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin (dpa) - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - MANNHEIM24

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - News894.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Felßner mit dabei: Diese Agrarpolitiker schickt die Union in die Verhandlungen

vor einem Tag - Top Agrar Online

CDU und CSU werden aller Voraussicht nach mit dem bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Steffen Bilger , an der Spitze in die Koalitionsverhandlungen zu den Themen Landwirtschaft...weiterlesen »

Gesundheit: Laumann führt für Union

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

CDU-Chef Friedrich Merz will bis Ostern eine Regierung bilden. Bereits morgen sollen die Koalitionsverhandlungen in insgesamt 16 Arbeitsgruppen beginnen, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern aller...weiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“ – Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen...weiterlesen »

TICKER Neue Regierung | Thüringens Ministerpräsident lässt Abstimmungsverhalten zu Finanzpaket offen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der neue Bundestag sortiert sich. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun beginnen als Nächstes die Verhandlungen zur Bildung der Koalition. Am 13. März tritt der alte Bundestag das erste Mal...weiterlesen »

Schwarz-Rot: Durchbruch für Merz und Klingbeil! 5 krasse Einigungen

vor einem Tag - DERWESTEN

Die Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD wurden erfolgreich abgeschlossen! Das sind die wichtigsten Beschlüsse von Schwarz-Rot. © IMAGO / Panthermedia, IMAGO / dts Nachrichtenagentur, Imago/Bilderteam...weiterlesen »

Verteidigung: Dieses Problem kann Geld allein nicht lösen

vor einem Tag - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, im Schweinsgalopp wollte der angehende...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - General-Anzeiger

Karlsruhe · Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - FreiePresse

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin... 12. März 2025 – 06:36 Uhr...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - mittelhessen

Karlsruhe (dpa) - . Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Sächsische

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Sondersitzungen des Bundestags?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Union zeigt Kompromissbereitschaft in Finanzdebatte: Grüne bleiben skeptisch

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Union signalisiert Kompromissbereitschaft in der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket. Der Vorschlag der Grünen wird als „gut“ bezeichnet. Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

SPD will Zurückweisungen nur bei Zustimmung der Nachbarstaaten

vor einem Tag - Extremnews.com

Angesichts der geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der deutschen Landesgrenze, die laut Sondierungspapier "in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn" erfolgen soll, warnt die SPD die Union...weiterlesen »

SPD sieht für Entzug der Staatsbürgerschaft erhebliche Hürden

vor einem Tag - Extremnews.com

Die SPD zweifelt daran, dass die im Sondierungspapier mit der Union vereinbarte verfassungsrechtliche Prüfung des Entzugs der Staatsbürgerschaft für Extremisten das von CDU und CSU gewünschte Ergebnis...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Verfasst...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - op-online.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Verfasst...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - MANNHEIM24

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - News894.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Bei...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - LZ.de

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

SPD fordert Union zu neuem Umgang mit Linkspartei auf

vor einem Tag - Extremnews.com

Nach Ansicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden CDU und CSU wegen der geplanten Schuldenbremsenreform bald einen neuen Umgang mit der Linkspartei finden müssen. "Ich habe diesen Unvereinbarkeitsbeschluss...weiterlesen »

Streit um Migration geht weiter: SPD sieht hohe Hürden bei Aberkennung der Staatsbürgerschaft

vor einem Tag - n-tv

Zum Abschluss ihrer Sondierungen betonen Union und SPD eine Einigung beim Thema Migration. Wenige Tage später sieht es nicht danach aus. Die Sozialdemokraten äußern Zweifel an der Möglichkeit, bestimmten...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - OP-marburg

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Können die Fraktionschefs von Union und SPD, Merz und Klingbeil, die Grünen noch auf ihre Seite ziehen? Copyright: Kay Nietfeld/dpa Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Sören Pellmann und Heidi Reichinnek kündigen einen Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht an. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Umfaller Merz: In der CDU regt sich erster Widerstand – „Harter Schlag“

vor einem Tag - DERWESTEN

Schulden-Wortbruch von Friedrich Merz: Kurz nach der Wahl treibt der CDU-Chef eine Politik voran, die er im Wahlkampf noch ablehnte. © IMAGO/Christian Ender Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - Merkur

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - tz

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - HNA

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - Merkur

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - tz

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Personaltableau für Koalitionsverhandlungen: Welche Spitzenpolitiker für CDU und CSU nominiert sind

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Friedrich Merz hat für sein milliardenschweres Schuldenpaket aktuell keine parlamentarische Mehrheit mehr. Dabei ist es das zentrale Ergebnis der Sondierungen und zugleich die Grundlage für ein schwarz-rotes...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grünen-Fraktionsspitze will Finanzpaket nicht zustimmen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen wollen dem milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von CDU/CSU und SPD nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sagte in Berlin, sie...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Erst die schwierigen Finanzfragen, jetzt Migration und Wirtschaft. Union und SPD sind sich in den schwierigsten Streitfragen einig. Jetzt soll es in die Detailverhandlungen gehen. Knapp zwei Wochen nach...weiterlesen »

Regierungsbildung: Merz geht auf Grüne zu: Ja zu Klimaschutz und Ukraine-Hilfe

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Zwischen dem CDU-Chef und seiner Kanzlerschaft steht noch die Zustimmung der Grünen zum Schuldenpakt. Er macht Angebote. Doch auch in Union und SPD selbst knirscht es noch. CDU-Chef Friedrich Merz wirbt...weiterlesen »

Sondierungsgespräche: Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen an deutscher Grenze ab

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Union und SPD wollen Asylsuchende abweisen - in Abstimmung mit dem jeweiligen Nachbarstaat. Österreichs begrüßt grundsätzlich den restriktiven Kurs. Doch bei Zurückweisungen legt sich Wien quer. Österreichs...weiterlesen »

Regierungsbildung: Sondierung: Union und SPD laden zu Statement ein

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

In den Gesprächen von Union und SPD scheint sich etwas getan zu haben: Um 15.00 Uhr treten die Parteichefs vor die Presse. Bewegung in der Sondierung über eine schwarz-rote Bundesregierung: Union und SPD...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Union und SPD haben nun bei ihrer Koalitionsbildung ein massives Problem: Die Grünen machen erst einmal nicht mit bei den geplanten Änderungen des Grundgesetzes. Doch sie schlagen die Tür nicht zu. Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Vor den Koalitionsgesprächen: Migrationsreform – was wird sich an den Grenzen ändern?

