Grünen-Chefin: Grünen-Chefin zum Finanzpaket: „Das machen...

Grünen-Chefin: Grünen-Chefin zum Finanzpaket: „Das machen wir nicht mit“

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Stimmen die Grünen dem Finanzpaket von Union und SPD noch zu? Vorerst jedenfalls sperrt sich die Partei. Wieso die Grünen plötzlich so anders auftreten, erklärt die Parteivorsitzende Franziska Brantner...weiterlesen »

Stuttgarter Zeitung

DERWESTEN

Kölner Stadt-Anzeiger

FAZ

Süddeutsche

Stuttgarter Zeitung

derStandard

Sächsische

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Stern

Süddeutsche

Umfaller Merz: In der CDU regt sich erster Widerstand – „Harter Schlag“

vor einem Tag - DERWESTEN

Schulden-Wortbruch von Friedrich Merz: Kurz nach der Wahl treibt der CDU-Chef eine Politik voran, die er im Wahlkampf noch ablehnte. © IMAGO/Christian Ender Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Union, SPD und Grüne verhandeln weiter über Finanzpaket. (Archivbild) Copyright: Michael Kappeler/dpa Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung?...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz:Wissenschaftler rufen Parteien zu Einigung auf höhere Verteidigungsaus

vor einem Tag - FAZ

Namenhafte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen fordern die Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf, sich unverzüglich auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu verständigen. In einem von den...weiterlesen »

Grundgesetzänderungen: Der Bundestag erwartet eine spektakuläre Sitzung

vor einem Tag - Süddeutsche

Eine Billion Euro Schulden für Verteidigung und Infrastruktur: Der bisherige Bundestag kommt noch einmal zusammen, um über die Pläne von Union und SPD. Um was geht es genau? Und was wollen Grüne und FDP?...weiterlesen »

Verteidigungs- und Infrastrukturpaket: Treffen von Union, SPD und Grünen zu Finanzpaket beendet

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Das neuerliche Treffen von Union , SPD und Grüne n zum milliardenschweren Finanzpaket ist am Abend zu...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen in Deutschland starten

vor einem Tag - derStandard

Am Donnerstag treffen sich die Arbeitsgruppen von Union und SPD. CDU-Chef Friedrich Merz peilt eine neue Regierung bis Ostern an, davor müssen aber noch die SPD-Mitglieder eine etwaige Koalition absegnen...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - Sächsische

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Zustimmung ungewiss: Freie Wähler lehnen Schuldenpläne ab

vor einem Tag - FAZ

Eine Zustimmung Bayerns zu dem von Union und SPD geplanten Schuldenpaket in der vorliegenden Form steht auf der Kippe. Die Freien Wähler (FW) als Koalitionspartner der CSU lehnen das Vorhaben ab. „Aus...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher fordert Tilgungsplan

vor einem Tag - Stern

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat für das Sondervermögen für Investitionen eine konkrete Regelung zur Tilgung der Schulden vorgeschlagen. Es könne zum Beispiel eine jährliche Tilgung von zwei...weiterlesen »

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Grundgesetzänderungen: Der Bundestag erwartet eine spektakuläre Sitzung

vor einem Tag - Süddeutsche

Eine Billion Euro Schulden für Verteidigung und Infrastruktur: Der alte Bundestag debattiert an diesem Donnerstag über die Pläne von Union und SPD. Um was geht es genau? Und was wollen Grüne und FDP? Auf...weiterlesen »

Grünen-Chefin Franziska Brantner: Steuersenkungen auf Pump machen wir nicht mit

vor einem Tag - FreiePresse

Berlin. Die Grünen machen immer mit? Das schienen Union und SPD zu erwarten, als sie ihr Finanzpaket vorlegten. Doch die Grünen erklärten am Montag, dass sie den Plänen erstmal nicht zustimmen werden....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - Merkur

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - tz

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - Merkur

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - tz

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Keine Statements, keine Selfies“: SPD und CDU setzen sich selbst strenge Regeln für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. „Keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation...weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - HNA

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfies verboten: Diese strengen Vorgaben gelten bei den Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - NOZ.de

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - HNA

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Streit um Schuldenpaket: Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor einem Tag - Stern

Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. "So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten künftigen Koalition...weiterlesen »

Sondervermögen und neue Schulden: Aiwanger sagt Nein zu Söders GroKo-Plänen

vor einem Tag - Abendzeitung

München - Die Chancen, das von Union und SPD geplante Milliarden-Paket noch über die Bühne zu bringen, sind gesunken. Die Freien Wähler (FW) im Bayerischen Landtag wollen der Lockerung der Schuldenbremse...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket auch am Mittwoch

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Liveblog: Selfie-Verbot während Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. Der Liveblog. aktualisiert am 12. März 2025 – 22:12 Uhr 20 min...weiterlesen »

Liveblog: Selfie-Verbot während Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Grundgesetzänderungen: Wie die Reformen durch den Bundestag gebracht werden können

vor einem Tag - FAZ

Am Donnerstag kommt der alte Bundestag zu seiner 213. Sitzung zusammen, nur ein Punkt steht auf der Tagesordnung: Änderung des Grundgesetzes. Neben dem FDP- und dem Grünen-Antrag zur Finanzierung von Verteidigungsausgaben...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor einem Tag - Merkur

München/Berlin - Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. „So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten...weiterlesen »

Finanzpaket: Billionenmann oder Biggest Loser? Fünf Szenarien für den CDU-Chef

vor einem Tag - Stern

Friedrich Merz hatte alles so schön geplant. Erst kam die schnelle Einigung mit der SPD auf gigantische Finanzpakete, dann würden die Grünen schon mitmachen, weil er ja umsetzt, was sie immer wollten....weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Stern

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus. "Das...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Stern

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Umstrittenes Milliardenpaket: CDU-Abgeordneter kritisiert Abstimmung über Schulden als "übergriffig"

vor einem Tag - Stern

Vor der ersten Beratung des Schuldenpakets im Bundestag an diesem Donnerstag hat der langjährige CDU-Abgeordnete Manfred Grund scharfe Kritik an der eigenen Fraktionsführung unter Parteichef Friedrich...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor einem Tag - tz

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. München/Berlin...weiterlesen »

Lockerung der Schuldenbremse? Bayerns Freie Wähler lehnen Vorhaben ab

vor einem Tag - TAG24

Von Marco Hadem, Christoph Trost München/Berlin - Nach dem Bundestag muss der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen entsprechend auf Distanz...weiterlesen »

Freie Wähler können „aus jetziger Sicht nicht zustimmen“: Bayerns Stimme zum Schuldenpaket im Bundesrat noch nicht gesichert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, CSU und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

vor einem Tag - DERWESTEN

Eine FDP-Gruppe stellt sich gegen den Wahlkampf von Christian Lindner und Co. Dadurch gingen bei der Bundestagswahl viele Stimmen verloren. © IMAGO / Jens Schicke Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Länder fordern Zustimmung der Grünen zu Sondervermögen

vor einem Tag - Spiegel

Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz haben die Bundesländer die Grünen dazu angehalten, dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur zuzustimmen. Sowohl Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

Streit um Finanzen: Freie Wähler lehnen Schuldenpaket von Union und SPD ab

vor einem Tag - Süddeutsche

Hubert Aiwanger und seine Partei könnten die von Union und SPD geplante Reform der Schuldenbremse theoretisch stoppen und damit Markus Söder und der CSU einigen Ärger machen. Nun stellen sie eigene Forderungen....weiterlesen »

Bundestagswahl: Selfie-Verbot! Strenge Vorgaben für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Union und SPD mit 16 Arbeitsgruppen auf dem Weg zur Koalition

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sollten, so hatte es sich CDU -Generalsekretär Carsten Linnemann vorgestellt, schnell und schlank über die Bühne gehen. Zumindest das mit dem „schlank“...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Sechs Politiker aus MV in den Verhandlungsteams

vor einem Tag - Stern

Wenn Union und SPD in Berlin in 16 Arbeitsgruppen die Grundlagen für einen Koalitionsvertrag aushandeln, sitzen auch sechs Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern mit am Tisch - fünf von der SPD und einer...weiterlesen »

Christian Lindner: Internes FDP-Papier rechnet mit seinem Kurs ab

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Nach dem verpassten Wiedereinzug...weiterlesen »

Streitpunkt Sondervermögen: Diese Grünen muss man lieben

vor einem Tag - n-tv

SPD und Union sollten sich schämen: Die heftig verspottete Öko-Partei muss den gröbsten Unfug der Bald-Koalitionäre bremsen. In einem gemeinsamen Anfall von Gutsherrenart haben SPD und Union die Zustimmung...weiterlesen »

Sondervermögen: Tschentscher fordert Tilgungsplan

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat für das Sondervermögen für Investitionen eine konkrete Regelung zur Tilgung der Schulden vorgeschlagen. Es könne zum Beispiel eine jährliche Tilgung von zwei...weiterlesen »

Regierungsbildung: Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Der Zeitplan ist ambitioniert: In nur etwa zehn Tagen sollen Arbeitsgruppen Ergebnisse für einen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorlegen. Jetzt geht es los. Beim Ringen um die Bildung einer neuen...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor einem Tag - nordbayern

Streit um Schuldenpaket München/Berlin - Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor einem Tag - DONAU KURIER

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. Die...weiterlesen »

«Keine Selfies etc.» – Strenge Vorgaben für Politiker bei Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - upday.com

Die Spitzen von Union und SPD haben den Mitgliedern der Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen strenge Vorgaben gemacht. «Keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation...weiterlesen »

Selfie-Verbot: Strenge Vorgaben für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Rund 250 Leute aus Union und SPD sind an der Ausarbeitung eines Koalitionsvertrages beteiligt. Nach außen hin sollen sie dicht...weiterlesen »

Länderchefs pochen auf raschen Beschluss zum Finanzpaket

vor einem Tag - Tagesschau

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen keine Zeit verlieren: Das Finanzpaket von Union und SPD soll so schnell wie möglich verabschiedet werden, fordern sie. Die Reform der Schuldenbremse vom Sondervermögen...weiterlesen »

Fakt ist! Aus Erfurt: Friede, Freude, Katzenjammer – Wie weiter beim BSW?

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Thüringen und in Brandenburg regiert das BSW mit. Im Bund dagegen ist die Partei vorerst außen vor. Bedroht der Misserfolg im Bund jetzt auch die Landesverbände? Darüber diskutieren wir am Mittwoch,...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor einem Tag - Abendzeitung

Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. "So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten künftigen Koalition...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - Sächsische

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor einem Tag - nordbayern

Streit um Schuldenpaket München/Berlin - Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor einem Tag - DONAU KURIER

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. Die...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Selfie-Verbot und Schriftgrößen-Vorgaben

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Donnerstag beginnen in...weiterlesen »

Freie Wähler lehnen Schuldenpläne der CSU ab

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Das in Berlin zwischen Union und SPD ausgehandelte Schuldenpaket entzweit nun die Koalitionspartner in der bayerischen Landesregierung. Während die CSU -Fraktion am Mittwochnachmittag ihre Zustimmung bekundete,...weiterlesen »

Koalition: Diese Politiker von Union und SPD verhandeln den Vertrag

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! In verschiedenen Arbeitsgruppen wollen ab Donnerstag Union und SPD über eine neue Koalition verhandeln. Einige Entscheidungen überraschen. Drei Parteien,...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - Sächsische

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grünen...weiterlesen »

Ringen um Verfassungsänderungen: Jetzt zählt die Nervenstärke

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Ansage ist klar. „Alternativen: Keine“, heißt es im Gesetzentwurf, den Unions- und SPD-Fraktion im Vorgriff auf die gewünschte neue Regierung in den alten Bundestag eingebracht haben. Sie wollen Verfassungsänderungen...weiterlesen »

Liveblog: Selfie-Verbot während Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Vor der Abstimmung zu den Schuldenplänen: Die Länderchefs von Union und SPD machen den Grünen Druck

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Die mögliche neue deutsche Regierung will ihre Schuldenpläne noch in diesem Monat durchpeitschen. Doch die Grünen leisten Widerstand. Nun richten die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Stephan...weiterlesen »

