Debatte über Verbot der AfD nimmt wieder Fahrt auf

Debatte über Verbot der AfD nimmt wieder Fahrt auf

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die zweitstärkste Kraft im deutschen Parlament ist als rechtsextremistisch eingestuft. Das beschäftigt In- und Ausland. Wie hältst du's mit der AfD? Die Gretchenfrage der deutschen Politik ist seit Freitag...weiterlesen »

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Entlassung von Staatsdienern? Was aus der Einstufung der AfD folgt

vor einem Tag - FAZ

Dürfen AfD-Mitglieder in Zukunft noch verbeamtet werden? Das ist eine der Fragen, die das politische Berlin seit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch beschäftigen. Die Antworten unterscheiden...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor einem Tag - WAZ

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichertweiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Sächsische

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

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Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor einem Tag - nrz.de

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichertweiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

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Geheimes Gutachten: Was die AfD so gefährlich macht

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Pläne für Massenabschiebungen, Warnungen vor „Umvolkung“ oder „Herumgemessere“: So begründet der Verfassungsschutz in seinem Gutachten die Einstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ – und diese Top-Politiker...weiterlesen »

AfD: Das internationale Netzwerk eilt zu Hilfe

vor einem Tag - Süddeutsche

Prominente Rechtsideologen aus dem Ausland protestieren gegen den Umgang mit der AfD. Das fügt sich gut in die Strategie der Parteiführung. „Was zur Hölle ist da los in Deutschland ?“, fragte Viktor Orbán...weiterlesen »

AfD will nach Einstufung gegen Verfassungsschutz klagen

vor einem Tag - upday.com

Die AfD beabsichtigt, gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz zu klagen, falls die Behörde bei ihrer Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch bleibt. Sollte der Verfassungsschutz einer...weiterlesen »

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„Mitgehangen – mitgefangen“: Höcke droht Verfassungsschutz-Mitarbeitern

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

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vor einem Tag - Stern

Weidel warb für "Fairness und Rechtstreue im Umgang mit der AfD -Fraktion". Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisierte sie angesichts der am Freitag vorgelegten Einstufung der gesamten AfD als gesichert...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

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AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

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vor einem Tag - Süddeutsche

Warum soll die Öffentlichkeit nicht wissen, was der Geheimdienst dieser Partei vorwirft? Vor Gericht muss er ohnehin seine Kenntnisse offenlegen. Und die Entfernung von deren Mitgliedern aus dem Staatsdienst...weiterlesen »

Die Methode Verfassungsschutz - Staat und Journalismus arbeiten im Fall AfD Hand in Hand

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Klingbeil will AfD politisch „kleinkriegen“ – Merz-Regierung muss schnell Entscheidungen treffen

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Klingbeil will AfD politisch „kleinkriegen“ – Merz-Regierung muss schnell Entscheidungen treffen

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Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

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Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Die Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

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Klingbeil will AfD politisch „kleinkriegen“ – Merz-Regierung muss schnell Entscheidungen treffen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

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Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

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AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

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Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte hier...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor einem Tag - HARZ KURIER

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichertweiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - Neue Presse

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor einem Tag - OP-marburg

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

Empörung nach AfD-Einstufung: Orban: "Was zum Teufel ist in Deutschland los?"

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Laut dem Bundesverfassungsschutz steht fest: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Das ruft nicht nur bei der AfD Empörung hervor, sondern auch bei Parteifreunden im Ausland. Rechtspopulisten aus Ungarn...weiterlesen »

Umfrage: Knapp die Hälfte der Deutschen für AfD-Verbot

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48 Prozent sind der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der "Bild am Sonntag" zufolge für die Maßnahme, 37 Prozent dagegen. 15 Prozent geben demnach an, es nicht zu wissen. Eine deutliche...weiterlesen »

Liveblog: Klingbeil verspricht Merz die Stimmen der SPD

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Umgang mit Extremisten: Prüfung eines AfD-Verbots jetzt „dringlicher und erfolgsversprechender“

vor einem Tag - Süddeutsche

CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter fordert, ein Verbot der AfD im Bundestag zu prüfen. Auch andere Politiker von CDU und SPD fordern eine härtere Gangart gegen die Partei, die vom Verfassungsschutz...weiterlesen »

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Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen" - Orban stützt AfD

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Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Berlin/Köln - Die Einstufung der AfD...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte hier...weiterlesen »

Umfrage: Wie die Deutschen zu einem AfD-Verbot stehen

vor einem Tag - Stern

48 Prozent sind einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der "Bild am Sonntag" zufolge für ein AfD -Verbot, 37 Prozent dagegen. 15 Prozent geben demnach an, es nicht zu wissen. Eine...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte hier...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen" - Orban stützt AfD

vor einem Tag - FreiePresse

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Die Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. aktualisiert am 4. Mai 2025 – 13:48...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin/Köln (dpa) - . Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister...weiterlesen »

Verfassungsschutz | Innenminister diskutieren über Konsequenzen der AfD-Einstufung

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Hessen und Bayern kündigen Überprüfung von Beamten an Bremen. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor einem Tag - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für Verbot

vor einem Tag - Merkur

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Nach Einstufung als rechtsextrem: Fast die Hälfte der Deutschen ist für AfD-Verbot

vor einem Tag - n-tv

Die Neu-Bewertung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz entfacht die Debatte um ein mögliches Verbot der Partei neu. Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland befürwortet...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor einem Tag - tz

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: Knapp die Hälfte der Deutschen will Verbot der AfD

vor einem Tag - RP Online

Berlin · Nach der rechtsextremen Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz befürwortet nahezu die Hälfte der Deutschen ein Verbot. In der aktuellen Umfrage sind die Meinungen über die Folgen für die...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor einem Tag - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor einem Tag - HNA

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Klingbeil will AfD politisch „kleinkriegen“ – Merz-Regierung muss schnell Entscheidungen treffen

vor einem Tag - op-online.de

SPD-Chef Klingbeil sieht ein AfD-Verbotsverfahren kritisch. Politische Anstrengung sei der Schlüssel. Berlin – SPD -Chef Lars Klingbeil ist der Meinung, dass ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD...weiterlesen »

Klingbeil will AfD politisch „kleinkriegen“ – Merz-Regierung muss schnell Entscheidungen treffen

vor einem Tag - MANNHEIM24

SPD-Chef Klingbeil sieht ein AfD-Verbotsverfahren kritisch. Politische Anstrengung sei der Schlüssel. Berlin – SPD -Chef Lars Klingbeil ist der Meinung, dass ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD...weiterlesen »

Klingbeil will AfD politisch „kleinkriegen“ – Merz-Regierung muss schnell Entscheidungen treffen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

