Bremen fordert von Merz-Regierung „Einleitung eines Verbotsverfahrens“ gegen AfD

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - T-online

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »

AfD raus aus den Polittalks?

vor 3 Tagen - tz

Sollten Vertreterinnen und Vertreter einer laut Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Partei noch Gäste in Talkshows sein? Muss man in der Berichterstattung über sie explizit...weiterlesen »

AfD-Verbot: Grüne offen für Gespräche mit Union und SPD

vor 3 Tagen - T-online

Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch, sagt der Bundesverfassungsschutz. Die Grünen sind offen für ein Verbot der Rechtsaußenpartei. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch...weiterlesen »

Parteien: Berliner SPD macht sich für AfD-Verbotsverfahren stark

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch fordert der Berliner SPD-Landesvorstand, mit konkreten Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren zu beginnen. „Sollte sich die Einstufung...weiterlesen »

Nancy Faeser und das AfD-Gutachten : Der letzte Fehler ihrer Amtszeit?

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Praktisch im Alleingang hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz öffentlich verkündet – und das an ihrem vorletzten Tag im Amt. Der gewählte Zeitpunkt...weiterlesen »

AfD-Verbot: Rot-Rot-Grüne Koalition in Bremen will Verfahren einleiten

vor 3 Tagen - Spiegel

Bremen soll sich auf Grundlage der Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch« durch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Bundesebene für die zügige Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens...weiterlesen »

Das AfD-Gutachten und seine Folgen: Verfassungsschutz könnte „Stillhaltezusage“ abgeben

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Seit Freitag gilt die AfD offiziell als „gesichert rechtsextremistisch“ und verfassungsfeindlich. Was sind die nächsten Schritte? Ein Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten.weiterlesen »

Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - tz

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Berlin...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Nach...weiterlesen »

Antrag im Landesparlament: Rot-rot-grüne Koalition in Bremen will AfD-Verbotsverfahren anstoßen

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bremen soll sich auf Bundesebene für ein AfD-Verbotsverfahren einsetzen. Dafür habe die rot-rot-grüne Koalition der Hansestadt einen entsprechenden Antrag in das Landesparlament eingebracht, berichtet...weiterlesen »

Nach Neubewertung: AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Köln eine Klage...weiterlesen »

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur «gesichert rechtsextremistischen Bestrebung» ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Köln eine Klage...weiterlesen »

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - FreiePresse

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. aktualisiert am 5. Mai 2025 – 18:48 Uhr...weiterlesen »

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht...weiterlesen »

Nach Neubewertung durch BfV: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei nachzudenken....weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Abendzeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei nachzudenken....weiterlesen »

Nach Neubewertung durch BfV: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei nachzudenken....weiterlesen »

Nach Neubewertung durch BfV: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Franziska Brantner ist neben Felix Banaszak seit November 2024 eine Co-Vorsitzende der Grünen. (Archivfoto) Copyright: Michael Kappeler/dpa Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - HNA

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Berlin...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - nordbayern

Nach Neubewertung durch BfV Berlin - Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Berlin...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - DONAU KURIER

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Nach...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Erlanger Nachrichten

Nach Neubewertung durch BfV Berlin - Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den...weiterlesen »

Bremen fordert von Merz-Regierung „Einleitung eines Verbotsverfahrens“ gegen AfD

vor 3 Tagen - op-online.de

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. In Bremen will man nun ein Parteiverbotsverfahren ins Spiel bringen. Bremen – Die gesamte AfD ist seit Freitag (2. Mai) „gesichert...weiterlesen »

Bremen fordert von Merz-Regierung „Einleitung eines Verbotsverfahrens“ gegen AfD

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. In Bremen will man nun ein Parteiverbotsverfahren ins Spiel bringen. Bremen – Die gesamte AfD ist seit Freitag (2. Mai) „gesichert...weiterlesen »

Bremen fordert von Merz-Regierung „Einleitung eines Verbotsverfahrens“ gegen AfD

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. In Bremen will man nun ein Parteiverbotsverfahren ins Spiel bringen. Bremen – Die gesamte AfD ist seit Freitag (2. Mai) „gesichert...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD – Justiz am Zug

vor 3 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Berlin (dpa) - Nach der Hochstufung der...weiterlesen »

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht...weiterlesen »

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 3 Tagen - News894.de

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Die Einstufung hatte die Forderungen nach...weiterlesen »

AfD-Verbot? Rot-Rot-Grün in Bremen will Verfahren einleiten

vor 3 Tagen - Spiegel

Bremen soll sich auf Grundlage der Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch« durch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Bundesebene für die zügige Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens...weiterlesen »