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Union und SPD haben, wenn es um irreguläre Migration geht, teils unterschiedliche Rechtsauffassungen. Dieser Konflikt dürfte sie auch in einer neuen Koalition begleiten. Um die geplanten Änderungen in...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Regierungsbildung - Schwarz-rotes Weiter-so statt versprochenen Politikwechsels

vor einem Tag - Preußische Allgemeine

Noch vor der Neuauflage ihrer einst großen Koalition zeichnet sich ab, dass Union und SPD das Land nicht zu einem Aufschwung, sondern in die Krise führen Nüchtern denkenden Politikbeobachtern war schon...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - HNA

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Er kann es (noch) nicht: Möchtegern-Kanzler Merz braucht Nachhilfe im Regieren

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Verhandelt wie ein Amateur: Friedrich Merz und die Union haben sich selbst in die Bredouille gebracht. Ein Kommentar. © IMAGO / Christian Ohde, IMAGO / dts Nachrichtenagentur (Fotomontage) Hat Merz seine...weiterlesen »

Meinung: Wäre das seine Kanzler-Probezeit, Friedrich Merz würde nicht bestehen

vor 2 Tagen - Stern

Die Ausgangslage nach der Bundestagswahl war für Friedrich Merz gar nicht so schlecht. Erstens, weil es anders als befürchtet für eine Regierung nur mit der SPD reicht. Zweitens, weil nicht nur die SPD,...weiterlesen »

„Sie haben kein Gewissen“: Union und SPD in Asylfrage auf Kollisionskurs [premium]

vor 2 Tagen - Die Presse

Der Ton in den Koalitionsverhandlungen wird rauer – vor allem beim Thema Migration. Das BSW hat indessen eine Neuauszählung der Wahl beantragt. Verlängert sich dadurch das Macht-Vakuum in Berlin? „Ich...weiterlesen »

USA kein Partner mehr? Bundeswehr soll aufgerüstet werden

vor 2 Tagen - Deutsche Welle

Nach dem Eklat im Weißen Haus zwischen dem ukrainischen Präsident Selenskyj und US-Präsident Trump sowie seinem Vize Vance ist das politische Berlin geschockt und will Milliarden in die Verteidigung stecken....weiterlesen »

Merz-Plan: Ende März droht Genickbruch für Koalitionsverhandlungen

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Ende März will das Bundesverfassungsgericht über den „Soli“ entscheiden. Friedrich Merz droht eine Mammutaufgabe. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich Merz wird der neue...weiterlesen »

„Dobrindt und Frei gewissenlos“: Pistorius’ Anschlag auf Schwarz-Rot

vor 2 Tagen - Merkur

Ausgerechnet Boris Pistorius, von dem man in der Union so viel hielt, geht führende Politiker von CDU und CSU frontal an. Für die angehende Koalition sind das schlechte Vorzeichen. Ein Kommentar von Georg...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - upday.com

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Pistorius lästert über die Union - na und?

vor 2 Tagen - RP Online

Lästern gehört genauso zum Geschäft wie das Prinzip Attacke. Wer zu dünnhäutig ist und das persönlich nimmt, der ist für den politischen Wettbewerb eher ungeeignet. „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“...weiterlesen »

Nach Wahlschlappe: BSW klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - NOZ.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Verfolgen Sie alle Ereignisse im...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 2 Tagen - Merkur

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 2 Tagen - tz

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor 2 Tagen - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - WAZ

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - Berliner Morgenpost

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - Hambuger Abendblatt

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Merz-Desaster: Grüne stimmen Schulden-Finanzpaket nicht zu – platzt jetzt Schwarz-Rot?

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Da ist eine politische Bombe geplatzt! Die Grünen spielen nicht mit und lassen Friedrich Merz hängen. Wackelt jetzt sogar Schwarz-Rot? © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Bernd Elmenthaler (Fotomontage)...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - nrz.de

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - op-online.de

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Verhandlungen zum Sondervermögen: Grüne beim Taktieren

vor 2 Tagen - Tagesschau

Lehrbuchreife Verhandlungstaktik oder schon die neue Knallhart-Opposition? Die Grünen haben sich durch ihre vorläufige Absage zum Finanzpaket inhaltlichen Spielraum verschafft - und stecken trotzdem in...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht ficht Wahl vor Verfassungsgericht an

vor 2 Tagen - OÖNachrichten

Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Antrag sei am Dienstag in Karlsruhe eingereicht worden, sagte sie. Im...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 2 Tagen - Merkur

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 2 Tagen - tz

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Finanzpaket: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 2 Tagen - HNA

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Sondervermögen: Verhandeln und Sticheln

vor 2 Tagen - Süddeutsche

Union und SPD wollen für Verteidigung und Infrastruktur deutlich mehr Schulden machen. Doch während sie noch die Grünen von der dafür notwendigen Grundgesetzänderung überzeugen wollen, gibt es auch intern...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen...weiterlesen »