SPD-Chef Klingbeil sieht ein AfD-Verbotsverfahren kritisch. Politische Anstrengung sei der Schlüssel. Berlin – SPD -Chef Lars Klingbeil ist der Meinung, dass ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD...weiterlesen »

„Was zum Teufel ist in Deutschland los?“: Orbán sagt AfD Unterstützung zu

vor einem Tag - Die Presse

Der ungarische Premier, der seit Jahren wegen der Aushöhlung der Demokratie in seinem Land in der Kritik steht, hat der AFD seine Unterstützung zugesichert. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Berlin/Köln (dpa) - Die Einstufung...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin/Köln (dpa) - . Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

vor einem Tag - News894.de

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Thüringens Innenminister Georg Maier...weiterlesen »

Extreme Rechte | Keine Illusionen beim AfD-Parteiverbot

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Ein AfD-Verbotsverfahren birgt neben einer einmaligen Chance auch mögliche Fallstricke für Linke Mit der Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« verfügt der Verfassungsschutz zunächst über mehr...weiterlesen »

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37 Prozent der Befragten sprachen sich gegen ein Verbot der deutschen Partei aus. Der ungarische Regierungschef Orbán will die AfD unterstützen Berlin – Nach der Einstufung der Partei Alternative für Deutschland...weiterlesen »

Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: Knapp die Hälfte der Deutschen ist für AfD-Verbot

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisc h durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich einer Umfrage zufolge knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der Partei aus....weiterlesen »

"Was zum Teufel ist in Deutschland los?": Orban will AfD unterstützen

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Der ungarische Premier steht wegen Aushöhlung der Demokratie in seinem Land in der Kritik. Der AfD sicherte er zu, sich auf ihn "verlassen" zu können. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Umfrage: Knapp die Hälfte der Deutschen für AfD-Verbot

vor einem Tag - DONAU KURIER

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich einer Umfrage zufolge knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der Partei aus....weiterlesen »

Liveblog: Klingbeil kritisiert Debatte um Esken als „beschämend“

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Högl: Dialog mit AfD nahezu unmöglich +++ CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot +++ Bayern und Hessen wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

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Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige...weiterlesen »

AfD geht gegen Verfassungsschutz vor - Guten Morgen

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Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder • Gaza-Krieg vor Ausweitung • "Rhein in Flammen" mit Pannen. Der Nachrichtenüberblick. Einen guten Morgen aus dem WDR Newsroom wünschen Andreas Poulakos und...weiterlesen »

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AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

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AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

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AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

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AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

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AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für Verbot

vor einem Tag - MANNHEIM24

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor einem Tag - OP-marburg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor einem Tag - op-online.de

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Die AfD muss vor allem auch mit politischen Mitteln bekämpft werden, meint SPD-Chef Klingbeil. (Symbolfoto) Copyright: Hannes P Albert/dpa Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch....weiterlesen »

CDU-Politiker wollen AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen

vor 2 Tagen - T-online

Einzelne CDU-Politiker wollen AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst entlassen. Derweil stehen Polizisten auf dem Prüfstand. Die Einstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem"...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen»

vor 2 Tagen - T-online

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - tz

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Berlin - Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der „Bild am Sonntag“: „Was ich nicht glaube, ist,...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen"

vor 2 Tagen - Abendzeitung

Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der "Bild am Sonntag": "Was ich nicht glaube, ist,...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - HNA

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Berlin - Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht...weiterlesen »

AfD-Parteiverbot: Mehrheit der Deutschen spricht sich in Umfrage dafür aus

vor 2 Tagen - T-online

Nach der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch ist die Diskussion über ein Parteiverbot neu entfacht. Viele Deutsche befürworten einen solchen Schritt. Eine Mehrheit der Deutschen ist nach der Einstufung...weiterlesen »

Palmer kritisiert Verfassungsschutzeinschätzung zur AfD

vor 2 Tagen - T-online

Boris Palmer warnt vor einer fehlenden Grundlage für ein AfD-Verbot. Die jüngste Einschätzung der Verfassungsschützer kritisiert er. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat den Bericht des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der „Bild am Sonntag“: „Was ich nicht glaube, ist,...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Berlin - Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - nordbayern

Neueinstufung der AfD Berlin - Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert....weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - DONAU KURIER

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Neueinstufung der AfD Berlin - Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert....weiterlesen »

Orbán sagt Weidel Unterstützung zu

vor 2 Tagen - T-online

Der ungarische Ministerpräsident Orbán hat sich zum Verfassungsschutzbericht über die AfD geäußert. Er wandte sich an Parteichefin Alice Weidel. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen»

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der «Bild am Sonntag»: «Was ich nicht glaube, ist,...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der „Bild am Sonntag“: „Was ich nicht glaube, ist,...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der „Bild am Sonntag“: „Was ich...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen"

vor 2 Tagen - FreiePresse

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. 4. Mai 2025 – 01:00 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Ein mögliches...weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Bewertung: Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot

vor 2 Tagen - Stern

"Spätestens das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes stellt unmissverständlich klar: Die AfD ist keine normale Partei und darf auch nicht als solche behandelt werden", erklärte Jon Klockow von Zusammen...weiterlesen »

Hälfte der Deutschen will AfD verbieten – der Druck auf den künftigen Kanzler nimmt zu

vor 2 Tagen - Watson

Eine Mehrheit der Deutschen ist nach der Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» für ein Parteiverbot. 48 Prozent sprechen sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Insa für «Bild»...weiterlesen »

USA: Rubio wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung „Ty­ran­nei“ vor

vor 2 Tagen - Süddeutsche

Der Spionagebehörde seien gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition gegeben worden, schreibt der US-Außenminister. Das Auswärtige Amt weist die Kritik zurück. Investor Buffet kritisiert die...weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Björn Höcke wettert nach der AfD-Einstufung gegen den Verfassungsschutz. Doch dann zieht er sich schnurstracks zurück. © IMAGO / Karina Hessland Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah Bossard...weiterlesen »

AfD-Einstufung als rechtsextrem: Innenminister wollen über Folgen beraten

vor 2 Tagen - Spiegel

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Verfasst von: dpa Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - op-online.de

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Berlin - Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Verfasst von: dpa Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Berlin - Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen»

vor 2 Tagen - LZ.de

Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der «Bild am Sonntag»: «Was ich nicht glaube, ist,...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Berlin - Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht...weiterlesen »

Einstufung der AfD: Demonstrationen für ein Verbot der AfD geplant

vor 2 Tagen - FAZ

Bündnisse gegen Rechts fordern nach der Bewertung des Verfassungsschutzes ein sofortiges Verbotsverfahren – und rufen zu Protesten am 11. Mai auf. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen»

