Grünen-Chefin: Grünen-Chefin zum Finanzpaket: „Das machen...

Grünen-Chefin: Grünen-Chefin zum Finanzpaket: „Das machen wir nicht mit“

vor 8 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Stimmen die Grünen dem Finanzpaket von Union und SPD noch zu? Vorerst jedenfalls sperrt sich die Partei. Wieso die Grünen plötzlich so anders auftreten, erklärt die Parteivorsitzende Franziska Brantner...weiterlesen »

Stuttgarter Zeitung

DERWESTEN

Kölner Stadt-Anzeiger

FAZ

Süddeutsche

Stuttgarter Zeitung

derStandard

Sächsische

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Stern

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Umfaller Merz: In der CDU regt sich erster Widerstand – „Harter Schlag“

vor 8 Stunden - DERWESTEN

Schulden-Wortbruch von Friedrich Merz: Kurz nach der Wahl treibt der CDU-Chef eine Politik voran, die er im Wahlkampf noch ablehnte. © IMAGO/Christian Ender Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 8 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Union, SPD und Grüne verhandeln weiter über Finanzpaket. (Archivbild) Copyright: Michael Kappeler/dpa Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung?...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz:Wissenschaftler rufen Parteien zu Einigung auf höhere Verteidigungsaus

vor 10 Stunden - FAZ

Namenhafte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen fordern die Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf, sich unverzüglich auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu verständigen. In einem von den...weiterlesen »

Grundgesetzänderungen: Der Bundestag erwartet eine spektakuläre Sitzung

vor 10 Stunden - Süddeutsche

Eine Billion Euro Schulden für Verteidigung und Infrastruktur: Der bisherige Bundestag kommt noch einmal zusammen, um über die Pläne von Union und SPD. Um was geht es genau? Und was wollen Grüne und FDP?...weiterlesen »

Verteidigungs- und Infrastrukturpaket: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor 9 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Das neuerliche Treffen von Union , SPD und Grüne n zum milliardenschweren Finanzpaket ist am Abend zu...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen in Deutschland starten

vor 11 Stunden - derStandard

Am Donnerstag treffen sich die Arbeitsgruppen von Union und SPD. CDU-Chef Friedrich Merz peilt eine neue Regierung bis Ostern an, davor müssen aber noch die SPD-Mitglieder eine etwaige Koalition absegnen...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - Sächsische

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Zustimmung ungewiss: Freie Wähler lehnen Schuldenpläne ab

vor 12 Stunden - FAZ

Eine Zustimmung Bayerns zu dem von Union und SPD geplanten Schuldenpaket in der vorliegenden Form steht auf der Kippe. Die Freien Wähler (FW) als Koalitionspartner der CSU lehnen das Vorhaben ab. „Aus...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher fordert Tilgungsplan

vor 12 Stunden - Stern

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat für das Sondervermögen für Investitionen eine konkrete Regelung zur Tilgung der Schulden vorgeschlagen. Es könne zum Beispiel eine jährliche Tilgung von zwei...weiterlesen »

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Grundgesetzänderungen: Der Bundestag erwartet eine spektakuläre Sitzung

vor 12 Stunden - Süddeutsche

Eine Billion Euro Schulden für Verteidigung und Infrastruktur: Der alte Bundestag debattiert an diesem Donnerstag über die Pläne von Union und SPD. Um was geht es genau? Und was wollen Grüne und FDP? Auf...weiterlesen »

Grünen-Chefin Franziska Brantner: Steuersenkungen auf Pump machen wir nicht mit

vor 9 Stunden - FreiePresse

Berlin. Die Grünen machen immer mit? Das schienen Union und SPD zu erwarten, als sie ihr Finanzpaket vorlegten. Doch die Grünen erklärten am Montag, dass sie den Plänen erstmal nicht zustimmen werden....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor 12 Stunden - Merkur

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor 12 Stunden - tz

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor 12 Stunden - Merkur

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor 12 Stunden - tz

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Fakt ist! Aus Erfurt im Livestream: Wie weiter beim BSW?

vor 12 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bei Fakt Ist! Aus Erfurt diskutieren die Thüringer BSW-Vorsitzende Katja Wolf, Bundesvize Shervin Haghsheno und der Erfurter Politikwissenschaftler André Brodocz mit Mitgliedern und Wählern der Partei und mit Bürgern.weiterlesen »

„Keine Statements, keine Selfies“: SPD und CDU setzen sich selbst strenge Regeln für Koalitionsverhandlungen

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. „Keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation...weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor 12 Stunden - HNA

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor 12 Stunden - kreiszeitung.de

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfies verboten: Diese strengen Vorgaben gelten bei den Koalitionsverhandlungen

vor 13 Stunden - NOZ.de

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor 12 Stunden - HNA

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor 12 Stunden - kreiszeitung.de

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Streit um Schuldenpaket: Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor 13 Stunden - Stern

Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. "So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten künftigen Koalition...weiterlesen »

Sondervermögen und neue Schulden: Aiwanger sagt Nein zu Söders GroKo-Plänen

vor 12 Stunden - Abendzeitung

München - Die Chancen, das von Union und SPD geplante Milliarden-Paket noch über die Bühne zu bringen, sind gesunken. Die Freien Wähler (FW) im Bayerischen Landtag wollen der Lockerung der Schuldenbremse...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket auch am Mittwoch

vor 13 Stunden - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Liveblog: Selfie-Verbot während Koalitionsverhandlungen

vor 10 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. Der Liveblog. aktualisiert am 12. März 2025 – 22:12 Uhr 20 min...weiterlesen »

Liveblog: Selfie-Verbot während Koalitionsverhandlungen

vor 10 Stunden - mittelhessen

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Grundgesetzänderungen: Wie die Reformen durch den Bundestag gebracht werden können

vor 14 Stunden - FAZ

Am Donnerstag kommt der alte Bundestag zu seiner 213. Sitzung zusammen, nur ein Punkt steht auf der Tagesordnung: Änderung des Grundgesetzes. Neben dem FDP- und dem Grünen-Antrag zur Finanzierung von Verteidigungsausgaben...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor 14 Stunden - Merkur

München/Berlin - Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. „So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 14 Stunden - Stern

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Umstrittenes Milliardenpaket: CDU-Abgeordneter kritisiert Abstimmung über Schulden als "übergriffig"

vor 14 Stunden - Stern

Vor der ersten Beratung des Schuldenpakets im Bundestag an diesem Donnerstag hat der langjährige CDU-Abgeordnete Manfred Grund scharfe Kritik an der eigenen Fraktionsführung unter Parteichef Friedrich...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor 14 Stunden - tz

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. München/Berlin...weiterlesen »

Lockerung der Schuldenbremse? Bayerns Freie Wähler lehnen Vorhaben ab

vor 14 Stunden - TAG24

Von Marco Hadem, Christoph Trost München/Berlin - Nach dem Bundestag muss der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen entsprechend auf Distanz...weiterlesen »

Freie Wähler können „aus jetziger Sicht nicht zustimmen“: Bayerns Stimme zum Schuldenpaket im Bundesrat noch nicht gesichert

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, CSU und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

vor 13 Stunden - DERWESTEN

Eine FDP-Gruppe stellt sich gegen den Wahlkampf von Christian Lindner und Co. Dadurch gingen bei der Bundestagswahl viele Stimmen verloren. © IMAGO / Jens Schicke Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Länder fordern Zustimmung der Grünen zu Sondervermögen

vor 14 Stunden - Spiegel

Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz haben die Bundesländer die Grünen dazu angehalten, dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur zuzustimmen. Sowohl Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

Streit um Finanzen: Freie Wähler lehnen Schuldenpaket von Union und SPD ab

vor 14 Stunden - Süddeutsche

Hubert Aiwanger und seine Partei könnten die von Union und SPD geplante Reform der Schuldenbremse theoretisch stoppen und damit Markus Söder und der CSU einigen Ärger machen. Nun stellen sie eigene Forderungen....weiterlesen »

Bundestagswahl: Selfie-Verbot! Strenge Vorgaben für Koalitionsverhandlungen

vor 14 Stunden - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Union und SPD mit 16 Arbeitsgruppen auf dem Weg zur Koalition

vor 13 Stunden - Augsburger Allgemeine

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sollten, so hatte es sich CDU -Generalsekretär Carsten Linnemann vorgestellt, schnell und schlank über die Bühne gehen. Zumindest das mit dem „schlank“...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Sechs Politiker aus MV in den Verhandlungsteams

vor 14 Stunden - Stern

Wenn Union und SPD in Berlin in 16 Arbeitsgruppen die Grundlagen für einen Koalitionsvertrag aushandeln, sitzen auch sechs Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern mit am Tisch - fünf von der SPD und einer...weiterlesen »