Koalition unter Merz? Union und SPD jetzt schon im Streit

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

Schulden für Verteidigung oder Gesamtverteidigung?: So weit liegen Union, SPD und Grüne auseinander

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Sie reden doch miteinander und sprechen sich nicht nur gegenseitig auf die Mailbox. Am Montagabend verlassen nacheinander der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, SPD-Chef Lars Klingbeil und dann auch die Grünen-Fraktionsvorsitzenden...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Stimmen!

vor 2 Tagen - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor 2 Tagen - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Euro und Anleiherenditen im Aufwind – Grüne treiben Märkte?

vor 2 Tagen - Finanzmarktwelt

Der Euro zeigt aktuell weiteren Aufwind, so auch die deutschen Anleiherenditen. Lehnten die Grünen gestern noch ihre Zustimmung zum Sondervermögen von CDU und SPD ab, so signalisieren sie heute Verhandlungsbereitschaft....weiterlesen »

Koaliton unter Merz? Schwarz-Rot jetzt schon im Streit

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl!

vor 2 Tagen - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Vier Szenarien: Das passiert, wenn sich Union, SPD und Grüne nicht einigen können

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Vom Eklat auf großer Bühne haben sich die Verhandlungen zwischen Union, SPD und Grünen ins Hinterzimmer verlagert. Aber was passiert, wenn die Verhandlungen zu Verteidigung und Sondervermögen doch noch...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 2 Tagen - HNA

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - op-online.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Sondierungen: Junge Union kritisiert Ausweitung der Mütterrente

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Sondierungsgespräche sind beendet. Eine Forderung der CSU stößt nun auf innerparteiliche Kritik. Alle Entwicklungen im Newsblog. Die Junge Union hat...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 2 Tagen - Abendzeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht , um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Sächsische

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

„Haben kein Gewissen“: Pistorius über Union

vor 2 Tagen - Wirtschaft.com

In der SPD-Fraktionssitzung hat Verteidigungsminister Boris Pistorius deutliche Kritik an der Union geübt. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen.weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rotes Milliardenpaket ab

vor 2 Tagen - Wirtschaft.com

Die Grünen zeigen sich zurückhaltend gegenüber dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD.weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Bericht: Pistorius soll in SPD-Sitzung über Dobrindt und Frei hergezogen sein

vor 2 Tagen - NOZ.de

„Unangenehm“, „kein Gewissen“: Im Ringen um die Migrationspolitik eskaliert der Ton. SPD-Minister Boris Pistorius lässt nach den Sondierungsgesprächen in einer Fraktionssitzung Dampf ab. Im Streit zwischen...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - Thüringer Allgemeine

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 2 Tagen - Merkur

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 2 Tagen - tz

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - General-Anzeiger

Berlin · Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Debatte um Schuldenbremse | Grüne wollen weniger Schulden machen

vor 2 Tagen - nd-aktuell.de

Partei knüpft Zustimmung zu Finanzpaket für Militär und Infrastruktur an Bedingungen Die Grünen haben am Montag zwar mitgeteilt , dass sie dem von Union und SPD geplanten milliardenschweren Verteidigungs-...weiterlesen »

Grüne | Die Grünen: Einpeitscher für Schwarz-Rot

vor 2 Tagen - nd-aktuell.de

In Sachen Ausgabendisziplin wollen die Grünen offenbar die FDP ersetzen Ging es um Waffenlieferungen an die Ukraine und mehr Kriegstüchtigkeit Deutschlands, lagen die Grünen schon lange gleichauf mit Union...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. aktualisiert am 11. März...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - RP Online

Berlin · Im Streit zwischen Union und SPD über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Verhandler der Union...weiterlesen »

Neue Regierung in Deutschland: Erst beschimpft Merz die Grünen, jetzt bettelt er um sie

vor 2 Tagen - Basler Zeitung

An Aschermittwoch, zum Ende der Fastnacht, ist vieles erlaubt, was sonst verpönt ist, etwa die leidenschaftliche Beschimpfung des politischen Gegners. Die bayerische CSU pflegt dieses Ritual mit besonderer...weiterlesen »

Wunschzettel oder notwendig?: Oberbergs Politiker in Berlin bewerten geplante Grundgesetzänderung

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Kommt das Finanzpaket der vermutlich neuen Bundesregierung durch den alten Bundestag? Das Finanzpaket der vermutlich neuen Regierungskoalition aus Union und SPD stößt bei den Grünen auf Ablehnung. AfD...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. aktualisiert am 11. März 2025 – 16:01...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 2 Tagen - HNA

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - FreiePresse

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - RP Online

Berlin · Im Streit zwischen Union und SPD über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Verhandler der Union...weiterlesen »

NRW-Minister Reul wettert gegen die Grünen: „Wir pokern, als ginge es um irgendeinen Kleinkram“

vor 2 Tagen - Merkur

Die Verhandlungen zum Finanzpaket werden hitziger. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert die Blockadehaltung der Grünen. Ohne Einigung fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Berlin...weiterlesen »

NRW-Minister Reul wettert gegen die Grünen: „Wir pokern, als ginge es um irgendeinen Kleinkram“

vor 2 Tagen - tz

Die Verhandlungen zum Finanzpaket werden hitziger. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert die Blockadehaltung der Grünen. Ohne Einigung fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Berlin...weiterlesen »

Annäherung in Schuldenfrage?: "Gute Grundlage": CDU lobt Vorstoß der Grünen - die SPD widerspricht

vor 2 Tagen - n-tv

Finden Union und SPD sowie die Grünen zusammen in der Frage einer massiven Verschuldung Deutschlands? CDU-Fraktionsgeschäftsführer Frei zeigt sich offen für den Grünen-Vorschlag getrennter Abstimmungen....weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - HARZ KURIER

