Regierung schließt Klausur ab

vor einer Woche - Volarberg Online

Die Regierung schließt am Mittwoch ihre Klausur im Bundeskanzleramt mit Arbeitsmarkt-Themen ab. Input holt man sich dabei von den AMS-Vorständen Petra Draxl und Johannes Kopf. Schon am Dienstag hatte man...weiterlesen »

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Regierung schließt Klausur ab

vor einer Woche - Salzburger Nachrichten

Enge Zusammenarbeit ohne fixe Koalition

vor einer Woche - ORF.at

In Dornbirn wird am Mittwoch der neue Bürgermeister angelobt. Es steht ein politischer Wechsel an: Mit Markus Fäßler übernimmt ein SPÖ-Politiker das Amt. Eine fixe Koalition soll es nicht geben, aber eine...weiterlesen »

Regierung legt außenpolitische Grundsätze fest

vor einer Woche - meinbezirk.at

Am Dienstag begann die neue Arbeitsklausur der Regierung. Bei einer ersten Pressekonferenz von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos), Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Staatssekretär...weiterlesen »

Landwirtschaftsminister Totschnig zu Mercosur: Abkommen muss fair sein

vor einer Woche - Kurier

Totschnig: "Wenn der Freihandel fair und gerecht ist, sind wir dabei". Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer zuletzt für EU-Mercosur-Abkommen. Nationalratsbeschluss untersagt Zustimmung Die neuen US-Zölle...weiterlesen »

Österreichs Sicherheitsstrategie soll erneut angepasst werden

vor einer Woche - OÖNachrichten

Die Österreichische Sicherheitsstrategie soll erneut angepasst werden. 2024 hatte die Regierung bereits eine neue Version beschlossen, da Russland in der Vorgängerversion noch als strategischer Partner...weiterlesen »

Regierung will Sicherheitsstrategie erneut angepassen

vor einer Woche - Volarberg Online

Die Sicherheitsstrategie Österreichs soll erneut überarbeitet werden. Bereits 2024 hatte die Regierung eine aktualisierte Version verabschiedet, weil in der vorherigen Version Russland noch als strategischer...weiterlesen »

Sicherheitsstrategie soll erneut angepasst werden

vor einer Woche - Salzburger Nachrichten

Sicherheitsstrategie soll erneut angepasst werden

vor einer Woche - Volarberg Online

Messenger-Überwachung: Entwurf nach Regierungsklausur präsentiert

vor einer Woche - Volarberg Online

Am Dienstag hat das Innenministerium bei der Regierungsklausur im Bundeskanzleramt einen Entwurf zur Messenger-Überwachung vorgelegt. Die NEOS orten noch Verbesserungsbedarf. Der Zugriff auf Messengerdienste...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Karner bringt Messengerüberwachung auf den Weg

vor einer Woche - meinbezirk.at

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) stellten am Dienstag einen Gesetzesentwurf zur Gefährderüberwachung vor, der es dem Verfassungsschutz ermöglicht, in Ausnahmefällen...weiterlesen »

Klausur: Regierung will sich „angesichts rauer werdender Welt aufstellen“

vor einer Woche - Die Presse

Thematisch ging es am Dienstag um Außenpolitik, Sicherheit - inklusive Messenger-Überwachung-, Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik. Am Mittwoch geht die Klausur weiter. Zum zweiten Mal innerhalb eines...weiterlesen »

Regierung verkündet neue "außenpolitische Grundsätze"

vor einer Woche - Kurier

Türkis-Rot-Pink will weiterhin einen "einen militärischen Solidarbeitrag" in der EU leisten. Die türkis-rot-pinke Bundesregierung will Österreich "sicherheitspolitisches Profil" weiter schärfen. Dafür...weiterlesen »

Nationalratswahl: ÖVP und FPÖ gaben für Wahlkampf am meisten aus

vor einer Woche - derStandard

ÖVP, FPÖ und SPÖ wendeten jeweils mehr als sieben Millionen Euro auf. Mit 6,6 Millionen verzeichneten auch die Grünen hohe Kosten, die Bierpartei deklarierte 500.000 Euro Bis Ende März mussten alle Parteien...weiterlesen »

Mercosur: Landwirtschaftsminister Totschnig- "Abkommen muss fair sein"

vor einer Woche - OÖNachrichten

"Wenn der Freihandel fair und gerecht ist, sind wir dabei, das ist unsere Position auf EU-Ebene", sagte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig dazu gegenüber der APA. Kanzler Christian Stocker (beide...weiterlesen »