Christian Lindner: Internes FDP-Papier rechnet mit seinem Kurs ab

vor 14 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Nach dem verpassten Wiedereinzug...weiterlesen »

Streitpunkt Sondervermögen: Diese Grünen muss man lieben

vor 14 Stunden - n-tv

SPD und Union sollten sich schämen: Die heftig verspottete Öko-Partei muss den gröbsten Unfug der Bald-Koalitionäre bremsen. In einem gemeinsamen Anfall von Gutsherrenart haben SPD und Union die Zustimmung...weiterlesen »

Sondervermögen: Tschentscher fordert Tilgungsplan

vor 14 Stunden - Hamburger Morgenpost

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat für das Sondervermögen für Investitionen eine konkrete Regelung zur Tilgung der Schulden vorgeschlagen. Es könne zum Beispiel eine jährliche Tilgung von zwei...weiterlesen »

Regierungsbildung: Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten

vor 14 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Der Zeitplan ist ambitioniert: In nur etwa zehn Tagen sollen Arbeitsgruppen Ergebnisse für einen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorlegen. Jetzt geht es los. Beim Ringen um die Bildung einer neuen...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor 14 Stunden - nordbayern

Streit um Schuldenpaket München/Berlin - Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor 14 Stunden - DONAU KURIER

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. Die...weiterlesen »

«Keine Selfies etc.» – Strenge Vorgaben für Politiker bei Koalitionsverhandlungen

vor 14 Stunden - upday.com

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. «Keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation...weiterlesen »

Selfie-Verbot: Strenge Vorgaben für Koalitionsverhandlungen

vor 14 Stunden - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Rund 250 Leute aus Union und SPD sind an der Ausarbeitung eines Koalitionsvertrages beteiligt. Nach außen hin sollen sie dicht...weiterlesen »

Länderchefs pochen auf raschen Beschluss zum Finanzpaket

vor 15 Stunden - Tagesschau

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen keine Zeit verlieren: Das Finanzpaket von Union und SPD soll so schnell wie möglich verabschiedet werden, fordern sie. Die Reform der Schuldenbremse vom Sondervermögen...weiterlesen »

Fakt ist! Aus Erfurt: Friede, Freude, Katzenjammer – Wie weiter beim BSW?

vor 15 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Thüringen und in Brandenburg regiert das BSW mit. Im Bund dagegen ist die Partei vorerst außen vor. Bedroht der Misserfolg im Bund jetzt auch die Landesverbände? Darüber diskutieren wir am Mittwoch,...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor 14 Stunden - Abendzeitung

Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. "So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten künftigen Koalition...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor 14 Stunden - nordbayern

Streit um Schuldenpaket München/Berlin - Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor 14 Stunden - DONAU KURIER

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. Die...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Selfie-Verbot und Schriftgrößen-Vorgaben

vor 15 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Donnerstag beginnen in...weiterlesen »

Freie Wähler lehnen Schuldenpläne der CSU ab

vor 14 Stunden - Augsburger Allgemeine

Das in Berlin zwischen Union und SPD ausgehandelte Schuldenpaket entzweit nun die Koalitionspartner in der bayerischen Landesregierung. Während die CSU -Fraktion am Mittwochnachmittag ihre Zustimmung bekundete,...weiterlesen »

Koalition: Diese Politiker von Union und SPD verhandeln den Vertrag

vor 15 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! In verschiedenen Arbeitsgruppen wollen ab Donnerstag Union und SPD über eine neue Koalition verhandeln. Einige Entscheidungen überraschen. Drei Parteien,...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - Sächsische

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 16 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grünen...weiterlesen »

Ringen um Verfassungsänderungen: Jetzt zählt die Nervenstärke

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Ansage ist klar. „Alternativen: Keine“, heißt es im Gesetzentwurf, den Unions- und SPD-Fraktion im Vorgriff auf die gewünschte neue Regierung in den alten Bundestag eingebracht haben. Sie wollen Verfassungsänderungen...weiterlesen »

Liveblog: Selfie-Verbot während Koalitionsverhandlungen

vor 10 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Vor der Abstimmung zu den Schuldenplänen: Die Länderchefs von Union und SPD machen den Grünen Druck

vor 16 Stunden - Neue Zürcher Zeitung

Die mögliche neue deutsche Regierung will ihre Schuldenpläne noch in diesem Monat durchpeitschen. Doch die Grünen leisten Widerstand. Nun richten die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Stephan...weiterlesen »

Ministerpräsidenten drängen auf Einigung über Milliardenpaket

vor 16 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ministerpräsidenten der Länder drängen auf eine Einigung im Bund über das geplante Sondervermögen von Union und SPD. Verteidigung und Infrastruktur sollte dabei nach etwa von Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Merz-Plan: Ende März droht Genickbruch für Koalitionsverhandlungen

vor 15 Stunden - DERWESTEN

Ende März will das Bundesverfassungsgericht über den „Soli“ entscheiden. Friedrich Merz droht eine Mammutaufgabe. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich Merz wird der neue...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - Neue Presse

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - OP-marburg

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor 11 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Länderchefs fordern schnelles Finanzpaket

vor 16 Stunden - Süddeutsche

Die 16 Ministerpräsidenten appellieren an die Parteien, sich zügig über die von Union und SPD geplanten Milliardeninvestitionen zu einigen. Notwendig sei ein Paket für Verteidigung und Infrastruktur. Einen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Nach Habeck-Forderung: Ministerpräsidenten wollen Schuldenpakete nicht trennen

vor 16 Stunden - n-tv

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz machen Vertreter klar, dass sie keine Aufspaltung der von Union und SPD geplanten Finanzpakete zu Infrastruktur und Verteidigung wollen. Sie stellen sich damit gegen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

vor 13 Stunden - news38.de

Die FDP kassierte zur Bundestagswahl 2025 eine derbe Niederlage. Mit nur 4,3 Prozent verfehlte sie die Fünf-Prozent-Hürde und damit den Einzug in den nächsten Bundestag. Jetzt rechnen FDP-Politiker mit...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Wer jetzt für Union und SPD den Koalitionsvertrag verhandelt

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Analyse | Berlin · CDU, CSU und SPD verfolgen weiterhin einen ambitionierten Zeitplan für ihre Koalitionsverhandlungen. Jetzt steht fest, wen die drei Parteien in die 16 Arbeitsgruppen für die Gespräche...weiterlesen »

Brandenburg: Konflikt zwischen SPD und BSW über mögliche Bundesratsabstimmung

vor 17 Stunden - Spiegel

Robert Crumbach ist in Brandenburg BSW-Chef und stellvertretender Ministerpräsident. Er schließt eine Zustimmung zu dem von SPD und Union geplanten Milliardenpaket für Rüstung und Infrastruktur aus – sofern...weiterlesen »

Milliardeninvestitionen: Länderchefs erwarten Einigung zu Finanzpaket des Bundes

vor 16 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz gibt man sich geschlossen: Das Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur soll kommen. Die Ministerpräsidenten der Länder stehen geschlossen hinter dem milliardenschweren...weiterlesen »

Länderchefs erwarten Einigung zu Finanzpaket des Bundes

vor 17 Stunden - Merkur

Berlin - Die Ministerpräsidenten der Länder erwarten im Bund eine Einigung über das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket. „Wir alle 16 Länder wünschen uns, dass die Gespräche über eine...weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor 12 Stunden - op-online.de

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor 12 Stunden - MANNHEIM24

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor 12 Stunden - Kurierverlag.de

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Hochwasserschutz in Thüringen: Pflichtversicherung soll kommen

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Berlin/Erfurt. Thüringens Regierungschef Mario Voigt (CDU) erwartet von einer neuen Bundesregierung Fortschritte in der Frage von Eigentumssicherung. So soll das umgesetzt werden. Thüringens Ministerpräsident...weiterlesen »

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So stehen Sachsens Abgeordnete im Bundestag zu Rüstung und Verschuldung

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Wie entscheidet der Bundestag zu Verschuldung und Aufrüstung? Sächsische Abgeordnete haben unterschiedliche Perspektiven. Quelle: Michael Kappeler/dpa Vor der Bundestagssitzung am Donnerstag ist das Meinungsbild...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