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 2 Tagen - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 2 Tagen - news38.de

Das geplante Sondervermögen und die Reform der Schuldenbremse sollten von CDU und SPD als Signal an die USA und Russland dienen. Die Abstimmung ist durch das Veto der Grünen jedoch noch nicht sicher. Doch...weiterlesen »

Union sieht in Grünen-Finanzvorschlag gute Basis - Weiter SPD-Kritik bei Migration

vor 2 Tagen - Stern

Die Grünen hatten am Montag erklärt, die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket in der aktuellen Form im Bundestag nicht mittragen zu wollen. Sie legten dann einen eigenen...weiterlesen »

NRW-Minister Reul wettert gegen die Grünen: „Wir pokern, als ginge es um irgendeinen Kleinkram“

vor 2 Tagen - HNA

Die Verhandlungen zum Finanzpaket werden hitziger. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert die Blockadehaltung der Grünen. Ohne Einigung fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Berlin...weiterlesen »

NRW-Minister Reul wettert gegen die Grünen: „Wir pokern, als ginge es um irgendeinen Kleinkram“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Die Verhandlungen zum Finanzpaket werden hitziger. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert die Blockadehaltung der Grünen. Ohne Einigung fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Berlin...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 2 Tagen - op-online.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Migration: Pistorius kritisiert CDU-Politiker Dobrindt und Frei scharf

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Boris Pistorius scheint von den Sondierungsgesprächen mit der Union nicht sehr angetan. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der...weiterlesen »

"Hart aber fair": Grüne lehnen Finanzpaket von Union und SPD ab

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen rechtfertigten...weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Stern

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Grünen-Chef Banaszak rasiert schwarz-roten Schuldenplan

vor 2 Tagen - TvSPIELFILM

Die Grünen sagen Nein zum Schulden-Plan von Union und SPD. Damit fehlt die Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag: Bei "Hart aber fair" wurde das hitzig diskutiert. Louis Klamroths Timing hätte kaum besser...weiterlesen »

Union und SPD wollen Koalitionsgespräche starten

vor 2 Tagen - wdr.de

Union und SPD wollen über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln. Noch diese Woche soll es losgehen. Was die Parteien planen und wie es jetzt weitergeht. Die Verhandlungen über eine...weiterlesen »

Sondierungspapier von Union und SPD: Linken-Chef empört – „Sie machen hier AfD-Politik“

vor 2 Tagen - Merkur

Union und SPD haben bei der irregulären Migration teils unterschiedliche Ansichten. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition fortbestehen. Berlin – Ein gemeinsames Sondierungspapier von Union...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 2 Tagen - op-online.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Berlin (dpa) - Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - News894.de

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. «Ich persönlich könnte mir das gut...weiterlesen »

Deutsche Verteidigungsausgaben: Die Grünen machen einen eigenen Vorschlag für eine Grundgesetzänderung

vor 2 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

Am Montag erteilten die Grünen dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage. Nun legen sie selbst ein Papier vor. Auf die Absage folgte der Vorschlag für einen Kompromiss: Am Montagabend haben die Grünen...weiterlesen »

Hessische Parteien zum Finanzpaket von Union und SPD: „Es ist einfach nur dreist“

vor 2 Tagen - HNA

Neue Schulden für Sicherheit und Wachstum: Viele hessische Parteien kritisieren die Pläne von Union und SPD als Wortbruch. Wiesbaden - Union und SPD wollen die Schuldenbremse reformieren, um Investitionen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - OP-marburg

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 2 Tagen - Merkur

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 2 Tagen - tz

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 2 Tagen - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Unions-Geschäftsführer Frei: Vorschläge der Grünen im Bereich des Vorstellbaren

vor 2 Tagen - Stern

Die Grünen hatten am Montag erklärt, die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket in der aktuellen Form im Bundestag nicht mittragen zu wollen. Lediglich zu einer separaten...weiterlesen »

Pistorius über Verhandlungen mit CDU/CSU: „Sie sind wirklich unangenehm“

vor 2 Tagen - Die Presse

Der deutsche SPD-Politiker teilte in einer internen Sitzung laut deutschen Medien ordentlich gegen die Verhandler der Union aus. Besonders zwei konservative Verhandler im Migrationsbereich hätten „kein...weiterlesen »

Absprache mit Nachbarländern nicht nötig: Deutsche Polizeigewerkschaft hält Zurückweisungen von Asylsuchenden für umsetzbar

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen für möglich. Eine Absprache mit den Nachbarländern sei, wie im Sondierungspapier von Union und SPD geplant,...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 2 Tagen - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Streit über Aufrüstung: Merkel warnt Europa vor „Pulverisierung“

vor 2 Tagen - Merkur

Altkanzlerin Angela Merkel sieht Union und SPD in der Frage aktuell auf dem richtigen Weg – und das ist ihre Argumentation. Düsseldorf – In der Debatte um die Sondervermögen befürwortet Ex-Kanzlerin Angela...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 2 Tagen - Merkur

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 2 Tagen - tz

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Boris Pistorius kritisiert offenbar CDU/CSU-Verhandler: »Sie sind wirklich unangenehm«

vor 2 Tagen - Spiegel

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einem Bericht zufolge scharfe Kritik an den Verhandlern der Unionsseite zum Thema Migration geübt. »Ich sag’s euch, wie es ist: Diese Gesprächspartner waren...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 2 Tagen - HNA

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Grünen-Absage an Merz: Presse reagiert auf CDU-Pleite

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union und SPD planen milliardenschwere Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur – doch die Grünen stellen sich quer. Die deutsche Presse reagiert...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 2 Tagen - Thueringen24

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Grüne fordern weiterhin "substantielle Schritte" von Merz