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Berlin (dpa) - Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Klingbeil sagte der „Bild am Sonntag“: „Was ich...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen»

vor 2 Tagen - News894.de

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Am Freitag war bekanntgeworden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll geheim bleiben. Politiker fordern Transparenz und drängen auf Veröffentlichung des Dokuments. © IMAGO/Sven Simon Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin...weiterlesen »

Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot

vor 2 Tagen - Spiegel

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz planen mehrere Bündnisse bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei. Die Kundgebungen sollen am 11....weiterlesen »

Jurist nennt AfD-Gutachten «Skandal mit politischer Absicht»

vor 2 Tagen - 20 Minuten

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextrem» ein – ein nicht einsehbares Gutachten und populistische Migrationskritik als Grund dafür sorgen für Kritik. Der Verfassungsschutz stuft...weiterlesen »

Radikalenerlass reloaded? So soll NRW AfD-Beamte behandeln

vor 2 Tagen - WAZ

Düsseldorf. Die Hochstufung zur rechtsextremen Partei wirft die Frage auf, ob AfD-Mitglieder im NRW-Staatsdienst bleiben können. Eine Abwägung.weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Beben: AfD kassiert Umfrage-Dämpfer

vor 2 Tagen - Merkur

Schlechte News für die AfD: Der Höhenflug in den Umfragen ist erst einmal gestoppt. In der Sonntagsfrage geht es wieder nach unten. Kann Merz das ausnutzen? Berlin – Für die AfD war es keine gute Woche....weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Beben: AfD kassiert Umfrage-Dämpfer

vor 2 Tagen - tz

Schlechte News für die AfD: Der Höhenflug in den Umfragen ist erst einmal gestoppt. In der Sonntagsfrage geht es wieder nach unten. Kann Merz das ausnutzen? Berlin – Für die AfD war es keine gute Woche....weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Beben: AfD kassiert Umfrage-Dämpfer

vor 2 Tagen - HNA

Schlechte News für die AfD: Der Höhenflug in den Umfragen ist erst einmal gestoppt. In der Sonntagsfrage geht es wieder nach unten. Kann Merz das ausnutzen? Berlin – Für die AfD war es keine gute Woche....weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 2 Tagen - news38.de

Der Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch ein. Das bringt die Partei in Rage. Nicht nur die Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla beschwerten sich, auch der Thüringer...weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Beben: AfD kassiert Umfrage-Dämpfer

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Schlechte News für die AfD: Der Höhenflug in den Umfragen ist erst einmal gestoppt. In der Sonntagsfrage geht es wieder nach unten. Kann Merz das ausnutzen? Berlin – Für die AfD war es keine gute Woche....weiterlesen »

Was droht Polizisten und Lehrern mit AfD-Parteibuch in NRW?

vor 2 Tagen - WAZ

Düsseldorf. Die AfD ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Können ihre Mitglieder NRW-Beamte bleiben? Das sagt der Innenminister.weiterlesen »

CDU-Politiker fordern Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst

vor 2 Tagen - derStandard

Der deutsche Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Jetzt läuft eine Debatte über die Konsequenzen Berlin – Die Einstufung der AfD durch den deuschen...weiterlesen »

AfD-Akteure in Hersfeld-Rotenburg sind empört über Verfassungsschutz-Bewertung

vor 2 Tagen - HNA

Kleines Wort, großer Unterschied: Für den Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. So reagieren AfD-Politiker und weitere Akteure im Kreis Hersfeld-Rotenburg. Hersfeld-Rotenburg – Kleines...weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 2 Tagen - news38.de

Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Grundlage ist ein internes Gutachten – doch dessen Inhalt bleibt unter Verschluss. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)...weiterlesen »

AfD will klagen: Hat die Partei Chancen vor Gericht?

vor 2 Tagen - wdr.de

Nach ihrer Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" will die AfD gegen den Verfassungsschutz klagen. Wie stehen die Chancen? Bei der Bundestagswahl und in aktuellen Umfragen konnte die AfD zuletzt...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Diese Bundesländer wollen Mitarbeiter überprüfen

vor 3 Tagen - NOZ.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Zwei Bundesländer ziehen Konsequenzen. Die beiden Bundesländer...weiterlesen »

„Öffentlichkeit muss Gründe nachvollziehen können“: Kritik an Geheimhaltung des AfD-Berichts

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

1100 Seiten ist der Bericht dick, der für die AfD zum existenziellen Problem werden könnte . Über Jahre haben die Beamten des Verfassungsschutzes Beweise gesammelt, am Freitag nun die Bilanz: Die AfD sei...weiterlesen »

"Finde ich unerträglich": Innenminister wollen AfD-Finanzierung prüfen

vor 3 Tagen - n-tv

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Damit rückt das Thema auf die Agenda der Innenministerkonferenz der Länder. Einige Vertreter stellen die Frage nach der...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - T-online

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Stern

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Kolumne: Das Wort des Herrn: Es ist Zeit für einen nationalen Notstand

vor 3 Tagen - Stern

Es muss wenigstens einen Toten geben. Die Jugendlichen klingen frustriert und enttäuscht. Die bisherigen Anschläge haben viel Aufsehen erregt. Der Brandanschlag auf das Kulturhaus in Altdöbern. Der Beschuss...weiterlesen »

Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst

vor 3 Tagen - Tagesschau

Hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch Folgen für deren Mitglieder, die im Öffentlichen Dienst tätig sind? Einige Länder wollen das prüfen. Auch die staatliche Finanzierung der AfD...weiterlesen »

Union mit 25 Prozent vorn: AfD verliert im Sonntagstrend leicht

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD hat im aktuellen Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ leicht verloren: In der am Samstag veröffentlichten Umfrage durch das Institut Insa verlor sie einen Prozentpunkt verglichen mit der Vorwoche...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem – Innenminister wollen über Folgen der Einstufung beraten

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch auf Landesebene thematisiert. Bei der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) sollen laut einer Sprecherin...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im NRW-Staatsdienst: Konsequenzen für Beamte?

vor 3 Tagen - WAZ

Düsseldorf/Essen. Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Die NRW-Landesregierung äußert sich, ob das Folgen für Beamte haben könnte. Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im NRW-Staatsdienst: Konsequenzen für Beamte?

vor 3 Tagen - nrz.de

Düsseldorf/Essen. Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Die NRW-Landesregierung äußert sich, ob das Folgen für Beamte haben könnte. Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 2 Tagen - Thueringen24

Björn Höcke wettert nach der AfD-Einstufung gegen den Verfassungsschutz. Doch dann zieht er sich schnurstracks zurück. © IMAGO / Karina Hessland Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah Bossard...weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 2 Tagen - moin.de

Björn Höcke wettert nach der AfD-Einstufung gegen den Verfassungsschutz. Doch dann zieht er sich schnurstracks zurück. © IMAGO / Karina Hessland Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah Bossard...weiterlesen »

AfD verliert Umfrage-Führung, SPD zeigt Aufschwung bei Wählern

vor 3 Tagen - T-online

Die AfD hat in einer Umfrage ihre Führungsposition eingebüßt. Allerdings sind die Auswirkungen der neuen Einstufung noch nicht eingeflossen. Nach dem zwischenzeitlichen Umfragehoch der AfD hat die Partei...weiterlesen »

„Eine Gleichbehandlung darf es nicht geben“: Ändern ARD und ZDF ihren Umgang mit der AfD?