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Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

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Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor 14 Stunden - Onetz

Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. „So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten künftigen Koalition...weiterlesen »

Streit um Schuldenpaket: Söder erhöht Druck auf die Grünen

vor 18 Stunden - NOZ.de

Union und SPD haben es sehr eilig, ihr geplantes Schuldenpaket im Bundestag durchzubringen. Doch dringlich ist aus Sicht Grünen nur die Verteidigung. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Länderchefs erwarten Einigung zu Finanzpaket des Bundes

vor 17 Stunden - kreiszeitung.de

Die Ministerpräsidenten der Länder drängen auf eine Einigung über die von Union und SPD geplanten Milliardeninvestitionen. Die Finanzpakete dürften dabei nicht getrennt werden. Berlin - Die Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Politik: Mehr als 50 Koalitionsverhandler aus Bayern

vor 18 Stunden - Süddeutsche

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere Dutzend aus Bayern. Auch viele Minister sind dabei. Mehr als 50 Politiker...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Berlin - Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grüne n zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor 15 Stunden - Wiesbadener Kurier

In Berlin handeln bald CDU/CSU und SPD einen Koalitionsvertrag aus. Aus beiden Lagern sind auch hessische Politiker dabei – teils in zentralen Rollen. Eine Übersicht. 12. März 2025 – 17:35 Uhr 2 min Kommentare...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor 15 Stunden - mittelhessen

Wiesbaden/Berlin. Bei den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sitzen zahlreiche hochkarätige Politiker aus Hessen mit am Tisch. So hat der hessische SPD-Landesvorsitzende...weiterlesen »

FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

vor 13 Stunden - Thueringen24

Eine FDP-Gruppe stellt sich gegen den Wahlkampf von Christian Lindner und Co. Dadurch gingen bei der Bundestagswahl viele Stimmen verloren. © IMAGO / Jens Schicke Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

vor 13 Stunden - moin.de

Eine FDP-Gruppe stellt sich gegen den Wahlkampf von Christian Lindner und Co. Dadurch gingen bei der Bundestagswahl viele Stimmen verloren. © IMAGO / Jens Schicke Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - T-online

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. CDU , CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - General-Anzeiger

Berlin · Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch...weiterlesen »

14:30 Uhr live: Die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz

vor 19 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich in Berlin zu ihrer ersten Konferenz nach der Bundestagswahl getroffen. Über die Ergebnisse der Konferenz berichten Kretschmer...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Stiftung Preußischer Kulturbesitz: Finanzierung gesichert

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die weitere Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist gesichert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten unterzeichneten in Berlin das Abkommen zur Finanzierung der Kultureinrichtung....weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - Neue Westfälische

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 15 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Berlin - CDU , CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - Wiesbadener Kurier

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? aktualisiert am 12. März 2025 – 17:03 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU,...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen....weiterlesen »

Bundestagswahl: Linke mit weiterer Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe

vor 19 Stunden - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese sieben Brandenburger Politiker verhandeln mit

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Sondierungspapier steht , nun gehen CDU und SPD in die Koalitionsverhandlungen . Auch Brandenburger Spitzenpolitikerinnen und -politiker sitzen mit am Verhandlungstisch und beraten in verschiedenen...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - Saarbrücker Zeitung

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 16 Stunden - FreiePresse

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch...weiterlesen »

Sondervermögen: Linke klagt gegen Finanzpaket von Union und SPD

vor 19 Stunden - Spiegel

Eine Klage gegen die Pläne von Union und SPD hat die Linke bereits beim Bundesverfassungsgericht eingereicht , nun folgt die zweite. Die neu gewählte Linkenfraktion will die geplanten Grundgesetzänderungen...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD vor komplizierten Verhandlungen – Arbeitsgruppen gegründet

vor 18 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach dem Sondierungs-Ergebnis sollen jetzt Koalitionsverhandlungen starten. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor 14 Stunden - Kurierverlag.de

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. München/Berlin...weiterlesen »

Nach Ablehnung der Grünen: Weitere Beratungen über deutsches Finanzpaket

vor 19 Stunden - Watson

Christdemokraten und Grüne wollen heute in Deutschland erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke geht mit weiterer Klage gegen Finanzpaket nach Karlsruhe

vor 18 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Ein Eilverfahren läuft seit Anfang der Woche, ein zweites hat die Linke jetzt in Karlsruhe gestartet. Das Ziel: Stopp der Abstimmungen über das Finanzpaket der künftigen schwarz-roten Koalition. Nachdem...weiterlesen »

„Darf nicht zum Schmerzmittel werden“: Junge Union Hessen kritisiert Sondervermögen

vor 19 Stunden - HNA

Gegenwind aus eigenen Reihen: Die Junge Union Hessen möchte dem geplanten Sondervermögen der CDU/ CSU-Franktion nur in Kombinationen mit Wirtschaftsreformen zustimmen. Wiesbaden – Die Junge Union Hessen...weiterlesen »

Union und SPD einigen sich auf Regeln für Koalitionsverhandlungen

vor 14 Stunden - Extremnews.com

Union und SPD haben sich auf Regeln für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. "Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden machen keine Pressearbeit zu den Verhandlungen (keine Statements, keine Pressekonferenzen,...weiterlesen »

Sondervermögen: Grüne wollen mehr Klimaschutz in den Plänen der CDU

vor 20 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen haben fordern Änderungen an dem Gesetzesentwurf von Union und SPD. Zwei bekannte Gesichter sucht man bei den Verhandlern vergeblich. Anfang...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - Neue Presse

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - OP-marburg

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor 15 Stunden - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor 15 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Holetschek: "Das Sondierungspapier trägt die klare Handschrift der CSU"

vor 15 Stunden - Extremnews.com

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich in der heutigen Fraktionssitzung einstimmig und geschlossen hinter die Sondierungsbeschlüsse für die neue schwarz-rote Bundesregierung gestellt. Der Vorsitzende...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor 15 Stunden - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor 15 Stunden - Neue Presse

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor 15 Stunden - OP-marburg

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor 19 Stunden - nordbayern

Regierungsbildung München/Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor 15 Stunden - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor 19 Stunden - DONAU KURIER

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere Dutzend aus Bayern. Auch viele Minister sind dabei. Mehr als 50 Politiker...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Merkur

Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - tz

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor 15 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden/Berlin. Bei den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sitzen zahlreiche hochkarätige Politiker aus Hessen mit am Tisch. So hat der hessische SPD-Landesvorsitzende...weiterlesen »

Sondervermögen für die Bundeswehr: Hat die FDP die Lösung?

vor 20 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die FDP nutzt die Sondersitzung...weiterlesen »

Union und SPD: Koalitionsverhandlungen sollen Donnerstag beginnen

vor 20 Stunden - upday.com

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Stuttgarter Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 15 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen....weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Saarbrücker Zeitung

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Abendzeitung

CDU , CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - nordbayern

Regierungsbildung Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - kreiszeitung.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 16 Stunden - Welle Niederrhein

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Berlin (dpa) - Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor 16 Stunden - News894.de

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Erlanger Nachrichten

Regierungsbildung Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - HNA

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - DONAU KURIER

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Bundestagswahl: Union, SPD und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 21 Stunden - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD vor komplizierten Verhandlungen – Arbeitsgruppen gegründet

vor 18 Stunden - Kölnische Rundschau

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Verfassungsänderung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ministerpräsidenten von Union, SPD und Grünen haben an die Beteiligten im Bund appelliert, sich auf das milliardenschwere Finanzierungspaket für Verteidigung und Infrastruktur zu einigen. „Deutschland...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - Neue Westfälische

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - FreiePresse

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - Westdeutsche Zeitung

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. aktualisiert am 12. März 2025 – 14:16 Uhr Kommentare...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils...weiterlesen »

Meinung: Wäre das seine Kanzler-Probezeit, Friedrich Merz würde nicht bestehen

vor 18 Stunden - Capital

In einer eigentlich vorteilhaften Situation sorgt Friedrich Merz dafür, dass sich die Fronten verhärten. Er muss jetzt einen Kanzler-Crashkurs in Lichtgeschwindigkeit durchlaufen Die Ausgangslage nach...weiterlesen »

