Wegen Hochstufung: AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein

Nach AfD-Gutachten: Merz-Vertrauter Linnemann gegen Verbotsverfahren

vor einem Tag - op-online.de

Linnemann und Dobrindt waren bisher gegen ein AfD-Verbotsverfahren. In CDU und CSU gehen die Meinungen nach der AfD-Einstufung als rechtsextrem auseinander. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Nach AfD-Gutachten: Merz-Vertrauter Linnemann gegen Verbotsverfahren

vor einem Tag - MANNHEIM24

Linnemann und Dobrindt waren bisher gegen ein AfD-Verbotsverfahren. In CDU und CSU gehen die Meinungen nach der AfD-Einstufung als rechtsextrem auseinander. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Nach AfD-Gutachten: Merz-Vertrauter Linnemann gegen Verbotsverfahren

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Linnemann und Dobrindt waren bisher gegen ein AfD-Verbotsverfahren. In CDU und CSU gehen die Meinungen nach der AfD-Einstufung als rechtsextrem auseinander. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Nach Einstufung als rechtsextremistisch: Höcke löscht Drohung – USA, Kreml, Orbán und „coolster Diktator“ unterstützen AfD

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch schlägt hohe Wellen – auch einige ausländische Politiker melden sich zu Wort. Die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Bund und Länder ringen um Konsequenzen – Partei will klagen

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Doch wie reagiert die Politik in den Ländern? Quelle: IMAGO/epd Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Bund und Länder ringen um Konsequenzen – Partei will klagen

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Doch wie reagiert die Politik in den Ländern? Quelle: IMAGO/epd Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Bund und Länder ringen um Konsequenzen – Partei will klagen

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Doch wie reagiert die Politik in den Ländern? Quelle: IMAGO/epd Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Bund und Länder ringen um Konsequenzen – Partei will klagen

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Doch wie reagiert die Politik in den Ländern? Quelle: IMAGO/epd Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Bund und Länder ringen um Konsequenzen – Partei will klagen

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Doch wie reagiert die Politik in den Ländern? Quelle: IMAGO/epd Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Bund und Länder ringen um Konsequenzen – Partei will klagen

vor einem Tag - Neue Presse

Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Doch wie reagiert die Politik in den Ländern? Quelle: IMAGO/epd Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextremistisch“: Bund und Länder ringen um Konsequenzen – Partei will klagen

vor einem Tag - OP-marburg

Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Doch wie reagiert die Politik in den Ländern? Quelle: IMAGO/epd Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz...weiterlesen »

Nach Einstufung als rechtsextremistisch: Höcke löscht Drohung – USA, Kreml, Orbán und „coolster Diktator“ unterstützen AfD

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch schlägt hohe Wellen – auch einige ausländische Politiker melden sich zu Wort. Die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

Verdi-Chef fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - FAZ

Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextremistisch sei es an der Zeit für ein Verbotsverfahren, findet Gewerkschaftschef Frank Werneke. Unionspolitiker zeigen sich hingegen skeptisch. Nach der Neubewertung...weiterlesen »

„AfD wird aus Protest gewählt – das kann man nicht verbieten“: Führende Unionsleute bleiben bei AfD-Verbotsthema skeptisch

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Führende Unionspolitiker bleiben auch nach der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch bei ihrer ablehnenden Haltung zu einem Verbotsverfahren. „Ich bin da sehr skeptisch“, sagte der designierte Bundesinnenminister...weiterlesen »

NZZ AKZENT - «Gesichert rechtsextremistisch» – was die neue Einstufung der AfD bedeutet

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Der Verfassungsschutz sieht in der AfD eine Gefahr für die Demokratie und stuft die Partei bundesweit erstmals als gesichert rechtsextremistisch ein. Was bedeutet das für die AfD?weiterlesen »

Lehrer, Polizisten, Staatsdiener – was droht AfD-Beamten? Bayern prescht vor

vor einem Tag - Merkur

Der Verfassungsschutz sendet mit seiner Einstufung der AfD Schockwellen durch die Republik. Den Mitgliedern der Partei könnten Konsequenzen drohen. München – Nancy Faeser ging mit einem großen Versprechen...weiterlesen »

CSU-Innenminister Herrmann: „In der AfD gibt es Personen, die sich für einen starken Führer begeistern“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Herr Herrmann, seit Freitag stuft der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Warum zögert die Politik noch immer, ein Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen? Wir müssen zwischen...weiterlesen »