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nur wenige Stunden nachdem der Verfassungsschutz die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat, ist deren Parteivorsitzender schon wieder auf Sendung. Im ARD-„Brennpunkt“ darf AfD-Chef...weiterlesen »

AfD-Einstufung: Trump-Regime springt ihr bei – „Tyrannei“

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Nach der Einstufung der AfD als rechtsextrem reagiert nicht nur die Partei empört – auch die Trump-Regierung mischt sich ein. © IMAGO / Sven Simon; IMAGO / ZUMA Press Wire Alice Weidel: Das ist über ihre...weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 2 Tagen - Thueringen24

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll geheim bleiben. Politiker fordern Transparenz und drängen auf Veröffentlichung des Dokuments. © IMAGO/Sven Simon Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin...weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 2 Tagen - moin.de

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll geheim bleiben. Politiker fordern Transparenz und drängen auf Veröffentlichung des Dokuments. © IMAGO/Sven Simon Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - tz

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD als rechtsextrem eingestuft – Boris Palmer kritisiert Verfassungsschutz scharf

vor 3 Tagen - Merkur

Boris Palmer hat den Verfassungsschutz für die angeblichen Hintergründe kritisiert, warum dieser die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstufte. Das steckt dahinter. Berlin - „Als gesichert rechtsextremistisch“,...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - osthessen-news.de

03.05.25 - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Nach Ansicht von hohen US-Regierungsvertretern herrscht in Deutschland Tyrannei

vor 3 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

Vertreter der US-Regierung mischen sich erneut in die deutsche Innenpolitik ein. So haben sich Marco Rubio, J. D. Vance und Elon Musk zur Debatte um die AfD geäussert. Die US-Regierung kritisiert die Einstufung...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Wagenknecht kritisiert AfD-Einstufung: BSW-Chefin wirft Regierung „autoritären Umbau der Gesellschaft“ vor

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch beklagt das Bündnis Sahra Wagenknecht einen „autoritären Umbau“ der Gesellschaft. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Beben: AfD kassiert Umfrage-Dämpfer

vor 2 Tagen - op-online.de

Schlechte News für die AfD: Der Höhenflug in den Umfragen ist erst einmal gestoppt. In der Sonntagsfrage geht es wieder nach unten. Kann Merz das ausnutzen? Berlin – Für die AfD war es keine gute Woche....weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Beben: AfD kassiert Umfrage-Dämpfer

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Schlechte News für die AfD: Der Höhenflug in den Umfragen ist erst einmal gestoppt. In der Sonntagsfrage geht es wieder nach unten. Kann Merz das ausnutzen? Berlin – Für die AfD war es keine gute Woche....weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Beben: AfD kassiert Umfrage-Dämpfer

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Schlechte News für die AfD: Der Höhenflug in den Umfragen ist erst einmal gestoppt. In der Sonntagsfrage geht es wieder nach unten. Kann Merz das ausnutzen? Berlin – Für die AfD war es keine gute Woche....weiterlesen »

Reaktionen auf BfV-Entscheidung: Ziehen die Bundesländer bei ihrer AfD-Einstufung nach?

vor 3 Tagen - n-tv

Nach langer Prüfung steht nun fest: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Die Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes betrifft allerdings die Bundes-AfD. Welche Konsequenzen hat das für die Landesverbände?...weiterlesen »

AfD-Einstufung: Trump-Regime springt ihr bei – „Tyrannei“

vor 3 Tagen - news38.de

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Das bringt nicht nur die Rechts-Partei auf die Palme, sondern auch (wenig überraschend) das Regime von US-Präsident...weiterlesen »

Liveblog: Högl: Dialog mit AfD nahezu unmöglich

vor 3 Tagen - FAZ

Partei verbreite Hass und Hetze +++ CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot +++ Bayern und Hessen wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen +++ alle Entwicklungen im...weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

US-Aussenminister kritisiert AfD-Entscheid – das Auswärtige Amt kontert

vor 3 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

«Deutschland sollte seinen Kurs ändern», findet Marco Rubio. Das Auswärtige Amt verweist auf die Lehren aus der Geschichte. (dpa) Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat US-Aussenminister...weiterlesen »

Nach Einstufung durch den Verfassungsschutz: AfD-Mitglieder im Staatsdienst – erste Bundesländer kündigen Schritte an

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin · Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Eine Frage dabei:...weiterlesen »

AfD-Co-Chef Chrupalla kritisiert Verfassungsschutz: "Schwarzer Freitag für Demokratie"

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält Debatten über ein AfD-Verbotsverfahren für verfrüht. Sie erwarte, dass die Partei gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz gerichtlich vorgehen werde,...weiterlesen »

Presseschau zur AfD-Einstufung: „Die Partei ist für ein Verbot eigentlich schon zu groß“

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Auf die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) war lange gewartet worden. Am Freitag nun hat das BfV die gesamte AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft...weiterlesen »

Wegen AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio wirft Deutschland Tyrannei vor

vor 3 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft - das kommt nicht gut an bei der neuen US-Regierung. Nach der Einstufung der AfD als...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - FreiePresse

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Neue Presse

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. aktualisiert am 3. Mai 2025 – 14:43 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - OP-marburg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im NRW-Staatsdienst: Konsequenzen für Beamte?

vor 3 Tagen - Westfälische Rundschau

Düsseldorf/Essen. Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Die NRW-Landesregierung äußert sich, ob das Folgen für Beamte haben könnte. Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - US-Regierung reagiert empört

vor 3 Tagen - BRF Nachrichten

Die Einstufung der AfD vom deutschen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch sorgt für heftige Kritik von Seiten der US-Regierung. Außenminister Marco Rubio schrieb auf der Plattform X, Deutschland...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Hessen und Bayern wollen ihre Polizisten überprüfen

vor 3 Tagen - n-tv

Polizist und AfD-Mitglied? Das war früher schon umstritten. Nach der Einstufung der Partei als rechtsextremistisch könnte diese Kombination zu einem Problem werden. Zwei Bundesländer kündigen bereits an,...weiterlesen »