Stephan Weil: SPD-Ministerpräsident über die Verhandlungen mit Union und Grünen

vor 22 Stunden - Spiegel

SPIEGEL: Herr Weil, die Grünen wollen den gewaltigen Finanzpaketen für Infrastruktur und Bundeswehr im Bundestag derzeit nicht zustimmen. Haben sich Union und SPD zu viel vorgenommen? Weil: Nein, es sind...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - tz

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 19 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Bundesländer beraten über Schulden und Gesundheitsthemen

vor 22 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten heute in Berlin über ihre Erwartungen an eine neue Bundesregierung. Neben der Lockerung von Schuldenregeln wird es auch um Themen wie Krankhäuser...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft: Stoppt Karlsruhe Merz' Finanzpläne?

vor 22 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Jetzt muss Karlsruhe entscheiden,...weiterlesen »

Regierungsbildung: Wer über welche Themen verhandelt

vor 17 Stunden - Apotheke-Adhoc

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Abendzeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs arbeiten an schwarz-roter Koalition

vor 17 Stunden - THE EPOCH TIMES

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Erlanger Nachrichten

Verteidigung und Infrastruktur Berlin - Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante...weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Koalitionsvertrag könnte bis Mitte April stehen ++

vor 22 Stunden - Tagesschau

Die Union will laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters den Koalitionsvertrag mit der SPD am 14. April unterzeichnen. Führende Sozialdemokraten sind gegen eine einzelne Abstimmung über Sonderausgaben...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Zeit drängt für Merz. Copyright: Hannes P. Albert/dpa Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - HNA

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - kreiszeitung.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - nordbayern

Verteidigung und Infrastruktur Berlin - Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - DONAU KURIER

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Mehrheit findet: BSW soll sich in Thüringen etablieren und nicht im Bundestag

vor 23 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wie soll sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in Zukunft aufstellen? Bei der Bundestagswahl erlebte die junge Partei eine Klatsche - in Thüringen regiert sie mit. Das neue MDRfragt-Meinungsbild. Sollte sich...weiterlesen »

„Nicht zukunftsfähig“: Grüne-Fraktionschefin Haßelmann kritisiert Finanzplan von Union und SPD

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, SPD und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor 19 Stunden - Onetz

Mehr als 50 Politiker aus Bayern sollen die geplante Koalition von Union und SPD im Bund mit aushandeln. Darunter sind auch fast alle CSU-Staatsminister und Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek sowie...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke und AfD klagen gegen Bundestag-Sondersitzungen

vor 22 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Beim Bundesverfassungsgericht waren mehrere Klagen gegen die Bundestag-Sondersitzungen eingegangen. (Archivbild) Copyright: Uli Deck/dpa Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen,...weiterlesen »

FAQ: Stoppt das Bundesverfassungsgericht die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 23 Stunden - Tagesschau

Union und SPD wollen Hunderte Milliarden Euro an Schulden aufnehmen - mit Sondersitzungen des alten Bundestages. Linke und AfD wollen das verhindern - durch Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht. Heute...weiterlesen »

So bewertet der Thüringer BSW-Co-Chef die Angriffe nach der Wahl

vor 20 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht hat den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Was danach folgte, hat den Thüringer BSW-Co-Vorsitzenden Steffen Schütz enttäuscht.weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Neue Westfälische

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Westdeutsche Zeitung

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

So bewertet der Thüringer BSW-Co-Chef die Angriffe nach der Wahl

vor 20 Stunden - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht hat den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Was danach folgte, hat den Thüringer BSW-Co-Vorsitzenden Steffen Schütz enttäuscht.weiterlesen »

Stephan Weil drängt Grüne zur Einigung im Finanzstreit: „Alle müssen über ihren Schatten springen“

vor 18 Stunden - Göttinger Tageblatt

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Stephan Weil drängt Grüne zur Einigung im Finanzstreit: „Alle müssen über ihren Schatten springen“

vor 18 Stunden - Neue Presse

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Haßelmann: Finanzplan von Union und SPD wird "der aktuellen Lage" nicht gerecht

vor 23 Stunden - Stern

Union und SPD hatten sich in der vergangenen Woche auf ein umfangreiches Finanzpaket verständigt. Es sieht eine weitreichende Ausnahme von Verteidigungsausgaben bei der Schuldenbremse vor sowie ein Sondervermögen...weiterlesen »

Sondervermögen: CDU-Mann Voigt: "Von politischen Routinen Abstand nehmen"

vor 23 Stunden - Stern

Thüringens Landeschef Mario Voigt betont vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit erwarteter Beratung über umstrittene Finanzpläne, dass Deutschland aktionsfähig bleiben müsse. "Wir brauchen einen handlungsfähigen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - Welle Niederrhein

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - FreiePresse

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor 18 Stunden - News894.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Angepeilt wird, dass die Beratungen der AGs zehn Tage...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. 12. März 2025 – 12:22 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa)...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: SPD: Zurückweisungen ohne Zustimmung der Nachbarn keine Option

vor 24 Stunden - FAZ

Im Streit um geplante Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen hat die SPD die Union vor einer missverständlichen Auslegung der im Sondierungspapier getroffenen Vereinbarung gewarnt....weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 23 Stunden - upday.com

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Zeitplan für Regierungsbildung: Union will Merz am 23. April zum Kanzler wählen

vor 24 Stunden - n-tv

Die ersten Gespräche zwischen Union und SPD verlaufen erfolgreich und münden nun in Koalitionsverhandlungen. Diese haben noch gar nicht begonnen, da sehnen CDU und CSU schon ein Ende herbei. Die Union...weiterlesen »

„Darf nicht zum Schmerzmittel werden“: Junge Union Hessen kritisiert Sondervermögen

vor 19 Stunden - op-online.de

Gegenwind aus eigenen Reihen: Die Junge Union Hessen möchte dem geplanten Sondervermögen der CDU/ CSU-Franktion nur in Kombinationen mit Wirtschaftsreformen zustimmen. Wiesbaden – Die Junge Union Hessen...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 23 Stunden - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Union und SPD gehen bei Schulden für Verteidigung auf Grüne zu

vor 19 Stunden - Extremnews.com

Im Bemühen um eine Einigung mit den Grünen auf Milliardenschulden für Verteidigung und Infrastruktur zeichnet sich bei einem Teil des Pakets ein Kompromiss ab. Vertreter von Union und SPD zeigten sich...weiterlesen »

„Überfallartiges Verfahren“: Linke klagt auch gegen Finanzpaket von Union und SPD

vor 19 Stunden - THE EPOCH TIMES

Die Linke hat eine weitere Klage im Zusammenhang mit den Finanzplänen von Union und SPD angekündigt. Nach einer ersten Klage gegen die Einberufung des alten Bundestags für zwei Sondersitzungen geht es...weiterlesen »

Finanzstreit im Bund: Stephan Weil drängt die Grünen auf eine Einigung

vor 19 Stunden - Göttinger Tageblatt

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Finanzstreit im Bund: Stephan Weil drängt die Grünen auf eine Einigung

vor 19 Stunden - Neue Presse

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Migrationswende: Scheitern Asyl-Pläne aus den Sondierungen?

vor einem Tag - NOZ.de

Zurückweisungen an den Grenzen nur mit Zustimmung der Nachbarstaaten? Über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik ist zwischen SPD und Union ein Streit entbrannt. Verfolgen...weiterlesen »

Regierungsbildung in Rekordzeit?: CDU-Chef Merz will sich offenbar am 23. April zum Kanzler wählen lassen

vor 24 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Union möchte in der Woche ab dem 14. April den angestrebten Koalitionsvertrag mit der SPD unterzeichnen. Nach dem internen Zeitplan ist nach Informationen von Reuters die Wahl von CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 21 Stunden - Kölnische Rundschau

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Neue Westfälische

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - FreiePresse

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Wiesbadener Kurier

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. 12. März 2025 – 10:49 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Milliardenpaket auf der Kippe? Entscheidung zu Sondersitzungen im Bundestag

vor einem Tag - NOZ.de

CDU, CSU und SPD wollen im alten Bundestag schnell noch Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur durchsetzen – doch AfD und Linke klagen. Nun könnte das Bundesverfassungsgericht die Pläne stoppen....weiterlesen »

TICKER Neue Regierung | 256 Politiker beraten in 16 Arbeitsgruppen über Koalition

vor 20 Stunden - THE EPOCH TIMES

Der neue Bundestag sortiert sich. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun beginnen als Nächstes die Verhandlungen zur Bildung der Koalition. Am 13. März tritt der alte Bundestag das erste Mal...weiterlesen »