Staatliche Zuwendungen könnten gestrichen werden: Geht der AfD bald das Geld aus?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

„ Gesichert rechtsextremistisch “ – diese Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz wird für die AfD nicht nur zum Image-Problem. Die Debatte über ein Verbotsverfahren der größten Oppositionspartei...weiterlesen »

Klage schon in der Schublade: AfD setzt dem Verfassungsschutz eine Frist

vor einem Tag - n-tv

Seit dieser Woche ist bekannt: Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Rechtsaußenpartei will das aber nicht hinnehmen - und hat der Behörde eine Abmahnung zukommen...weiterlesen »

Verdi verlangt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Extremnews.com

Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz hat der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens gefordert. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe...weiterlesen »

Dobrindt will Mittwoch Weisung für mehr Grenzkontrollen erteilen

vor einem Tag - Extremnews.com

Der künftige Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird am Mittwoch eine Weisung für mehr Grenzkontrollen erteilen. Das kündigte Dobrindt im "Bericht aus Berlin" der ARD an. "Die Zahlen sind nach...weiterlesen »

AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt, Frist für Unterlassungserklärung endet am 05.05.

vor einem Tag - Extremnews.com

Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als "gesichert rechtsextremistisch" - offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine abgewählte Bundesinnenministerin wenige...weiterlesen »

Erste Bundesländer erwägen Entlassung von Staatsdienern: AfD „gesichert rechtsextrem“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Der Verfassungsschutz klassifiziert die AfD als rechtsextrem. Könnten nun Folgen für Parteimitglieder im öffentlichen Dienst drohen? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Die Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

AfD-Hammer! Antrag auf Parteiverbot plötzlich sehr realistisch

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Paukenschlag um die AfD! Der Verfassungsschutz ändert seine Auffassung über die Partei. Kommt jetzt ein Verbot? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen Macht in Ostdeutschland...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung...weiterlesen »

Lehrer, Polizisten, Staatsdiener – was droht AfD-Beamten? Bayern prescht vor

vor 2 Tagen - Merkur

Der Verfassungsschutz sendet mit seiner Einstufung der AfD Schockwellen durch die Republik. Den Mitgliedern der Partei könnten Konsequenzen drohen. München – Nancy Faeser ging mit einem großen Versprechen...weiterlesen »

„Nicht wegverbieten, man muss sie wegregieren“: Künftiger Innenminister Dobrindt sieht hohe Hürden für AfD-Verbotsverfahren

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Der künftige Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat sich skeptisch zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die als rechtsextrem eingestufte AfD geäußert. Die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Deutschlands designierter Innenminister skeptisch gegenüber Verbot der rechtsextremen AfD

vor 2 Tagen - el-aviso.es

Deutschlands baldiger Innenminister, Alexander Dobrindt, scheint zögerlich zu sein, ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) einzuleiten, die von Geheimdienstbeamten kürzlich als „rechtsextreme“...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Deutschlands künftiger Innenminister sieht AfD-Verbotsverfahren skeptisch

vor 2 Tagen - Die Presse

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Bundesverfassungsschutz sei nicht überraschend, sagt der CSU-Politiker Alexander Dobrindt. Der künftige deutsche Innenminister Alexander...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Erste Länder prüfen Entlassung von Staatsdienern

vor 2 Tagen - Merkur

AfD am Pranger: Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextremistisch ein. Drohen nun Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

Deutschlands künftiger Innenminister sieht AfD-Verbotsverfahren skeptisch

vor 2 Tagen - derStandard

Man müsse die laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextreme" Partei "wegregieren" und nicht "wegverbieten", sagt Alexander Dobrindt über ein mögliches Verbot Berlin – Der künftige deutsche Innenminister...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Erste Länder prüfen Entlassung von Staatsdienern

vor 2 Tagen - tz

AfD am Pranger: Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextrem ein. Drohen nun Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Erste Länder prüfen Entlassung von Staatsdienern

vor 2 Tagen - HNA

AfD am Pranger: Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextrem ein. Drohen nun Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Erste Länder prüfen Entlassung von Staatsdienern

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

AfD am Pranger: Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextrem ein. Drohen nun Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