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Im Ringen um das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket sehen die Grünen weiterhin CDU-Chef Friedrich Merz in der Verantwortung, deutliche Angebote zur Kompromissfindung zu machen. "Es...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 2 Tagen - moin.de

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

FDP-Vorschlag: Um so viel will die Partei den Bundeswehr-Sondertopf aufstocken

vor 2 Tagen - NOZ.de

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr vor. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Grüne Blockade: Kommen Koalitionsgespräche von Union und SPD jetzt ins Stocken?

vor 2 Tagen - Top Agrar Online

Ein fortlaufend aktualisierter Überblick der top agrar Redaktion: Die (vorläufige) Weigerung der Grünen, den Schuldenplänen von Friedrich Merz in einer Sondersitzung des alten Bundestags zuzustimmen, hat...weiterlesen »

Frei "verwundert" über Pistorius-Sätze zu Sondierungen

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, hat sich zu Aussagen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) über die Arbeitsatmosphäre in den Sondierungen erstaunt gezeigt. "Mich...weiterlesen »

CDU-Abgeordneter Heilmann hält Mehrheit für Finanzpaket für wacklig

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Mehrheit im Bundestag für die Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Sondervermögen auf wackligen Beinen. SPD, Grüne und CDU verfügen zusammen...weiterlesen »

Frankreichs Innenminister begrüßt Migrationspläne von Merz

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Aus Frankreich erhält der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Unterstützung für seine geplante Verschärfung in der Migrationspolitik. Die Entschlossenheit, die der mutmaßlich künftige deutsche Kanzler zeige,...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen....weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Merkur

Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - tz

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Bundestagswahl: Grünen-Chef gespannt auf Angebot von Union und SPD

vor 2 Tagen - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

Streit um Milliardenkredite für Verteidigung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 2 Tagen - HNA

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit....weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - tz

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

SPD-Abgeordneter Wiese: Irreguläre Migration geht deutlich zurück

vor 2 Tagen - Westfälische Rundschau

Hochsauerlandkreis/Brilon. Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im Februar 2025 im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken. SPD-Politiker Wiese sieht darin ein Signal Die Zahl der Asylbewerberinnen...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: FDP unterbreitet Verhandlern Gegenvorschlag für Verteidigung

vor 3 Tagen - FAZ

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe einen Gegenvorschlag als Alternative...weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Sächsische

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - nordbayern

Regierungsbildung Berlin - Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen....weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Regierungsbildung Berlin - Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen....weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket - sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 2 Tagen - Abendzeitung

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - HNA

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Pistorius kritisiert offenbar Unions-Verhandler ++

vor 3 Tagen - Tagesschau

Nach den Sondierungsgesprächen hat Verteidigungsminister Pistorius intern die Verhandler der Union einem Medienbericht zufolge scharf kritisiert. Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung eines Koalitionsvertrags....weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Laut Co-Parteichef Felix Banaszak sind die Grünen weiter dafür offen, im alten Bundestag mehr Geld für Verteidigungsausgaben zu beschließen. (Archivbild) Copyright: Hannes P. Albert/dpa Die Grünen lehnen...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - HNA

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - nordbayern

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Erlanger Nachrichten

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Merkur

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - tz

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Das Sondervermögen und die Grünen: Darum hat Friedrich Merz sich verzockt

vor 3 Tagen - Abendzeitung

Friedrich Merz hat sich verzockt. Der CDU-Vorsitzende wähnte sich bereits in der Rolle des Kanzlers und hielt es für ausreichend, die anderen Parteien an ihre staatsmännische Verantwortung zu erinnern....weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 2 Tagen - op-online.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Migration: Pistorius kritisiert Alexander Dobrindt und Thorsten Frei

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Boris Pistorius scheint nicht sehr angetan von den Sondierungsgesprächen mit der Union. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der...weiterlesen »

Grüne legen Gesetzentwürfe für Sondervermögen und Schuldenbremse vor

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen lehnen die schwarz-roten Finanzpläne ab – wollen aber reden. Nun hat die Partei einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt, um höhere Ausgaben für Verteidigung und...weiterlesen »

Sondierungsvereinbarungen zwischen CDU und SPD: Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Sie haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt – doch es herrscht Streit über die Auslegung der Vereinbarung zur Migrationspolitik. Scharfe Kritik kommt einem Bericht zufolge vom Bundesverteidigungsminister....weiterlesen »

Schuldendebatte bei „Hart aber fair“ - Was Herbert Reul auf den Keks geht

vor 2 Tagen - Cicero

Bei „Hart aber fair“ wird über neue Milliardenschulden diskutiert. Während Jan van Aken (Linke) beim Thema Militär allein dasteht, glaubt man bei der Union immer noch, der Bürger sei so doof, dass er die...weiterlesen »

"hart aber fair": Nein der Grünen zum Finanzpaket von Union und SPD

vor 3 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen rechtfertigten...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Pistorius lästert offenbar über Verhandler der Union

vor 3 Tagen - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne: Wo stehen die Verhandlungen über das Finanzpaket?

vor 3 Tagen - Tagesschau

Das Finanzpaket von Union und SPD droht nach der Absage der Grünen zu scheitern. Nun suchen die Parteispitzen nach einer Einigung. Ein Kompromiss scheint zwar möglich - doch die Zeit drängt. Nachdem die...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - HNA

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Was wollen die Grünen, Frau Göring-Eckardt?