Innenminister der Länder sprechen im Juni in Bremerhaven über AfD

vor 3 Tagen - buten un binnen

Anlass ist die kommende Innenministerkonferenz. Vertreter des Bundesamts für Verfassungsschutz sind ebenso eingeladen – dieser stuft die AfD als "gesichert rechtsextrem" ein.weiterlesen »

Innenminister der Länder sprechen im Juni in Bremerhaven über AfD

vor 3 Tagen - buten un binnen

Anlass ist die kommende Innenministerkonferenz. Vertreter des Bundesamts für Verfassungsschutz sind ebenso eingeladen – dieser stuft die AfD als "gesichert rechtsextrem" ein. Die kommende Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Einstufung als „rechtsextremistisch“: Hessen und Bayern wollen Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst prüfen

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die gesamte AfD am Freitag nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft . Die Bundesländer Hessen und Bayern wollen überprüfen, ob...weiterlesen »

AfD-Einstufung: Trump-Regime springt ihr bei – „Tyrannei“

vor 3 Tagen - Thueringen24

Nach der Einstufung der AfD als rechtsextrem reagiert nicht nur die Partei empört – auch die Trump-Regierung mischt sich ein. © IMAGO / Sven Simon; IMAGO / ZUMA Press Wire Alice Weidel: Das ist über ihre...weiterlesen »

AfD-Einstufung: Trump-Regime springt ihr bei – „Tyrannei“

vor 3 Tagen - moin.de

Nach der Einstufung der AfD als rechtsextrem reagiert nicht nur die Partei empört – auch die Trump-Regierung mischt sich ein. © IMAGO / Sven Simon; IMAGO / ZUMA Press Wire Alice Weidel: Das ist über ihre...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - T-online

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Erste Bundesländer prüfen AfD-Parteimitglieder im Staatsdienst

vor 3 Tagen - 20 Minuten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag eine Neubewertung der AfD vorgelegt und stuft nun die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch ein. Hessen und Bayern wollen AfD-Mitglieder...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - tz

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Groteske AfD-Kritik an Gutachten: Getroffene Blaue bellen

vor 3 Tagen - n-tv

Die Empörung der AfD über das Gutachten des Verfassungsschutzes sagt weniger etwas über die Verfahren und deren Qualität. Sondern viel über eine Partei, die eine ganz andere Republik will, aber keine robuste...weiterlesen »

Pressestimmen zur AfD: „Sie ist für ein Verbot eigentlich schon zu groß“

vor 3 Tagen - Die Presse

Der deutsche Kanzler Merz steht laut „The Guardian“ vor einer politischen Gratwanderung. Die AfD sei für ein Verbot schon zu groß, meint der „Tages-Anzeiger“ in der Schweiz und „Corriere della Sera“ in...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Abendzeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem: Was die Einstufung für AfD-Leute im Staatsdienst bedeutet

vor 3 Tagen - upday.com

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

INTERVIEW - «Die Verwendung eines ethnischen Volksbegriffs allein ist nicht verfassungsfeindlich»

vor 3 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert die Einstufung der AfD als gesicherte rechtsextremistische Bewegung durch den deutschen Verfassungsschutz. Dieser habe bisher keine überzeugenden Beweise...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - nordbayern

Folgen von AfD-Einstufung Berlin - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Erlanger Nachrichten

Folgen von AfD-Einstufung Berlin - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

AfD: Internationale Reaktionen auf Einstufung als rechtsextremistisch

vor 3 Tagen - Spiegel

Nach jahrelanger Prüfung hat der Verfassungsschutz die gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft . Die Entscheidung sorgt international für gemischte Reaktionen. Während manche Beobachter...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Debatte über Folgen aus der Verfassungsschutz-Einstufung nimmt Fahrt auf. (Archivbild) Copyright: Hannes P Albert/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei....weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - HNA

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Nach AfD-Einstufung: Rubio wirft Deutschland "Tyrannei" vor

vor 3 Tagen - Deutsche Welle

Der Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft - das stößt auf Kritik bei der US-Regierung. Indes werden in Deutschland die Rufe nach einem Parteiverbot...weiterlesen »

Hessen und Bayern wollen nach Hochstufung AfD-Mitglieder im Staatsdienst prüfen

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Die beiden Bundesländer Hessen und Bayern wollen nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz Parteimitglieder in ihrem Staatsdienst überprüfen. Im Mittelpunkt stehe dabei, ob die Beamten...weiterlesen »

„Fatales Signal an Wähler“: Möglicher Lindner-Nachfolger Dürr warnt vor AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die gesamte AfD am Freitag nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft . Die Diskussion über ein Verbotsverfahren nahm umgehend...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - op-online.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Außenministerium kontert US-Kritik  – „das ist Demokratie”

vor 3 Tagen - Merkur

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem erschüttern scharfe Worte von Rubio die transatlantischen Beziehungen. Deutschland reagiert diplomatisch. Berlin/Washington, D.C. – US-Außenminister Marco...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Außenministerium kontert US-Kritik  – „das ist Demokratie”

vor 3 Tagen - tz

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem erschüttern scharfe Worte von Rubio die transatlantischen Beziehungen. Deutschland reagiert diplomatisch. Berlin/Washington, D.C. – US-Außenminister Marco...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin (dpa) - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - News894.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Die Konferenz ist für den 11. bis 13. Juni 2025 in Bremerhaven...weiterlesen »

Björn Höcke (AfD): Nancy Faeser bleibt sich treu

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Obwohl Nancy Faeser nur noch geschäftsführend im Amt ist, trifft sie in den letzten Tagen ihrer Amtszeit noch weitreichendste und heikelste Entscheidungen: Sie läßt die größte Oppositionspartei als »verfassungsfeindlich«...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextremistisch: „Es lässt mich nicht kalt, als Staatsfeind zu gelten“

vor 3 Tagen - HNA

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht fest: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. So reagiert AfD-Bundestagsabgeordneter Jan Nolte. Kreis Kassel – Die Nachricht vom gestrigen Freitag über die Neubewertung der AfD alsweiterlesen »

Neue Einstufung der AfD in Deutschland: „Verdeckte Tyrannei“ – Auswärtiges Amt kontert Kritik von US-Minister Rubio

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin · „Das ist keine Demokratie – es ist eine verdeckte Tyrannei.“ – Mit diesen Worten kritisierte US-Außenminister Marco Rubio die neue Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch. Das Auswärtige...weiterlesen »

Klage gegen Einstufung könnte Jahre dauern: Berlins Justizsenatorin findet Debatte über AfD-Verbotsverfahren verfrüht