Debatte über Verbot der AfD nimmt wieder Fahrt auf

vor 2 Tagen - Salzburger Nachrichten

Die zweitstärkste Kraft im deutschen Parlament ist als rechtsextremistisch eingestuft. Das beschäftigt In- und Ausland. Wie hältst du's mit der AfD? Die Gretchenfrage der deutschen Politik ist seit Freitag...weiterlesen »

Knallhart-Ansage! Minister Pentz schmeißt AfD-Politiker bei Auslandsreisen raus

vor 2 Tagen - osthessen-news.de

04.05.25 - Erst Poseck, jetzt Pentz. Hessische CDU-Minister fahren einen klaren und scharfen Kurs, seitdem Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am letzten Freitag aus heiterem Himmel verkündet...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor 2 Tagen - WAZ

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor 2 Tagen - WAZ

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichertweiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Sächsische

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor 2 Tagen - Hambuger Abendblatt

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor 2 Tagen - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor 2 Tagen - nrz.de

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichertweiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor 2 Tagen - nrz.de

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

Entlassung von Staatsdienern? Was aus der Einstufung der AfD folgt

vor 2 Tagen - FAZ

Dürfen AfD-Mitglieder in Zukunft noch verbeamtet werden? Das ist eine der Fragen, die das politische Berlin seit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch beschäftigen. Die Antworten unterscheiden...weiterlesen »

AfD will nach Einstufung gegen Verfassungsschutz klagen

vor 2 Tagen - upday.com

Die AfD beabsichtigt, gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz zu klagen, falls die Behörde bei ihrer Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch bleibt. Sollte der Verfassungsschutz einer...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor 2 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor 2 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor 2 Tagen - Thüringer Allgemeine

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor 2 Tagen - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert...weiterlesen »

„Mitgehangen – mitgefangen“: Höcke droht Verfassungsschutz-Mitarbeitern

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz kommt in der Partei nicht gut an. Der Bundesvorstand will gegen das Bundesamt klagen. Björn Höcke, Chef des Landesverbands...weiterlesen »

Kommentar: Doppelstrategie

vor 2 Tagen - jungeWelt

Dobrindt will Abschottung Grenzkontrolle an der deutsch-luxemburgischen Grenze (19.3.2025) Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt markiert den starken Mann: »Die ersten Entscheidungen werden...weiterlesen »

Die Methode Verfassungsschutz - Staat und Journalismus arbeiten im Fall AfD Hand in Hand

vor 2 Tagen - Cicero

Mit welcher Begeisterung viele Journalisten die Entscheidung aufgenommen haben, die AfD als „gesichert extremistisch“ einzustufen, kann man nur als verstörend betrachten. Anstatt das Bundesinnenministerium...weiterlesen »

Einstufung durch Verfassungsschutz: Die AfD gibt sich kämpferisch, fürchtet aber auch die Konsequenzen

vor 2 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

Die Rechtspartei hatte ihre Einstufung zur extremistischen Bestrebung durch den deutschen Inlandgeheimdienst nach Kräften verhindern wollen. Jetzt muss sie nach Wegen suchen, damit umzugehen. Die deutsche...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Erste Länder prüfen Entlassung von Staatsdienern

vor 2 Tagen - op-online.de

AfD am Pranger: Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextrem ein. Drohen nun Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Erste Länder prüfen Entlassung von Staatsdienern

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

AfD am Pranger: Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextrem ein. Drohen nun Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Erste Länder prüfen Entlassung von Staatsdienern

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

AfD am Pranger: Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextrem ein. Drohen nun Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Berlin – Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“...weiterlesen »

Weidel: AfD-Bundestagsfraktion wird weiterhin ihre Rechte einfordern

vor 2 Tagen - Stern

Weidel warb für "Fairness und Rechtstreue im Umgang mit der AfD -Fraktion". Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisierte sie angesichts der am Freitag vorgelegten Einstufung der gesamten AfD als gesichert...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor 2 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert...weiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor 2 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD und Beamte: Warum der Staat jetzt genau hingucken muss

vor 2 Tagen - HARZ KURIER

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Die Rechtsaußen-Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch. Das hat Folgen für jede Behörde – und viele weitere Akteure. Die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichertweiterlesen »

Extremistische AfD: „Was zum Teufel ist in Deutschland los?“

vor 2 Tagen - HARZ KURIER

Berlin. Viktor Orban unterstützt die als extremistisch eingestufte AfD. In Deutschland läuft die Debatte, welche Folgen die Entscheidung haben wird. Der Zeitpunkt war effektiv gewählt: Dass das Bundesamt...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - Neue Presse

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

AfD will gegen Einstufung klagen - aber wie reagieren Bund und Länder?

vor 2 Tagen - OP-marburg

Die AfD kündigt an, gegen den Verfassungsschutz zu klagen. Und Bund und Länder debattieren, ob sie ein Verbot der Partei beantragen - oder ihr besser das Staatsgeld streichen oder Mitglieder aus dem öffentlichen...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - T-online

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Die Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte hier...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte hier...weiterlesen »

Verfassungsschutz | Innenminister diskutieren über Konsequenzen der AfD-Einstufung

vor 2 Tagen - nd-aktuell.de

Hessen und Bayern kündigen Überprüfung von Beamten an Bremen. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen" - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Berlin/Köln - Die Einstufung der AfD...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte hier...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte hier...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen" - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - FreiePresse

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Die Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. aktualisiert am 4. Mai 2025 – 13:48...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin/Köln (dpa) - . Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister...weiterlesen »

Umgang mit Extremisten: Prüfung eines AfD-Verbots jetzt „dringlicher und erfolgsversprechender“

vor 3 Tagen - Süddeutsche

CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter fordert, ein Verbot der AfD im Bundestag zu prüfen. Auch andere Politiker von CDU und SPD fordern eine härtere Gangart gegen die Partei, die vom Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD: Bündnisse planen bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei

vor 3 Tagen - Spiegel

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz planen mehrere Bündnisse bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei. Die Kundgebungen sollen am 11. Mai stattfinden,...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Berlin/Köln (dpa) - Die Einstufung...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin/Köln (dpa) - . Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat eine Debatte über den Umgang mit ihren Parteimitgliedern im Staatsdienst ausgelöst. Nordrhein-Westfalens Innenminister...weiterlesen »

Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt AfD

vor 2 Tagen - News894.de

Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Thüringens Innenminister Georg Maier...weiterlesen »

Extreme Rechte | Keine Illusionen beim AfD-Parteiverbot

vor 2 Tagen - nd-aktuell.de

Ein AfD-Verbotsverfahren birgt neben einer einmaligen Chance auch mögliche Fallstricke für Linke Mit der Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« verfügt der Verfassungsschutz zunächst über mehr...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für Verbot

vor 3 Tagen - Merkur

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor 3 Tagen - tz

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor 3 Tagen - HNA

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: Knapp die Hälfte der Deutschen will Verbot der AfD

vor 3 Tagen - RP Online

Berlin · Nach der rechtsextremen Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz befürwortet nahezu die Hälfte der Deutschen ein Verbot. In der aktuellen Umfrage sind die Meinungen über die Folgen für die...weiterlesen »

"Rechtsextrem": So reagiert die AfD: Angriff auf den Verfassungsschutz geplant!

vor 3 Tagen - VIPFLASH.DE

Ein mächtiger Eingriff erschüttert das politische Gleichgewicht im Land. Eine neue Bewertung aus sicherheitsrelevanter Quelle entfacht einen Sturm der Entrüstung – vor allem bei einer Partei, die in aktuellen...weiterlesen »

Jetzt zügig verbieten! *

vor 3 Tagen - kyffhaeuser-nachrichten.de

Am Freitag, dem letzten Amtstag unserer amtierenden BUndesinnenministerin Nancy Fieser, wurde endlich vom Bundesamt für Verfassungsschutz festgestellt, dass die AfD gesamtdeutsch betrachtet rechtsextrem...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Neue Presse

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder bei Polizei und Verwaltung: Konsequenzen nach Neueinstufung?

vor 3 Tagen - OP-marburg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Neue Presse

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD „gesichert rechtsextrem“: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für Verbot

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - OP-marburg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem: Knapp die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor 3 Tagen - op-online.de

Nach ihrer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der AfD. Die Partei wütet gegen die Einstufung. Berlin – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Liveblog: Klingbeil kritisiert Debatte um Esken als „beschämend“

vor 3 Tagen - FAZ

Högl: Dialog mit AfD nahezu unmöglich +++ CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot +++ Bayern und Hessen wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Liveblog: Klingbeil findet Debatte um Esken „beschämend“

vor 3 Tagen - FAZ

Högl: Dialog mit AfD nahezu unmöglich +++ CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot +++ Bayern und Hessen wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