Abstimmung über Schuldenbremse: Wie Linke und AfD die Bundestagssitzungen verhindern wollen

vor einem Tag - n-tv

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke und AfD klagen gegen Bundestag-Sondersitzungen

vor 22 Stunden - Kölnische Rundschau

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Dorstener Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Verfasst von: dpa CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Verfasst von: dpa CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - LZ.de

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Kurierverlag.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - op-online.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Welle Niederrhein

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - MANNHEIM24

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor 20 Stunden - News894.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Die Koalitionsverhandlungen sollen an diesem Donnerstag...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Merkur

Karlsruhe - Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit...weiterlesen »

Union zeigt Kompromissbereitschaft in Finanzdebatte: Grüne bleiben skeptisch

vor einem Tag - Merkur

Die Union signalisiert Kompromissbereitschaft in der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket. Der Vorschlag der Grünen wird als „gut“ bezeichnet. Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Stern

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - tz

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Beim Bundesverfassungsgericht waren mehrere Klagen gegen die Bundestag-Sondersitzungen eingegangen. (Archivbild) Copyright: Uli Deck/dpa Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen,...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - HNA

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Abendzeitung

Die Pläne von Union und SPD , mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - nordbayern

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - DONAU KURIER

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Dorstener Zeitung

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Verfasst von: dpa Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Verfasst von: dpa Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - LZ.de

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - op-online.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Welle Niederrhein

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin (dpa) - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - MANNHEIM24

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - News894.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor 22 Stunden - Kurierverlag.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Schwesig hofft bei Sondierungsbeschlüssen auf Länderchefs

vor einem Tag - Stern

Trotz parteipolitischer Kontroversen um die Sondierungsergebnisse von Union und SPD hofft Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), dass ihre Amtskollegen in den anderen Bundesländern...weiterlesen »

Bundesverband vs. Thüringen: Was der BSW-interne Streit bedeutet

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl rückt das angespannte Verhältnis zwischen der Bundespartei in Berlin und dem Thüringer Landesverband in den Mittelpunkt. Während die Parteispitze um Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

Parteijugendorganisationen für generationengerechte Schuldenbremse

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen zeigen sich bisher kritisch gegenüber dem milliardenschweren Finanzpaket von Union und SPD. Ein Knackpunkt: Es gebe zu wenig Mehrwert für die nächsten Generationen. Was sagen die Jugendorganisationen...weiterlesen »

TICKER Neue Regierung | Thüringens Ministerpräsident lässt Abstimmungsverhalten zu Finanzpaket offen

vor 23 Stunden - THE EPOCH TIMES

Der neue Bundestag sortiert sich. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun beginnen als Nächstes die Verhandlungen zur Bildung der Koalition. Am 13. März tritt der alte Bundestag das erste Mal...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz berät über politische Lage und Situation in der Pflege

vor einem Tag - Stern

Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) wollen die Ministerpräsidenten zudem das Finanzierungsabkommen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz unterzeichnen. Bund und Länder stellen damit die Stiftung...weiterlesen »

Schwarz-Rot: Durchbruch für Merz und Klingbeil! 5 krasse Einigungen

vor einem Tag - DERWESTEN

Die Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD wurden erfolgreich abgeschlossen! Das sind die wichtigsten Beschlüsse von Schwarz-Rot. © IMAGO / Panthermedia, IMAGO / dts Nachrichtenagentur, Imago/Bilderteam...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - General-Anzeiger

Karlsruhe · Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe....weiterlesen »

Politische Lage: Ministerpräsidenten beraten in Berlin

vor einem Tag - Stern

Die Spitzen der Länder tauschen sich am Mittwoch bei der Ministerpräsidentenkonferenz über die politische Lage nach der Bundestagswahl aus. Den Vorsitz führt derzeit der sächsische Ministerpräsident Michael...weiterlesen »

BSW zerfleischt sich – in Thüringen klafft eine riesige Wunde! „Dann trete zurück!“

vor 24 Stunden - Thueringen24

Beim BSW fliegen hinter den Kulissen die Fetzen. Vor allem die Thüringer Landesspitze Katja Wolf muss einstecken. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Interview mit Sahra Wagenknecht Das BSW droht an der Fünf-Prozent-Hürde...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - FreiePresse

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin... 12. März 2025 – 06:36 Uhr...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - mittelhessen

Karlsruhe (dpa) - . Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Sächsische

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Politische Lage: Ministerpräsidenten beraten in Berlin

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitzen der Länder tauschen sich am Mittwoch bei der Ministerpräsidentenkonferenz über die politische Lage nach der Bundestagswahl aus. Den Vorsitz führt derzeit der sächsische Ministerpräsident Michael...weiterlesen »

Koalitionsgespräche von Union und SPD starten am Donnerstag

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, CSU und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Sondersitzungen des Bundestags?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Union zeigt Kompromissbereitschaft in Finanzdebatte: Grüne bleiben skeptisch

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Union signalisiert Kompromissbereitschaft in der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket. Der Vorschlag der Grünen wird als „gut“ bezeichnet. Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Verfasst...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - op-online.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Verfasst...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - MANNHEIM24

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - News894.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Bei...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - LZ.de

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - Sächsische

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - OP-marburg

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Können die Fraktionschefs von Union und SPD, Merz und Klingbeil, die Grünen noch auf ihre Seite ziehen? Copyright: Kay Nietfeld/dpa Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Sören Pellmann und Heidi Reichinnek kündigen einen Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht an. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor einem Tag - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Umfaller Merz: In der CDU regt sich erster Widerstand – „Harter Schlag“

vor einem Tag - DERWESTEN

Schulden-Wortbruch von Friedrich Merz: Kurz nach der Wahl treibt der CDU-Chef eine Politik voran, die er im Wahlkampf noch ablehnte. © IMAGO/Christian Ender Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - Merkur

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - tz

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - HNA

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Personaltableau für Koalitionsverhandlungen: Welche Spitzenpolitiker für CDU und CSU nominiert sind

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Friedrich Merz hat für sein milliardenschweres Schuldenpaket aktuell keine parlamentarische Mehrheit mehr. Dabei ist es das zentrale Ergebnis der Sondierungen und zugleich die Grundlage für ein schwarz-rotes...weiterlesen »

Portugals Regierung stürzt über Vertrauensfrage

vor einem Tag - Abendzeitung

Die konservative Minderheitsregierung Portugals ist nach nur einem knappen Jahr im Amt gestürzt. Ministerpräsident Luís Montenegro verlor eine Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament in Lissabon...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Erst die schwierigen Finanzfragen, jetzt Migration und Wirtschaft. Union und SPD sind sich in den schwierigsten Streitfragen einig. Jetzt soll es in die Detailverhandlungen gehen. Knapp zwei Wochen nach...weiterlesen »

Regierungsbildung: Merz geht auf Grüne zu: Ja zu Klimaschutz und Ukraine-Hilfe

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Zwischen dem CDU-Chef und seiner Kanzlerschaft steht noch die Zustimmung der Grünen zum Schuldenpakt. Er macht Angebote. Doch auch in Union und SPD selbst knirscht es noch. CDU-Chef Friedrich Merz wirbt...weiterlesen »

Bayern im Richtungsstreit: Kommen Söder und Aiwanger überein?

vor einem Tag - Merkur

Zoff zwischen CSU und Freien Wählern wegen der Schuldenbremse: Kritik am Manöver der CSU – mehr Geld für die Kommunen würden sie aber schon nehmen. München – Es ist der Tag, an dem man sich mal wieder...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Union und SPD haben nun bei ihrer Koalitionsbildung ein massives Problem: Die Grünen machen erst einmal nicht mit bei den geplanten Änderungen des Grundgesetzes. Doch sie schlagen die Tür nicht zu. Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Regierungsbildung - Schwarz-rotes Weiter-so statt versprochenen Politikwechsels

vor einem Tag - Preußische Allgemeine

Noch vor der Neuauflage ihrer einst großen Koalition zeichnet sich ab, dass Union und SPD das Land nicht zu einem Aufschwung, sondern in die Krise führen Nüchtern denkenden Politikbeobachtern war schon...weiterlesen »

Er kann es (noch) nicht: Möchtegern-Kanzler Merz braucht Nachhilfe im Regieren

vor einem Tag - DERWESTEN

Verhandelt wie ein Amateur: Friedrich Merz und die Union haben sich selbst in die Bredouille gebracht. Ein Kommentar. © IMAGO / Christian Ohde, IMAGO / dts Nachrichtenagentur (Fotomontage) Hat Merz seine...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - Neue Presse