Ministerpräsidenten drängen auf Einigung über Milliardenpaket

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ministerpräsidenten der Länder drängen auf eine Einigung im Bund über das geplante Sondervermögen von Union und SPD. Verteidigung und Infrastruktur sollte dabei nach etwa von Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Merz-Plan: Ende März droht Genickbruch für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - DERWESTEN

Ende März will das Bundesverfassungsgericht über den „Soli“ entscheiden. Friedrich Merz droht eine Mammutaufgabe. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich Merz wird der neue...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - Neue Presse

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - OP-marburg

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Selfie-Verbot für Koalitionsgespräche von Union und SPD

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Unionskanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzender, mit Lars Klingbeil, SPD-Co-Bundesvorsitzender und -Fraktionsvorsitzender, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Saskia Esken (v.l.n.r.)...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Länderchefs fordern schnelles Finanzpaket

vor einem Tag - Süddeutsche

Die 16 Ministerpräsidenten appellieren an die Parteien, sich zügig über die von Union und SPD geplanten Milliardeninvestitionen zu einigen. Notwendig sei ein Paket für Verteidigung und Infrastruktur. Einen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Warum das vorläufige Wahlergebnis von Angaben der Gemeinden abweicht

vor einem Tag - correctiv

Nach der Bundestagswahl sorgt ein Video für Spekulationen über Wahlbetrug. Darin zeigt ein Mann, dass sich Ergebnisse der Wahlkreise und der Bundeswahlleitung unterscheiden – angeblich vor allem zum Nachteil...weiterlesen »

Nach Habeck-Forderung: Ministerpräsidenten wollen Schuldenpakete nicht trennen

vor einem Tag - n-tv

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz machen Vertreter klar, dass sie keine Aufspaltung der von Union und SPD geplanten Finanzpakete zu Infrastruktur und Verteidigung wollen. Sie stellen sich damit gegen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

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FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

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Die FDP kassierte zur Bundestagswahl 2025 eine derbe Niederlage. Mit nur 4,3 Prozent verfehlte sie die Fünf-Prozent-Hürde und damit den Einzug in den nächsten Bundestag. Jetzt rechnen FDP-Politiker mit...weiterlesen »

Liveticker: Selfie-Verbot – so streng sind die Regeln bei den Koalitionsverhandlungen

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Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - swr.de

Wenn in Berlin eine Koalition zwischen CDU/CSU und der SPD verhandelt wird, darf der rheinland-pfälzische Ministerpräsident natürlich nicht fehlen. Alexander Schweitzer (SPD) soll eine der 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Wer jetzt für Union und SPD den Koalitionsvertrag verhandelt

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Analyse | Berlin · CDU, CSU und SPD verfolgen weiterhin einen ambitionierten Zeitplan für ihre Koalitionsverhandlungen. Jetzt steht fest, wen die drei Parteien in die 16 Arbeitsgruppen für die Gespräche...weiterlesen »

Brandenburg: Konflikt zwischen SPD und BSW über mögliche Bundesratsabstimmung

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Robert Crumbach ist in Brandenburg BSW-Chef und stellvertretender Ministerpräsident. Er schließt eine Zustimmung zu dem von SPD und Union geplanten Milliardenpaket für Rüstung und Infrastruktur aus – sofern...weiterlesen »

BSW doch noch in den Bundestag?: So kämpft das Bündnis Sahra Wagenknecht um 0,03 Prozent

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Zwischen dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und dem Bundestag stehen derzeit ziemlich genau 13.435 Wählerinnen und Wähler.weiterlesen »

Milliardeninvestitionen: Länderchefs erwarten Einigung zu Finanzpaket des Bundes

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Bei der Ministerpräsidentenkonferenz gibt man sich geschlossen: Das Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur soll kommen. Die Ministerpräsidenten der Länder stehen geschlossen hinter dem milliardenschweren...weiterlesen »

Länderchefs erwarten Einigung zu Finanzpaket des Bundes

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Berlin - Die Ministerpräsidenten der Länder erwarten im Bund eine Einigung über das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket. „Wir alle 16 Länder wünschen uns, dass die Gespräche über eine...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

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Rund 250 Leute aus Union und SPD erarbeiten derzeit einen Koalitionsvertrag. Nach außen hin sollen sie dicht halten. Berlin – Friedrich Merz hatte bei einem Wahlsieg eine zügige Regierungsbildung versprochen....weiterlesen »

Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

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Selfie-Verbot und Talkshow-Sperre: Was während der Koalitionsverhandlungen tabu ist

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Fünf-Prozent-Hürde: Bundestagswahl BSW kritisiert Auszähl-Fehler

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in Nordrhein-Westfalen 1.295 Zweitstimmen mehr geholt als bisher festgestellt. Einer Niederschrift des Landeswahlausschuss zufolge habe sich der Anteil an BSW-Stimmen...weiterlesen »

Hochwasserschutz in Thüringen: Pflichtversicherung soll kommen

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin/Erfurt. Thüringens Regierungschef Mario Voigt (CDU) erwartet von einer neuen Bundesregierung Fortschritte in der Frage von Eigentumssicherung. So soll das umgesetzt werden. Thüringens Ministerpräsident...weiterlesen »

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So stehen Sachsens Abgeordnete im Bundestag zu Rüstung und Verschuldung

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Wie entscheidet der Bundestag zu Verschuldung und Aufrüstung? Sächsische Abgeordnete haben unterschiedliche Perspektiven. Quelle: Michael Kappeler/dpa Vor der Bundestagssitzung am Donnerstag ist das Meinungsbild...weiterlesen »

Grüne blockieren Finanzpläne: Einigung in Gefahr?

vor einem Tag - op-online.de

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Unionspolitiker signalisieren Gesprächsbereitschaft, doch die Grünen lehnen ab. Kann ein Kompromiss das milliardenschwere Paket retten? Berlin – Die Union zeigt sich in der Diskussion um das milliardenschwere...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler lehnen Lockerung der Schuldenbremse ab

vor einem Tag - Onetz

Die Freien Wähler in Bayern wollen die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse im Bundesrat bislang noch nicht mittragen. „So, wie derzeit dieses Papier der schwarz-roten künftigen Koalition...weiterlesen »

Streit um Schuldenpaket: Söder erhöht Druck auf die Grünen

vor einem Tag - NOZ.de

Union und SPD haben es sehr eilig, ihr geplantes Schuldenpaket im Bundestag durchzubringen. Doch dringlich ist aus Sicht Grünen nur die Verteidigung. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Länderchefs erwarten Einigung zu Finanzpaket des Bundes

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Ministerpräsidenten der Länder drängen auf eine Einigung über die von Union und SPD geplanten Milliardeninvestitionen. Die Finanzpakete dürften dabei nicht getrennt werden. Berlin - Die Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Politik: Mehr als 50 Koalitionsverhandler aus Bayern

vor einem Tag - Süddeutsche

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere Dutzend aus Bayern. Auch viele Minister sind dabei. Mehr als 50 Politiker...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Berlin - Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grüne n zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

In Berlin handeln bald CDU/CSU und SPD einen Koalitionsvertrag aus. Aus beiden Lagern sind auch hessische Politiker dabei – teils in zentralen Rollen. Eine Übersicht. 12. März 2025 – 17:35 Uhr 2 min Kommentare...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor einem Tag - mittelhessen

Wiesbaden/Berlin. Bei den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sitzen zahlreiche hochkarätige Politiker aus Hessen mit am Tisch. So hat der hessische SPD-Landesvorsitzende...weiterlesen »

FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

vor einem Tag - Thueringen24

Eine FDP-Gruppe stellt sich gegen den Wahlkampf von Christian Lindner und Co. Dadurch gingen bei der Bundestagswahl viele Stimmen verloren. © IMAGO / Jens Schicke Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

In Berlin wollen CDU/CSU und SPD einen Koalitionsvertrag aushandeln. Aus beiden Lagern sind auch Politiker aus Rheinland-Pfalz dabei – teils in zentralen Rollen. Eine Übersicht. 12. März 2025 – 17:29 Uhr...weiterlesen »

FDP-Abrechnung gegen Lindner und Co. – „Herabwürdigung und Ausgrenzung“

vor einem Tag - moin.de

Eine FDP-Gruppe stellt sich gegen den Wahlkampf von Christian Lindner und Co. Dadurch gingen bei der Bundestagswahl viele Stimmen verloren. © IMAGO / Jens Schicke Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz. In Berlin sollen ab Donnerstag die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zur Bildung einer neuen Regierung beginnen – einige Politiker aus Rheinland-Pfalz werden bei diesen Verhandlungen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - T-online

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. CDU , CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre...weiterlesen »

Sondierungen zwischen Union und SPD - Schauspiel des Grauens

vor einem Tag - Cicero

Friedrich Merz verspielt derzeit jegliches Vertrauen – und zwar nicht nur in seiner eigenen Partei. Die SPD merkt das genau, weshalb sie sich immer wieder gezielte Spitzen gegen ihren künftigen Koalitionspartner...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch...weiterlesen »

14:30 Uhr live: Die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich in Berlin zu ihrer ersten Konferenz nach der Bundestagswahl getroffen. Über die Ergebnisse der Konferenz berichten Kretschmer...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Stiftung Preußischer Kulturbesitz: Finanzierung gesichert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die weitere Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist gesichert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten unterzeichneten in Berlin das Abkommen zur Finanzierung der Kultureinrichtung....weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Teilnehmer waren...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Berlin - CDU , CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? aktualisiert am 12. März 2025 – 17:03 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU,...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen....weiterlesen »

Viele Auslandsdeutsche betroffen: Wahlleiterin hält schwierige Stimmabgabe für "bedauerlich"

vor einem Tag - n-tv

Die Bundeswahlleiterin Brand äußert sich gegenüber dem "Handelsblatt" zur vergangenen Bundestagswahl und auch der Kritik daran. Von ihrer Seite erachtet sie die Wahl als ordnungsgemäß vorbereitet. Mitgefühl...weiterlesen »

Bundestagswahl: Linke mit weiterer Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese sieben Brandenburger Politiker verhandeln mit

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Das Sondierungspapier steht , nun gehen CDU und SPD in die Koalitionsverhandlungen . Auch Brandenburger Spitzenpolitikerinnen und -politiker sitzen mit am Verhandlungstisch und beraten in verschiedenen...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus. „Das...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - FreiePresse

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Gespräche zwischen CDU , CSU , SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung

vor einem Tag - OP-marburg

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Sondervermögen: Linke klagt gegen Finanzpaket von Union und SPD

vor einem Tag - Spiegel

Eine Klage gegen die Pläne von Union und SPD hat die Linke bereits beim Bundesverfassungsgericht eingereicht , nun folgt die zweite. Die neu gewählte Linkenfraktion will die geplanten Grundgesetzänderungen...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD vor komplizierten Verhandlungen – Arbeitsgruppen gegründet

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach dem Sondierungs-Ergebnis sollen jetzt Koalitionsverhandlungen starten. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bayerns Freie Wähler gegen Lockerung der Schuldenbremse

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat der geplanten Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse zustimmen. Die Freien Wähler gehen auf Distanz - das allerletzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. München/Berlin...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung

vor einem Tag - Neue Presse

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Nach Ablehnung der Grünen: Weitere Beratungen über deutsches Finanzpaket

vor einem Tag - Watson

Christdemokraten und Grüne wollen heute in Deutschland erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke geht mit weiterer Klage gegen Finanzpaket nach Karlsruhe

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Ein Eilverfahren läuft seit Anfang der Woche, ein zweites hat die Linke jetzt in Karlsruhe gestartet. Das Ziel: Stopp der Abstimmungen über das Finanzpaket der künftigen schwarz-roten Koalition. Nachdem...weiterlesen »

„Darf nicht zum Schmerzmittel werden“: Junge Union Hessen kritisiert Sondervermögen

vor einem Tag - HNA

Gegenwind aus eigenen Reihen: Die Junge Union Hessen möchte dem geplanten Sondervermögen der CDU/ CSU-Franktion nur in Kombinationen mit Wirtschaftsreformen zustimmen. Wiesbaden – Die Junge Union Hessen...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Union und SPD einigen sich auf Regeln für Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Extremnews.com

Union und SPD haben sich auf Regeln für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. "Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden machen keine Pressearbeit zu den Verhandlungen (keine Statements, keine Pressekonferenzen,...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - Neue Presse

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Bundestagswahl: So wahrscheinlich ist eine Neuauszählung nach der BSW-Klage

vor einem Tag - OP-marburg

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch. Quelle: Jens Kalaene/dpa Das Bündnis...weiterlesen »

Sondervermögen: Grüne wollen mehr Klimaschutz in den Plänen der CDU

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen haben fordern Änderungen an dem Gesetzesentwurf von Union und SPD. Zwei bekannte Gesichter sucht man bei den Verhandlern vergeblich. Anfang...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - Neue Presse

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - OP-marburg

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Die Partei von Sahra Wagenknecht kämpft nach der Bundestagswahl in Deutschland gegen die Bedeutungslosigkeit

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Das BSW klagt vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl. In Thüringen gibt es Ärger in der Landesregierung. Und was macht eigentlich die Chefin Sahra Wagenknecht? Ende...weiterlesen »

Sondervermögen und Schuldenbremse: Top-Ökonom Fratzscher zu den Plänen

vor einem Tag - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Investitionen in die Infrastruktur...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Die Brombeer-Koalition wackelt – wegen des BSW

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor einem Tag - Neue Presse

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor einem Tag - OP-marburg

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor einem Tag - nordbayern

Regierungsbildung München/Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere...weiterlesen »

Thüringen: Sägt das BSW in Thüringen an der eigenen Koalition?