CDU-Politiker wollen AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen

vor 3 Tagen - T-online

Einzelne CDU-Politiker wollen AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst entlassen. Derweil stehen Polizisten auf dem Prüfstand. Die Einstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem"...weiterlesen »

Nach Verfassungsschutz-Bewertung: Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot

vor 3 Tagen - Stern

"Spätestens das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes stellt unmissverständlich klar: Die AfD ist keine normale Partei und darf auch nicht als solche behandelt werden", erklärte Jon Klockow von Zusammen...weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Björn Höcke wettert nach der AfD-Einstufung gegen den Verfassungsschutz. Doch dann zieht er sich schnurstracks zurück. © IMAGO / Karina Hessland Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah Bossard...weiterlesen »

AfD-Einstufung als rechtsextrem: Innenminister wollen über Folgen beraten

vor 3 Tagen - Spiegel

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll geheim bleiben. Politiker fordern Transparenz und drängen auf Veröffentlichung des Dokuments. © IMAGO/Sven Simon Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin...weiterlesen »

Einstufung der AfD: Demonstrationen für ein Verbot der AfD geplant

vor 3 Tagen - FAZ

Bündnisse gegen Rechts fordern nach der Bewertung des Verfassungsschutzes ein sofortiges Verbotsverfahren – und rufen zu Protesten am 11. Mai auf. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 3 Tagen - news38.de

Der Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch ein. Das bringt die Partei in Rage. Nicht nur die Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla beschwerten sich, auch der Thüringer...weiterlesen »

Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot

vor 3 Tagen - Spiegel

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz planen mehrere Bündnisse bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei. Die Kundgebungen sollen am 11....weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 3 Tagen - news38.de

Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Grundlage ist ein internes Gutachten – doch dessen Inhalt bleibt unter Verschluss. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)...weiterlesen »

Jurist nennt AfD-Gutachten «Skandal mit politischer Absicht»

vor 3 Tagen - 20 Minuten

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextrem» ein – ein nicht einsehbares Gutachten und populistische Migrationskritik als Grund dafür sorgen für Kritik. Der Verfassungsschutz stuft...weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 3 Tagen - Thueringen24

Björn Höcke wettert nach der AfD-Einstufung gegen den Verfassungsschutz. Doch dann zieht er sich schnurstracks zurück. © IMAGO / Karina Hessland Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah Bossard...weiterlesen »

Höcke tobt nach AfD-Einstufung – dann macht er kleinlaut einen Rückzieher

vor 3 Tagen - moin.de

Björn Höcke wettert nach der AfD-Einstufung gegen den Verfassungsschutz. Doch dann zieht er sich schnurstracks zurück. © IMAGO / Karina Hessland Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah Bossard...weiterlesen »

AfD-Akteure in Hersfeld-Rotenburg sind empört über Verfassungsschutz-Bewertung

vor 3 Tagen - HNA

Kleines Wort, großer Unterschied: Für den Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. So reagieren AfD-Politiker und weitere Akteure im Kreis Hersfeld-Rotenburg. Hersfeld-Rotenburg – Kleines...weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 3 Tagen - Thueringen24

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll geheim bleiben. Politiker fordern Transparenz und drängen auf Veröffentlichung des Dokuments. © IMAGO/Sven Simon Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin...weiterlesen »

AfD will klagen: Hat die Partei Chancen vor Gericht?

vor 3 Tagen - wdr.de

Nach ihrer Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" will die AfD gegen den Verfassungsschutz klagen. Wie stehen die Chancen? Bei der Bundestagswahl und in aktuellen Umfragen konnte die AfD zuletzt...weiterlesen »

AfD: Geheimes Gutachten sorgt für Empörung – „Skandalöser Vorgang“

vor 3 Tagen - moin.de

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll geheim bleiben. Politiker fordern Transparenz und drängen auf Veröffentlichung des Dokuments. © IMAGO/Sven Simon Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin...weiterlesen »

„Öffentlichkeit muss Gründe nachvollziehen können“: Kritik an Geheimhaltung des AfD-Berichts