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor einem Tag - OP-marburg

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Meinung: Wäre das seine Kanzler-Probezeit, Friedrich Merz würde nicht bestehen

vor einem Tag - Stern

Die Ausgangslage nach der Bundestagswahl war für Friedrich Merz gar nicht so schlecht. Erstens, weil es anders als befürchtet für eine Regierung nur mit der SPD reicht. Zweitens, weil nicht nur die SPD,...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Schwesig gegen Aufteilung des Milliardenpakets

vor einem Tag - Stern

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ( SPD ) lehnt es ab, das von Union und SPD geplante Milliardenpaket für Infrastruktur und Verteidigung aufzuteilen. "Es muss Schluss damit sein,...weiterlesen »

Merz-Plan: Ende März droht Genickbruch für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - DERWESTEN

Ende März will das Bundesverfassungsgericht über den „Soli“ entscheiden. Friedrich Merz droht eine Mammutaufgabe. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich Merz wird der neue...weiterlesen »

Kretschmann: Kein kategorisches Nein der Grünen zu Finanzpaket

vor einem Tag - swr.de

Union und SPD haben, bevor sie mit ihren Koalitionsgesprächen auf Bundesebene starten, ein Problem: Sie brauchen die Stimmen der Grünen für ihr milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket....weiterlesen »

„Schlichtweg erschüttert“: Juso-Chef Türmer kritisiert Sondierungspapier von Union und SPD

vor einem Tag - HNA

Juso-Chef Philipp Türmer aus Offenbach kritisiert das Sondierungspapier von Union und SPD scharf. Er droht mit einer Absage an die mögliche Koalition. Offenbach – „Insgesamt muss das ganze Paket besser...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - upday.com

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Pistorius lästert über die Union - na und?

vor einem Tag - RP Online

Lästern gehört genauso zum Geschäft wie das Prinzip Attacke. Wer zu dünnhäutig ist und das persönlich nimmt, der ist für den politischen Wettbewerb eher ungeeignet. „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor einem Tag - Merkur

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor einem Tag - tz

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor einem Tag - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Schuldenpläne von Union und SPD: Die Freien Wähler lassen Söder zappeln

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die Grünen applaudieren für die Freien Wähler und die SPD verteidigt die CSU : In Bayerns Politik kehrt eine neue Farbenlehre ein - zumindest wenn es um die gigantischen Schuldenpläne der angehenden Koalitionäre...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - WAZ

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Merz-Desaster: Grüne stimmen Schulden-Finanzpaket nicht zu – platzt jetzt Schwarz-Rot?

vor einem Tag - DERWESTEN

Da ist eine politische Bombe geplatzt! Die Grünen spielen nicht mit und lassen Friedrich Merz hängen. Wackelt jetzt sogar Schwarz-Rot? © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Bernd Elmenthaler (Fotomontage)...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - nrz.de

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Debatte im Landtag: Wenn die Bundespolitik in Bayern ankommt

vor einem Tag - Süddeutsche

In Berlin geht es um die Schuldenbremse, in München auch um Söders Umgangston. Grüne und Freie Wähler wollen es der CSU beim Regieren nicht zu einfach machen. „Huuuch“, sagt Katharina Schulze, die grüne...weiterlesen »

Von Stillstand und Spielgeld: Landtag debattiert über Berliner Milliarden

vor einem Tag - Abendzeitung

München - Die größte Aufmerksamkeit galt in der Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags am Dienstag dem Haushaltsexperten der Freien Wähler (FW), Bernhard Pohl. Von ihm erwartete man Auskunft, wie die FW als Teil der bayerischenweiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - op-online.de

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Verhandlungen zum Sondervermögen: Grüne beim Taktieren

vor einem Tag - Tagesschau

Lehrbuchreife Verhandlungstaktik oder schon die neue Knallhart-Opposition? Die Grünen haben sich durch ihre vorläufige Absage zum Finanzpaket inhaltlichen Spielraum verschafft - und stecken trotzdem in...weiterlesen »

Thüringens Regierungschef Voigt will die exorbitanten Pflegekosten senken

vor einem Tag - TAG24

Von Stefan Hantzschmann Erfurt - Thüringens Regierungschef Mario Voigt (48, CDU ) nimmt am Mittwoch erstmals an einer Ministerpräsidentenkonferenz teil. Es sei eine "gute Chance, die Themen zu platzieren,...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor einem Tag - MANNHEIM24

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor einem Tag - Merkur

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor einem Tag - tz

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Finanzpaket: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor einem Tag - HNA

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Sondervermögen: Verhandeln und Sticheln

vor einem Tag - Süddeutsche

Union und SPD wollen für Verteidigung und Infrastruktur deutlich mehr Schulden machen. Doch während sie noch die Grünen von der dafür notwendigen Grundgesetzänderung überzeugen wollen, gibt es auch intern...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen...weiterlesen »

Koalition unter Merz? Union und SPD jetzt schon im Streit

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Stimmen!

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor einem Tag - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Koaliton unter Merz? Schwarz-Rot jetzt schon im Streit

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl!

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor einem Tag - HNA

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Abstimmen zum Schuldenpakt: Das sagen ausscheidende Thüringer Abgeordnete

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Thüringen könnte von einem Milliarden-Sondervermögen profitieren. Allerdings: Entscheidungen soll der alte Bundestag treffen.weiterlesen »

Abstimmen zum Schuldenpakt: Das sagen ausscheidende Thüringer Abgeordnete

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Thüringen könnte von einem Milliarden-Sondervermögen profitieren. Allerdings: Entscheidungen soll der alte Bundestag treffen.weiterlesen »

Sondierungen: Junge Union kritisiert Ausweitung der Mütterrente

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Sondierungsgespräche sind beendet. Eine Forderung der CSU stößt nun auf innerparteiliche Kritik. Alle Entwicklungen im Newsblog. Die Junge Union hat...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor einem Tag - Merkur

Stuttgart - Im Streit mit den Grünen um die schwarz-roten Schuldenpläne und gewaltige Investitionen in Bundeswehr und Infrastruktur sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann weiter...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor einem Tag - Abendzeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht , um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Sächsische

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Immense Summen wollen Union und SPD in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Für die nötige Mehrheit brauchen sie die Grünen. Die weigern sich. Nachvollziehbar, sagt Ministerpräsident Kretschmann....weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Schwarz-rotes Finanzpaket: Kretschmann verteidigt „Nein“ der Grünen

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD wollen immense Summen in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Für die nötige Mehrheit brauchen sie die Grünen. Ministerpräsident Kretschmann hält das letzte Wort aber noch nicht für...weiterlesen »

EU-Kommission stellt Plan für schnellere Abschiebungen vor

vor einem Tag - Abendzeitung

Die Europäische Kommission hat einen Plan für die schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vorgelegt. Er sieht unter anderem vor, den Druck auf Migranten zu erhöhen, die nicht bei der Rückführung kooperieren, wie aus einemweiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rotes Milliardenpaket ab

vor einem Tag - Wirtschaft.com

Die Grünen zeigen sich zurückhaltend gegenüber dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD.weiterlesen »

Thüringer Regierungschef fordert Entlastung bei Pflegekosten

vor einem Tag - Merkur

Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt will sich für eine Entlastung bei den Pflegekosten einsetzen. Das Thema soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch besprochen werden, kündigte...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor einem Tag - Merkur

Stuttgart - Im Streit mit den Grünen um die schwarz-roten Schuldenpläne und gewaltige Investitionen in Bundeswehr und Infrastruktur sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann weiter...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Immense Summen wollen Union und SPD in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Für die nötige Mehrheit brauchen sie die Grünen. Die weigern sich. Nachvollziehbar, sagt Ministerpräsident Kretschmann....weiterlesen »

Vorhaben von Union und SPD: „Man sieht sich immer zweimal“ – das sagt Kretschmann zum Schuldenplan

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

SPD und Union wollen hohe Summen in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Die Grünen weigern sich, diese Pläne mitzutragen. Was Ministerpräsident Kretschmann davon hält. Im Streit mit den Grünen um...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor einem Tag - Merkur

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor einem Tag - tz

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Thüringer Ministerpräsident Voigt: Ladies-Tour muss Finanzierung hinterfragen