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Der alte Bundestag soll mit Zwei-Drittel-Mehrheit das Grundgesetz ändern, um die Finanzpläne der neuen schwarz-roten Allianz möglich zu machen. Eine bisherige Regierungspartei sagt dazu nun Nein. Doch...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne beraten über Finanzpaket – Grüne mit eigenem Vorschlag

vor 3 Tagen - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

NRW-Minister Reul wettert gegen die Grünen: „Wir pokern, als ginge es um irgendeinen Kleinkram“

vor 2 Tagen - op-online.de

Die Verhandlungen zum Finanzpaket werden hitziger. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert die Blockadehaltung der Grünen. Ohne Einigung fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Berlin...weiterlesen »

NRW-Minister Reul wettert gegen die Grünen: „Wir pokern, als ginge es um irgendeinen Kleinkram“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Die Verhandlungen zum Finanzpaket werden hitziger. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert die Blockadehaltung der Grünen. Ohne Einigung fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Berlin...weiterlesen »

NRW-Minister Reul wettert gegen die Grünen: „Wir pokern, als ginge es um irgendeinen Kleinkram“

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Die Verhandlungen zum Finanzpaket werden hitziger. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert die Blockadehaltung der Grünen. Ohne Einigung fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Berlin...weiterlesen »

Regierungsbildung: FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Uneinig bei Formulierung: Faeser rät von Alleingängen in der Asylpolitik ab

vor 3 Tagen - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - SPD und Union sind sich uneinig bei einer Formulierung im Sondierungspapier. Sie wollen zwar die Zurückweisung von Asylbewerbern...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 2 Tagen - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags

vor 3 Tagen - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Keine „Mogelpackung“: Linken-Chef Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Schuldenbremsen-Debatte spaltet die Parteien: Den Grünen wird taktisches Abstimmungsverhalten nachgesagt; Die Linke fordert umfassende Reformen. Linken-Chef Jan van Aken hat die Bereitschaft seiner...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Diskussion über künftige Asylpolitik: Faeser widerspricht Spahn und warnt vor Alleingang

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt angesichts der unterschiedlichen Auslegungen der Sondierungsergebnisse von Union und SPD vor einem nationalen Alleingang in der Asylpolitik. „Die Zurückweisungen...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - FreiePresse

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. aktualisiert am 11. März 2025 – 09:32 Uhr Kommentare...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Hessische Parteien zum Finanzpaket von Union und SPD: „Es ist einfach nur dreist“

vor 2 Tagen - op-online.de

Neue Schulden für Sicherheit und Wachstum: Viele hessische Parteien kritisieren die Pläne von Union und SPD als Wortbruch. Wiesbaden - Union und SPD wollen die Schuldenbremse reformieren, um Investitionen...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - FreiePresse

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Sondierungsvereinbarungen zwischen CDU und SPD: Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Sie haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt – doch es herrscht Streit über die Auslegung der Vereinbarung zur Migrationspolitik. Scharfe Kritik kommt einem Bericht zufolge vom Bundesverteidigungsminister....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. 11. März 2025 – 09:20 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 2 Tagen - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

„Etikettenschwindel“: Grünen-Chef Banaszak übt harte Kritik am schwarz-roten Schuldenplan

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Der zugeschlatete Co-Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sparte bei „Hart aber fair“ nicht mit Kritik am Schuldenplan von Union und SPD. (Bild: WDR/Dirk Borm) Copyright: WDR/Dirk Borm Die Grünen sagen...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Debatte um Sondervermögen und Schuldenbremse: FDP-Fraktionschef Dürr unterbreitet Union seinen Gegenvorschlag

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD in einem direkten Gespräch bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe seinen Gegenvorschlag...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor 3 Tagen - nrz.de

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

„Etikettenschwindel“: Grünen-Chef Banaszak übt bei „Hart aber fair“ harte Kritik am schwarz-roten Schuldenplan

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Der zugeschlatete Co-Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sparte bei „Hart aber fair“ nicht mit Kritik am Schuldenplan von Union und SPD. (Bild: WDR/Dirk Borm) Copyright: WDR/Dirk Borm Die Grünen sagen...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 2 Tagen - op-online.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Union und SPD mahnen vor Koalitionsverhandlungen zu Vertraulichkeit

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen haben die Spitzen von Union und SPD die Verhandler zur Verschwiegenheit aufgefordert. Wie die "Rheinische Post" berichtet, sollen die Teilnehmer der 16 geplanten...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - news38.de

Wie geht es nun weiter im Poker um das Sondervermögen für Infrastruktur und die Schuldenbremsen-Reform für Verteidigungsausgaben? Die Grünen schockten Friedrich Merz und Schwarz-Rot am Montag mit ihrer...weiterlesen »

Banaszak verlangt von Linken Klarstellung zum Finanzpaket

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Grünen-Chef Felix Banaszak fordert von den Linken ein klares Bekenntnis, ob sie für eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zur Verfügung stehen. An die Adresse von CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Migration: Was bedeuten die angedachten Verschärfungen von Union und SPD?

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Migration war eines der großen Themen bei der Bundestagswahl. Und das war es auch wieder in den Sondierungsgesprächen zwischen den Wahlgewinnern CDU/ CSU und dem möglichen Koalitionspartner SPD. Erste...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 2 Tagen - op-online.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Verfasst von: dpa Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Verfasst von: dpa Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - Neue Presse

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne weiter offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 2 Tagen - OP-marburg

Grünen-Parteichef Felix Banaszak (rechts) zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - op-online.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin (dpa) - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender...weiterlesen »

FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

vor 3 Tagen - News894.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Die Kredite sollten nur zusätzliche Verteidigungsausgaben...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - LZ.de

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. Berlin - Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - op-online.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin (dpa) - Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - News894.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Aus Sicht der Grünen sei weiter eine grundsätzliche...weiterlesen »

Göring-Eckardt verteidigt Nein der Grünen zum Schuldenpaket von Union und SPD

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat das Vorhaben von Union und SPD, mit dem alten Bundestag noch eine Änderung der Schuldenregel für höhere Verteidigungsausgaben und ein Sondervermögen...weiterlesen »