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält Debatten über ein AfD-Verbotsverfahren für verfrüht. Sie erwarte, dass die Partei gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Außenministerium kontert US-Kritik  – „das ist Demokratie”

vor 3 Tagen - HNA

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem erschüttern scharfe Worte von Rubio die transatlantischen Beziehungen. Deutschland reagiert diplomatisch. Berlin/Washington, D.C. – US-Außenminister Marco...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Außenministerium kontert US-Kritik  – „das ist Demokratie”

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem erschüttern scharfe Worte von Rubio die transatlantischen Beziehungen. Deutschland reagiert diplomatisch. Berlin/Washington, D.C. – US-Außenminister Marco...weiterlesen »

Kiesewetter für Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Angesichts der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter ein entschlossenes Vorgehen gegen Mitglieder der Partei, die im öffentlichen...weiterlesen »

Schroeder zu Brandmauer-Studie: "Nicht die CDU stimmt am häufigsten mit der AfD"

vor 3 Tagen - n-tv

Im neuen Bundestag ist die AfD so stark wie nie. 152 Abgeordnete stellt die in Teilen rechtsextreme Partei. Wie sieht es mit der Brandmauer aus? Professor Wolfgang Schröder hat sie auf kommunaler Ebene...weiterlesen »

Debatte über AfD: Justizsenatorin: Debatte über AfD-Verbotsverfahren verfrüht

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält Debatten über ein AfD-Verbotsverfahren für verfrüht. Sie erwarte, dass die Partei gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt...weiterlesen »

AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft: Kommunalpolitiker äußern sich

vor 3 Tagen - HNA

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Renate Glaser (Niedenstein) und Dieter Braun (Melsungen) beziehen Stellung. Jetzt ist es offiziell: Das...weiterlesen »

Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister Rubio

vor 3 Tagen - Basler Zeitung

Nach der heftigen Kritik von US-Aussenminister Marco Rubio an der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat das Auswärtige Amt die Entscheidung des Verfassungsschutzes als demokratisch gewürdigt....weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

Auswärtiges Amt kontert Rubio: «Das ist Demokratie»

vor 3 Tagen - upday.com

Nach der heftigen Kritik von US-Außenminister Marco Rubio an der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat das Auswärtige Amt die Entscheidung des Verfassungsschutzes als demokratisch gewürdigt....weiterlesen »

Keine AfD-Politiker mehr im Öffentlich-Rechtlichen? Das sagen ARD und ZDF

vor 3 Tagen - Business Insider

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. „Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen...weiterlesen »

Verfassungsschutz: Gesichert rechtsextrem: Kommt jetzt das AfD-Verbot?

vor 3 Tagen - Deutschlandfunk Nova

Die gesamte AfD ist vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. CDU-Politiker Marco Wanderwitz fordert nun ein schnelles Verbot der Partei. Doch selbst wenn sich dafür eine...weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD "gesichert rechtsextremistisch": Die Bundesländer reagieren verhalten

vor 3 Tagen - T-online

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Dem wollen aber nicht alle Bundesländer folgen. Die bundesweite Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch"...weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

"Deutschland verkappte Tyrannei" - US-Außenminister Rubio zu AfD-Einstufung

vor 3 Tagen - euronews

Die US-Regierung hat die Entscheidung des deutschen Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als "gesichert rechtsextrem" einzustufen scharf verurteilt. Außenminister Marco Rubio postete auf X, Deutschland...weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Neue Presse

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - OP-marburg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

Rubio wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung «Ty­ran­nei» vor

vor 3 Tagen - Aargauer Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – das kommt nicht gut an bei der neuen US-Regierung. Nach der Einstufung der AfD als...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. 3. Mai 2025 – 10:40 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche...weiterlesen »

Rubio wettert nach AfD-Entscheid – Auswärtiges Amt kontert: «Das ist Demokratie»

vor 3 Tagen - Watson

Nach der heftigen Kritik von US-Aussenminister Marco Rubio an der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat das Auswärtige Amt die Entscheidung des Verfassungsschutzes als demokratisch gewürdigt....weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - FreiePresse

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

AfD-Hammer! Antrag auf Parteiverbot plötzlich sehr realistisch

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Paukenschlag um die AfD! Der Verfassungsschutz ändert seine Auffassung über die Partei. Kommt jetzt ein Verbot? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen Macht in Ostdeutschland...weiterlesen »

Wichtiger Schritt und Wendepunkt / Juden und Muslime begrüßen Einstufung der AfD als rechtsextrem

vor 3 Tagen - domradio.de

Die AfD ist nun als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Juden und Muslime zeigen sich erleichtert über diesen Schritt. Gleichwohl warnen sie, dass damit allein der Kampf gegen den Rechtsextremismus...weiterlesen »

Rubio wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung «Ty­ran­nei» vor

vor 3 Tagen - Tagblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – das kommt nicht gut an bei der neuen US-Regierung. US-Aussenminister Marco Rubio...weiterlesen »

Liveblog: CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot

vor 3 Tagen - FAZ

SPD-Politikerin erwartet auch von ihrer Partei Bewegung in der Frage +++ Verfassungsschutz stuft AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein +++ Scholz gegen schnelles Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

USA: Rubio wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung „Ty­ran­nei“ vor

vor 3 Tagen - Süddeutsche

Deutschland habe seiner Spionagebehörde gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schreibt Rubio auf der Plattform X. Das Auswärtige Amt weist die Kritik zurück. Die Trump-Regierung...weiterlesen »

AfD-Einstufung soll Thema bei Innenministerkonferenz im Juni werden

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Thema...weiterlesen »

Wie wichtig ist die Hochstufung der AfD? Ein Experte aus NRW ordnet ein

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Die AfD ist als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft worden. Der Kölner Staatsrechtsprofessor Markus Ogorek warnt aber davor, die Wirkung auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren zu überschätzen. Wie...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Verfasst von: dpa Nach der...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - op-online.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Verfasst von: dpa Nach der...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin (dpa) - Nach der Einstufung der AfD als gesichertweiterlesen »

Faesers Spaltpilz

vor 3 Tagen - Ruhrbarone

Eine AfD-Verbotsdebatte ist das letzte, was das Land im Moment braucht. Doch pünktlich zum Regierungsantritt von Merz und ihrem Ausscheiden lässt die SPD-Innenministerin das lange zurückgehaltene Verdikt...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - News894.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Hessens Innenminister Roman...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 3 Tagen - LZ.de

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Was die AfD-Hochstufung für den Bundestag bedeutet

vor 3 Tagen - Tagesschau

Bei Wahlen und in den Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Nun hat der Verfassungsschutz die Partei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Was macht das mit dem Bundestag und den Parteien?...weiterlesen »