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Das Land wird weniger Geld beisteuern als bisher, um die Thüringen-Rundfahrt der Frauen zu realisieren. Ministerpräsident Voigt erwartet vom Veranstalter ein Umdenken.weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Debatte um Schuldenbremse | Grüne wollen weniger Schulden machen

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Partei knüpft Zustimmung zu Finanzpaket für Militär und Infrastruktur an Bedingungen Die Grünen haben am Montag zwar mitgeteilt , dass sie dem von Union und SPD geplanten milliardenschweren Verteidigungs-...weiterlesen »

Thüringer Ministerpräsident Voigt: Ladies-Tour muss Finanzierung hinterfragen

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Das Land wird weniger Geld beisteuern als bisher, um die Thüringen-Rundfahrt der Frauen zu realisieren. Ministerpräsident Voigt erwartet vom Veranstalter ein Umdenken.weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. aktualisiert am 11. März...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Neue Regierung in Deutschland: Erst beschimpft Merz die Grünen, jetzt bettelt er um sie

vor einem Tag - Basler Zeitung

An Aschermittwoch, zum Ende der Fastnacht, ist vieles erlaubt, was sonst verpönt ist, etwa die leidenschaftliche Beschimpfung des politischen Gegners. Die bayerische CSU pflegt dieses Ritual mit besonderer...weiterlesen »

Wunschzettel oder notwendig?: Oberbergs Politiker in Berlin bewerten geplante Grundgesetzänderung

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Kommt das Finanzpaket der vermutlich neuen Bundesregierung durch den alten Bundestag? Das Finanzpaket der vermutlich neuen Regierungskoalition aus Union und SPD stößt bei den Grünen auf Ablehnung. AfD...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Neue Westfälische

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. aktualisiert am 11. März 2025 – 16:01...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor einem Tag - HNA

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - FreiePresse

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Schlichtweg erschüttert“: Juso-Chef Türmer kritisiert Sondierungspapier von Union und SPD

vor einem Tag - op-online.de

Juso-Chef Philipp Türmer aus Offenbach kritisiert das Sondierungspapier von Union und SPD scharf. Er droht mit einer Absage an die mögliche Koalition. Offenbach – „Insgesamt muss das ganze Paket besser...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht: Und ewig lockt der Streit

vor einem Tag - Süddeutsche

Das BSW hat den Einzug in den Bundestag denkbar knapp verpasst – einige sehen den Grund dafür in Thüringen. Dort wehrt man sich gegen die Schlammschlacht. Mal wieder. Nur 0,028 Prozent oder gut 13 000...weiterlesen »

Annäherung in Schuldenfrage?: "Gute Grundlage": CDU lobt Vorstoß der Grünen - die SPD widerspricht

vor einem Tag - n-tv

Finden Union und SPD sowie die Grünen zusammen in der Frage einer massiven Verschuldung Deutschlands? CDU-Fraktionsgeschäftsführer Frei zeigt sich offen für den Grünen-Vorschlag getrennter Abstimmungen....weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - HARZ KURIER

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Union sieht in Grünen-Finanzvorschlag gute Basis - Weiter SPD-Kritik bei Migration

vor einem Tag - Stern

Die Grünen hatten am Montag erklärt, die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket in der aktuellen Form im Bundestag nicht mittragen zu wollen. Sie legten dann einen eigenen...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor einem Tag - op-online.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor einem Tag - MANNHEIM24

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

"Hart aber fair": Grüne lehnen Finanzpaket von Union und SPD ab

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen rechtfertigten...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Union und SPD wollen Koalitionsgespräche starten

vor einem Tag - wdr.de

Union und SPD wollen über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln. Noch diese Woche soll es losgehen. Was die Parteien planen und wie es jetzt weitergeht. Die Verhandlungen über eine...weiterlesen »

Sondierungspapier von Union und SPD: Linken-Chef empört – „Sie machen hier AfD-Politik“

vor einem Tag - Merkur

Union und SPD haben bei der irregulären Migration teils unterschiedliche Ansichten. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition fortbestehen. Berlin – Ein gemeinsames Sondierungspapier von Union...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor einem Tag - op-online.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor einem Tag - MANNHEIM24

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Berlin (dpa) - Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor einem Tag - News894.de

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. «Ich persönlich könnte mir das gut...weiterlesen »

Hessische Parteien zum Finanzpaket von Union und SPD: „Es ist einfach nur dreist“

vor einem Tag - HNA

Neue Schulden für Sicherheit und Wachstum: Viele hessische Parteien kritisieren die Pläne von Union und SPD als Wortbruch. Wiesbaden - Union und SPD wollen die Schuldenbremse reformieren, um Investitionen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - OP-marburg

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor einem Tag - Merkur

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor einem Tag - tz

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor einem Tag - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Pistorius über Verhandlungen mit CDU/CSU: „Sie sind wirklich unangenehm“

vor einem Tag - Die Presse

Der deutsche SPD-Politiker teilte in einer internen Sitzung laut deutschen Medien ordentlich gegen die Verhandler der Union aus. Besonders zwei konservative Verhandler im Migrationsbereich hätten „kein...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor einem Tag - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

Streit über Aufrüstung: Merkel warnt Europa vor „Pulverisierung“

vor einem Tag - Merkur

Altkanzlerin Angela Merkel sieht Union und SPD in der Frage aktuell auf dem richtigen Weg – und das ist ihre Argumentation. Düsseldorf – In der Debatte um die Sondervermögen befürwortet Ex-Kanzlerin Angela...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - Merkur

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - tz

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor einem Tag - HNA

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Grünen-Absage an Merz: Presse reagiert auf CDU-Pleite

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union und SPD planen milliardenschwere Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur – doch die Grünen stellen sich quer. Die deutsche Presse reagiert...weiterlesen »

Grüne fordern weiterhin "substantielle Schritte" von Merz

vor einem Tag - Extremnews.com

Im Ringen um das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket sehen die Grünen weiterhin CDU-Chef Friedrich Merz in der Verantwortung, deutliche Angebote zur Kompromissfindung zu machen. "Es...weiterlesen »

FDP-Vorschlag: Um so viel will die Partei den Bundeswehr-Sondertopf aufstocken

vor einem Tag - NOZ.de

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr vor. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

CDU-Abgeordneter Heilmann hält Mehrheit für Finanzpaket für wacklig

vor einem Tag - Extremnews.com

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Mehrheit im Bundestag für die Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Sondervermögen auf wackligen Beinen. SPD, Grüne und CDU verfügen zusammen...weiterlesen »

Koalitionsvertrag: Juso-Chef Philipp Türmer will "so nicht" zustimmen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Das Sondierungspapier von Union und SPD sorgt bei den Jusos für Kritik. Deren Vorsitzender droht sogar, dem möglichen Koalitionsvertrag nicht zuzustimmen....weiterlesen »

Bundestagswahl: Grünen-Chef gespannt auf Angebot von Union und SPD

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - HNA

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit....weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - tz

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

„Schicksalsgemeinschaft“: Die CDU- und SPD-Basis in Rhein-Berg stimmt erneuter GroKo zu

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Vorsitzenden aus Rhein-Berg und Bergisch Gladbach sind sich bewusst, dass es in Berlin keine andere Möglichkeit gibt, als zusammenzuarbeiten. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: FDP unterbreitet Verhandlern Gegenvorschlag für Verteidigung

vor einem Tag - FAZ

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe einen Gegenvorschlag als Alternative...weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket - sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Abendzeitung

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr um 200 Milliarden Euro vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf...weiterlesen »

Juso-Chef über Sondierungsergebnis: «Absoluter Dealbreaker»

vor einem Tag - upday.com

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. «In diesem...weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Pistorius kritisiert offenbar Unions-Verhandler ++

vor einem Tag - Tagesschau

Nach den Sondierungsgesprächen hat Verteidigungsminister Pistorius intern die Verhandler der Union einem Medienbericht zufolge scharf kritisiert. Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung eines Koalitionsvertrags....weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Laut Co-Parteichef Felix Banaszak sind die Grünen weiter dafür offen, im alten Bundestag mehr Geld für Verteidigungsausgaben zu beschließen. (Archivbild) Copyright: Hannes P. Albert/dpa Die Grünen lehnen...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - HNA

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - nordbayern

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - DONAU KURIER

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - Merkur

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - tz

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Das Sondervermögen und die Grünen: Darum hat Friedrich Merz sich verzockt

vor einem Tag - Abendzeitung

Friedrich Merz hat sich verzockt. Der CDU-Vorsitzende wähnte sich bereits in der Rolle des Kanzlers und hielt es für ausreichend, die anderen Parteien an ihre staatsmännische Verantwortung zu erinnern....weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor einem Tag - op-online.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Grüne legen Gesetzentwürfe für Sondervermögen und Schuldenbremse vor