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht (l-r), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, und Steffen Schütz, Landesvorsitzender und...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor einem Tag - DONAU KURIER

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – darunter mehrere Dutzend aus Bayern. Auch viele Minister sind dabei. Mehr als 50 Politiker...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Merkur

Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - tz

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Hessen sind dabei

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Wiesbaden/Berlin. Bei den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sitzen zahlreiche hochkarätige Politiker aus Hessen mit am Tisch. So hat der hessische SPD-Landesvorsitzende...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Diese Rheinland-Pfälzer sind dabei

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz. In Berlin sollen ab Donnerstag die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zur Bildung einer neuen Regierung beginnen – einige Politiker aus Rheinland-Pfalz werden bei diesen Verhandlungen...weiterlesen »

Sondervermögen für die Bundeswehr: Hat die FDP die Lösung?

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die FDP nutzt die Sondersitzung...weiterlesen »

Union und SPD: Koalitionsverhandlungen sollen Donnerstag beginnen

vor einem Tag - upday.com

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind auch am Mittwoch weitergegangen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen....weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Sondervermögen für Infrastruktur: Union bietet Grünen Garantien für zusätzliche Investitionen an

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die Union hat den Grünen schriftliche Garantien für die Zustimmung zum geplanten Sondervermögen für Infrastruktur angeboten. ass es sich um zusätzliche Investitionen handeln muss, könne beispielsweise...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Abendzeitung

CDU , CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - nordbayern

Regierungsbildung Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - kreiszeitung.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Berlin (dpa) - Die Gespräche zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen zum milliardenschweren Finanzpaket sind...weiterlesen »

Gespräche zu Finanzpaket gehen weiter

vor einem Tag - News894.de

Union, SPD und Grüne reden weiter über das geplante Finanzpaket. Klappt es noch mit einer Einigung? Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Regierungsbildung Berlin - 256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen....weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - HNA

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - DONAU KURIER

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Volksfreund

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus. „Das...weiterlesen »

Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen das Programm einer schwarz-roten Koalition ausarbeiten. Darunter sind auch Rheinland-Pfälzer. Schweitzer und Barley leiten je eine der 16... 12. März 2025 – 14:24...weiterlesen »

Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie...weiterlesen »

Bundestagswahl: Union, SPD und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD vor komplizierten Verhandlungen – Arbeitsgruppen gegründet

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

Verfassungsänderung: Finanzpaket: Länder hoffen auf schnelle Einigung im Bund

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Ministerpräsidenten von Union, SPD und Grünen haben an die Beteiligten im Bund appelliert, sich auf das milliardenschwere Finanzierungspaket für Verteidigung und Infrastruktur zu einigen. „Deutschland...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Neue Westfälische

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - FreiePresse

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. aktualisiert am 12. März 2025 – 14:16 Uhr Kommentare...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils...weiterlesen »

Meinung: Wäre das seine Kanzler-Probezeit, Friedrich Merz würde nicht bestehen

vor einem Tag - Capital

In einer eigentlich vorteilhaften Situation sorgt Friedrich Merz dafür, dass sich die Fronten verhärten. Er muss jetzt einen Kanzler-Crashkurs in Lichtgeschwindigkeit durchlaufen Die Ausgangslage nach...weiterlesen »

Stephan Weil: SPD-Ministerpräsident über die Verhandlungen mit Union und Grünen

vor einem Tag - Spiegel

SPIEGEL: Herr Weil, die Grünen wollen den gewaltigen Finanzpaketen für Infrastruktur und Bundeswehr im Bundestag derzeit nicht zustimmen. Haben sich Union und SPD zu viel vorgenommen? Weil: Nein, es sind...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - tz

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Auch Trier vertreten: Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - lokalo.de

BERLIN/TRIER/MAINZ. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie...weiterlesen »

Bundesländer beraten über Schulden und Gesundheitsthemen

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten heute in Berlin über ihre Erwartungen an eine neue Bundesregierung. Neben der Lockerung von Schuldenregeln wird es auch um Themen wie Krankhäuser...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft: Stoppt Karlsruhe Merz' Finanzpläne?

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Jetzt muss Karlsruhe entscheiden,...weiterlesen »

Regierungsbildung: Wer über welche Themen verhandelt

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Abendzeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Regierungsbildung: 16 AGs arbeiten an schwarz-roter Koalition

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils 16 Personen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Verteidigung und Infrastruktur Berlin - Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante...weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Koalitionsvertrag könnte bis Mitte April stehen ++

vor einem Tag - Tagesschau

Die Union will laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters den Koalitionsvertrag mit der SPD am 14. April unterzeichnen. Führende Sozialdemokraten sind gegen eine einzelne Abstimmung über Sonderausgaben...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Zeit drängt für Merz. Copyright: Hannes P. Albert/dpa Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - HNA

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - nordbayern

Verteidigung und Infrastruktur Berlin - Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - DONAU KURIER

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Mehrheit findet: BSW soll sich in Thüringen etablieren und nicht im Bundestag

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wie soll sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in Zukunft aufstellen? Bei der Bundestagswahl erlebte die junge Partei eine Klatsche - in Thüringen regiert sie mit. Das neue MDRfragt-Meinungsbild. Sollte sich...weiterlesen »

„Nicht zukunftsfähig“: Grüne-Fraktionschefin Haßelmann kritisiert Finanzplan von Union und SPD

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, SPD und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

Grüne: „Spielkasse für Wahlgeschenke“ - Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit...weiterlesen »

Mehr als 50 Koalitions-Verhandler aus Bayern

vor einem Tag - Onetz

Mehr als 50 Politiker aus Bayern sollen die geplante Koalition von Union und SPD im Bund mit aushandeln. Darunter sind auch fast alle CSU-Staatsminister und Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek sowie...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke und AfD klagen gegen Bundestag-Sondersitzungen

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Beim Bundesverfassungsgericht waren mehrere Klagen gegen die Bundestag-Sondersitzungen eingegangen. (Archivbild) Copyright: Uli Deck/dpa Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen,...weiterlesen »

Bundeswahlleiterin verteidigt Wahlvorbereitung

vor einem Tag - Extremnews.com

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat Vorwürfen widersprochen, sie habe die Bundestagswahl schlecht vorbereitet und dadurch Probleme bei der Stimmabgabe hervorgerufen. "Aufgabe der Bundeswahlleiterin ist es,...weiterlesen »

FAQ: Stoppt das Bundesverfassungsgericht die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Tagesschau

Union und SPD wollen Hunderte Milliarden Euro an Schulden aufnehmen - mit Sondersitzungen des alten Bundestages. Linke und AfD wollen das verhindern - durch Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht. Heute...weiterlesen »

So bewertet der Thüringer BSW-Co-Chef die Angriffe nach der Wahl

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht hat den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Was danach folgte, hat den Thüringer BSW-Co-Vorsitzenden Steffen Schütz enttäuscht.weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Neue Westfälische

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Politiker aus Rheinland-Pfalz verhandeln in Berlin mit

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer leitet bei den Koalitionsverhandlungen im Bund für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

So bewertet der Thüringer BSW-Co-Chef die Angriffe nach der Wahl

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht hat den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Was danach folgte, hat den Thüringer BSW-Co-Vorsitzenden Steffen Schütz enttäuscht.weiterlesen »

Stephan Weil drängt Grüne zur Einigung im Finanzstreit: „Alle müssen über ihren Schatten springen“

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Stephan Weil drängt Grüne zur Einigung im Finanzstreit: „Alle müssen über ihren Schatten springen“

vor einem Tag - Neue Presse

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Haßelmann: Finanzplan von Union und SPD wird "der aktuellen Lage" nicht gerecht

vor einem Tag - Stern

Union und SPD hatten sich in der vergangenen Woche auf ein umfangreiches Finanzpaket verständigt. Es sieht eine weitreichende Ausnahme von Verteidigungsausgaben bei der Schuldenbremse vor sowie ein Sondervermögen...weiterlesen »

Sondervermögen: CDU-Mann Voigt: "Von politischen Routinen Abstand nehmen"

vor einem Tag - Stern

Thüringens Landeschef Mario Voigt betont vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit erwarteter Beratung über umstrittene Finanzpläne, dass Deutschland aktionsfähig bleiben müsse. "Wir brauchen einen handlungsfähigen...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - FreiePresse

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten. Die drei Parteien legten die Besetzung der Fach-AGs fest, denen jeweils...weiterlesen »

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

vor einem Tag - News894.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig. Angepeilt wird, dass die Beratungen der AGs zehn Tage...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. 12. März 2025 – 12:22 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa)...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: SPD: Zurückweisungen ohne Zustimmung der Nachbarn keine Option

vor einem Tag - FAZ

Im Streit um geplante Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen hat die SPD die Union vor einer missverständlichen Auslegung der im Sondierungspapier getroffenen Vereinbarung gewarnt....weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - upday.com

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Zeitplan für Regierungsbildung: Union will Merz am 23. April zum Kanzler wählen

vor einem Tag - n-tv

Die ersten Gespräche zwischen Union und SPD verlaufen erfolgreich und münden nun in Koalitionsverhandlungen. Diese haben noch gar nicht begonnen, da sehnen CDU und CSU schon ein Ende herbei. Die Union...weiterlesen »

„Darf nicht zum Schmerzmittel werden“: Junge Union Hessen kritisiert Sondervermögen

vor einem Tag - op-online.de

Gegenwind aus eigenen Reihen: Die Junge Union Hessen möchte dem geplanten Sondervermögen der CDU/ CSU-Franktion nur in Kombinationen mit Wirtschaftsreformen zustimmen. Wiesbaden – Die Junge Union Hessen...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Union und SPD gehen bei Schulden für Verteidigung auf Grüne zu

vor einem Tag - Extremnews.com

Im Bemühen um eine Einigung mit den Grünen auf Milliardenschulden für Verteidigung und Infrastruktur zeichnet sich bei einem Teil des Pakets ein Kompromiss ab. Vertreter von Union und SPD zeigten sich...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: Wagenknechts BSW will Neuauszählung der Wahl

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin...weiterlesen »

BSW-Klage mit Erfolg? Plötzlich tauchen knapp 1.300 Stimmen auf

vor einem Tag - DERWESTEN

Das BSW möchte in Karlsruhe eine Neuauszählung der Stimmen erringen. In NRW kann die Partei jetzt einen ersten Teilerfolg feiern. © IMAGO/Political-Moments Warum Trump dich Geld kostet Donald Trump kostet...weiterlesen »

„Überfallartiges Verfahren“: Linke klagt auch gegen Finanzpaket von Union und SPD

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die Linke hat eine weitere Klage im Zusammenhang mit den Finanzplänen von Union und SPD angekündigt. Nach einer ersten Klage gegen die Einberufung des alten Bundestags für zwei Sondersitzungen geht es...weiterlesen »

