Messenger-Überwachung: Entwurf nach Regierungsklausur präsentiert

vor einer Woche - Volarberg Online

Am Dienstag hat das Innenministerium bei der Regierungsklausur im Bundeskanzleramt einen Entwurf zur Messenger-Überwachung vorgelegt. Die NEOS orten noch Verbesserungsbedarf. Der Zugriff auf Messengerdienste...weiterlesen »

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Karner bringt Messengerüberwachung auf den Weg

vor einer Woche - meinbezirk.at

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) stellten am Dienstag einen Gesetzesentwurf zur Gefährderüberwachung vor, der es dem Verfassungsschutz ermöglicht, in Ausnahmefällen...weiterlesen »

Klausur: Regierung will sich „angesichts rauer werdender Welt aufstellen“

vor einer Woche - Die Presse

Thematisch ging es am Dienstag um Außenpolitik, Sicherheit - inklusive Messenger-Überwachung-, Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik. Am Mittwoch geht die Klausur weiter. Zum zweiten Mal innerhalb eines...weiterlesen »

Dreierkoalition plant Entwurf für Messenger-Überwachung

vor einer Woche - derStandard

Die Dreierkoalition hat sich zum zweiten mal innerhalb eines Monats zur Klausur getroffen. Dem Vernehmen nach hat man sich auf einen Begutachtungsentwurf zur Messenger-Überwachung geeinigt. Die Neos sollen...weiterlesen »

Messenger-Überwachung: Regierung einigt sich auf Entwurf

vor einer Woche - Kurier

Türkis-Rot-Pink hat sich bei der Regierungsklausur auf einen Gesetzesentwurf zur Überwachung von Messengerdiensten geeinigt. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats trifft sich die neue Bundesregierung...weiterlesen »

Messenger, Sicherheit, Wirtschaft: Das will man bei der Regierungsklausur beschließen

vor einer Woche - Volarberg Online

Die österreichische Bundesregierung trifft sich seit heute erneut zu einer Klausur, um über Themen wie Messenger-Überwachung und Sicherheitspolitik zu beraten. Auch ein Arbeitsplan für die kommenden Monate...weiterlesen »

Entwurf zu Messengerüberwachung kommt, Regierung will auch "großes Arbeitsmarktpaket" präsentieren

vor einer Woche - derStandard

Die Koalition hält eine zweitägige Klausur ab. Am Dienstag geht es um Außen- und Sicherheitspolitik, am Mittwoch wird eine "Qualifizierungsoffensive" vorgestellt, ist aus Regierungskreisen zu hören Die...weiterlesen »

Klausur: Regierung will sich „angesichts rauer werdenden Welt aufstellen“

vor einer Woche - Die Presse

Thematisch wird es um Außenpolitik, Sicherheit - inklusive Messenger-Überwachung-, Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik gehen. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats, das die neue Bundesregierung nun etwa...weiterlesen »

Live: Bundesregierung startet in ihre zweite Klausur

vor einer Woche - Die Presse

Thematisch soll es von der Sicherheit bis hin zu arbeits- und wirtschaftspolitischen Fragen gehen. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats trifft sich die neue Bundesregierung ab Dienstag zu einer Klausur....weiterlesen »

Regierung will am Mittwoch "großes Arbeitsmarktpaket" für Fachkräfte, Frauen und Pflege präsentieren

vor einer Woche - derStandard

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