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

1100 Seiten ist der Bericht dick, der für die AfD zum existenziellen Problem werden könnte . Über Jahre haben die Beamten des Verfassungsschutzes Beweise gesammelt, am Freitag nun die Bilanz: Die AfD sei...weiterlesen »

CDU-Politiker fordern Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst

vor 3 Tagen - derStandard

Der deutsche Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Jetzt läuft eine Debatte über die Konsequenzen Berlin – Die Einstufung der AfD durch den deuschen...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Diese Bundesländer wollen Mitarbeiter überprüfen

vor 3 Tagen - NOZ.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Zwei Bundesländer ziehen Konsequenzen. Die beiden Bundesländer...weiterlesen »

"Finde ich unerträglich": Innenminister wollen AfD-Finanzierung prüfen

vor 3 Tagen - n-tv

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Damit rückt das Thema auf die Agenda der Innenministerkonferenz der Länder. Einige Vertreter stellen die Frage nach der...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - T-online

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im NRW-Staatsdienst: Konsequenzen für Beamte?

vor 3 Tagen - WAZ

Düsseldorf/Essen. Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Die NRW-Landesregierung äußert sich, ob das Folgen für Beamte haben könnte. Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im NRW-Staatsdienst: Konsequenzen für Beamte?

vor 3 Tagen - nrz.de

Düsseldorf/Essen. Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Die NRW-Landesregierung äußert sich, ob das Folgen für Beamte haben könnte. Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Stern

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - osthessen-news.de

03.05.25 - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst

vor 3 Tagen - Tagesschau

Hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch Folgen für deren Mitglieder, die im Öffentlichen Dienst tätig sind? Einige Länder wollen das prüfen. Auch die staatliche Finanzierung der AfD...weiterlesen »

AfD gesichert rechtsextrem – Innenminister wollen über Folgen der Einstufung beraten

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch auf Landesebene thematisiert. Bei der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) sollen laut einer Sprecherin...weiterlesen »

Überraschung! Alice Weidel im freien Fall! Absturz für Weidel & Co. - AfD-Politiker am Ende des Beliebtheitsranking

vor 3 Tagen - VIPFLASH.DE

Wird Sie niemals Kanzlerin? Im aktuellen INSA-Politikerranking hat AfD-Chefin Alice Weidel (45) einen deutlichen Rückschlag erlitten. Sie fällt von Platz 13 auf Platz 19 zurück – ein herber Dämpfer für...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - tz

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Wagenknecht kritisiert AfD-Einstufung: BSW-Chefin wirft Regierung „autoritären Umbau der Gesellschaft“ vor

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch beklagt das Bündnis Sahra Wagenknecht einen „autoritären Umbau“ der Gesellschaft. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Neue Presse

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - OP-marburg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im NRW-Staatsdienst: Konsequenzen für Beamte?

vor 3 Tagen - Westfälische Rundschau

Düsseldorf/Essen. Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Die NRW-Landesregierung äußert sich, ob das Folgen für Beamte haben könnte. Nach der Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Konsequenzen nach der Neueinstufung?

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. (Symbolbild) Quelle: Daniel Karmann/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - FreiePresse

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. aktualisiert am 3. Mai 2025 – 14:43 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten...weiterlesen »

Innenminister der Länder sprechen im Juni in Bremerhaven über AfD

vor 3 Tagen - buten un binnen

Anlass ist die kommende Innenministerkonferenz. Vertreter des Bundesamts für Verfassungsschutz sind ebenso eingeladen – dieser stuft die AfD als "gesichert rechtsextrem" ein.weiterlesen »

Reaktionen auf BfV-Entscheidung: Ziehen die Bundesländer bei ihrer AfD-Einstufung nach?

vor 4 Tagen - n-tv

Nach langer Prüfung steht nun fest: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Die Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes betrifft allerdings die Bundes-AfD. Welche Konsequenzen hat das für die Landesverbände?...weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - Sächsische

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

Liveblog: Högl: Dialog mit AfD nahezu unmöglich

vor 4 Tagen - FAZ

Partei verbreite Hass und Hetze +++ CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot +++ Bayern und Hessen wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen +++ alle Entwicklungen im...weiterlesen »

Presseschau zur AfD-Einstufung: „Die Partei ist für ein Verbot eigentlich schon zu groß“

vor 4 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Auf die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) war lange gewartet worden. Am Freitag nun hat das BfV die gesamte AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - op-online.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die Folgen. Das Thema soll auch bei der nächsten...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Berlin (dpa) - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

vor 3 Tagen - News894.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Die Konferenz ist für den 11. bis 13. Juni 2025 in Bremerhaven...weiterlesen »