Finanzstreit im Bund: Stephan Weil drängt die Grünen auf eine Einigung

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Finanzstreit im Bund: Stephan Weil drängt die Grünen auf eine Einigung

vor einem Tag - Neue Presse

Appell an die Grünen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt im Finanzstreit auf eine Einigung. Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Union und SPD wollen das Grundgesetz ändern, um sehr viel...weiterlesen »

Migrationswende: Scheitern Asyl-Pläne aus den Sondierungen?

vor einem Tag - NOZ.de

Zurückweisungen an den Grenzen nur mit Zustimmung der Nachbarstaaten? Über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik ist zwischen SPD und Union ein Streit entbrannt. Verfolgen...weiterlesen »

"Wer sagt, er ist nicht enttäuscht, der lügt": BSW-Mitglied aus Thüringen sieht nach Bundestagswahl Chancen

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Tina Rolle ist BSW-Mitglied der ersten Stunde. Sie hat alle Wahlkämpfe miterlebt: Europawahl, Landtagswahl in Thüringen und schließlich die Bundestagswahl. Auch nach drei Wahlkämpfen ist sie noch überzeugt...weiterlesen »

Regierungsbildung in Rekordzeit?: CDU-Chef Merz will sich offenbar am 23. April zum Kanzler wählen lassen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union möchte in der Woche ab dem 14. April den angestrebten Koalitionsvertrag mit der SPD unterzeichnen. Nach dem internen Zeitplan ist nach Informationen von Reuters die Wahl von CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Liveticker: Karlsruhe entscheidet über Sondersitzungen zu Investitionspaket

vor einem Tag - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Neue Westfälische

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - FreiePresse

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. 12. März 2025 – 10:49 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Milliardenpaket auf der Kippe? Entscheidung zu Sondersitzungen im Bundestag

vor 2 Tagen - NOZ.de

CDU, CSU und SPD wollen im alten Bundestag schnell noch Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur durchsetzen – doch AfD und Linke klagen. Nun könnte das Bundesverfassungsgericht die Pläne stoppen....weiterlesen »

Grüne: „Spielkasse für Wahlgeschenke“ - Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Volksfreund

Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit...weiterlesen »

TICKER Neue Regierung | 256 Politiker beraten in 16 Arbeitsgruppen über Koalition

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der neue Bundestag sortiert sich. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun beginnen als Nächstes die Verhandlungen zur Bildung der Koalition. Am 13. März tritt der alte Bundestag das erste Mal...weiterlesen »

Abstimmung über Schuldenbremse: Wie Linke und AfD die Bundestagssitzungen verhindern wollen

vor 2 Tagen - n-tv

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke und AfD klagen gegen Bundestag-Sondersitzungen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Verfasst von: dpa CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Verfasst von: dpa CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - LZ.de

CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je 16 Personen angehören...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Kurierverlag.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“ – Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit ja, schwarz-rotes Milliardenpaket nein. Das sagt die in Rheinland-Pfalz mit der SPD regierende grüne Ministerin Katharina Binz. 12. März 2025 – 10:27 Uhr Kommentare...weiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“ – Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - op-online.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Welle Niederrhein

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - MANNHEIM24

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Berlin - CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnendenweiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CDU, CSU und SPD haben ihre fachpolitischen Teams für die beginnenden Koalitionsverhandlungen aufgestellt. Die drei Parteien gaben die Besetzung von 16 Arbeitsgruppen bekannt, denen je...weiterlesen »

Union und SPD stellen 16 AGs für Verhandlungen auf

vor einem Tag - News894.de

256 Politikerinnen und Politiker sollen das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Koalition ausarbeiten – am Donnerstag soll es losgehen. Die Koalitionsverhandlungen sollen an diesem Donnerstag...weiterlesen »

Pläne in der Schwebe: Stoppt die Justiz noch die Bundestag-Sondersitzung?

vor 2 Tagen - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Merkur

Karlsruhe - Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit...weiterlesen »

Union zeigt Kompromissbereitschaft in Finanzdebatte: Grüne bleiben skeptisch

vor 2 Tagen - Merkur

Die Union signalisiert Kompromissbereitschaft in der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket. Der Vorschlag der Grünen wird als „gut“ bezeichnet. Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Stern

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - tz

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“: Ministerin Binz (Grüne) kritisiert schwarz-rotes Finanzpaket

vor einem Tag - lokalo.de

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen in die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Beim Bundesverfassungsgericht waren mehrere Klagen gegen die Bundestag-Sondersitzungen eingegangen. (Archivbild) Copyright: Uli Deck/dpa Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen,...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - HNA

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Abendzeitung

Die Pläne von Union und SPD , mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - nordbayern

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - DONAU KURIER

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe - Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Verfasst von: dpa Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur...weiterlesen »

BSW-Klage mit Erfolg? Plötzlich tauchen knapp 1.300 Stimmen auf

vor einem Tag - news38.de

Die Bundestagswahl entpuppte sich für das BSW als reinste Zitterpartie. Am Ende scheiterte man denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Unter dem Strich fehlten Sahra Wagenknecht für den Einzug circa 13.400...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Verfasst von: dpa Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - LZ.de

Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - op-online.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin (dpa) - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - MANNHEIM24

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten. Wie schon bei vorigen Treffen sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - News894.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen...weiterlesen »

Union und Grüne wollen heute weiter beraten

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Kommen CDU, CSU und Grüne noch zusammen beim Riesen-Finanzpaket? Die Zeit drängt. Berlin - Union und Grüne wollen heute erneut über das geplante Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beraten....weiterlesen »

„Spielkasse für Wahlgeschenke“ – Kritik an Milliardenpaket

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Die rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsidentin Katharina Binz (Grüne) hat deutliche Kritik am geplanten milliardenschweren Finanzpaket von CDU, CSU und SPD im Bund geübt. Investitionen...weiterlesen »

Parteijugendorganisationen für generationengerechte Schuldenbremse

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen zeigen sich bisher kritisch gegenüber dem milliardenschweren Finanzpaket von Union und SPD. Ein Knackpunkt: Es gebe zu wenig Mehrwert für die nächsten Generationen. Was sagen die Jugendorganisationen...weiterlesen »

Bundesverband vs. Thüringen: Was der BSW-interne Streit bedeutet

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl rückt das angespannte Verhältnis zwischen der Bundespartei in Berlin und dem Thüringer Landesverband in den Mittelpunkt. Während die Parteispitze um Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

TICKER Neue Regierung | Thüringens Ministerpräsident lässt Abstimmungsverhalten zu Finanzpaket offen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der neue Bundestag sortiert sich. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun beginnen als Nächstes die Verhandlungen zur Bildung der Koalition. Am 13. März tritt der alte Bundestag das erste Mal...weiterlesen »

Ministerpräsidentenkonferenz berät über politische Lage und Situation in der Pflege

vor 2 Tagen - Stern

Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) wollen die Ministerpräsidenten zudem das Finanzierungsabkommen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz unterzeichnen. Bund und Länder stellen damit die Stiftung...weiterlesen »

Schwarz-Rot: Durchbruch für Merz und Klingbeil! 5 krasse Einigungen

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Die Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD wurden erfolgreich abgeschlossen! Das sind die wichtigsten Beschlüsse von Schwarz-Rot. © IMAGO / Panthermedia, IMAGO / dts Nachrichtenagentur, Imago/Bilderteam...weiterlesen »

BSW-Klage mit Erfolg? Plötzlich tauchen knapp 1.300 Stimmen auf

vor einem Tag - Thueringen24

Das BSW möchte in Karlsruhe eine Neuauszählung der Stimmen erringen. In NRW kann die Partei jetzt einen ersten Teilerfolg feiern. © IMAGO/Political-Moments Warum Trump dich Geld kostet Donald Trump kostet...weiterlesen »

BSW-Klage mit Erfolg? Plötzlich tauchen knapp 1.300 Stimmen auf

vor einem Tag - moin.de

Das BSW möchte in Karlsruhe eine Neuauszählung der Stimmen erringen. In NRW kann die Partei jetzt einen ersten Teilerfolg feiern. © IMAGO/Political-Moments Warum Trump dich Geld kostet Donald Trump kostet...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - General-Anzeiger

Karlsruhe · Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe....weiterlesen »

Politische Lage: Ministerpräsidenten beraten in Berlin

vor 2 Tagen - Stern

Die Spitzen der Länder tauschen sich am Mittwoch bei der Ministerpräsidentenkonferenz über die politische Lage nach der Bundestagswahl aus. Den Vorsitz führt derzeit der sächsische Ministerpräsident Michael...weiterlesen »

BSW zerfleischt sich – in Thüringen klafft eine riesige Wunde! „Dann trete zurück!“

vor einem Tag - Thueringen24

Beim BSW fliegen hinter den Kulissen die Fetzen. Vor allem die Thüringer Landesspitze Katja Wolf muss einstecken. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Interview mit Sahra Wagenknecht Das BSW droht an der Fünf-Prozent-Hürde...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - FreiePresse

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Die...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin... 12. März 2025 – 06:36 Uhr...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - mittelhessen

Karlsruhe (dpa) - . Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine...weiterlesen »

News des Tages am 12.03.25

vor einem Tag - kukksi.de

Im KUKKSI NEWSFLASH informieren unsere Reporter von Montag bis Freitag jeden Morgen über die wichtigsten Ereignisse des Tages – von jungen Menschen für junge Menschen. So ist man immer direkt up to date!...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - Sächsische

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Politische Lage: Ministerpräsidenten beraten in Berlin

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitzen der Länder tauschen sich am Mittwoch bei der Ministerpräsidentenkonferenz über die politische Lage nach der Bundestagswahl aus. Den Vorsitz führt derzeit der sächsische Ministerpräsident Michael...weiterlesen »

Koalitionsgespräche von Union und SPD starten am Donnerstag

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Nun wird es ernst mit der Regierungsbildung: Am Donnerstag beginnen CDU, CSU und SPD formell ihre Koalitionsverhandlungen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Sondersitzungen des Bundestags?

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Union zeigt Kompromissbereitschaft in Finanzdebatte: Grüne bleiben skeptisch

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Die Union signalisiert Kompromissbereitschaft in der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket. Der Vorschlag der Grünen wird als „gut“ bezeichnet. Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Verfasst...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - op-online.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Verfasst...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - News894.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Bei...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - LZ.de

Die Pläne von Union und SPD, mit zusätzlichen Schulden ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket zu finanzieren, hängen in der Schwebe. Ob sich im Bundestag eine Mehrheit findet, ist...weiterlesen »

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin schaut nach Karlsruhe. Karlsruhe...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - Sächsische

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - OP-marburg

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Können die Fraktionschefs von Union und SPD, Merz und Klingbeil, die Grünen noch auf ihre Seite ziehen? Copyright: Kay Nietfeld/dpa Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Parteigründerin Sahra Wagenknecht sieht eine Chance für ihre Partei, doch noch in den Bundestag zu kommen (Archivbild) Copyright: Carsten Koall/dpa Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Sören Pellmann und Heidi Reichinnek kündigen einen Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht an. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Dobrindt glaubt an Einigung mit Grünen

vor 2 Tagen - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Umfaller Merz: In der CDU regt sich erster Widerstand – „Harter Schlag“

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Schulden-Wortbruch von Friedrich Merz: Kurz nach der Wahl treibt der CDU-Chef eine Politik voran, die er im Wahlkampf noch ablehnte. © IMAGO/Christian Ender Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 2 Tagen - Merkur

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 2 Tagen - tz

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 2 Tagen - HNA

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - Merkur

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - tz

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Personaltableau für Koalitionsverhandlungen: Welche Spitzenpolitiker für CDU und CSU nominiert sind

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Friedrich Merz hat für sein milliardenschweres Schuldenpaket aktuell keine parlamentarische Mehrheit mehr. Dabei ist es das zentrale Ergebnis der Sondierungen und zugleich die Grundlage für ein schwarz-rotes...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grünen-Fraktionsspitze will Finanzpaket nicht zustimmen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen wollen dem milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von CDU/CSU und SPD nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sagte in Berlin, sie...weiterlesen »

Regierungsbildung: Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Erst die schwierigen Finanzfragen, jetzt Migration und Wirtschaft. Union und SPD sind sich in den schwierigsten Streitfragen einig. Jetzt soll es in die Detailverhandlungen gehen. Knapp zwei Wochen nach...weiterlesen »

