Politik-Beben: Wahl von SP-Ständerat Stocker aberkannt – das ist passiert

vor 3 Tagen - Watson

Das Bundesgericht hat die Wahl des Schaffhauser Ständerats Simon Stocker per sofort aufgehoben . Der politische Wohnsitz des SP-Politikers war gemäss dem Urteil am Wahltag nicht im Kanton Schaffhausen,...weiterlesen »

Überraschendes Urteil: Schaffhauser Simon Stocker muss seinen Ständeratssitz abgeben

vor 3 Tagen - Aargauer Zeitung

Das Bundesgericht übersteuert Schaffhauser Behörden und erklärt: Die Wahl des Schaffhauser Ständerats Simon Stocker war nicht rechtens. Rutscht nun der zweitplatzierte, abgewählte Ständerat Thomas Minder...weiterlesen »

Weil er nicht in Schaffhausen, sondern in Zürich bei Frau und Kind wohnte – Bundesgericht hebt Wahl von Ständerat Simon Stocker auf

vor 3 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

Schaffhausen muss nochmals wählen. Der Mann, der Thomas Minder aus dem Ständerat verdrängt hatte, hat den falschen Wohnort. Die Wahl von Simon Stocker als neuer Schaffhauser Ständerat war eine kleine Sensation....weiterlesen »

Bundesgericht annulliert Wahl von SP-Ständerat Simon Stocker

vor 3 Tagen - 20 Minuten

Simon Stocker (SP) ist nicht länger Ständerat. Das Bundesgericht hiess eine Beschwerde gut, wonach er bei seiner Wahl nicht im Kanton Schaffhausen, sondern in der Stadt Zürich lebte. Das Bundesgericht...weiterlesen »

Wohnsitz im falschen Kanton: Wahl von Schaffhauser Ständerat Stocker aufgehoben

vor 3 Tagen - Watson

Das Bundesgericht hat die Wahl des Schaffhauser SP-Politikers Simon Stocker zum Ständerat aufgehoben. Stocker hatte dem Urteil zufolge zum Zeitpunkt der Wahl keinen Wohnsitz im Kanton Schaffhausen. Mehr folgt in Kürze ... (sda)weiterlesen »

Überraschendes Urteil: Schaffhauser Simon Stocker muss seinen Ständeratssitz abgeben

vor 3 Tagen - Tagblatt

Das Bundesgericht übersteuert Schaffhauser Behörden und erklärt: Die Wahl des Schaffhauser Ständerats Simon Stocker war nicht rechtens. Rutscht nun der zweitplatzierte, abgewählte Ständerat Thomas Minder...weiterlesen »

Beschwerde nach Wahlsieg: Politisches Erdbeben: Bundesgericht entzieht Ständerat Simon Stocker das Mandat per sofort

vor 3 Tagen - Basler Zeitung

Es ist ein Vorgang von seltener Wucht in der Schweizer Demokratiegeschichte: Das Bundesgericht hat die Wahl von Simon Stocker (SP) zum Schaffhauser Ständerat für ungültig erklärt. Der Grund: Stocker erfüllte...weiterlesen »

Zürcher Stimmvolk entscheidet über weitere Gewinnsteuersenkung

vor 3 Tagen - Aargauer Zeitung

Soll der Kanton Zürich die Unternehmens-Gewinnsteuer um einen weiteren Prozentpunkt senken? Kantons- und Regierungsrat sind mehrheitlich dafür. Doch das letzte Wort hat das Stimmvolk am 18. Mai. Exklusiv...weiterlesen »

Analyse der Kantonalwahlen: Die SP wechselt von den Verlierern zu den Gewinnern – und die SVP räumt ab

vor 5 Tagen - Basler Zeitung

Gleich drei Kantone haben im März ihr Parlament gewählt – das Wallis, Solothurn und gestern Neuenburg. Es sind die ersten Wahlen seit dem Amtsantritt von Donald Trump und der durch ihn ausgelösten weltpolitischen...weiterlesen »

KLICKEN