Faeser warnt vor nationalen Alleingängen in der Asylpolitik

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich in den Asyl-Streit der künftigen Koalitionäre von Union und SPD eingeschaltet und eindringlich davor gewarnt, Asylbewerber gegen den Widerstand der europäischen...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - news38.de

Es schien so, als würden Union und SPD dem Zahn der Zeit gerecht werden und ihre Koalitionsgespräche mit der nötigen Mentalität angehen. Keine Zeit für Ausflüchte, so das Credo. Das milliardenschwere Paket...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – wollen weiter verhandeln

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - op-online.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - Thueringen24

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - moin.de

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - Sächsische

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Schwarz-Rot: Jetzt bekommt die SPD die volle Wut ab

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Friedrich Merz musste nach seiner Bereitschaft nun doch einen Haufen Schulden aufnehmen zu wollen viel Kritik einstecken. Nun ist auch die SPD dran. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"?...weiterlesen »

TV-Kritik „Hart aber fair“: Auf der Suche nach dem Deutungsspielraum

vor 3 Tagen - FAZ

Wenn es eine Erkenntnis gab nach dieser zerfahrenen wie fahrigen Diskussion bei „Hart aber fair“, dann war es keine besonders überraschende: Sie lag darin, dass die neuen Koalitionäre und ihre neue Opposition...weiterlesen »

Grüne gegen Schwarz-Rot: Eigener Vorschlag für Verteidigungsfinanzierung

vor 3 Tagen - Business-Punk

Die Grünen lehnen das Finanzpaket von CDU/CSU und SPD ab und präsentieren einen eigenen Vorschlag. Im Fokus: eine breitere Definition der Verteidigungsausgaben. In der deutschen Politik brodelt es mal...weiterlesen »

Finanztalk bei "Hart aber fair": Reul geht das Pokern der Grünen "auf den Keks"

vor 3 Tagen - n-tv

Am Donnerstag soll der Bundestag über das Billionen Euro schwere Finanzpaket diskutieren, das Union und SPD vorgelegt haben. Die Gäste bei "Hart aber fair" diskutieren schon einmal darüber, und zwar sehr...weiterlesen »

Streit um Finanzpaket: Grüne kontern SPD und Union mit eigenem Vorschlag zu Verteidigungsausgaben

vor 3 Tagen - Stern

Union und SPD wollen die Verteidigungsausgaben steigern, die Art und Weise, wie sie das erreichen möchten, gefällt den Grünen aber nicht. Die machen nun einen Gegenvorschlag. Der schwarz-rote Entwurf für...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - Thueringen24

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Saskia Esken: Alle machten sich über sie lustig – dabei ist DAS kaum bekannt

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Ein Foto ging viral, das Saskia Esken im Abseits einer Verhandlung zeigt. Viele empörten sich darüber. Doch es hat einen besonderen Grund. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Sozis mit SPD-Klischees konfrontiert...weiterlesen »

Auch Linksfraktion legt Verfassungsklage gegen Bundestags-Sondersitzungen ein

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Wie die AfD hat auch die Linksfraktion Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplanten Sondersitzungen des Bundestags zur Änderung des Grundgesetzes eingelegt. Das berichten Agenturen. Das Vorhaben...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - moin.de

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Boris Pistorius (SPD) kritisiert offenbar CDU/CSU-Verhandler: »Sie sind wirklich unangenehm«

vor 3 Tagen - Spiegel

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einem Bericht zufolge scharfe Kritik an den Verhandlern der Unionsseite zum Thema Migration geübt. »Ich sag’s Euch, wie es ist: Diese Gesprächspartner waren...weiterlesen »

Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Linken-Chef Jan van Aken hat trotz der Verfassungsklage seiner Partei Bereitschaft signalisiert, die Schuldenbremse noch im alten Bundestag zu reformieren. "Die Schuldenbremse muss weg, da sind wir...weiterlesen »

Polizeigewerkschaft befürwortet Zurückweisungen von Asylsuchenden

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält eine Abweisung von Asylsuchenden an den Grenzen für möglich und sinnvoll. Eine Absprache mit den Nachbarländern sei nicht nötig, sagte der stellvertretende...weiterlesen »

Bericht: SPD will mit Union über Erbschaftsteuer verhandeln

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Die SPD will in den anstehenden Koalitionsverhandlungen offenbar mit der Union auch über die Erbschaftsteuer verhandeln. "Über die Frage, wie kann man eigentlich die Einnahmeseite stärken und dafür...weiterlesen »

CDU-Politiker Frei: "Müssen uns aufeinander zubewegen"

vor 3 Tagen - Tagesschau

In den tagesthemen hat Unions-Parlamentsgeschäftsführer Frei deutlich gemacht, dass er eine Einigung mit den Grünen weiter für möglich hält. Mit Blick auf deren Vorschläge sehe er "absolut die Möglichkeit,...weiterlesen »

Katrin Göring-Eckardt: Merz und Klingbeil wollen Wahlgeschenke finanzieren

vor 3 Tagen - NOZ.de

Ausgerechnet die Grünen sollen Friedrich Merz jetzt ins Kanzleramt verhelfen, indem sie seinen Schuldenplänen zustimmen. Katrin Göring-Eckardt erklärt im Interview, warum sie da nicht mitmachen. Um die...weiterlesen »

Innenministerin stimmt Esken zu: Faeser warnt vor strikten Grenzzurückweisungen

vor 3 Tagen - n-tv

Die schwarz-rote Einigung auf einen neuen Kurs in der Migrationspolitik bekommt neue Risse. Innenministerin Faeser verstärkt die Interpretation von SPD-Chefin Esken, wonach die Zurückweisung von Migranten...weiterlesen »