Neue Zölle, alte Blockaden: Mercosur-Abkommen spaltet Regierung

vor einer Woche - Die Presse

Die EU verhandelt weiter über Mercosur, doch in Österreich gilt der alte Nationalratsbeschluss. Landwirtschaftsminister Totschnig will Freihandel nur unter fairen Bedingungen. Die neuen US-Zölle haben...weiterlesen »

Dreierkoalition plant Entwurf für Messenger-Überwachung

vor einer Woche - derStandard

Die Dreierkoalition hat sich zum zweiten mal innerhalb eines Monats zur Klausur getroffen. Dem Vernehmen nach hat man sich auf einen Begutachtungsentwurf zur Messenger-Überwachung geeinigt. Die Neos sollen...weiterlesen »

Messenger-Überwachung: Regierung einigt sich auf Entwurf

vor einer Woche - Kurier

Türkis-Rot-Pink hat sich bei der Regierungsklausur auf einen Gesetzesentwurf zur Überwachung von Messengerdiensten geeinigt. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats trifft sich die neue Bundesregierung...weiterlesen »

Messenger, Sicherheit, Wirtschaft: Das will man bei der Regierungsklausur beschließen

vor einer Woche - Volarberg Online

Die österreichische Bundesregierung trifft sich seit heute erneut zu einer Klausur, um über Themen wie Messenger-Überwachung und Sicherheitspolitik zu beraten. Auch ein Arbeitsplan für die kommenden Monate...weiterlesen »

Entwurf zu Messengerüberwachung kommt, Regierung will auch "großes Arbeitsmarktpaket" präsentieren

vor einer Woche - derStandard

Die Koalition hält eine zweitägige Klausur ab. Am Dienstag geht es um Außen- und Sicherheitspolitik, am Mittwoch wird eine "Qualifizierungsoffensive" vorgestellt, ist aus Regierungskreisen zu hören Die...weiterlesen »

Klausur: Regierung will sich „angesichts rauer werdenden Welt aufstellen“

vor einer Woche - Die Presse

Thematisch wird es um Außenpolitik, Sicherheit - inklusive Messenger-Überwachung-, Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik gehen. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats, das die neue Bundesregierung nun etwa...weiterlesen »

Landwirtschaftsminister will faires Mercosur-Abkommen

vor einer Woche - Salzburger Nachrichten

Die neuen US-Zölle haben auch die Diskussion zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten wieder aufflammen lassen. "Wenn der Freihandel fair und gerecht ist, sind...weiterlesen »

Live: Bundesregierung startet in ihre zweite Klausur

vor einer Woche - Die Presse

Thematisch soll es von der Sicherheit bis hin zu arbeits- und wirtschaftspolitischen Fragen gehen. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats trifft sich die neue Bundesregierung ab Dienstag zu einer Klausur....weiterlesen »

Landwirtschaftsminister will faires Mercosur-Abkommen

vor einer Woche - Volarberg Online

Sicherheitsstrategie soll erneut angepasst werden

vor einer Woche - Suedtirol News

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„Solidarität keine Einbahnstraße“: Österreich will an EU-Verteidigungsunion mitarbeiten [premium]

vor einer Woche - Die Presse

Die Bundesregierung arbeitet bei ihrer Klausur ein neues Grundsatzpapier aus. Geplant ist eine offene Debatte um die Sicherheitspolitik, Bürgerversammlungen werden angekündigt. Österreichs Bundesregierung...weiterlesen »

Regierung will am Mittwoch "großes Arbeitsmarktpaket" für Fachkräfte, Frauen und Pflege präsentieren

vor einer Woche - derStandard

Österreich will sicherheitspolitisches Profil stärken [premium]

vor einer Woche - Die Presse

Bundesregierung arbeitet bei Klausur neues Grundsatzpapier aus. Geplant ist offene Debatte um Sicherheitspolitik, Bürgerversammlungen werden angekündigt. Österreichs Bundesregierung arbeitet bei ihrer...weiterlesen »

Landwirtschaftsminister will faires Mercosur-Abkommen

vor einer Woche - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die neuen US-Zölle haben auch die Diskussion zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten wieder aufflammen lassen. “Wenn der Freihandel fair...weiterlesen »