Regierungsbildung: Merz geht auf Grüne zu: Ja zu Klimaschutz und Ukraine-Hilfe

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Zwischen dem CDU-Chef und seiner Kanzlerschaft steht noch die Zustimmung der Grünen zum Schuldenpakt. Er macht Angebote. Doch auch in Union und SPD selbst knirscht es noch. CDU-Chef Friedrich Merz wirbt...weiterlesen »

Bayern im Richtungsstreit: Kommen Söder und Aiwanger überein?

vor 2 Tagen - Merkur

Zoff zwischen CSU und Freien Wählern wegen der Schuldenbremse: Kritik am Manöver der CSU – mehr Geld für die Kommunen würden sie aber schon nehmen. München – Es ist der Tag, an dem man sich mal wieder...weiterlesen »

Verteidigung und Infrastruktur: Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Union und SPD haben nun bei ihrer Koalitionsbildung ein massives Problem: Die Grünen machen erst einmal nicht mit bei den geplanten Änderungen des Grundgesetzes. Doch sie schlagen die Tür nicht zu. Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Die Linke will mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl-Pleite für BSW: Das hat die Auszählung in NRW jetzt ergeben

vor 2 Tagen - TAG24

Von Dorothea Hülsmeier Düsseldorf - Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt....weiterlesen »

Regierungsbildung - Schwarz-rotes Weiter-so statt versprochenen Politikwechsels

vor 2 Tagen - Preußische Allgemeine

Noch vor der Neuauflage ihrer einst großen Koalition zeichnet sich ab, dass Union und SPD das Land nicht zu einem Aufschwung, sondern in die Krise führen Nüchtern denkenden Politikbeobachtern war schon...weiterlesen »

Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt

vor 2 Tagen - Tagesschau

Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Die Bundestagswahl...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - HNA

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Er kann es (noch) nicht: Möchtegern-Kanzler Merz braucht Nachhilfe im Regieren

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Verhandelt wie ein Amateur: Friedrich Merz und die Union haben sich selbst in die Bredouille gebracht. Ein Kommentar. © IMAGO / Christian Ohde, IMAGO / dts Nachrichtenagentur (Fotomontage) Hat Merz seine...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - Neue Presse

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Streit zwischen Schwarz-Rot und Grün: Wer hat eigentlich Recht?

vor 2 Tagen - OP-marburg

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern, die Grünen verlangen Änderungen Quelle: Patan/RND Union und SPD wollen mehr Schulden zulassen – für Verteidigung und Infrastruktur. Doch die Grünen haben...weiterlesen »

Meinung: Wäre das seine Kanzler-Probezeit, Friedrich Merz würde nicht bestehen

vor 3 Tagen - Stern

Die Ausgangslage nach der Bundestagswahl war für Friedrich Merz gar nicht so schlecht. Erstens, weil es anders als befürchtet für eine Regierung nur mit der SPD reicht. Zweitens, weil nicht nur die SPD,...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Stern

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt das Bündnis...weiterlesen »

„Sie haben kein Gewissen“: Union und SPD in Asylfrage auf Kollisionskurs [premium]

vor 3 Tagen - Die Presse

Der Ton in den Koalitionsverhandlungen wird rauer – vor allem beim Thema Migration. Das BSW hat indessen eine Neuauszählung der Wahl beantragt. Verlängert sich dadurch das Macht-Vakuum in Berlin? „Ich...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Merkur

Düsseldorf - Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt...weiterlesen »

Merz-Plan: Ende März droht Genickbruch für Koalitionsverhandlungen

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Ende März will das Bundesverfassungsgericht über den „Soli“ entscheiden. Friedrich Merz droht eine Mammutaufgabe. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich Merz wird der neue...weiterlesen »

BSW Klage: Mehr Stimmen aus NRW als gedacht

vor 3 Tagen - wdr.de

Das BSW klagt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und will eine Neuauszählung der Bundestagswahl. In NRW ergaben vereinzelte Neuauszählungen 1.295 zusätzliche Stimmen für das BSW. Das geht aus...weiterlesen »

„Dobrindt und Frei gewissenlos“: Pistorius’ Anschlag auf Schwarz-Rot

vor 3 Tagen - Merkur

Ausgerechnet Boris Pistorius, von dem man in der Union so viel hielt, geht führende Politiker von CDU und CSU frontal an. Für die angehende Koalition sind das schlechte Vorzeichen. Ein Kommentar von Georg...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht in Deutschland: Bündnis Sahra Wagenknecht klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Basler Zeitung

Das linkspopulistische Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den deutschen Bundestag vor das Verfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen....weiterlesen »

Kretschmann: Kein kategorisches Nein der Grünen zu Finanzpaket

vor 3 Tagen - swr.de

Union und SPD haben, bevor sie mit ihren Koalitionsgesprächen auf Bundesebene starten, ein Problem: Sie brauchen die Stimmen der Grünen für ihr milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket....weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kommt bei der Bundestagswahl nach abschließender Auszählung auf fast 1.300 Zweitstimmen mehr in NRW, verharrt aber bei 4,1 Prozent. (Foto-Archiv) Copyright: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Was das Sondervermögen fürs Gesundheitswesen bedeuten könnte

vor 3 Tagen - Apotheken-Umschau

500 Milliarden Euro wollen Union und SPD mit einem Sondervermögen für Infrastruktur durch den Bundestag bringen. Ein Teil davon könnte auch in das Gesundheitswesen fließen. Was das bedeutet. Union und...weiterlesen »

„Schlichtweg erschüttert“: Juso-Chef Türmer kritisiert Sondierungspapier von Union und SPD

vor 3 Tagen - HNA

Juso-Chef Philipp Türmer aus Offenbach kritisiert das Sondierungspapier von Union und SPD scharf. Er droht mit einer Absage an die mögliche Koalition. Offenbach – „Insgesamt muss das ganze Paket besser...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - upday.com

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Pistorius lästert über die Union - na und?

vor 3 Tagen - RP Online

Lästern gehört genauso zum Geschäft wie das Prinzip Attacke. Wer zu dünnhäutig ist und das persönlich nimmt, der ist für den politischen Wettbewerb eher ungeeignet. „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“...weiterlesen »

Nach Wahlschlappe: BSW klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - NOZ.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Verfolgen Sie alle Ereignisse im...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 3 Tagen - Merkur

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

BSW zieht vor Gericht: So begründet Wagenknecht die Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - NOZ.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 3 Tagen - tz

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl ‒ nicht weniger will das BSW vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen. Medienberichten zufolge reichte die Partei bereits Klage ein....weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

Schuldenpläne von Union und SPD: Die Freien Wähler lassen Söder zappeln

vor 3 Tagen - Augsburger Allgemeine

Die Grünen applaudieren für die Freien Wähler und die SPD verteidigt die CSU : In Bayerns Politik kehrt eine neue Farbenlehre ein - zumindest wenn es um die gigantischen Schuldenpläne der angehenden Koalitionäre...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - nordbayern

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen....weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Erlanger Nachrichten

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen....weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - WAZ

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - Berliner Morgenpost

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - Hambuger Abendblatt

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Merz-Desaster: Grüne stimmen Schulden-Finanzpaket nicht zu – platzt jetzt Schwarz-Rot?

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Da ist eine politische Bombe geplatzt! Die Grünen spielen nicht mit und lassen Friedrich Merz hängen. Wackelt jetzt sogar Schwarz-Rot? © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Bernd Elmenthaler (Fotomontage)...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - nrz.de

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Debatte im Landtag: Wenn die Bundespolitik in Bayern ankommt

vor 3 Tagen - Süddeutsche

In Berlin geht es um die Schuldenbremse, in München auch um Söders Umgangston. Grüne und Freie Wähler wollen es der CSU beim Regieren nicht zu einfach machen. „Huuuch“, sagt Katharina Schulze, die grüne...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl ‒ nicht weniger will das BSW vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen. Medienberichten zufolge reichte die Partei bereits Klage ein....weiterlesen »

Von Stillstand und Spielgeld: Landtag debattiert über Berliner Milliarden

vor 3 Tagen - Abendzeitung

München - Die größte Aufmerksamkeit galt in der Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags am Dienstag dem Haushaltsexperten der Freien Wähler (FW), Bernhard Pohl. Von ihm erwartete man Auskunft, wie die FW als Teil der bayerischenweiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 2 Tagen - op-online.de

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Verhandlungen zum Sondervermögen: Grüne beim Taktieren

vor 3 Tagen - Tagesschau

Lehrbuchreife Verhandlungstaktik oder schon die neue Knallhart-Opposition? Die Grünen haben sich durch ihre vorläufige Absage zum Finanzpaket inhaltlichen Spielraum verschafft - und stecken trotzdem in...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Tagesschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist äußerst knapp am Einzug in den Bundestag gescheitert. Nun zieht das BSW vor das Bundesverfassungsgericht - und will eine neue Auszählung erreichen. Nach dem sehr knappen...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht ficht Wahl vor Verfassungsgericht an

vor 3 Tagen - OÖNachrichten

Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Antrag sei am Dienstag in Karlsruhe eingereicht worden, sagte sie. Im...weiterlesen »

Thüringens Regierungschef Voigt will die exorbitanten Pflegekosten senken

vor 3 Tagen - TAG24

Von Stefan Hantzschmann Erfurt - Thüringens Regierungschef Mario Voigt (48, CDU ) nimmt am Mittwoch erstmals an einer Ministerpräsidentenkonferenz teil. Es sei eine "gute Chance, die Themen zu platzieren,...weiterlesen »

Grüne bremsen Sondervermögen von Schwarz-Rot aus: Riskantes Spiel der Parteispitze?

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Union und SPD ringen mit den Grünen um ein 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket. Droht eine Blockade – oder kommt es zu einem politischen Kompromiss? Berlin – In der Debatte um das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Wagenknechts BSW will die Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 3 Tagen - Watson

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verlangt, dass die Bundestagswahl vom vergangenen Monat neu ausgezählt wird. Dies berichteten mehrere deutsche Medien am Dienstagabend. Konkret hat eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 3 Tagen - Merkur

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

BSW ficht deutsche Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 3 Tagen - Kurier

Sahra Wagenknechts Partei hatte schon kurz nach dem Wahlgang gesagt, dass man dem Ergebnis nicht so recht traue. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das...weiterlesen »

BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen: Wagenknecht kritisiert falsche Zuordnung von Stimmen

vor 3 Tagen - Business Insider

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 3 Tagen - tz

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Finanzpaket: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 3 Tagen - HNA

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

Sondervermögen: Verhandeln und Sticheln

vor 3 Tagen - Süddeutsche

Union und SPD wollen für Verteidigung und Infrastruktur deutlich mehr Schulden machen. Doch während sie noch die Grünen von der dafür notwendigen Grundgesetzänderung überzeugen wollen, gibt es auch intern...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - Merkur

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Koalition unter Merz? Union und SPD jetzt schon im Streit

vor 3 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - tz

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

BSW ficht Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 3 Tagen - Salzburger Nachrichten

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Schulden für Verteidigung oder Gesamtverteidigung?: So weit liegen Union, SPD und Grüne auseinander

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Sie reden doch miteinander und sprechen sich nicht nur gegenseitig auf die Mailbox. Am Montagabend verlassen nacheinander der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, SPD-Chef Lars Klingbeil und dann auch die Grünen-Fraktionsvorsitzenden...weiterlesen »

BSW ficht deutsche Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 3 Tagen - derStandard

Nach dem verpassten Einzug fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht eine Neuauszählung der Wählerstimmen Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: BSW klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin/Karlsruhe · Nach dem verpassten Einzug in den Bundestag zieht das Bündnis Sahra Wagenknecht vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht klagt auf Neuauszählung der deutschen Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Die Presse

Dem Bündnis von Sahra Wagenknecht fehlten nach eigenen Angaben nur 13.400 Stimmen für Einzug in den Deutschen Bundestag. Das BSW klagt nun vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Nach dem sehr knappen...weiterlesen »

BSW ficht Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 3 Tagen - Volarberg Online

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

BSW klagt auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Knapp verpasst. 13.435 Stimmen fehlten dem BSW bei der Bundestagswahl für einen Einzug ins Parlament. Jetzt will die Partei in Karlsruhe eine Neuauszählung...weiterlesen »