"Habe es kommen sehen": Berliner reagieren auf AfD-Einstufung

vor 3 Tagen - euronews

Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat, geht ein Ruck durch die deutsche Bundespolitik. Die Partei selbst will sich...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Außenministerium kontert US-Kritik  – „das ist Demokratie”

vor 3 Tagen - op-online.de

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem erschüttern scharfe Worte von Rubio die transatlantischen Beziehungen. Deutschland reagiert diplomatisch. Berlin/Washington, D.C. – US-Außenminister Marco...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Außenministerium kontert US-Kritik  – „das ist Demokratie”

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem erschüttern scharfe Worte von Rubio die transatlantischen Beziehungen. Deutschland reagiert diplomatisch. Berlin/Washington, D.C. – US-Außenminister Marco...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Außenministerium kontert US-Kritik  – „das ist Demokratie”

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem erschüttern scharfe Worte von Rubio die transatlantischen Beziehungen. Deutschland reagiert diplomatisch. Berlin/Washington, D.C. – US-Außenminister Marco...weiterlesen »

Auswärtiges Amt weist US-Außenminister Rubio zurecht

vor 3 Tagen - T-online

Amerikanische Politiker kritisieren auf X den Verfassungsschutz. Das Auswärtige Amt reagiert umgehend. Das Auswärtige Amt hat auf einen Beitrag von US-Außenminister Marco Rubio reagiert und den Trump-Vertrauten...weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Neue Presse

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

AfD rechtsextrem – Liveticker: Wirbel um Rubio-Kritik, Dürr warnt vor Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - OP-marburg

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, warnt vor einem Antrag für ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht. Quelle: Michael Kappeler/dpa Der Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD...weiterlesen »

AfD: Musk und Rubio reagieren auf Einstufung als rechtsextremistisch

vor 3 Tagen - T-online

Auch im Ausland wird die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" registriert. In der US-Regierung hat die Partei gleich mehrere Fürsprecher. Der US-Techmilliardär Elon Musk hat die Einstufung der AfD als "gesichertweiterlesen »

AfD gesichert rechtsextremistisch: Auch in Schwäbisch Gmünd ist die Zeit der Relativierungen vorbei

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Die AfD wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das muss auch auf kommunaler Ebene Konsequenzen haben, findet Thorsten Vaas. Quelle: picture alliance / dts-Agentur Die Einstufung...weiterlesen »

Innenministerin zu Einstufung der AfD durch Bundesverfassungsschutz

vor 3 Tagen - Barnim-Aktuell

Innenministerin Katrin Lange äußerte sich zur Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes in Sachen AfD wie folgt: „Die heutige Entscheidung des Bundes ändert nichts daran, dass die politische Herausforderung...weiterlesen »

«Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister

vor 3 Tagen - 20 Minuten

Auf X äusserte US-Aussenminister Marco Rubio Kritik an der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch. Das Auswärtige Amt reagiert gelassen. US-Aussenminister Marco Rubio kritisiert die Einstufung...weiterlesen »

Politiker der US-Regierung stellen sich auf Seite der AfD

vor 3 Tagen - Tagesschau

US-Außenminister Rubio hält die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch für "Tyrannei". Vizepräsident Vance und Regierungsberater Musk schlagen in eine ähnliche Kerbe. Aber das Auswärtige Amt kontert:...weiterlesen »

Hessen und Bayern prüfen Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, wollen Bayern und Hessen prüfen, ob AfD-Mitglieder noch Staatsbedienstete wie beispielsweise...weiterlesen »

Nach Einstufung: Bundesländer diskutieren über AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Extremnews.com

In den Bundesländern hat nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz die Diskussion über ein mögliches Parteiverbot an Fahrt aufgenommen. Neben Bundestag...weiterlesen »

Verfassungsschutz-Einstufung befeuert Diskussion um Umgang mit AfD

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz hat die Diskussion über den Umgang mit der AfD an Fahrt aufgenommen. Der amtierende Bundesjustizminister Volker Wissing...weiterlesen »

CDU-Politiker fordert Ausschaltung der AfD

vor 3 Tagen - T-online

Die Chancen auf ein Verbot der AfD sind nach Meinung des CDU-Politikers Marco Wanderwitz gewachsen. Er sieht ausreichend Fakten vorliegen. Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz sieht nach der Verfassungsschutz-Einstufung...weiterlesen »

AfD: Auswärtiges Amt reagiert auf Marco Rubios Vorwurf der »Tyrannei«

vor 3 Tagen - Spiegel

Das Auswärtige Amt hat auf die heftige Kritik des US-Außenministers Marco Rubio an der Einstufung der Alternativen für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistisch reagiert. »Das ist Demokratie«,...weiterlesen »

Verdruss über AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

vor 3 Tagen - n-tv

Die US-Regierung steht der AfD nahe, entsprechend verstimmt fallen die Reaktionen auf die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch" aus. Außenminister Rubio gibt vor, sich um die Demokratie...weiterlesen »

USA: Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor 3 Tagen - FAZ

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun äußert sich US-Außenminister Marc Rubio zu den jüngsten Entwickungen. US-Außenminister Marco Rubio hat nach der Verfassungsschutz-Einstufung...weiterlesen »

AfD-Co-Chef Chrupalla kritisiert Verfassungsschutz: "Schwarzer Freitag für Demokratie"

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hat scharfe Kritik an der Einstufung seiner Partei als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz geübt. "Das ist heute ein schwarzer Freitag für die...weiterlesen »

US-Politik und Deutschland: Rubio kritisiert Einstufung der AfD als rechtsextremistisch

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

US-Außenminister Marco Rubio. (Archivbild) Copyright: Jacquelyn Martin/AP/dpa US-Außenminister Rubio und Elon Musk kritisieren die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

Deutschland verteidigt Extremistenklassifizierung nach Rubios Kritik an „Tyrannei in Verkleidung“

vor 3 Tagen - el-aviso.es

Das deutsche Außenministerium hat eine Entscheidung verteidigt, die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistisch eingestuft hat, nach scharfer Kritik aus dem Weißen Haus. US-Vizepräsident...weiterlesen »

Was bedeutet neue Einstufung der AfD als "rechtsextremistisch" - und was sind die Folgen?

vor 3 Tagen - swr.de

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD am Freitag als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Bereits seit 2021 gilt die Partei als rechtsextremer Verdachtsfall. Seither darf der Verfassungsschutz...weiterlesen »

Neue Debatte um AfD-Verbotsverfahren nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hat scharfe Kritik an der Einstufung seiner Partei als rechtsextrem durch den Verfassungsschutz geübt. "Das ist heute ein schwarzer Freitag für die Demokratie", sagte...weiterlesen »