Nach Einstufung durch den Verfassungsschutz: AfD-Mitglieder im Staatsdienst – erste Bundesländer kündigen Schritte an

vor 4 Tagen - RP Online

Berlin · Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Eine Frage dabei:...weiterlesen »

AfD-Co-Chef Chrupalla kritisiert Verfassungsschutz: "Schwarzer Freitag für Demokratie"

vor 4 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält Debatten über ein AfD-Verbotsverfahren für verfrüht. Sie erwarte, dass die Partei gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz gerichtlich vorgehen werde,...weiterlesen »

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Hessen und Bayern wollen ihre Polizisten überprüfen

vor 4 Tagen - n-tv

Polizist und AfD-Mitglied? Das war früher schon umstritten. Nach der Einstufung der Partei als rechtsextremistisch könnte diese Kombination zu einem Problem werden. Zwei Bundesländer kündigen bereits an,...weiterlesen »

Einstufung als „rechtsextremistisch“: Hessen und Bayern wollen Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst prüfen

vor 4 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die gesamte AfD am Freitag nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft . Die Bundesländer Hessen und Bayern wollen überprüfen, ob...weiterlesen »

Kiesewetter für Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Angesichts der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter ein entschlossenes Vorgehen gegen Mitglieder der Partei, die im öffentlichen...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Abendzeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem: Was die Einstufung für AfD-Leute im Staatsdienst bedeutet

vor 4 Tagen - upday.com

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - T-online

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Erste Bundesländer prüfen AfD-Parteimitglieder im Staatsdienst

vor 4 Tagen - 20 Minuten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag eine Neubewertung der AfD vorgelegt und stuft nun die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch ein. Hessen und Bayern wollen AfD-Mitglieder...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - tz

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - nordbayern

Folgen von AfD-Einstufung Berlin - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Erlanger Nachrichten

Folgen von AfD-Einstufung Berlin - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Debatte über Folgen aus der Verfassungsschutz-Einstufung nimmt Fahrt auf. (Archivbild) Copyright: Hannes P Albert/dpa Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei....weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - HNA

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - kreiszeitung.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Verfassungsschutz: Gesichert rechtsextrem: Kommt jetzt das AfD-Verbot?

vor 3 Tagen - Deutschlandfunk Nova

Die gesamte AfD ist vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. CDU-Politiker Marco Wanderwitz fordert nun ein schnelles Verbot der Partei. Doch selbst wenn sich dafür eine...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - DONAU KURIER

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - Lübecker Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - Rems-Zeitung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

Hessen und Bayern wollen nach Hochstufung AfD-Mitglieder im Staatsdienst prüfen

vor 4 Tagen - DONAU KURIER

Die beiden Bundesländer Hessen und Bayern wollen nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz Parteimitglieder in ihrem Staatsdienst überprüfen. Im Mittelpunkt stehe dabei, ob die Beamten...weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - Kieler Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - Neue Presse

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

AfD: Diskussionen um Verbotsantrag nehmen wieder Fahrt auf

vor 4 Tagen - OP-marburg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV in Chorweiler. Quelle: IMAGO/Panama Pictures Fürsprecher eines Verbotsverfahrens für die AfD erhalten durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsschutzes Rückenwind....weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. 3. Mai 2025 – 10:40 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - FreiePresse

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Nach der Einstufung der AfD...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Dorstener Zeitung

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Verfasst von: dpa Nach der...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - op-online.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Verfasst von: dpa Nach der...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Kurierverlag.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - Welle Niederrhein

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin (dpa) - Nach der Einstufung der AfD als gesichertweiterlesen »

Faesers Spaltpilz

vor 4 Tagen - Ruhrbarone

Eine AfD-Verbotsdebatte ist das letzte, was das Land im Moment braucht. Doch pünktlich zum Regierungsantritt von Merz und ihrem Ausscheiden lässt die SPD-Innenministerin das lange zurückgehaltene Verdikt...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - MANNHEIM24

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Berlin - Nach der Einstufung...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - News894.de

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Hessens Innenminister Roman...weiterlesen »

Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 4 Tagen - LZ.de

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »