Hubert Aiwanger auf dem Reutberg: Bierzelt statt Berlin

Freie Wähler: Hubert Aiwanger verteidigt seinen Meinungswechsel bei Votum im Bundesrat

vor einer Woche - Spiegel

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verteidigt seine Entscheidung, sich trotz Bedenken letztlich nicht gegen die Grundgesetzänderung für das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD zu stemmen....weiterlesen »

Bundestag: AfD scheitert erneut mit Eilantrag gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - TAG24

Berlin - Das historische Paket mit Milliardenschulden für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz soll am Freitag im Bundesrat die letzte große Hürde nehmen. Mindestens 46 der 69 Stimmen müssen Ja-Stimmen...weiterlesen »

Söder drohte ihm mit Entlassung: Aiwanger erklärt Beweggründe für Meinungsänderung zum Schuldenpaket

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Ministern seines Koalitionspartners Freie Wähler nach Aussage von deren Parteichef Hubert Aiwanger bei einem Nein gegen das schwarz-rote Schuldenpaket...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Sächsische

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Liveticker: Von Linkspartei mitregierte Länder stimmen Schuldenpaket zu

vor einer Woche - FAZ

Ankündigungen von Schwesig und Bovenschulte im Bundesrat +++ Rheinland-Pfalz und Thüringen wollen sich enthalten +++ Kretschmann stimmt mit „Bauchschwerzen“ zu +++ Eilantrag der AfD vor Abstimmung abgewiesen...weiterlesen »

Liveticker: Bundesrat diskutiert über Schuldenpaket

vor einer Woche - FAZ

Schwesig warnt vor Chaos bei Investitionen +++ FDP-Klage in Nordrhein-Westfalen abgewiesen +++ Umfrage: Union und SPD verlieren leicht an Zustimmung +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Um externe Inhalte...weiterlesen »

Aiwanger will mit Schuldenpaket SPD in Bayerns Regierung verhindern

vor einer Woche - Extremnews.com

Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, gibt an, dem Schuldenpaket zugestimmt zu haben, um eine Regierungsbeteiligung der SPD in Bayern zu verhindern. Weiter sagte er der "Augsburger Allgemeinen":...weiterlesen »

Verfassungsgericht: AfD scheitert erneut mit Eilantrag gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - NOZ.de

Der Bundesrat will heute über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD abstimmen. Die AfD versuchte erneut, das Schuldenpaket auf juristischem Weg zu stoppen – wieder ohne Erfolg. Alle Infos...weiterlesen »

Liveticker: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Abstimmung im Bundesrat

vor einer Woche - FAZ

Söder fordert, Sondierungspapier müsse gelten +++ FDP-Klage in Nordrhein-Westfalen abgewiesen +++ AfD stellt Antrag gegen Schuldenpaket +++ Umfrage: Union und SPD verlieren leicht an Zustimmung +++ alle...weiterlesen »

Migrations-Revolte der SPD: Söder wird deutlich – selbst Ex-SPD-Chef warnt vor „großem Fehler“

vor einer Woche - Merkur

Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder pocht auf die Pläne im Sondierungspapier, auch der Ex-SPD-Chef Gabriel mahnt. München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne...weiterlesen »

Migrations-Revolte der SPD: Söder wird deutlich – selbst Ex-SPD-Chef warnt vor „großem Fehler“

vor einer Woche - tz

Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder pocht auf die Pläne im Sondierungspapier, auch der Ex-SPD-Chef Gabriel mahnt. München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne...weiterlesen »

Deutscher Bundesrat billigt milliardenschweres Finanzpaket

vor einer Woche - K - Wir machen das klar!

Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat dem milliardenschweren Finanzpaket von Union und SPD in Deutschland zugestimmt. Wie schon im Bundestag kam auch in der Länderkammer die nötige Zweidrittelmehrheit...weiterlesen »

Migrations-Revolte der SPD: Söder wird deutlich – selbst Ex-SPD-Chef warnt vor „großem Fehler“

vor einer Woche - HNA

Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder pocht auf die Pläne im Sondierungspapier, auch der Ex-SPD-Chef Gabriel mahnt. München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne...weiterlesen »

Migrations-Revolte der SPD: Söder wird deutlich – selbst Ex-SPD-Chef warnt vor „großem Fehler“

vor einer Woche - kreiszeitung.de

Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder pocht auf die Pläne im Sondierungspapier, auch der Ex-SPD-Chef Gabriel mahnt. München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne...weiterlesen »

Aiwanger erklärt Meinungsschwenk bei Grundgesetz: "Ohne Zustimmung wäre ich entlassen"

vor einer Woche - Abendzeitung

München – Hubert Aiwanger, der Chef der Freien Wähler, verteidigt seinen Entschluss, sich nicht gegen die Grundgesetzänderung für das Finanzpaket von SPD und Union zu stellen, obwohl er Bedenken hatte....weiterlesen »

Aiwanger verteidigt seinen Meinungswechsel: «Wäre schon heute entlassen»

vor einer Woche - upday.com

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verteidigt seine Entscheidung, sich trotz Bedenken letztlich nicht gegen die Grundgesetzänderung für das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD zu stemmen....weiterlesen »

Vor der Abstimmung im Deutschen Bundesrat: Stimmen die Länder dem Schuldenpaket von Friedrich Merz zu?

vor einer Woche - Neue Zürcher Zeitung

Es sieht gut aus für Union und SPD. Nach dem Bundestag dürfte am Freitag auch der Bundesrat dem riesigen Investitionspaket zustimmen. AfD und FDP versuchen bis zuletzt, die Abstimmung zu stoppen. Sie haben...weiterlesen »

Söder hätte ihn sonst entlassen: Aiwanger winkt Schulden lieber mit durch als "toter Held" zu sein

vor einer Woche - n-tv

Die Zeichen stehen darauf, dass das Giga-Finanzpaket von Union und SPD samt Verhandlungsanteil der Grünen heute den Bundesrat passiert. Protest innerhalb mehrerer Länderregierungen gab es zwar reichlich....weiterlesen »

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Bremen und MV wollen Schuldenpaket zustimmen ++

vor einer Woche - Tagesschau

Bremen und Mecklenburg-Vorpommern kündigen an, trotz Beteiligung der Linkspartei in der Landesregierung, dem Schuldenpaket im Bundesrat zuzustimmen. Die AfD hat erneut Klage vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Söder und Gabriel für Konsequenz in der Asylpolitik

vor einer Woche - Abendzeitung

CSU-Chef Markus Söder und der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel haben vor einem Zurückfallen in der Asylpolitik hinter die in den Sondierungsgesprächen vereinbarten Regelungen gewarnt. Die bei den...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Neue Presse

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Söder warnt vor Zurückfallen: Sondierungspapier muss in Asylpolitik gelten

vor einer Woche - nordbayern

Alle News nach der Bundestagswahl Berlin - Bayerns Ministerpräsident pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne im Sondierungspapier mit der SPD. "Daran wird nichts geändert",...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Liveticker zur Bundesratssitzung: Söder verteidigt Grundgesetzänderungen

vor einer Woche - OP-marburg

Markus Söder vor der Bundesratssitzung in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über die weitreichende Änderung der Schuldenbremse im...weiterlesen »

Bundestag: Kanzler Scholz erklärt, womit viele zu Beginn seiner Amtszeit nicht gerechnet haben

vor einer Woche - TAG24

Berlin - Das historische Paket mit Milliardenschulden für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz soll am Freitag im Bundesrat die letzte große Hürde nehmen. Mindestens 46 der 69 Stimmen müssen Ja-Stimmen...weiterlesen »

Bundestag: Und "Tschüss" - Scholz klärt über größte Errungenschaften seiner Kanzler-Zeit auf

vor einer Woche - TAG24

Berlin - Das historische Paket mit Milliardenschulden für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz soll am Freitag im Bundesrat die letzte große Hürde nehmen. Mindestens 46 der 69 Stimmen müssen Ja-Stimmen...weiterlesen »

Bundestag: Und "Tschüss" - Scholz erklärt, womit viele zu seinem Amtsantritt nicht gerechnet haben

vor einer Woche - TAG24

Berlin - Das historische Paket mit Milliardenschulden für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz soll am Freitag im Bundesrat die letzte große Hürde nehmen. Mindestens 46 der 69 Stimmen müssen Ja-Stimmen...weiterlesen »

FDP-Klage gegen Schuldenpaket zurückgewiesen: Hessen darf zustimmen

vor einer Woche - Hessenschau

Rund eine Billion Euro Schulden für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz, dazu eine Aufweichung der Schuldenbremse von Bund und Ländern: Dagegen hatte die hessische FDP-Landtagsfraktion in Wiesbaden...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Söder gibt Warnschuss bei Migration an die SPD ab

vor einer Woche - T-online

Markus Söder hat erneut den möglichen Koalitionspartner der Union ermahnt. Der CSU-Chef warnte die SPD vor einer Blockade der Migrationspolitik. CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Zurückfallen in der...weiterlesen »

TICKER Finanzpaket | AfD-Eilantrag gegen Bundesratsabstimmung zu Finanzpaket scheitert in Karlsruhe

vor einer Woche - THE EPOCH TIMES

Historischer Beschluss im Bundestag: Das Parlament hat das beispiellose Schuldenpaket von Union und SPD abgesegnet – dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl und noch in seiner alten Zusammensetzung....weiterlesen »

Liveticker: Söder: Sondierungspapier muss in Asylpolitik gelten

vor einer Woche - FAZ

FDP-Klage in Nordrhein-Westfalen abgewiesen +++ AfD stellt Antrag gegen Schuldenpaket +++ Umfrage: Union und SPD verlieren leicht an Zustimmung +++ Streit um Migrationswende? +++ alle Entwicklungen im...weiterlesen »

Söder und Ex-Parteichef Gabriel drängen die SPD zur Wende in der Asylpolitik

vor einer Woche - Augsburger Allgemeine

Kurz vor Beginn der offiziellen Koalitionsverhandlungen gibt es Streit zwischen Union und SPD um die Migrationspolitik. Die potenziellen Partner liegen auf dem Weg zu der von Friedrich Merz angekündigten...weiterlesen »

Freie Wähler im Bundesrat: Hubert Aiwanger verteidigt seinen Meinungswechsel bei Votum im Bundesrat

vor einer Woche - Spiegel

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verteidigt seine Entscheidung, sich trotz Bedenken letztlich nicht gegen die Grundgesetzänderung für das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD zu stemmen....weiterlesen »

Migrations-Revolte der SPD: Söder wird deutlich – selbst Ex-SPD-Chef warnt vor „großem Fehler“

vor einer Woche - op-online.de

Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder pocht auf die Pläne im Sondierungspapier, auch der Ex-SPD-Chef Gabriel mahnt. München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne...weiterlesen »

Migrations-Revolte der SPD: Söder wird deutlich – selbst Ex-SPD-Chef warnt vor „großem Fehler“

vor einer Woche - MANNHEIM24

Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder pocht auf die Pläne im Sondierungspapier, auch der Ex-SPD-Chef Gabriel mahnt. München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne...weiterlesen »

Migrations-Revolte der SPD: Söder wird deutlich – selbst Ex-SPD-Chef warnt vor „großem Fehler“

vor einer Woche - Kurierverlag.de

Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder pocht auf die Pläne im Sondierungspapier, auch der Ex-SPD-Chef Gabriel mahnt. München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pocht auf eine Umsetzung der Migrationspläne...weiterlesen »

Schuldenpaket: Knappe Abstimmung im Bundesrat erwartet

vor einer Woche - FAZ

Die Länder stimmen an diesem Freitag über die geplanten Grundgesetzänderungen ab. Für die Länder geht es auch um viel Geld – dennoch gibt es Vorbehalte. An diesem Freitag soll das Schuldenpaket von Union...weiterlesen »

Herr Aiwanger, warum sind Sie vor Markus Söder eingeknickt?

vor einer Woche - Augsburger Allgemeine

Herr Aiwanger , im Schuldenstreit mit der CSU haben die Freien Wähler eingelenkt, am Freitag wird Bayern im Bundesrat dem Berliner Schuldenpaket zustimmen. Waren den Freien Wählern also ihre Posten wichtiger...weiterlesen »

Bundesrat entscheidet heute über Milliarden-Schuldenpaket – Bayern plant Extrawurst

vor einer Woche - Merkur

Friedrich Merz will mit einem neuen Schuldenpaket Kanzler werden. Der Bundesrat könnte heute seine Pläne vereiteln. Der Live-Ticker zur Abstimmung. Berlin – Friedrich Merz hat am Dienstag die erste Hürde...weiterlesen »

Schulden-Abstimmung im Bundesrat: Für Merz geht es heute um alles – Söder will Extrawurst

vor einer Woche - Merkur

Schuldenbremse und Sondervermögen: Heute ist die Abstimmung im Bundesrat zu Merz‘ Schuldenpaket. Aus den Ländern gibt es Widerstand. Der Live-Ticker. Berlin – Noch ist nur die erste Hürde genommen für...weiterlesen »

Schulden-Abstimmung im Bundesrat: Für Merz geht es heute um alles – Söder will Extrawurst

vor einer Woche - tz

Schuldenbremse und Sondervermögen: Heute ist die Abstimmung im Bundesrat zu Merz‘ Schuldenpaket. Aus den Ländern gibt es Widerstand. Der Live-Ticker. Berlin – Noch ist nur die erste Hürde genommen für...weiterlesen »

Schulden-Abstimmung im Bundesrat: Für Merz geht es heute um alles – Söder will Extrawurst

vor einer Woche - HNA

Schuldenbremse und Sondervermögen: Heute ist die Abstimmung im Bundesrat zu Merz‘ Schuldenpaket. Aus den Ländern gibt es Widerstand. Der Live-Ticker. Berlin – Noch ist nur die erste Hürde genommen für...weiterlesen »

Schulden-Abstimmung im Bundesrat: Für Merz geht es heute um alles – Söder will Extrawurst

vor einer Woche - kreiszeitung.de

Schuldenbremse und Sondervermögen: Heute ist die Abstimmung im Bundesrat zu Merz‘ Schuldenpaket. Aus den Ländern gibt es Widerstand. Der Live-Ticker. Berlin – Noch ist nur die erste Hürde genommen für...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Sächsische

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Söder und Gabriel für Konsequenz in der Asylpolitik

vor einer Woche - nordbayern

Asylpolitik Augsburg - Bayerns Ministerpräsident und der frühere SPD-Chef halten eine harte Linie in der Asylpolitik für unverzichtbar. "Die Sondierung gilt. Daran wird nichts...weiterlesen »

Söder und Gabriel für Konsequenz in der Asylpolitik

vor einer Woche - DONAU KURIER

Bayerns Ministerpräsident und der frühere SPD-Chef halten eine harte Linie in der Asylpolitik für unverzichtbar. „Die Sondierung gilt. Daran wird nichts geändert“, betont Söder. CSU-Chef Markus Söder und...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Schulden-Abstimmung im Bundesrat: Für Merz geht es heute um alles – Söder will Extrawurst

vor einer Woche - MANNHEIM24

Schuldenbremse und Sondervermögen: Heute ist die Abstimmung im Bundesrat zu Merz‘ Schuldenpaket. Aus den Ländern gibt es Widerstand. Der Live-Ticker. Berlin – Noch ist nur die erste Hürde genommen für...weiterlesen »

Schulden-Abstimmung im Bundesrat: Für Merz geht es heute um alles – Söder will Extrawurst

vor einer Woche - Kurierverlag.de

Schuldenbremse und Sondervermögen: Heute ist die Abstimmung im Bundesrat zu Merz‘ Schuldenpaket. Aus den Ländern gibt es Widerstand. Der Live-Ticker. Berlin – Noch ist nur die erste Hürde genommen für...weiterlesen »

Schulden-Abstimmung im Bundesrat: Für Merz geht es heute um alles – Söder will Extrawurst

vor einer Woche - op-online.de

Schuldenbremse und Sondervermögen: Heute ist die Abstimmung im Bundesrat zu Merz‘ Schuldenpaket. Aus den Ländern gibt es Widerstand. Der Live-Ticker. Berlin – Noch ist nur die erste Hürde genommen für...weiterlesen »

Söder und Gabriel für Konsequenz in der Asylpolitik

vor einer Woche - Onetz

CSU-Chef Markus Söder und der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel haben vor einem Zurückfallen in der Asylpolitik hinter die in den Sondierungsgesprächen vereinbarten Regelungen gewarnt. Die bei den...weiterlesen »

Kommt das Finanzpaket durch den Bundesrat?

vor einer Woche - Tagesschau

Der Bundestag hat grünes Licht für ein historisches Kreditpaket für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz gegeben. Doch damit es umgesetzt werden kann, müssen heute auch die Länder mit Zweidrittelmehrheit...weiterlesen »

Koalitions-Bingo - die Comedy: "Bundesrat"

vor einer Woche - News894.de

Heute geht es um alles. Hat Markus Söder Hubert Aiwanger dazu gebracht der Grundgesetzänderung zuzustimmen und das Schuldenpaket durchzuwinken? Wir haben hier den aktuellen Chatverlauf.weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - OP-marburg

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Aiwanger verteidigt Entscheidung für Finanzpaket

vor einer Woche - Neue Presse

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Wirtschaftsminister. Quelle: Peter Kneffel/dpa Drei Tage nach dem Bundestag stimmt am Freitag auch der Bundesrat über...weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Sächsische

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Neue Presse

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

Schuldenbremse im Bundesrat: Wo man die Abstimmung live im TV und Stream verfolgen kann

vor einer Woche - Merkur

Finanzpaket im Bundesrat: Die Abstimmung wird live im TV und Stream übertragen. Union und SPD kämpfen um die Mehrheit. Spannung bis zuletzt. Berlin – Nach der Zustimmung des Bundestags steht am Freitag...weiterlesen »

Baden-Württemberg: Südwest-FDP scheitert mit Vorstoß gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Stuttgarter Zeitung

Der Bundesrat stimmt am Freitag über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In Baden-Württemberg weist das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln zurück. Das...weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP scheitert mit Verfassungsklagen gegen Schuldenpaket

vor einer Woche - OP-marburg

Dem Schuldenpaket muss noch der Bundesrat zustimmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollten in letzter Minute verhindern, dass ihre Landesregierungen im Bundesrat über neue Schuldenregeln abstimmen.weiterlesen »

FDP: Vorstoß gegen Finanzpaket im Bundesrat erfolglos

vor einer Woche - Spiegel

Die FDP -Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen, Hessen , Bremen und Baden-Württemberg sind mit Eilklagen gegen die Zustimmung ihrer Landesregierungen zu dem von Union und SPD vereinbarten Finanzpaket...weiterlesen »

Aiwanger erklärt Meinungsänderung zu Finanzpaket: Ohne Zustimmung wäre ich entlassen

vor einer Woche - DONAU KURIER

Das Ja zur Grundgesetzänderung haben die Freien Wähler schwer gemacht. Ihr Chef Hubert Aiwanger erklärt nun die Beweggründe für seinen Meinungsschwenk. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verteidigt seine...weiterlesen »

„Wäre schon heute entlassen“: Aiwanger erklärt Beweggründe für Meinungsänderung zum Schuldenpaket

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verteidigt seine Entscheidung, sich trotz Bedenken letztlich nicht gegen die Grundgesetzänderung für das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD zu stemmen....weiterlesen »

Aiwanger: Ohne Zustimmung wäre ich entlassen

vor einer Woche - nordbayern

Finanzpaket im Bundesrat Berlin - Das Ja zur Grundgesetzänderung haben die Freien Wähler schwer gemacht. Ihr Chef erklärt nun die Beweggründe für seinen Meinungsschwenk....weiterlesen »

Aiwanger: Ohne Zustimmung wäre ich entlassen

vor einer Woche - DONAU KURIER

Das Ja zur Grundgesetzänderung haben die Freien Wähler schwer gemacht. Ihr Chef erklärt nun die Beweggründe für seinen Meinungsschwenk. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verteidigt seine Entscheidung,...weiterlesen »

FDP scheitert mit Vorstößen gegen Votum im Bundesrat

vor einer Woche - upday.com

Mehrere Landtagsfraktionen der FDP sind vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, eine Abstimmung ihrer Landesregierungen im Bundesrat zum milliardenschweren Finanzpaket des Bundes zu verhindern . Das baden-württembergische...weiterlesen »

Südwest-FDP scheitert mit Vorstoß gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Merkur

Stuttgart - Das baden-württembergische Verfassungsgericht hat einen Antrag der oppositionellen FDP-Landtagsfraktion gegen das milliardenschwere Finanzpaket des Bundes zurückgewiesen. Die FDP-Fraktion wollte...weiterlesen »

Südwest-FDP scheitert mit Vorstoß gegen Finanzpaket

vor einer Woche - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Bundesrat stimmt am Freitag über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In Baden-Württemberg weist das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln zurück. Das...weiterlesen »

Deutschland: Der Bundesrat hat das letzte Wort

vor einer Woche - Deutsche Welle

Der Bundestag hat zugestimmt. Der Bundesrat aber könnte die Lockerung der Schuldenbremse noch verhindern. Die Vertretung der Bundesländer muss allen Gesetzen zustimmen, die ihre Interessen berühren. Diese...weiterlesen »

Aiwanger: Ohne Zustimmung wäre ich entlassen

vor einer Woche - Onetz

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verteidigt seine Entscheidung, sich trotz Bedenken letztlich nicht gegen die Grundgesetzänderung für das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD zu stemmen....weiterlesen »

Liveticker: FDP scheitert mit Vorstößen gegen Votum im Bundesrat

vor einer Woche - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

FDP-Verfassungsklagen zum Finanzpaket im Bundesrat abgewiesen

vor einer Woche - Tagesschau

Die FDP wollte die morgige Abstimmung im Bundesrat über das Finanzpaket mit allen Mitteln stoppen. Doch ihre Klagen in drei Bundesländern wurden von den zuständigen Gerichten abgewiesen. Die FDP-Landtagsfraktionen...weiterlesen »

Viele offene Streitpunkte: Union und SPD verhaken sich bei Koalitionsverhandlungen

vor einer Woche - RP Online

Berlin · Noch bis Montag ringen die Verhandler von Union und SPD in Arbeitsgruppen um die Inhalte ihres Koalitionsvertrags. An vielen Stellen knirscht es. Vor allem das Thema Migration ist offenbar strittig....weiterlesen »

FDP-Klage gegen Milliardenpaket scheitert vor Gericht

vor einer Woche - HNA

Die FDP-Landtagsfraktion zog gegen das geplante Finanzpaket der Bundesregierung vor das höchste Gericht in Hessen. Die Eilentscheidung fiel nun: Das Milliarden-Investitionspaket bleibt bestehen. Wiesbaden...weiterlesen »

Murren hinterm Maulkorb: Wo es in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD stockt

vor einer Woche - Merkur

Eigentlich sind sie zur Einigung verdammt: Doch in den Koalitionsverhandlungen prallen gegensätzliche Ansichten von Union und SPD aufeinander. Einige Konflikte dringen nach außen. Berlin – Der Maulkorb...weiterlesen »

Bundestag: Hessischer Staatsgerichtshof weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - TAG24

Berlin - Das Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD muss im Bundesrat am Freitag die letzte Hürde nehmen. Wie zuvor schon im Bundestag ist auch in der Länderkammer für die dazu erforderliche Änderung...weiterlesen »

Bundesrat soll am Freitag abstimmen: Gerichte wiesen mehrere FDP-Klagen zum Finanzpaket von Union und SPD ab

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Die FDP-Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bremen sind mit Eilklagen gegen die Zustimmung ihrer Landesregierungen zu dem von Union und SPD vereinbarten Finanzpaket im Bundesrat gescheitert....weiterlesen »

SPD-Frauen nageln Schwarz-Rot fest: Sie pochen auf heiß diskutierte Forderung

vor einer Woche - DERWESTEN

Zwischen Union und SPD laufen die Koalitionsverhandlungen. Doch die SPD-Frauen knüpfen ihre Zustimmung an eine zentrale Forderung. © IMAGO/Political-Moments Neue Schulden für Bundeswehr und Infrastruktur:...weiterlesen »

Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - Merkur

Wiesbaden - Der Hessische Staatsgerichtshof hat eine Klage der FDP-Landtagsfraktion gegen das geplante milliardenschwere Investitionspaket der Bundesregierung abgewiesen. Die Anträge der Liberalen richteten...weiterlesen »

Landtagsfraktionen: Mehrere FDP-Verfassungsklagen zum Finanzpaket im Bundesrat abgewiesen

vor einer Woche - Kölner Stadt-Anzeiger

Unter anderem das hessische Verfassungsgericht in Wiesbaden wiesen die Anträge der FDP zurück. Copyright: dpa Die Eilklagen der FDP in NRW, Hessen und Bremen wurden von den jeweiligen Gerichtshöfen abgewiesen....weiterlesen »

Staatsgerichtshof weist FDP-Klage gegen Schuldenpaket zurück

vor einer Woche - Hessenschau

Rund eine Billion Euro Schulden für Verteidigung und Infrastruktur, dazu eine Aufweichung der Schuldenbremse von Bund und Ländern: Dagegen hatte die hessische FDP-Landtagsfraktion in Wiesbaden einen Tag...weiterlesen »

Mehrere FDP-Verfassungsklagen zum Finanzpaket im Bundesrat abgewiesen

vor einer Woche - Stern

Nach der Zustimmung des Bundestags soll der Bundesrat am Freitag über das Finanzpaket abstimmen, das unter anderem eine Lockerung der Schuldenbremse im Grundgesetz vorsieht. Diese gilt auch für die Länder....weiterlesen »

Bundesrat: Grundgesetzänderung für Milliarden-Paket weiter umstritten

vor einer Woche - Stern

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Heiko Geue sieht die Verfassungsklage der Landes-FDP gegen die Lockerung der Schuldenbremse als rechtlich wie politisch substanzlos an. "Die FDP hat schon in den...weiterlesen »

Schuldenbremse: Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - Stern

Der Hessische Staatsgerichtshof hat eine Klage der FDP-Landtagsfraktion gegen das geplante milliardenschwere Investitionspaket der Bundesregierung abgewiesen. Die Anträge der Liberalen richteten sich gegen...weiterlesen »

Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - HNA

Die FDP-Landtagsfraktion war gegen das geplanten Finanzpaket der Bundesregierung vor Hessens höchstes Gericht gezogen. Nun fiel die Eilentscheidung. Wiesbaden - Der Hessische Staatsgerichtshof hat eine...weiterlesen »

Bremer FDP scheitert beim Versuch, das Milliardenpaket im Bund zu stoppen

vor einer Woche - kreiszeitung.de

Das Bremer Gericht urteilt zum milliardenschweren Finanzpaket. Die FDP kann die Entscheidung indes nicht mehr anfechten. Was das nun bedeutet. Bremen (dpa) - Die Bremer FDP scheiterte mit ihrem rechtlichen...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Sächsische

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

SPD-Frauen nageln Schwarz-Rot fest: Sie pochen auf heiß diskutierte Forderung

vor einer Woche - news38.de

Nach den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD laufen nun die Koalitionsverhandlungen für ein schwarz-rotes Bündnis. Doch die SPD-Frauen knüpfen ihre Zustimmung an eine zentrale Forderung. Sie drängen...weiterlesen »

Staatsgerichtshof weist FDP-Klage gegen Schuldenpaket zurück

vor einer Woche - Hessenschau

Die FDP sei nicht befugt, eine solche Klage einzureichen, heißt es in der Begründung des Staatsgerichtshofs vom Donnerstag. Eine Landtagsfraktion könne nur ihre eigenen Rechte, aber nicht die Rechte des...weiterlesen »

Landtagsfraktionen: Mehrere FDP-Verfassungsklagen zum Finanzpaket im Bundesrat abgewiesen

vor einer Woche - Kölnische Rundschau

Die Eilklagen der FDP in NRW, Hessen und Bremen wurden von den jeweiligen Gerichtshöfen abgewiesen. Grund dafür sind fehlende Befugnisse. Die FDP-Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bremen...weiterlesen »

FDP in Bremen scheitert mit Eilantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - kreiszeitung.de

FDP-Fraktionen aus mehreren Ländern wollen das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD in letzter Minute verhindern. In Bremen hat jetzt der Staatsgerichtshof entschieden. Bremen - Die Bremer FDP...weiterlesen »

Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - Wiesbadener Kurier

Die FDP-Landtagsfraktion war gegen das geplanten Finanzpaket der Bundesregierung vor Hessens höchstes Gericht gezogen. Nun fiel die Eilentscheidung. 20. März 2025 – 19:01 Uhr Kommentare dpa Wiesbaden (dpa/lhe)...weiterlesen »

Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Der Hessische Staatsgerichtshof hat eine Klage der FDP-Landtagsfraktion gegen das geplante milliardenschwere Investitionspaket der Bundesregierung abgewiesen. Die Anträge der Liberalen...weiterlesen »

Migration: SPD will CDU-Forderung nur zum Teil mittragen

vor einer Woche - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! Auch mit dem beschlossenen Sondervermögen birgt die mögliche Koalition zwischen Union und SPD Konfliktpotential. Vor allem bei der Migration pochen die...weiterlesen »

"Eilantrag hatte keinen Erfolg": FDP scheitert in NRW mit Verfassungsklage zu Schuldenpaket

vor einer Woche - n-tv

Auf den letzten Metern versucht die FDP noch die Verabschiedung des Finanzpakets für Infrastruktur und Verteidigung zu verhindern. Doch auch vor dem Verfassungsgerichtshof in NRW haben die Liberalen keinen...weiterlesen »

FDP-Klage gegen Milliardenpaket scheitert vor Gericht

vor einer Woche - op-online.de

Die FDP-Landtagsfraktion zog gegen das geplante Finanzpaket der Bundesregierung vor das höchste Gericht in Hessen. Die Eilentscheidung fiel nun: Das Milliarden-Investitionspaket bleibt bestehen. Wiesbaden...weiterlesen »

So läuft die Abstimmung in der Länderkammer

vor einer Woche - THE EPOCH TIMES

Um die umstrittenen Änderungen des Grundgesetzes (GG) für neue Staatsschulden in Billionenhöhe nach der erfolgreichen Abstimmung im Bundestag in Kraft zu setzen, ist am Freitag, 21. März 2025, noch die...weiterlesen »

SPD-Frauen nageln Schwarz-Rot fest: Sie pochen auf heiß diskutierte Forderung

vor einer Woche - Thueringen24

Zwischen Union und SPD laufen die Koalitionsverhandlungen. Doch die SPD-Frauen knüpfen ihre Zustimmung an eine zentrale Forderung. © IMAGO/Political-Moments Neue Schulden für Bundeswehr und Infrastruktur:...weiterlesen »

SPD-Frauen nageln Schwarz-Rot fest: Sie pochen auf heiß diskutierte Forderung

vor einer Woche - moin.de

Zwischen Union und SPD laufen die Koalitionsverhandlungen. Doch die SPD-Frauen knüpfen ihre Zustimmung an eine zentrale Forderung. © IMAGO/Political-Moments Neue Schulden für Bundeswehr und Infrastruktur:...weiterlesen »

Grundgesetzänderung für neue Schulden: FDP-Klage scheitert

vor einer Woche - wdr.de

Die FDP-Landtagsfraktion hatte dagegen geklagt, dass für die Aufnahme neuer Schulden das Grundgesetz geändert wird. Die Landesregierung solle sich nicht an der Abstimmung im Bundesrat beteiligen, so die...weiterlesen »

Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - op-online.de

Die FDP-Landtagsfraktion war gegen das geplanten Finanzpaket der Bundesregierung vor Hessens höchstes Gericht gezogen. Nun fiel die Eilentscheidung. Wiesbaden - Der Hessische Staatsgerichtshof hat eine...weiterlesen »

Schuldenpaket: FDP-Klage in NRW und Bremen gescheitert

vor einer Woche - THE EPOCH TIMES

Die FDP-Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen und Bremen sind mit Eilklagen gegen die Zustimmung ihrer Landesregierungen zu dem von Union und SPD vereinbarten Finanzpaket im Bundesrat gescheitert....weiterlesen »

Bremer FDP scheitert mit Klage gegen Finanzpaket des Bundes

vor einer Woche - buten un binnen

Der Staatsgerichtshof hat den Eilantrag der Bürgerschaftsfraktion der Liberalen zurückgewiesen. Sie wollten damit die Zustimmung des Landes Bremen im Bundesrat verhindern. Nach Ansicht der FDP wollen Union und SPD im Bund über dieweiterlesen »

NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Merkur

Düsseldorf/Münster - Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat einen Antrag der FDP-Landtagsfraktion gegen das milliardenschwere Finanzpaket des Bundes abgeschmettert. Damit ist der Weg für eine...weiterlesen »

Nordrhein-Westfalen: FDP-Verfassungsklage zu Finanzpaket in Bundesrat abgewiesen

vor einer Woche - Stuttgarter Zeitung

Die FDP in Nordrhein-Westfalen hatte Klage gegen die Zustimmung der Düsseldorfer Landesregierung zu dem von Union und SPD auf Bundesebene vereinbarten Finanzpaket eingereicht. Nun ist sie damit gescheitert....weiterlesen »

Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Der Hessische Staatsgerichtshof hat eine Klage der FDP-Landtagsfraktion gegen das geplante milliardenschwere Investitionspaket der Bundesregierung abgewiesen. Die Anträge der Liberalen...weiterlesen »

Gericht weist FDP-Klage gegen Milliardenpaket ab

vor einer Woche - OP-marburg

FDP-Landtagsfraktion scheitert vor dem Staatsgerichtshof (Archivbild). Quelle: Andreas Arnold/dpa Die FDP-Landtagsfraktion war gegen das geplanten Finanzpaket der Bundesregierung vor Hessens höchstes Gericht...weiterlesen »

Finanzpaket von Union und SPD: Gericht weist Klage von FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen ab

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat einen Antrag der FDP-Landtagsfraktion gegen das milliardenschwere Finanzpaket des Bundes abgeschmettert. Damit ist der Weg für eine Zustimmung der schwarz-grünen...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Neue Presse

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Schuldenbremse: NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Kölner Stadt-Anzeiger

Gegen das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket ist die FDP in NRW. (Symbolbild) Copyright: Karl-Josef Hildenbrand/dpa Am Freitag stimmt der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Rems-Zeitung

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Kommentar: Der Macht-Hebel von Friedrich Merz ist kürzer, als er denkt

vor einer Woche - OP-marburg

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Finanzpaket von Union und SPD: Gericht weist FDP-Klage in Bundesrat in Nordrhein-Westfalen ab

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Die FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen ist mit einer Klage gegen die Zustimmung der Düsseldorfer Landesregierung zu dem von Union und SPD auf Bundesebene vereinbarten Finanzpaket im Bundesrat...weiterlesen »

Liveticker: NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Neue Westfälische

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen. Das Wichtigste nach der Bundestagswahl im Überblick:weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Sächsische

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Schuldenbremse: NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Kölnische Rundschau

Am Freitag stimmt der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In NRW hat das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln abgeschmettert. Das nordrhein-westfälische...weiterlesen »

Schuldenbremse: NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Westdeutsche Zeitung

Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat einen Antrag der FDP-Landtagsfraktion gegen das milliardenschwere Finanzpaket des Bundes abgeschmettert. Damit ist der Weg für eine Zustimmung der schwarz-grünen...weiterlesen »

NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Westfälische Nachrichten

Am Freitag stimmt der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In NRW hat das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln abgeschmettert. Das nordrhein-westfälische...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Sächsische

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - NOZ.de

Die AfD-Fraktion versucht mit einem weiteren Eilantrag beim Verfassungsgericht in Karlsruhe das Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zu stoppen. Alle Infos dazu hier im Liveblog. Nach der Bundestagswahl...weiterlesen »

NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Dorstener Zeitung

Am Freitag stimmt der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In NRW hat das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln abgeschmettert. Verfasst von:...weiterlesen »

NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Recklinghäuser Zeitung

Am Freitag stimmt der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In NRW hat das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln abgeschmettert. Verfasst von:...weiterlesen »

NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Dülmener Zeitung

Am Freitag stimmt der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In NRW hat das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln abgeschmettert. Das nordrhein-westfälische...weiterlesen »

NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - LZ.de

Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat einen Antrag der FDP-Landtagsfraktion gegen das milliardenschwere Finanzpaket des Bundes abgeschmettert. Damit ist der Weg für eine Zustimmung der schwarz-grünen...weiterlesen »

NRW-FDP scheitert mit Gerichtsantrag gegen Finanzpaket

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Gegen das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket ist die FDP in NRW. (Symbolbild) Quelle: Karl-Josef Hildenbrand/dpa Am Freitag stimmt der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Rems-Zeitung

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - OP-marburg

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

Diese Große Koalition wird keine Liebesheirat

vor einer Woche - Neue Presse

SPD-Chef Lars Klingbeil und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Gespräche zwischen Union und SPD kommen offenbar ins Stottern. Das verwundert nicht. Ohnehin...weiterlesen »

So geht es weiter auf dem Weg zu einer neuen Regierung

vor einer Woche - FAZ

Friedrich Merz hat mit dem Schuldenpaket im Bundestag einen ersten Erfolg erzielt. Nun gehen die Koalitionsverhandlungen mit der SPD weiter. Wie lange werden sie dauern? Wie lange bleibt Scholz Kanzler?...weiterlesen »

So geht es weiter auf dem Weg zu einer neuen Regierung

vor einer Woche - FAZ

Friedrich Merz hat mit dem Schuldenpaket im Bundestag einen ersten Erfolg erzielt. Nun gehen die Koalitionsverhandlungen mit der SPD weiter. Wie lange werden sie dauern? Wie lange bleibt Scholz Kanzler?...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Sächsische

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Sächsische

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

SPD blockiert offenbar Merz' Migrationspläne bei Koalitionsverhandlungen

vor einer Woche - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! In den Koalitionsverhandlungen prallen gegensätzliche Ansichten von Union und SPD aufeinander. Friedrich Merz’ Vorschläge zur Migrationspolitik stoßen...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - OP-marburg

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: AfD reicht nächste Klage gegen Schuldenpaket ein

vor einer Woche - Neue Presse

Aufsteller mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“ und dem Logo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Christoph Reichwein/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt,...weiterlesen »

Migrations-Rohrkrepierer: Merz vor nächstem Wortbruch? SPD frohlockt

vor einer Woche - Merkur

Muss Friedrich Merz bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD seine Pläne zur Migration einkassieren? In den Arbeitsgruppen scheint ein Streit entbrannt zu sein. Berlin – Friedrich Merz erlangte mit...weiterlesen »

Migrations-Rohrkrepierer: Merz vor nächstem Wortbruch? SPD frohlockt

vor einer Woche - tz

Muss Friedrich Merz bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD seine Pläne zur Migration einkassieren? In den Arbeitsgruppen scheint ein Streit entbrannt zu sein. Berlin – Friedrich Merz erlangte mit...weiterlesen »

Migrations-Rohrkrepierer: Merz vor nächstem Wortbruch? SPD frohlockt

vor einer Woche - HNA

Muss Friedrich Merz bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD seine Pläne zur Migration einkassieren? In den Arbeitsgruppen scheint ein Streit entbrannt zu sein. Berlin – Friedrich Merz erlangte mit...weiterlesen »

Migrations-Rohrkrepierer: Merz vor nächstem Wortbruch? SPD frohlockt

vor einer Woche - kreiszeitung.de

Muss Friedrich Merz bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD seine Pläne zur Migration einkassieren? In den Arbeitsgruppen scheint ein Streit entbrannt zu sein. Berlin – Friedrich Merz erlangte mit...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Ticker: Asylpolitik als Knackpunkt – SPD legt sich mit Merz an

vor einer Woche - DERWESTEN

Friedrich Merz hat die Wähler auf zähe Koalitionsverhandlungen eingestimmt. Ein Streitthema ist die Asylpolitik. Alle Entwicklungen erfährst du hier. © Maurizio Gambarini Neue Schulden für Bundeswehr und...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Ticker: Asylpolitik als Knackpunkt – SPD legt sich mit Merz an

vor einer Woche - news38.de

Nachdem der Bundestag das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD beschlossen hat, nehmen die Koalitionsverhandlungen Fahrt auf. Im Fokus stehen dabei vor allem der designierte Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Neue Presse

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein Lebenstraum: Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - OP-marburg

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Neue Presse

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - OP-marburg

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Alles egal – außer der Macht

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Die Limousine mit Friedrich Merz kommt zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Quelle: Michael Kappeler/dpa Friedrich Merz steht wenige Meter vor dem Kanzleramt. Der Weg zur Verwirklichung...weiterlesen »

Migrations-Rohrkrepierer: Merz vor nächstem Wortbruch? SPD frohlockt

vor einer Woche - op-online.de

Muss Friedrich Merz bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD seine Pläne zur Migration einkassieren? In den Arbeitsgruppen scheint ein Streit entbrannt zu sein. Berlin – Friedrich Merz erlangte mit...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Ticker: Asylpolitik als Knackpunkt – SPD legt sich mit Merz an

vor einer Woche - Thueringen24

Friedrich Merz hat die Wähler auf zähe Koalitionsverhandlungen eingestimmt. Ein Streitthema ist die Asylpolitik. Alle Entwicklungen erfährst du hier. © Maurizio Gambarini Neue Schulden für Bundeswehr und...weiterlesen »

Migrations-Rohrkrepierer: Merz vor nächstem Wortbruch? SPD frohlockt

vor einer Woche - MANNHEIM24

Muss Friedrich Merz bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD seine Pläne zur Migration einkassieren? In den Arbeitsgruppen scheint ein Streit entbrannt zu sein. Berlin – Friedrich Merz erlangte mit...weiterlesen »