Nach Neubewertung: Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Köln eine Klage...weiterlesen »

Nach Neubewertung: Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Köln eine Klage...weiterlesen »

Nach Neubewertung durch BfV: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Kölnische Rundschau

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Nach...weiterlesen »

Nach Neubewertung durch BfV: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei nachzudenken....weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei nachzudenken....weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - FreiePresse

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Nach...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze... 5. Mai 2025 – 15:51 Uhr...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei...weiterlesen »

Bremer Regierungsfraktionen streben Verbotsverfahren gegen AfD an

vor 3 Tagen - buten un binnen

Die AfD klagt gegen das Urteil des Bundesverfassungsgericht. Derweilen wollen die Bremer Senatsparteien auf ein Verbotsverfahren hinwirken.weiterlesen »

Nach Neubewertung: Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Berlin - Nach der Hochstufung der AfD...weiterlesen »

Bremer Senat soll AfD-Verbot auf Bundesebene voranbringen

vor 3 Tagen - buten un binnen

Die Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft haben einen Antrag gestellt. Am Dienstag soll das Parlament den Senat beauftragen, Bundesregierung und Bundesrat zu aktivieren. Der Bremer Senat soll im Bund...weiterlesen »

Nach Neubewertung: Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Köln eine Klage...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Verfasst...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Verfasst...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur «gesichert rechtsextremistischen Bestrebung» ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Köln eine Klage...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - Wiesbadener Kurier

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. aktualisiert am 5. Mai 2025 – 14:02 Uhr...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - FreiePresse

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - op-online.de

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Berlin...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Berlin...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Berlin...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - News894.de

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. An...weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - LZ.de

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz sehen die Grünen den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft über einen Antrag für ein Verbot der Partei nachzudenken....weiterlesen »

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass zu handeln. Berlin...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Berlin (dpa) - Nach der Hochstufung der...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ ist die Justiz am Zug. Die Partei hat vor dem zuständigen Verwaltungsgericht...weiterlesen »

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug

vor 3 Tagen - News894.de

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. In der 195-seitigen Klageschrift bezeichnen...weiterlesen »

AfD-Hammer! Antrag auf Parteiverbot plötzlich sehr realistisch

vor 3 Tagen - DERWESTEN

Paukenschlag um die AfD! Der Verfassungsschutz ändert seine Auffassung über die Partei. Kommt jetzt ein Verbot? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen Macht in Ostdeutschland...weiterlesen »

Was die AfD jetzt tun muss, um sich politisch zu legitimieren

vor 4 Tagen - 20 Minuten

Die AfD zeigt sich überrascht über das Gutachten des Verfassungsschutzes. Was muss die Partei ändern? Und wie geht es im Bundestag weiter? Eine Einordnung. Die AfD wird vom Verfassungsschutz als «gesichert...weiterlesen »

Geheimes Gutachten: Was die AfD so gefährlich macht

vor 4 Tagen - Süddeutsche

Pläne für Massenabschiebungen, Warnungen vor „Umvolkung“ oder „Herumgemessere“: So begründet der Verfassungsschutz in seinem Gutachten die Einstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ – und diese Top-Politiker...weiterlesen »

Verfassungsschutz: Das Gutachten zur AfD darf keine Geheimsache bleiben

vor 4 Tagen - Süddeutsche

Warum soll die Öffentlichkeit nicht wissen, was der Geheimdienst dieser Partei vorwirft? Vor Gericht muss er ohnehin seine Kenntnisse offenlegen. Und die Entfernung von deren Mitgliedern aus dem Staatsdienst...weiterlesen »

Die Methode Verfassungsschutz - Staat und Journalismus arbeiten im Fall AfD Hand in Hand

vor 4 Tagen - Cicero

Mit welcher Begeisterung viele Journalisten die Entscheidung aufgenommen haben, die AfD als „gesichert extremistisch“ einzustufen, kann man nur als verstörend betrachten. Anstatt das Bundesinnenministerium...weiterlesen »

AfD als rechtsextrem eingestuft: Die deutsche Innenministerin beendet ihre Amtszeit mit einem Paukenschlag

vor 5 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

Nancy Faeser lässt kurz vor dem Ende der Regierung die ganze AfD zur rechtsextremen Partei erklären. Sein 1100 Seiten langes Gutachten hält der Verfassungsschutz jedoch unter Verschluss. Reicht es für...weiterlesen »