13.400 Stimmen zu wenig: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - n-tv

Denkbar knapp hat das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst. Seitdem klagt die Partei über Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe. Nun soll sich das Bundesverfassungsgericht mit...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Stimmen!

vor 3 Tagen - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Ringen um geplantes Milliardenpaket: Grüne fordern „substanzielle Schritte“ von Friedrich Merz

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin · Union und SPD brauchen die Grünen für ihr geplante Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Doch bislang scheint ein Kompromiss in weiter Ferne. Die Grünen treiben den Preis weiter...weiterlesen »

Euro und Anleiherenditen im Aufwind – Grüne treiben Märkte?

vor 3 Tagen - Finanzmarktwelt

Der Euro zeigt aktuell weiteren Aufwind, so auch die deutschen Anleiherenditen. Lehnten die Grünen gestern noch ihre Zustimmung zum Sondervermögen von CDU und SPD ab, so signalisieren sie heute Verhandlungsbereitschaft....weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Koaliton unter Merz? Schwarz-Rot jetzt schon im Streit

vor 3 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Politische Partner sollten...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht , um eine neue Auszählung der Wählerstimmen...weiterlesen »

Breaking News: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - n-tv

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen.weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - tz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl!

vor 3 Tagen - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

Vier Szenarien: Das passiert, wenn sich Union, SPD und Grüne nicht einigen können

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Vom Eklat auf großer Bühne haben sich die Verhandlungen zwischen Union, SPD und Grünen ins Hinterzimmer verlagert. Aber was passiert, wenn die Verhandlungen zu Verteidigung und Sondervermögen doch noch...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 3 Tagen - HNA

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Sächsische

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - HNA

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Abstimmen zum Schuldenpakt: Das sagen ausscheidende Thüringer Abgeordnete

vor 3 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Thüringen könnte von einem Milliarden-Sondervermögen profitieren. Allerdings: Entscheidungen soll der alte Bundestag treffen.weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - op-online.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Abstimmen zum Schuldenpakt: Das sagen ausscheidende Thüringer Abgeordnete

vor 3 Tagen - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Thüringen könnte von einem Milliarden-Sondervermögen profitieren. Allerdings: Entscheidungen soll der alte Bundestag treffen.weiterlesen »

Acht Dinge aus dem Alltag, an denen wir spüren werden, dass Friedrich Merz Kanzler ist

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Wenn Union und SPD erfolgreich verhandeln, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler. Was das für den Strompreis, Rente und Essen im Restaurant bedeuten könnte. Union (CDU/CSU) und SPD haben sich darauf...weiterlesen »

Sondierungen: Junge Union kritisiert Ausweitung der Mütterrente

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Sondierungsgespräche sind beendet. Eine Forderung der CSU stößt nun auf innerparteiliche Kritik. Alle Entwicklungen im Newsblog. Die Junge Union hat...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 3 Tagen - Hamburger Morgenpost

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), spricht im Haus der Bundespressekonferenz auf einer Pressekonferenz. (Archivbild) Copyright: dpa Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - nordbayern

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt das Bündnis...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Erlanger Nachrichten

Verfehlter Bundestagseinzug Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor 3 Tagen - Merkur

Stuttgart - Im Streit mit den Grünen um die schwarz-roten Schuldenpläne und gewaltige Investitionen in Bundeswehr und Infrastruktur sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann weiter...weiterlesen »

Nach verpasstem Einzug: BSW zieht vor das Bundesverfassungsgericht

vor 3 Tagen - FAZ

Das BSW strebt eine Neuauszählung der Wahlergebnisse an und ist dafür laut F.A.Z.-Informationen am Dienstag vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Im Laufe der Woche sollen weitere Klagen folgen. Die...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Wagenknecht zieht vor Bundesverfassungsgericht: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: BSW will Bundestagswahl neu auszählen lassen

vor 3 Tagen - Hamburger Morgenpost

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die abschließende...weiterlesen »

Zahlen der Landeswahlleiterin: Endgültiges Wahlergebnis im Saarland liegt vor - eine Partei gewinnt deutlich Stimmen dazu

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Es sind Zahlen, auf die man vor allem beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) blicken dürfte. Seit der Nacht zum Montag nach der Bundestagswahl am 23. März hofft die neue Partei darauf, dass sich bei der...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Sächsische

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl fordert die Wagenknecht-Partei BSW Neuwahlen. Sie will damit zum Bundesverfassungsgericht gehen. © IMAGO / Rainer Unkel Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Westfälische Nachrichten

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die abschließende...weiterlesen »

Nach verpasstem Einzug in den Bundestag: BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - infranken

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW fordert Neuauszählung der Wahl und klagt in Karlsruhe

vor 3 Tagen - upday.com

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Immense Summen wollen Union und SPD in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Für die nötige Mehrheit brauchen sie die Grünen. Die weigern sich. Nachvollziehbar, sagt Ministerpräsident Kretschmann....weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl erreichen. (Archivbild) Copyright: Daniel Löb/dpa Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in...weiterlesen »

Wagenknecht fordert Nachzählung: BSW zieht vor das Bundesverfassungsgericht

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), spricht im Haus der Bundespressekonferenz auf einer Pressekonferenz. (Archivbild) Copyright: dpa Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250311-930-400457/1weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - HNA

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Sächsische

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Schwarz-rotes Finanzpaket: Kretschmann verteidigt „Nein“ der Grünen

vor 3 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD wollen immense Summen in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Für die nötige Mehrheit brauchen sie die Grünen. Ministerpräsident Kretschmann hält das letzte Wort aber noch nicht für...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rotes Milliardenpaket ab

vor 3 Tagen - Wirtschaft.com

Die Grünen zeigen sich zurückhaltend gegenüber dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD.weiterlesen »

„Haben kein Gewissen“: Pistorius über Union

vor 3 Tagen - Wirtschaft.com

In der SPD-Fraktionssitzung hat Verteidigungsminister Boris Pistorius deutliche Kritik an der Union geübt. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen.weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei...weiterlesen »

Thüringer Regierungschef fordert Entlastung bei Pflegekosten

vor 3 Tagen - Merkur

Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt will sich für eine Entlastung bei den Pflegekosten einsetzen. Das Thema soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch besprochen werden, kündigte...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei am Dienstag beim...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - FreiePresse

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

CDU sieht "wenig Aussicht auf Erfolg" von BSW-Klage zur Wahl

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Der Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Vereins Klima-Union, Thomas Heilmann (CDU), sieht kaum eine Chance, dass die Klage des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. aktualisiert am 11. März 2025 – 17:29 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor 3 Tagen - Merkur

Stuttgart - Im Streit mit den Grünen um die schwarz-roten Schuldenpläne und gewaltige Investitionen in Bundeswehr und Infrastruktur sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann weiter...weiterlesen »

Bericht: Pistorius soll in SPD-Sitzung über Dobrindt und Frei hergezogen sein

vor 3 Tagen - NOZ.de

„Unangenehm“, „kein Gewissen“: Im Ringen um die Migrationspolitik eskaliert der Ton. SPD-Minister Boris Pistorius lässt nach den Sondierungsgesprächen in einer Fraktionssitzung Dampf ab. Im Streit zwischen...weiterlesen »

Kretschmann zu Schuldenplan: „Man sieht sich immer zweimal“

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Immense Summen wollen Union und SPD in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Für die nötige Mehrheit brauchen sie die Grünen. Die weigern sich. Nachvollziehbar, sagt Ministerpräsident Kretschmann....weiterlesen »

Vorhaben von Union und SPD: „Man sieht sich immer zweimal“ – das sagt Kretschmann zum Schuldenplan

vor 3 Tagen - Stuttgarter Zeitung

SPD und Union wollen hohe Summen in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Die Grünen weigern sich, diese Pläne mitzutragen. Was Ministerpräsident Kretschmann davon hält. Im Streit mit den Grünen um...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - Thüringer Allgemeine

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Verfehlter Bundestagseinzug: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Berlin - Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 3 Tagen - Merkur

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 3 Tagen - tz

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Thüringer Ministerpräsident Voigt: Ladies-Tour muss Finanzierung hinterfragen

vor 3 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Das Land wird weniger Geld beisteuern als bisher, um die Thüringen-Rundfahrt der Frauen zu realisieren. Ministerpräsident Voigt erwartet vom Veranstalter ein Umdenken.weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - General-Anzeiger

Berlin · Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Debatte um Schuldenbremse | Grüne wollen weniger Schulden machen

vor 3 Tagen - nd-aktuell.de

Partei knüpft Zustimmung zu Finanzpaket für Militär und Infrastruktur an Bedingungen Die Grünen haben am Montag zwar mitgeteilt , dass sie dem von Union und SPD geplanten milliardenschweren Verteidigungs-...weiterlesen »

Thüringer Ministerpräsident Voigt: Ladies-Tour muss Finanzierung hinterfragen

vor 3 Tagen - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Das Land wird weniger Geld beisteuern als bisher, um die Thüringen-Rundfahrt der Frauen zu realisieren. Ministerpräsident Voigt erwartet vom Veranstalter ein Umdenken.weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. aktualisiert am 11. März...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin · Im Streit zwischen Union und SPD über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Verhandler der Union...weiterlesen »

Neue Regierung in Deutschland: Erst beschimpft Merz die Grünen, jetzt bettelt er um sie

vor 3 Tagen - Basler Zeitung

An Aschermittwoch, zum Ende der Fastnacht, ist vieles erlaubt, was sonst verpönt ist, etwa die leidenschaftliche Beschimpfung des politischen Gegners. Die bayerische CSU pflegt dieses Ritual mit besonderer...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Verfasst...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Verfasst...weiterlesen »

Wunschzettel oder notwendig?: Oberbergs Politiker in Berlin bewerten geplante Grundgesetzänderung

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Kommt das Finanzpaket der vermutlich neuen Bundesregierung durch den alten Bundestag? Das Finanzpaket der vermutlich neuen Regierungskoalition aus Union und SPD stößt bei den Grünen auf Ablehnung. AfD...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

Liveticker: BSW klagt in Karlsruhe auf eine Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Koalitionsbildung: Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei RTL/ntv deren Vorschlag,...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kommt bei der Bundestagswahl nach abschließender Auszählung auf fast 1.300 Zweitstimmen mehr in NRW, verharrt aber bei 4,1 Prozent. (Foto-Archiv) Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - Dülmener Zeitung

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl in NRW beschert dem BSW einen kleinen Stimmenzuwachs. Bundesweit war die Partei ganz knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die abschließende...weiterlesen »

BSW kommt auf 1.295 Zweitstimmen mehr in NRW

vor 3 Tagen - LZ.de

Die abschließende Auszählung der Zweitstimmen der Bundestagswahl für Nordrhein-Westfalen durch den Landeswahlausschuss hat das vorläufige Wahlergebnis prozentual bestätigt. Allerdings kommt das Bündnis...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. aktualisiert am 11. März 2025 – 16:01...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 3 Tagen - HNA

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - FreiePresse

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

„Schlichtweg erschüttert“: Juso-Chef Türmer kritisiert Sondierungspapier von Union und SPD

vor 3 Tagen - op-online.de

Juso-Chef Philipp Türmer aus Offenbach kritisiert das Sondierungspapier von Union und SPD scharf. Er droht mit einer Absage an die mögliche Koalition. Offenbach – „Insgesamt muss das ganze Paket besser...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

Dienstag, der 11. März 2025: Amok-Drohung, BSW-Klage und Ukraine

vor 3 Tagen - Leipziger Zeitung

An einem Leipziger Gymnasium fiel der Unterricht wegen einer Amok-Androhung kurzerhand aus. Das Bündnis Sahra Wagenknecht will beim Bundesverfassungsgericht wegen mutmaßlich fehlerhafter Auszählungen bei...weiterlesen »

Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Dobrindt und Frei haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin · Im Streit zwischen Union und SPD über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Verhandler der Union...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Eine BSW-Sprecherin bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht,...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 3 Tagen - news38.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Eine BSW-Sprecherin bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht,...weiterlesen »

BSW ficht Bundestagswahl beim Verfassungsgericht an

vor 3 Tagen - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen....weiterlesen »