Migrations-Rohrkrepierer: Merz vor nächstem Wortbruch? SPD frohlockt

vor einer Woche - Kurierverlag.de

Muss Friedrich Merz bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD seine Pläne zur Migration einkassieren? In den Arbeitsgruppen scheint ein Streit entbrannt zu sein. Berlin – Friedrich Merz erlangte mit...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Ticker: Asylpolitik als Knackpunkt – SPD legt sich mit Merz an

vor einer Woche - moin.de

Friedrich Merz hat die Wähler auf zähe Koalitionsverhandlungen eingestimmt. Ein Streitthema ist die Asylpolitik. Alle Entwicklungen erfährst du hier. © Maurizio Gambarini Neue Schulden für Bundeswehr und...weiterlesen »

Abweisung an den Außengrenzen: SPD will offenbar Merz-Pläne für Migrationswende blockieren

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD will einem Bericht zufolge die von CDU-Chef Friedrich Merz geplante Migrationswende in den Koalitionsverhandlungen nicht mittragen. Wie die „Bild“-Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: SPD blockiert offenbar Merz' Migrationspläne

vor einer Woche - T-online

Jetzt neu bei t-online: Artikel hören statt lesen! In den Koalitionsverhandlungen prallen Union und SPD mit gegensätzlichen Ansichten aufeinander. Friedrich Merz’ Vorschläge zur Migrationspolitik stoßen...weiterlesen »

Widerstand gegen "CDU pur": SPD sperrt sich offenbar gegen Merz' Migrationspläne

vor einer Woche - n-tv

Nach dem historischen Bundestagsvotum zum gemeinsamen Finanzpaket wird der Ton in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Berichten zufolge offenbar rauer. Insbesondere beim Thema Migration soll...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Sächsische

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

SPD macht Merz verlockendes Angebot: CDU-Chef bis Ostern neuer Kanzler?

vor einer Woche - Merkur

Zeichnet sich ein baldiges Ende der Koalitionsverhandlungen ab? Die SPD soll Friedrich Merz, Kanzler in spe, ein verlockendes Angebot machen. Neue Regierung zu Ostern? Berlin – Seit dem 23. Februar steht...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - Neue Presse

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Liveticker zur Regierungsbildung: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen

vor einer Woche - OP-marburg

Zwei Schilder mit der Aufschrift „Notaufnahme" und „Notaufnahme Kinder" stehen von einem Krankenhaus. Quelle: Sven Hoppe/dpa Der Bundestag hat dem Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen zugestimmt, die...weiterlesen »

Koalitionsgespräche im Newsticker - SPD macht Merz verlockendes Kanzler-Angebot, mit dem er großes Versprechen halten

vor einer Woche - FOCUS Online

Friedrich Merz hatte in der Vergangenheit erklärt, er wolle bis Ostern eine neue Regierung auf die Beine stellen und sich zum Kanzler wählen lassen. Davon ist er zwar etwas abgerückt, aber laut „Bild“...weiterlesen »

Mega-Schuldenpaket: Verfassungsrechtler geben FDP-Klage keine große Chance

vor einer Woche - Hessenschau

Der abgewählte Bundestag hatte das geplante Mega-Schuldenpaket mit Sondervermögen für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz noch gar nicht beschlossen, da kündigte die FDP-Landtagsfraktion in Wiesbaden...weiterlesen »

Mega-Schuldenpaket: Verfassungsrechtler geben FDP-Klage keine große Chance

vor einer Woche - Hessenschau

Der abgewählte Bundestag hatte das geplante Mega-Schuldenpaket mit Sondervermögen für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz noch gar nicht beschlossen, da kündigte die FDP-Landtagsfraktion in Wiesbaden...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Sächsische

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Sächsische

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Leipziger Volkszeitung

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Paragraf 218: SPD-Frauen knüpfen Zustimmung zu Koalition an Reform von Abtreibungsrecht

vor einer Woche - Spiegel

Die Arbeitsgemeinschaft der SPD -Frauen erhöht in den laufenden Koalitionsgesprächen den Druck auf die eigene Parteiführung. In einem offenen Brief an die führenden Genossinnen und Genossen schreibt die...weiterlesen »

Roland Koch: Merz’ alter Weggefährte ist zurück

vor einer Woche - FAZ

Jüngst wurde gemunkelt, Roland Koch bereite sein Comeback vor – im Kabinett von Friedrich Merz. Nun soll der frühere hessische Ministerpräsident den Tarifstreit im öffentlichen Dienst schlichten. Roland...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Bremer FDP will Milliardenpaket gerichtlich stoppen

vor einer Woche - kreiszeitung.de

FDP-Fraktionen aus mehreren Ländern wollen das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD noch verhindern. Die Bremer Liberalen gehen für diesen Versuch nun die nötigen juristischen Schritte. Bremen...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - Neue Presse

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Koalition: Milliarden-Schuldenpaket sorgt für Zündstoff

vor einer Woche - OP-marburg

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Bremer FDP klagt gegen Reform der Schuldenbremse

vor einer Woche - buten un binnen

Die FDP-Fraktionen mehrerer Länder wollen das Finanzpaket von Union und SPD noch verhindern. Die Bremer Liberalen gehen dafür nun auch die nötigen juristischen Schritte. Gegen die Aufweichung der Schuldenbremse...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Rems-Zeitung

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Kieler Nachrichten

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - Neue Presse

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

Schwarz-rote Regierungsbildung: Noch so ein Sieg, und sie sind verloren

vor einer Woche - OP-marburg

Die Erwartungen an ihn sind hoch: CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) am Dienstag vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Quelle: picture alliance / photothek.de Innerhalb von zehn Tagen machen Union...weiterlesen »

16 Milliarden Euro für Bayern: Wer vom Finanzpaket profitiert

vor einer Woche - Augsburger Allgemeine

Die erste Hürde hat Friedrich Merz genommen - die zweite steht an diesem Freitag vor ihm. Nachdem der Bundestag dem Billionenpaket für Infrastruktur, Klimaschutz und nationale Sicherheit zugestimmt hat...weiterlesen »

Bundestag: Verteidigungsminister Pistorius äußert sich zu seiner Zukunft

vor einer Woche - TAG24

Berlin - Der Bundestag hat mit Zweidrittelmehrheit das Grundgesetz geändert und damit das historische Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen. Für die Änderung von vier Artikeln...weiterlesen »