US-Außenminister Rubio spricht nach AfD-Einstufung von "Tyrannei" in Deutschland

vor 3 Tagen - Stern

Der wahre Extremismus liege nicht bei der "beliebten AfD ", die bei der Bundestagswahl im Februar zweitstärkste Kraft geworden war, "sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik der offenen Grenzen des...weiterlesen »

AfD: Marco Rubio attestiert Deutschland nach Verfassungsschutz-Einstufung »verdeckte Ty­ran­nei«

vor 3 Tagen - Spiegel

US-Außenminister Marco Rubio bezichtigt Deutschland der Tyrannei. Hintergrund ist die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz . Die Bundesrepublik habe ihrer...weiterlesen »

Nach Verfassungsschutzbericht: Kölner AfD ruft US-Vizepräsident Vance zu Hilfe

vor 3 Tagen - n-tv

Die Bundes-AfD ruft nach der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Partei zunächst die Gerichte an. Ihr Kölner Kreisverband ist schon einen Schritt weiter. Auf X erbittet er Unterstützung der US-Regierung....weiterlesen »

Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

vor 3 Tagen - n-tv

Nun ist es amtlich: Die AfD darf rechtsextrem genannt werden. Wer als Demokrat zulässt, dass mit antidemokratischen Mitteln die Verfassung ausgehöhlt wird, der handelt maximal selbstzerstörerisch. Deswegen...weiterlesen »

Die rechtsextremistische AfD gehört verboten. Punkt.

vor 3 Tagen - WAZ

Essen. Es wird Zeit für einen Verbotsantrag. Nach den amtlichen Verfassungsschützern müssen nun die Politiker ran. Doch die zögern und zaudern Die Wählerinnen und Wähler in den USA haben gewusst, wessen...weiterlesen »

Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

vor 3 Tagen - Tagesschau

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung?...weiterlesen »

US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Marco Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

US-Außenminister Marco Rubio hat nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ von „Tyrannei“ in Deutschland gesprochen. „Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextremistisch: Bürger zum Verfassungsschutz-Urteil

vor 3 Tagen - T-online

Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, die AfD sei gesichert rechtsextremistisch, löst ein politisches Beben aus. Auch die t-online-Leser bilden sich ein Urteil. Nachdem bereits mehrere Landesverbände...weiterlesen »

AfD unter Beschuss: Oberhausener Politikerinnen äußern sich

vor 3 Tagen - WAZ

Redakteurin Oberhausen. Nachdem die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde, fordern andere Parteien entschiedene Gegenwehr. Eine verlangt ein Verbot.weiterlesen »

AfD rechtsextremistisch: DIESE Gründe nennt der Verfassungsschutz

vor 3 Tagen - Berliner Kurier

„Gesichert rechtsextremistisch“: Zu dieser Einstufung kommt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nicht willkürlich, sondern nach drei Jahren akribischer Sammlung von Äußerungen, sichergestellten Postings...weiterlesen »

Rubio wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung Ty­ran­nei vor

vor 3 Tagen - upday.com

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat US-Außenminister Marco Rubio Deutschland der Tyrannei bezichtigt. Deutschland habe seiner Spionagebehörde gerade neue Befugnisse zur Überwachung...weiterlesen »

US-Politik und Deutschland: Rubio kritisiert Einstufung der AfD als rechtsextremistisch

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

US-Außenminister Rubio und Elon Musk kritisieren die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ in Deutschland. US-Außenminister Marco Rubio hat nach der Verfassungsschutz-Einstufung...weiterlesen »

„Ich habe keine Angst vorm Verfassungsschutz“ – So kommt die AfD-Einstufung in Kassel und der Region an

vor 3 Tagen - HNA

Das Bundesamt stuft die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. So reagieren die Partei und andere Akteure aus Kassel und der Region. Region Kassel - Kleines Wort, großer Unterschied: Seit...weiterlesen »

Reaktionen zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch

vor 3 Tagen - upday.com

Führende Politiker der Grünen-Bundestagsfraktion haben die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch begrüßt. Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei auch ein «wichtiger Baustein...weiterlesen »

Rechtsextreme AfD: Landesverfassungsschutz prüft Folgen für Bremer AfD

vor 3 Tagen - buten un binnen

Welche Konsequenzen könnte die Einstufung der Bundes-AFD als "gesichert rechtsextrem" in Bremen haben? Der Landesverfassungsschutz will das jetzt prüfen.weiterlesen »

AfD als rechtsextrem eingestuft vom deutschen Geheimdienst

vor 3 Tagen - el-aviso.es

Paul Kirby Europa Digital Editor Reuters Alice Weidel, gemeinsame AfD-Führerin, sagte, die Entscheidung sei ein „schwerer Schlag gegen die deutsche Demokratie“ gewesen Die Alternative für Deutschland (AfD)...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Wie reagiert der Gemeinderat Schwäbisch Gmünd?

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Das Rathaus in Schwäbisch Gmünd. Quelle: Wenzel Kunz Sechs Mitglieder zählt die „gesichert rechtsextremistische“ AfD im Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd. Fraktionsvorsitzende äußern sich zur Entwicklung....weiterlesen »

Chrupalla will "Thema Verfassungsschutz angreifen"

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Nach der Hochstufung der gesamten AfD als "gesichert rechtsextremistisch", verspricht deren Co-Vorsitzender Tino Chrupalla gegen diese Entscheidung auch im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei vorzugehen....weiterlesen »

Ricarda Lang fordert formale Prüfung eines AfD-Verbots

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD nun als gesichert rechtsextremistisch ein und sieht in ihrer Programmatik eine Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Quelle: picture alliance...weiterlesen »

Freitag, der 2. Mai 2025: AfD gesichert rechtsextremistisch und Hackerangriff auf Stadt Dresden

vor 3 Tagen - Leipziger Zeitung

Die AfD wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Außerdem: Nach einem Cyberangriff auf die Stadt Dresden ist das Internetportal wieder erreichbar. Die LZ fasst zusammen,...weiterlesen »

Grünen-Politikerin Lang fordert formale Prüfung eines AfD-Verbots

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD nun als gesichert rechtsextremistisch ein und sieht in ihrer Programmatik eine Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Quelle: picture alliance...weiterlesen »

Rechtsextremismus | AfD Parteiverbot ohne Illusionen

vor 3 Tagen - nd-aktuell.de

Ein AfD-Verbotsverfahren birgt neben einer einmaligen Chance auch mögliche Fallstricke für Linke Mit der Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« verfügt der Verfassungsschutz zunächst über mehr...weiterlesen »

AfD | AfD: Geheimdiensturteil stärkt Befürworter eines Verbots

vor 3 Tagen - nd-aktuell.de

Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte Partei als »gesichert rechtsextrem« ein Man kann davon ausgehen, dass das mehr als 1000 Seiten starke Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)...weiterlesen »

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