Fehlende Stimmen: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250311-930-400457/1weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl 11. März 2025 – 15:30 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht,...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht: Und ewig lockt der Streit

vor 3 Tagen - Süddeutsche

Das BSW hat den Einzug in den Bundestag denkbar knapp verpasst – einige sehen den Grund dafür in Thüringen. Dort wehrt man sich gegen die Schlammschlacht. Mal wieder. Nur 0,028 Prozent oder gut 13 000...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - FreiePresse

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht , um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Berlin (dpa) - Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag nach Karlsruhe, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei...weiterlesen »

Wagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - News894.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen. Das Verfassungsgericht bestätigte der dpa den Eingang einer...weiterlesen »

Annäherung in Schuldenfrage?: "Gute Grundlage": CDU lobt Vorstoß der Grünen - die SPD widerspricht

vor 3 Tagen - n-tv

Finden Union und SPD sowie die Grünen zusammen in der Frage einer massiven Verschuldung Deutschlands? CDU-Fraktionsgeschäftsführer Frei zeigt sich offen für den Grünen-Vorschlag getrennter Abstimmungen....weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - HARZ KURIER

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback...weiterlesen »

Die neue Macht der Linken: Warum Merz sie bald brauchen könnte

vor 3 Tagen - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Ausgerechnet die Linke könnte bald über das haushaltspolitische Schicksal der nächsten Regierung entscheiden – und Merz‘ Start als Kanzler. Es war das politische Comeback des vergangenen Wahlkampfs:...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 3 Tagen - news38.de

Das geplante Sondervermögen und die Reform der Schuldenbremse sollten von CDU und SPD als Signal an die USA und Russland dienen. Die Abstimmung ist durch das Veto der Grünen jedoch noch nicht sicher. Doch...weiterlesen »

Union sieht in Grünen-Finanzvorschlag gute Basis - Weiter SPD-Kritik bei Migration

vor 3 Tagen - Stern

Die Grünen hatten am Montag erklärt, die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket in der aktuellen Form im Bundestag nicht mittragen zu wollen. Sie legten dann einen eigenen...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 3 Tagen - op-online.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

„Wortbruch“: CSU-Legende geht zum offenen Angriff auf Markus Söder über

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Horst Seehofer kritisiert CDU und CSU für Zugeständnisse an die SPD. Besonders Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird zum Ziel seiner Kritik. München – Schwere Kritik an Markus Söder und Friedrich...weiterlesen »

"Hart aber fair": Grüne lehnen Finanzpaket von Union und SPD ab

vor 3 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen rechtfertigten...weiterlesen »

Migration: Pistorius kritisiert CDU-Politiker Dobrindt und Frei scharf

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Boris Pistorius scheint von den Sondierungsgesprächen mit der Union nicht sehr angetan. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der...weiterlesen »

Liveblog: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin. Die Union dürfte nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine Pleite, die AfD wird zweitstärkste Kraft, die Linke bleibt im Parlament. Das geht aus dem Ergebnis der Bundeswahlleiterin...weiterlesen »

Union und SPD wollen Koalitionsgespräche starten

vor 3 Tagen - wdr.de

Union und SPD wollen über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln. Noch diese Woche soll es losgehen. Was die Parteien planen und wie es jetzt weitergeht. Die Verhandlungen über eine...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) klagt vor dem Bundesverfassungsgericht auf Neuauszählung der Bundestagswahl. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Im Laufe der Woche sollen weitere Klagen...weiterlesen »

Sondierungspapier von Union und SPD: Linken-Chef empört – „Sie machen hier AfD-Politik“

vor 3 Tagen - Merkur

Union und SPD haben bei der irregulären Migration teils unterschiedliche Ansichten. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition fortbestehen. Berlin – Ein gemeinsames Sondierungspapier von Union...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 3 Tagen - op-online.de

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Banaszak will Merz keinen „Blankoscheck“ ausstellen und bekommt dafür Applaus

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Streit über 500-Milliarden-Paket: Grüne fordern Reform der Schuldenbremse, Experten befürchten negative Folgen für Deutschlands EU-Partner. Berlin - Die Pläne von CDU / CSU (Union) und SPD für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermöge...weiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begrüßte bei...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - Neue Presse

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

vor 3 Tagen - OP-marburg

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - op-online.de

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. Berlin (dpa) - Im Streit um das milliardenschwere...weiterlesen »

Fünf-Prozent-Hürde: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Fähnchen mit der Aufschrift „Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" stehen beim Politischen Aschermittwoch des BSW im Gasthaus Knott in Tiefenbach auf einem Tisch vor dem Rednerpult. (Archivbild)...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

Union geht im Finanzstreit auf die Grünen zu

vor 3 Tagen - News894.de

Am Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen. Die Grünen entscheiden mit darüber, ob es ein Start mit einer großen Hypothek wird. «Ich persönlich könnte mir das gut...weiterlesen »

Nach Bundestagswahl: Wagenknechts BSW klagt auf Neuauszählung

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Das BSW war mit 4,97 Prozent bei denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei glaubt an „Unregelmäßigkeiten“. Berlin – Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor dasweiterlesen »

BSW klagt auf Neuauszählung der Wahl – „einige Tausend BSW-Stimmen“ seien falsch zugeordnet

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Der Antrag sei heute in Karlsruhe...weiterlesen »

Hessische Parteien zum Finanzpaket von Union und SPD: „Es ist einfach nur dreist“

vor 3 Tagen - HNA

Neue Schulden für Sicherheit und Wachstum: Viele hessische Parteien kritisieren die Pläne von Union und SPD als Wortbruch. Wiesbaden - Union und SPD wollen die Schuldenbremse reformieren, um Investitionen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - Sächsische

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 3 Tagen - Thueringen24

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl fordert die Wagenknecht-Partei BSW Neuwahlen. Sie will damit zum Bundesverfassungsgericht gehen. © IMAGO / Rainer Unkel Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW: Nach Bundestagswahl-Schlappe – Wagenknecht-Partei will Neuwahlen einklagen

vor 3 Tagen - moin.de

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl fordert die Wagenknecht-Partei BSW Neuwahlen. Sie will damit zum Bundesverfassungsgericht gehen. © IMAGO / Rainer Unkel Trumps Ukrainekurs: Ist der US-Präsident...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - OP-marburg

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 3 Tagen - Merkur

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 3 Tagen - tz

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe: Wagenknecht-Bündnis fordert Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe: Wagenknecht-Bündnis fordert Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - LZ.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl

vor 3 Tagen - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Quelle: Carsten Koall/dpa Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre...weiterlesen »

Pistorius über Verhandlungen mit CDU/CSU: „Sie sind wirklich unangenehm“

vor 3 Tagen - Die Presse

Der deutsche SPD-Politiker teilte in einer internen Sitzung laut deutschen Medien ordentlich gegen die Verhandler der Union aus. Besonders zwei konservative Verhandler im Migrationsbereich hätten „kein...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - op-online.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - News894.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - Neue Presse

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte...weiterlesen »

SPD, CDU und Grüne: Wie die Verhandlungen über das Finanzpaket weitergehen

vor 3 Tagen - OP-marburg

Lars Klingbeil (l), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, und Friedrich Merz, CDU- Bundesvorsitzender, gehen zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis/Die Grünen. Quelle: Carsten Koall/dpa...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 3 Tagen - Merkur

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Streit über Aufrüstung: Merkel warnt Europa vor „Pulverisierung“

vor 3 Tagen - Merkur

Altkanzlerin Angela Merkel sieht Union und SPD in der Frage aktuell auf dem richtigen Weg – und das ist ihre Argumentation. Düsseldorf – In der Debatte um die Sondervermögen befürwortet Ex-Kanzlerin Angela...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 3 Tagen - tz

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Boris Pistorius kritisiert offenbar CDU/CSU-Verhandler: »Sie sind wirklich unangenehm«

vor 3 Tagen - Spiegel

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einem Bericht zufolge scharfe Kritik an den Verhandlern der Unionsseite zum Thema Migration geübt. »Ich sag’s euch, wie es ist: Diese Gesprächspartner waren...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 3 Tagen - HNA

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Grünen-Absage an Merz: Presse reagiert auf CDU-Pleite

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Union und SPD planen milliardenschwere Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur – doch die Grünen stellen sich quer. Die deutsche Presse reagiert...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 3 Tagen - Thueringen24

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Grüne fordern weiterhin "substantielle Schritte" von Merz

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Im Ringen um das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket sehen die Grünen weiterhin CDU-Chef Friedrich Merz in der Verantwortung, deutliche Angebote zur Kompromissfindung zu machen. "Es...weiterlesen »

CDU-Mann fällt Merz in den Rücken – „Kopflose Kriegs-Investitionen“

vor 3 Tagen - moin.de

Mit der Union und SPD will Merz ein Sondervermögen und die Schuldenbremse angehen. Doch aus den Reihen seiner CDU kommt Kritik. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

FDP-Vorschlag: Um so viel will die Partei den Bundeswehr-Sondertopf aufstocken

vor 3 Tagen - NOZ.de

Im Streit um zusätzliche Milliardenkredite für die Verteidigung schlägt die FDP eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens für die Bundeswehr vor. Verfolgen Sie alle Ereignisse im Nachgang der Bundestagswahl...weiterlesen »

Frei "verwundert" über Pistorius-Sätze zu Sondierungen

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, hat sich zu Aussagen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) über die Arbeitsatmosphäre in den Sondierungen erstaunt gezeigt. "Mich...weiterlesen »

CDU-Abgeordneter Heilmann hält Mehrheit für Finanzpaket für wacklig

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Mehrheit im Bundestag für die Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Sondervermögen auf wackligen Beinen. SPD, Grüne und CDU verfügen zusammen...weiterlesen »

Koalitionsvertrag: Juso-Chef Philipp Türmer will "so nicht" zustimmen

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Das Sondierungspapier von Union und SPD sorgt bei den Jusos für Kritik. Deren Vorsitzender droht sogar, dem möglichen Koalitionsvertrag nicht zuzustimmen....weiterlesen »

Bundestagswahl: Grünen-Chef gespannt auf Angebot von Union und SPD

vor 3 Tagen - TAG24

Berlin - Während die Sondierungsgespräche von Union und SPD relativ glatt über die Bühne gingen, sorgen die geplanten Sondersitzungen im Bundestag für Ärger. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 3 Tagen - HNA

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit....weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - tz

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

„Schicksalsgemeinschaft“: Die CDU- und SPD-Basis in Rhein-Berg stimmt erneuter GroKo zu

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Vorsitzenden aus Rhein-Berg und Bergisch Gladbach sind sich bewusst, dass es in Berlin keine andere Möglichkeit gibt, als zusammenzuarbeiten. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: FDP unterbreitet Verhandlern Gegenvorschlag für Verteidigung

vor 3 Tagen - FAZ

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe einen Gegenvorschlag als Alternative...weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket - sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Juso-Chef über Sondierungsergebnis: «Absoluter Dealbreaker»

vor 3 Tagen - upday.com

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. «In diesem...weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Pistorius kritisiert offenbar Unions-Verhandler ++

vor 3 Tagen - Tagesschau

Nach den Sondierungsgesprächen hat Verteidigungsminister Pistorius intern die Verhandler der Union einem Medienbericht zufolge scharf kritisiert. Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung eines Koalitionsvertrags....weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Laut Co-Parteichef Felix Banaszak sind die Grünen weiter dafür offen, im alten Bundestag mehr Geld für Verteidigungsausgaben zu beschließen. (Archivbild) Copyright: Hannes P. Albert/dpa Die Grünen lehnen...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - HNA

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - nordbayern

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Erlanger Nachrichten

Ringen mit Union und SPD Berlin - Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Merkur

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - tz

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Das Sondervermögen und die Grünen: Darum hat Friedrich Merz sich verzockt

vor 3 Tagen - Abendzeitung

Friedrich Merz hat sich verzockt. Der CDU-Vorsitzende wähnte sich bereits in der Rolle des Kanzlers und hielt es für ausreichend, die anderen Parteien an ihre staatsmännische Verantwortung zu erinnern....weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 3 Tagen - op-online.de

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

„Perfides Hauruckverfahren“: FDP prüft Klage gegen Merz‘ Sondervermögen

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Das Sondervermögen soll noch vom alten Bundestag verabschiedet werden. Also auch von der FDP. Doch die wehrt sich gegen die Reform der Schuldenbremse. Auch juristisch? Keiner Partei ist die Einhaltung...weiterlesen »