Regierung verhandelt über Überwachung & Sicherheit

vor einer Woche - Volarberg Online

Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats trifft sich die neue Bundesregierung ab Dienstag zu einer Klausur. Die Themen der zweitägigen Beratungen im Bundeskanzleramt wurden im Vorfeld großteils unter Verschluss...weiterlesen »

Klausur: Regierung feilt an Messenger-Überwachung

vor einer Woche - Kurier

Türkis-Rot-Pink will bei der zweiten Klausur zudem über die kriselnde Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sprechen. Ob es zu Beschlüssen kommt, bleibt offen. Die Regierung geht wieder in Klausur. Vor drei...weiterlesen »

Sicherheit, Wirtschaft, Arbeit: Regierung steckt zwei Tage lang die Köpfe zusammen

vor einer Woche - derStandard

ÖVP, SPÖ und Neos begeben sich am Dienstag und Mittwoch schon zum zweiten Mal auf Arbeitsklausur ins Kanzleramt. Ein Thema wird die Einführung der Messengerüberwachung sein Vorbei sind die Zeiten, in denen...weiterlesen »

Regierung berät über Messenger-Überwachung

vor einer Woche - Salzburger Nachrichten

Regierung berät über Messenger-Überwachung

vor einer Woche - Volarberg Online

Der Spion im Handy? Koalition feilscht um Überwachung [premium]

vor einer Woche - Die Presse

ÖVP, SPÖ und Neos wollen auf Regierungsklausur die Messenger-Überwachung auf Schiene bringen. Die Pinken sind aber weiter skeptisch. Jahrelang schon wird über die Messenger-Überwachung gestritten – und...weiterlesen »

Türkise Ausreißer und rote Außenseiter

vor einer Woche - Kurier

Die Dreierkoalition begibt sich zum zweiten Mal in Klausur und gibt sich nach außen hin pragmatisch. Wer parteiintern für Irritationen sorgt und wer wen positiv überrascht hat. Die Zahlen sprechen für...weiterlesen »

Regierung bittet Experten zur Klausur: Auch die Messenger-Überwachung steht auf dem Programm

vor einer Woche - Salzburger Nachrichten

Bei der zweitägigen Klausur der Koalition geht es um Wirtschaft und Sicherheit. Sicherheit und Äußeres, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik: Diese Themen sollen im Mittelpunkt der zweitägigen Arbeitsklausur...weiterlesen »

Stocker zwischen den Stühlen: Mercosur bringt ersten Machtkampf [premium]

vor einer Woche - Die Presse

Nach Wochen der Eintracht spaltet ein Zoll-Streit Regierung und ÖVP. Kanzler Christian Stocker will sich dabei (noch) nicht festlegen. Die ersten Wochen der neuen Regierung waren ganz abgesehen von politischen...weiterlesen »

Mercosur bringt Stockers ersten Machtkampf

vor einer Woche - Die Presse

Viele offene Fragen vor Start der Regierungsklausur

vor einer Woche - Volarberg Online

Am Dienstag beginnt eine zweitägige Regierungsklausur. Auffallend daran ist nicht nur, dass die letzte Sitzung erst vor drei Wochen stattfand, sondern auch, dass die Inhalte bis zum Vortag der Veranstaltung...weiterlesen »

Inhalte der Regierungsklausur bleiben geheim

vor einer Woche - Salzburger Nachrichten

Die Regierung startet am Dienstag in eine zweitägige Klausur. Ungewöhnlich dabei ist nicht nur, dass die letzte erst drei Wochen her ist, neu ist zudem, dass selbst am Tag vor der Veranstaltung die Inhalte...weiterlesen »

Inhalte der Regierungsklausur bleiben geheim

vor einer Woche - Volarberg Online

Nach ÖVP-Vorstoß: SPÖ gegen Mercosur-Abkommen

vor einer Woche - Die Presse

Auf „Presse“-Anfrage richtete Vizekanzler Andreas Babler aus, dass die SPÖ „aktuell keinen Grund“ sieht, von der Ablehnung des Freihandelsabkommens abzuweichen. Die wirtschaftlichen Probleme wegen der...weiterlesen »

Inhalte der Regierungsklausur noch eher geheim

vor einer Woche - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die Regierung startet am Dienstag in eine zweitägige Klausur. Ungewöhnlich ist dabei vor allem, dass die letzte erst drei Wochen her ist. Geplant ist, nach einer Einigung bei der...weiterlesen »