Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - WAZ

Berlin. AfD verbieten oder nicht? Eine Umfrage kommt zu einem knappen Ergebnis. Bei den Anhängern einer Partei ist die Zustimmung besonders hoch. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen...weiterlesen »

WAZ

Berliner Morgenpost

Hambuger Abendblatt

nrz.de

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OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringer Allgemeine

T-online

Westfälische Rundschau

HARZ KURIER

Braunschweiger Zeitung

Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. AfD verbieten oder nicht? Eine Umfrage kommt zu einem knappen Ergebnis. Bei den Anhängern einer Partei ist die Zustimmung besonders hoch. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen...weiterlesen »

Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - Hambuger Abendblatt

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Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - nrz.de

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Umfrage: Mehrheit der Deutschen für AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - Stern

Die AfD war bundesweit vom Bundesamt für Verfassungsschutz vor gut einer Woche als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Wegen einer Klage der AfD dagegen wurde die Einstufung dann allerdings...weiterlesen »

Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. AfD verbieten oder nicht? Eine Umfrage kommt zu einem knappen Ergebnis. Bei den Anhängern einer Partei ist die Zustimmung besonders hoch. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen...weiterlesen »

Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - Thüringer Allgemeine

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Umfrage: Mehrheit befürwortet AfD-Verbot

vor 9 Monaten - T-online

Der Verfassungsschutz erachtet die AfD als gesichert rechtsextremistisch. Die Partei klagt gegen die Einstufung. Die Bevölkerung sieht ein Parteiverbot positiv. Die Mehrheit der Wähler befürwortet ein...weiterlesen »

Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. AfD verbieten oder nicht? Eine Umfrage kommt zu einem knappen Ergebnis. Bei den Anhängern einer Partei ist die Zustimmung besonders hoch. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen...weiterlesen »

Umfrage: So viele Deutsche befürworten ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Monaten - HARZ KURIER

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Mehrheit für AfD-Verbotsverfahren, aber Sorge vor stärkerer Spaltung: So denken Tagesspiegel-Leser über den Umgang mit der AfD

vor 9 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

„Gesichert rechtsextrem“ – offiziell verzichtet das Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum Abschluss eines Eilverfahrens darauf, die AfD so zu nennen. Die Partei hatte geklagt. Aber der Vorgang wirft...weiterlesen »

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Schopfheim: CDU will Konzept der Wirtschaftsförderin abwarten

vor 9 Monaten - verlagshaus-jaumann.de**

Für den Beschluss übers Verkehrskonzept will die CDU-Fraktion auch die wirtschaftliche Seite gehört haben. Ansonsten sollen Beratung und Beschluss im Gemeinderat vertagt werden. Die CDU-Fraktion fordert...weiterlesen »

Nach Neubewertung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

vor 9 Monaten - Kölnische Rundschau

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 9 Monaten - Kölnische Rundschau

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

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Neues Verfahren: SPD, CDU und Grüne wollen die Mitglieder für das Kontrollgremium zum Verfassungsschutz künftig vom Landtag wählen lassen. (Archiv) Quelle: Julian Stratenschulte/dpa SPD, CDU und Grüne...weiterlesen »

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vor 9 Monaten - Neue Presse

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Die AfD-Fraktion hatte zur gestrigen Sitzung des Ältestenrates einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags eingereicht. Dieser sieht vor, dass die Vorsitzenden von Landtagsausschüssen...weiterlesen »

Für mehr Ordnung im Landtag

vor 9 Monaten - Göttinger Tageblatt

im Landtag wird gerne und häufig gestritten, manchmal wird geflucht, und Beleidigungen fallen auch. Das endet häufig mit Ordnungsrufen, und einmal, lange ist es her, musste in den Achtzigerjahren des vergangenen...weiterlesen »

Für mehr Ordnung im Landtag

vor 9 Monaten - Neue Presse

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Debatte über AfD-Verbot | Was ist verfassungsfeindlich?

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Gerichtsentscheidungen geben wichtige Hinweise dafür, was an der AfD verbotswürdig sein könnte Seit etwas mehr als einer Woche ist bekannt, dass der Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland (AfD)...weiterlesen »

1000 Euro für störende Abgeordnete: So will der Landtag künftig gegen Krawallmacher vorgehen

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Gipfel erreicht – nun geht es nur noch in eine Richtung, nämlich abwärts! In den vergangenen Wochen blickten AfD-Gegner in Deutschland mit Schrecken auf die Umfragen. Die Rechtsaußen-Partei stieg und stieg...weiterlesen »

Verfassungsschutz-Kontrolle ohne AfD? Neues Gremium geplant

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Landtag Niedersachsen: Die AfD bekommt die meisten Ordnungsrufe

vor 9 Monaten - Neue Presse

Hat bisher die meisten Ordnungsrufe gesammtelt: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa Wer im Landtag stört, muss mit einem Ordnungsruf rechnen. Bereits 20-mal hat...weiterlesen »

Gemeinderat VS: VS-CDU nähert sich der AfD

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Erstmals spricht sich die CDU-Fraktion offen für einen von der AfD gestellten Antrag im Gemeinderat aus. Es ging um die Rücknahme des verpflichtenden Baustandards KfW 40. „Den Schwenk der CDU halte ich...weiterlesen »

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