Migration: Pistorius kritisiert Alexander Dobrindt und Thorsten Frei

vor 3 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Boris Pistorius scheint nicht sehr angetan von den Sondierungsgesprächen mit der Union. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der...weiterlesen »

Grüne legen Gesetzentwürfe für Sondervermögen und Schuldenbremse vor

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Grünen lehnen die schwarz-roten Finanzpläne ab – wollen aber reden. Nun hat die Partei einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt, um höhere Ausgaben für Verteidigung und...weiterlesen »

Sondierungsvereinbarungen zwischen CDU und SPD: Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Sie haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt – doch es herrscht Streit über die Auslegung der Vereinbarung zur Migrationspolitik. Scharfe Kritik kommt einem Bericht zufolge vom Bundesverteidigungsminister....weiterlesen »

"hart aber fair": Nein der Grünen zum Finanzpaket von Union und SPD

vor 3 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Die Grünen rechtfertigten...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Pistorius lästert offenbar über Verhandler der Union

vor 3 Tagen - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Union, SPD und Grüne: Wo stehen die Verhandlungen über das Finanzpaket?

vor 3 Tagen - Tagesschau

Das Finanzpaket von Union und SPD droht nach der Absage der Grünen zu scheitern. Nun suchen die Parteispitzen nach einer Einigung. Ein Kompromiss scheint zwar möglich - doch die Zeit drängt. Nachdem die...weiterlesen »

Union und SPD wollen in zehn Tagen Koalitionsvertrag aushandeln

vor 3 Tagen - derStandard

Union und SPD wollen ab Donnerstag über die Bildung einer Koalition beraten und bis Ende kommender Woche zu Ergebnissen kommen. In 16 Arbeitsgruppen wollen CDU, CSU und SPD binnen zehn Tagen die Grundzüge...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - HNA

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Liveticker: Grünen-Chef Banaszak: „Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird“

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Union, SPD und Grüne beraten über Finanzpaket – Grüne mit eigenem Vorschlag

vor 3 Tagen - Augsburger Allgemeine

Historisch viele Menschen haben am 23. Februar ihre Stimme für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag abgegeben. CDU / CSU sind die klar stärkste Kraft, die SPD ist abgestürzt und die AfD landete auf Platz...weiterlesen »

Juso-Chef von Sondierungen „schlichtweg erschüttert“ – er spricht auch von Merz‘ „peinlichen Fehler“

vor 3 Tagen - Merkur

Von den SPD-Jusos gibt es scharfe Kritik an den bisherigen Sondierungen mit der Union und CDU-Chef Merz. Können die Koalitionsverhandlungen es richten? Berlin – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat...weiterlesen »

„Wollen wir uns dem nicht verweigern“: Grüne halten Tür für Milliardenpaket offen

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen halten die Tür für eine Einigung mit Union und SPD auf ein milliardenschweres Gesamtpaket für Investitionen und Verteidigung offen. „Wir haben uns eine Woche Zeit gegeben, um zu gucken, ob es...weiterlesen »

Uneinig bei Formulierung: Faeser rät von Alleingängen in der Asylpolitik ab

vor 3 Tagen - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - SPD und Union sind sich uneinig bei einer Formulierung im Sondierungspapier. Sie wollen zwar die Zurückweisung von Asylbewerbern...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klagen von AfD und Linke

vor 3 Tagen - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Liveticker Von Scholz zu Merz: Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags

vor 3 Tagen - FAZ

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Keine „Mogelpackung“: Linken-Chef Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Schuldenbremsen-Debatte spaltet die Parteien: Den Grünen wird taktisches Abstimmungsverhalten nachgesagt; Die Linke fordert umfassende Reformen. Linken-Chef Jan van Aken hat die Bereitschaft seiner...weiterlesen »

SPD: Philipp Türmer droht mit Veto gegen schwarz-roten Koalitionsvertrag

vor 3 Tagen - Spiegel

Aufrechterhaltung der Sozialpolitik, aber auch weitere Verschärfungen in der Migrationspolitik: Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen gegenseitige Zugeständnisse abgerungen. Nun gehen die Parteien...weiterlesen »

Ringen mit Union und SPD: Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Hessische Parteien zum Finanzpaket von Union und SPD: „Es ist einfach nur dreist“

vor 3 Tagen - op-online.de

Neue Schulden für Sicherheit und Wachstum: Viele hessische Parteien kritisieren die Pläne von Union und SPD als Wortbruch. Wiesbaden - Union und SPD wollen die Schuldenbremse reformieren, um Investitionen...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - FreiePresse

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - Neue Presse

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Sondierungsvereinbarungen zwischen CDU und SPD: Pistorius kritisiert Unions-Verhandler: „Sie haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt – doch es herrscht Streit über die Auslegung der Vereinbarung zur Migrationspolitik. Scharfe Kritik kommt einem Bericht zufolge vom Bundesverteidigungsminister....weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. 11. März 2025 – 09:20 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe muss über Sondersitzungen des Bundestags entscheiden

vor 3 Tagen - OP-marburg

Gerichtspräsident Stephan Harbarth (Mitte): Karlsruhe muss über die Eilanträge gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verfassungsänderung entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa Kann der alte Bundestag...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Debatte um Sondervermögen und Schuldenbremse: FDP-Fraktionschef Dürr unterbreitet Union seinen Gegenvorschlag

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat seine Ablehnung gegen den Schuldenpakt von Union und SPD in einem direkten Gespräch bekräftigt. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe seinen Gegenvorschlag...weiterlesen »

Warum die Grünen jetzt Union und SPD in der Hand haben

vor 3 Tagen - nrz.de

Berlin. Die Grünen erteilen der geplanten Verfassungsänderung von Union und SPD eine Absage. Die Volksparteien werden Zugeständnisse machen müssen. Die vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 3 Tagen - op-online.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

Merz’ Schuldenpaket auf der Kippe: FDP-Fraktionschef Dürr prescht mit Gegenvorschlag vor

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Noch vor einer Koalition will die Union und die SPD zwei Sondervermögen durch den Bundestag peitschen. Das gestaltet sich schwieriger als gedacht. Berlin – Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und...weiterlesen »

BSW in Thüringen: Sollen die Vorsitzenden demontiert werden?

vor 3 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen. Im Bund hat sie den Einzug verpasst, weshalb in Thüringen die nächste Volte droht.weiterlesen »

Union und SPD mahnen vor Koalitionsverhandlungen zu Vertraulichkeit

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen haben die Spitzen von Union und SPD die Verhandler zur Verschwiegenheit aufgefordert. Wie die "Rheinische Post" berichtet, sollen die Teilnehmer der 16 geplanten...weiterlesen »

BSW in Thüringen: Sollen die Vorsitzenden demontiert werden?

vor 3 Tagen - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei von Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen. Im Bund hat sie den Einzug verpasst, weshalb in Thüringen die nächste Volte droht.weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - news38.de

Wie geht es nun weiter im Poker um das Sondervermögen für Infrastruktur und die Schuldenbremsen-Reform für Verteidigungsausgaben? Die Grünen schockten Friedrich Merz und Schwarz-Rot am Montag mit ihrer...weiterlesen »

Banaszak verlangt von Linken Klarstellung zum Finanzpaket

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Grünen-Chef Felix Banaszak fordert von den Linken ein klares Bekenntnis, ob sie für eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zur Verfügung stehen. An die Adresse von CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 3 Tagen - op-online.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Steht 1:1 im AfD-Programm“: Linken-Chef wegen Sondierungspapier von Union und SPD empört

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Union und SPD vertreten in Bezug auf irreguläre Migration teilweise unterschiedliche Standpunkte. Dieser Konflikt könnte auch in einer neuen Koalition weiterhin bestehen. Berlin – Union und SPD haben ein...weiterlesen »

„Das müssen jetzt harte Verhandlungen werden“: Juso-Chef Türmer könnte dem Koalitionsvertrag so nicht zustimmen

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Juso-Chef Philipp Türmer sieht bei den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine rote Linie überschritten und zweifelt die Juso-Unterstützung für einen Koalitionsvertrag mit diesem Inhalt an. „In diesem...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Verfasst von: dpa Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - LZ.de

Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition werde auf...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - op-online.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin (dpa) - Grünen-Parteichef Felix Banaszak...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Berlin - Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Grünen-Parteichef Felix Banaszak zeigt sich weiter offen für Gespräche zum Verteidigungs- und Infrastrukturpaket – sieht den Handlungsdruck aber bei Union und SPD. Die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Grünen-Chef: Bin gespannt, was uns jetzt angeboten wird

vor 3 Tagen - News894.de

Die Grünen lehnen die Finanzpläne von Union und SPD ab. Parteichef Banaszak hält eine Einigung aber weiter für möglich. Die CDU zeigt sich gesprächsbereit. Aus Sicht der Grünen sei weiter eine grundsätzliche...weiterlesen »

BSW zerfleischt sich – in Thüringen klafft eine riesige Wunde! „Dann trete zurück!“

vor 3 Tagen - Thueringen24

Beim BSW fliegen hinter den Kulissen die Fetzen. Vor allem die Thüringer Landesspitze Katja Wolf muss einstecken. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Interview mit Sahra Wagenknecht Das BSW droht an der Fünf-Prozent-Hürde...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - news38.de

Es schien so, als würden Union und SPD dem Zahn der Zeit gerecht werden und ihre Koalitionsgespräche mit der nötigen Mentalität angehen. Keine Zeit für Ausflüchte, so das Credo. Das milliardenschwere Paket...weiterlesen »

Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – wollen weiter verhandeln

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - op-online.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Nach Sondierungsabschluss: Pistorius lästerte wohl über Unionsverhandler – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - Thueringen24

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Keine Vorfreude aufs Regieren? Interne Lästereien belasten Union und SPD – „haben kein Gewissen“

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Nach den Sondierungsgesprächen gab es von der Union und SPD sehr positive Signale. Ein interner SPD-Bericht offenbart, was die SPD-Spitze wirklich denkt. Berlin – Die Gespräche zwischen der Union und SPD...weiterlesen »

Albtraum für Merz: Linkspartei-Chef stellt unmögliche Bedingung an ihn

vor 3 Tagen - moin.de

Engleitet Friedrich Merz kurz vor dem Ziel Kanzleramt noch die ganze Situation? Vermutlich wird er mit der Linkspartei verhandeln müssen. © IMAGO / Bernd Elmenthaler, IMAGO / Politische Momente, Merz gewinnt...weiterlesen »

Liveticker: Faeser rät von Alleingängen in der Asylpolitik ab

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Juso-Chef droht mit Absage an Koalition – Merz: schwierige Tage bis zur Regierungsbildung

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Angesichts der umstrittenen Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD und Union hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer mit Ablehnung des Koalitionsvertrages gedroht, sollte seine Partei in den Verhandlungen...weiterlesen »

Milliardendefizit: Die dramatische Lage des Bundeshaushalts

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Als Friedrich Merz, Markus Söder, Lars Klingbeil und Saskia Esken am Samstag, 8. März, vor die Kamera traten, konnten sie verkünden, dass Union und SPD ihre Sondierungsgespräche beendet haben und nun in...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - Thueringen24

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Juso-Chef droht mit Absage an schwarz-rote Koalition

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrages, sollte seine Partei in den Verhandlungen keine substanziellen Verbesserungen erreichen. In den Bereichen Arbeit, Soziales...weiterlesen »

Auch Linksfraktion legt Verfassungsklage gegen Bundestags-Sondersitzungen ein

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Wie die AfD hat auch die Linksfraktion Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplanten Sondersitzungen des Bundestags zur Änderung des Grundgesetzes eingelegt. Das berichten Agenturen. Das Vorhaben...weiterlesen »

Kein Platz für Egomanen: So schaden die Grünen unserem Land

vor 3 Tagen - moin.de

Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt. Eine egoistische Entscheidung ohne Weitsicht. Ein Kommentar. © IMAGO/Political-Moments Hat Merz seine Wähler "verarscht"? Friedrich...weiterlesen »

Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Linken-Chef Jan van Aken hat trotz der Verfassungsklage seiner Partei Bereitschaft signalisiert, die Schuldenbremse noch im alten Bundestag zu reformieren. "Die Schuldenbremse muss weg, da sind wir...weiterlesen »

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