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen lehnen die schwarz-roten Finanzpläne ab – wollen aber reden. Nun hat die Partei einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt, um höhere Ausgaben für Verteidigung und...weiterlesen »

"hart aber fair": Nein der Grünen zum Finanzpaket von Union und SPD

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen rechtfertigten...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Pistorius lästert offenbar über Verhandler der Union

vor 2 Tagen - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne: Wo stehen die Verhandlungen über das Finanzpaket?

vor 2 Tagen - Tagesschau

Das Finanzpaket von Union und SPD droht nach der Absage der Grünen zu scheitern. Nun suchen die Parteispitzen nach einer Einigung. Ein Kompromiss scheint zwar möglich - doch die Zeit drängt. Nachdem die...weiterlesen »

Union und SPD wollen in zehn Tagen Koalitionsvertrag aushandeln

vor 2 Tagen - derStandard

Union und SPD wollen ab Donnerstag über die Bildung einer Koalition beraten und bis Ende kommender Woche zu Ergebnissen kommen. In 16 Arbeitsgruppen wollen CDU, CSU und SPD binnen zehn Tagen die Grundzüge...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - HNA

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne beraten über Finanzpaket – Grüne mit eigenem Vorschlag

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Juso-Chef von Sondierungen „schlichtweg erschüttert“ – er spricht auch von Merz‘ „peinlichen Fehler“

vor 2 Tagen - Merkur

Von den SPD-Jusos gibt es scharfe Kritik an den bisherigen Sondierungen mit der Union und CDU-Chef Merz. Können die Koalitionsverhandlungen es richten? Berlin – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat...weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Uneinig bei Formulierung: Faeser rät von Alleingängen in der Asylpolitik ab

vor 2 Tagen - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - SPD und Union sind sich uneinig bei einer Formulierung im Sondierungspapier. Sie wollen zwar die Zurückweisung von Asylbewerbern...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor einem Tag - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags

vor 2 Tagen - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Keine „Mogelpackung“: Linken-Chef Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Schuldenbremsen-Debatte spaltet die Parteien: Den Grünen wird taktisches Abstimmungsverhalten nachgesagt; Die Linke fordert umfassende Reformen. Linken-Chef Jan van Aken hat die Bereitschaft seiner...weiterlesen »

SPD: Philipp Türmer droht mit Veto gegen schwarz-roten Koalitionsvertrag

vor 2 Tagen - Spiegel

Aufrechterhaltung der Sozialpolitik, aber auch weitere Verschärfungen in der Migrationspolitik: Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen gegenseitige Zugeständnisse abgerungen. Nun gehen die Parteien...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Neue Westfälische

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Hessische Parteien zum Finanzpaket von Union und SPD: „Es ist einfach nur dreist“

vor einem Tag - op-online.de

Neue Schulden für Sicherheit und Wachstum: Viele hessische Parteien kritisieren die Pläne von Union und SPD als Wortbruch. Wiesbaden - Union und SPD wollen die Schuldenbremse reformieren, um Investitionen...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - FreiePresse

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. 11. März 2025 – 09:20 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor einem Tag - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Debatte um Sondervermögen und Schuldenbremse: FDP-Fraktionschef Dürr unterbreitet Union seinen Gegenvorschlag

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD in einem direkten Gespräch bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe seinen Gegenvorschlag...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor 2 Tagen - nrz.de

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor einem Tag - op-online.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor einem Tag - MANNHEIM24

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

BSW in Thüringen: Sollen die Vorsitzenden demontiert werden?

vor 2 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen. Im Bund hat sie den Einzug verpasst, weshalb in Thüringen die nächste Volte droht.weiterlesen »

Union und SPD mahnen vor Koalitionsverhandlungen zu Vertraulichkeit

vor einem Tag - Extremnews.com

Vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen haben die Spitzen von Union und SPD die Verhandler zur Verschwiegenheit aufgefordert. Wie die "Rheinische Post" berichtet, sollen die Teilnehmer der 16 geplanten...weiterlesen »

BSW in Thüringen: Sollen die Vorsitzenden demontiert werden?

vor 2 Tagen - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen. Im Bund hat sie den Einzug verpasst, weshalb in Thüringen die nächste Volte droht.weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 2 Tagen - news38.de

Wie geht es nun weiter im Poker um das Sondervermögen für Infrastruktur und die Schuldenbremsen-Reform für Verteidigungsausgaben? Die Grünen schockten Friedrich Merz und Schwarz-Rot am Montag mit ihrer...weiterlesen »

Banaszak verlangt von Linken Klarstellung zum Finanzpaket

vor einem Tag - Extremnews.com

Grünen-Chef Felix Banaszak fordert von den Linken ein klares Bekenntnis, ob sie für eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zur Verfügung stehen. An die Adresse von CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - op-online.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - MANNHEIM24

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Das müssen jetzt harte Verhandlungen werden“: Juso-Chef Türmer könnte dem Koalitionsvertrag so nicht zustimmen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - LZ.de

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - op-online.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin (dpa) - Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor einem Tag - News894.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Aus Sicht der Grünen sei weiter eine grundsätzliche...weiterlesen »

BSW zerfleischt sich – in Thüringen klafft eine riesige Wunde! „Dann trete zurück!“

vor einem Tag - Thueringen24

Beim BSW fliegen hinter den Kulissen die Fetzen. Vor allem die Thüringer Landesspitze Katja Wolf muss einstecken. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Interview mit Sahra Wagenknecht Das BSW droht an der Fünf-Prozent-Hürde...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 2 Tagen - news38.de

Es schien so, als würden Union und SPD dem Zahn der Zeit gerecht werden und ihre Koalitionsgespräche mit der nötigen Mentalität angehen. Keine Zeit für Ausflüchte, so das Credo. Das milliardenschwere Paket...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – wollen weiter verhandeln

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - op-online.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 2 Tagen - Thueringen24

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 2 Tagen - moin.de

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Schwarz-Rot: Jetzt bekommt die SPD die volle Wut ab

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Friedrich Merz musste nach seiner Bereitschaft nun doch einen Haufen Schulden aufnehmen zu wollen viel Kritik einstecken. Nun ist auch die SPD dran. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"?...weiterlesen »

Juso-Chef droht mit Absage an Koalition – Merz: schwierige Tage bis zur Regierungsbildung

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Angesichts der umstrittenen Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD und Union hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer mit Ablehnung des Koalitionsvertrages gedroht, sollte seine Partei in den Verhandlungen...weiterlesen »

Milliardendefizit: Die dramatische Lage des Bundeshaushalts

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Als Friedrich Merz, Markus Söder, Lars Klingbeil und Saskia Esken am Samstag, 8. März, vor die Kamera traten, konnten sie verkünden, dass Union und SPD ihre Sondierungsgespräche beendet haben und nun in...weiterlesen »

Holetschek fordert Einrichtung einer Pflege-Expertenkommission

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat die nächste Bundesregierung angesichts des schwarz-roten Sondierungsergebnisses zur Einrichtung einer Pflege-Expertenkommission aufgefordert....weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 2 Tagen - Thueringen24

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Juso-Chef droht mit Absage an schwarz-rote Koalition

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrages, sollte seine Partei in den Verhandlungen keine substanziellen Verbesserungen erreichen. In den Bereichen Arbeit, Soziales...weiterlesen »

Auch Linksfraktion legt Verfassungsklage gegen Bundestags-Sondersitzungen ein

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Wie die AfD hat auch die Linksfraktion Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplanten Sondersitzungen des Bundestags zur Änderung des Grundgesetzes eingelegt. Das berichten Agenturen. Das Vorhaben...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 2 Tagen - moin.de

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Linken-Chef Jan van Aken hat trotz der Verfassungsklage seiner Partei Bereitschaft signalisiert, die Schuldenbremse noch im alten Bundestag zu reformieren. "Die Schuldenbremse muss weg, da sind wir...weiterlesen »

CSU-Fraktionschef Holetschek fordert Pflege-Kommission von neuer Bundesregierung

vor 2 Tagen - OP-marburg

Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, fordert eine Entlastung der Pflegeversicherung. Quelle: Daniel Vogl/dpa CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek erwartet klare Signale...weiterlesen »

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