"hart aber fair": "Ich dachte erst, es sei Satire"

vor 3 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen rechtfertigten...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - WAZ

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - Berliner Morgenpost

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - Hambuger Abendblatt

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - nrz.de

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Frei: Einigung mit Grün möglich: Merz schwört Union auf schwierige Tage ein

vor 3 Tagen - n-tv

Die Regierungsbildung steht unter enormem Druck von innen und außen: Während die Grünen die rot-schwarzen Schuldenpläne ablehnen, gibt es auch innerhalb der Union große Skepsis. CDU-Chef Merz ruft zur...weiterlesen »

Grüne lehnen Finanzpläne ab: Ein Nein, ein Türöffner - und ein neuer Vorschlag

vor 3 Tagen - Tagesschau

Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen. Nun formulieren sie einen eigenen Gesetzesvorschlag. Warum machen sie das nur? Ein Foto mit lila Blümchen und wenige Worte: "Heute mal...weiterlesen »

Verhandlungen zu Sondervermögen: Gespräch mit den Grünen endet nach 90 Minuten

vor 3 Tagen - n-tv

Die schwarz-roten Schuldenpakete für Bundeswehr und Infrastruktur stoßen bei den Grünen auf Ablehnung. Bei einem Treffen der Parteispitzen sollen Kompromisslinien ausgelotet werden. Ob das gelungen ist,...weiterlesen »

Verteidigungsausgaben: Grüne präsentieren eigenen Finanzierungsentwurf

vor 3 Tagen - Spiegel

Sie gehören zu den klaren Verlierern der Bundestagswahl – und doch hängt das viel diskutierte Finanzpaket von Union und SPD nun von ihnen ab: Nachdem die Grünen erst bekannt gegeben hatten, den schwarz-roten...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - Neue Presse

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Juso-Chef fällt vernichtendes Urteil

vor 3 Tagen - OP-marburg

ARCHIV - 11.01.2025, Berlin: Philipp Türmer (SPD), Juso Bundesvorsitzender, spricht beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag. (zu dpa: «Juso-Chef will Neuaufstellung der SPD-Spitze») Foto: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - Thüringer Allgemeine

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

„Hart aber fair“: CDU-Minister genervt von allem – „Die Welt steht in Flammen und wir pokern!“

vor 3 Tagen - DERWESTEN

In der Sendung „Hart aber fair“ verliert CDU-Minister Reul die Fassung. Es sei kein Platz mehr für Pokerspielchen. Das gilt auch für seine Partei. © IMAGO/Bonn.digital Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

Grüne wollen Finanzpaket nicht zustimmen – AfD und Linke mit Verfassungsklage

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen, trafen sich aber mit den Sondierern zu Gesprächen. AfD und Linke klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Einberufung...weiterlesen »

„Mit dieser radikalisierten, rechten CDU“: In der SPD-Fraktion fallen wohl harte Worte über die Union

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

In der Fraktionssitzung der SPD am Montag sind einem Medienbericht zufolge scharfe Worte über den möglicherweise künftigen Koalitionspartner gefallen . Verteidigungsminister Boris Pistorius, der auch in...weiterlesen »

Grüne machen eigenen Vorschlag zu Verteidigungsausgaben

vor 3 Tagen - upday.com

Mit einem eigenen Vorschlag zur Steigerung der Verteidigungsausgaben will die Grünen-Fraktion den Druck auf Union und SPD erhöhen. Der schwarz-rote Entwurf für ein Finanzpaket stelle keine Alternative...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – nun wird über Finanzpaket beraten

vor 3 Tagen - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Die Grünen haben Merz und Co. zu sich kommen lassen. Nach ihren harschen Ansagen zu den Finanzplänen der möglichen Koalitionäre...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - HARZ KURIER

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

Grüner Banaszak bei „Hart aber fair“: „Jetzt muss man gucken“

vor 3 Tagen - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Bei „Hart aber fair“ wird hart verhandelt: Grüne, Union und SPD im Streit über Milliarden, Sicherheit und Schuldenbremse. Wer setzt sich durch? „Ohne Sicherheit ist alles nichts!“ Mit diesem Zitat...weiterlesen »

„Hart aber fair“: CDU-Minister genervt von allem – „Die Welt steht in Flammen und wir pokern!“

vor 3 Tagen - news38.de

Am Montagabend (10. März) bestimmt die Frage, wie fortschrittlich eine potentielle Regierungszusammenarbeit von CDU/CSU und SPD wirklich wäre, die Sendung „Hart aber fair“. Moderator Louis Klamroth empfängt...weiterlesen »

„Hart aber fair“: CDU-Minister genervt von allem – „Die Welt steht in Flammen und wir pokern!“

vor 3 Tagen - Thueringen24

In der Sendung „Hart aber fair“ verliert CDU-Minister Reul die Fassung. Es sei kein Platz mehr für Pokerspielchen. Das gilt auch für seine Partei. © IMAGO/Bonn.digital Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

„Hart aber fair“: CDU-Minister genervt von allem – „Die Welt steht in Flammen und wir pokern!“

vor 3 Tagen - moin.de

In der Sendung „Hart aber fair“ verliert CDU-Minister Reul die Fassung. Es sei kein Platz mehr für Pokerspielchen. Das gilt auch für seine Partei. © IMAGO/Bonn.digital Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD will mit Union über Erbschaftsteuer verhandeln

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

„Über die Frage, wie kann man eigentlich die Einnahmeseite stärken und dafür sorgen kann, dass der Staat vielleicht mehr Geld bekommt, haben wir in den Sondierungen noch gar nicht ausführlich geredet“,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 3 Tagen - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Schwarz-rot und Grüne beraten über Finanzpaket

vor 3 Tagen - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

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