Nach Neubewertung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

vor 4 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. Copyright: Carsten Koall/dpa Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich...weiterlesen »

Parteien: Zahlreiche Demonstrationen für AfD-Verbot in NRW

vor 4 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Ein Bündnis von mehr als 50 Organisationen hat für Sonntag bundesweit zu Demonstrationen für ein Verbot der AfD aufgerufen. In Nordrhein-Westfalen sind Veranstaltungen etwa in Köln, Essen, Bochum, Aachen...weiterlesen »

Zahlreiche Demonstrationen für AfD-Verbot in NRW

vor 4 Tagen - Westfälische Nachrichten

Bundesweit wird am Sonntag für ein AfD-Verbot demonstriert. Rund 5.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren bei der voraussichtlich NRW-weit größten Veranstaltung in Essen. Ein Bündnis von mehr als 50...weiterlesen »

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

vor 4 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Copyright: Carsten Koall/dpa Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

Zahlreiche Demonstrationen für AfD-Verbot in NRW

vor 4 Tagen - Dorstener Zeitung

Bundesweit wird am Sonntag für ein AfD-Verbot demonstriert. Rund 5.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren bei der voraussichtlich NRW-weit größten Veranstaltung in Essen. Verfasst von: dpa Ein Bündnis...weiterlesen »

Zahlreiche Demonstrationen für AfD-Verbot in NRW

vor 4 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Bundesweit wird am Sonntag für ein AfD-Verbot demonstriert. Rund 5.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren bei der voraussichtlich NRW-weit größten Veranstaltung in Essen. Verfasst von: dpa Ein Bündnis...weiterlesen »

Zahlreiche Demonstrationen für AfD-Verbot in NRW

vor 4 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Ein Bündnis ruft zu zahlreichen Demonstrationen für ein AfD-Verbot in NRW auf. Quelle: Fabian Sommer/dpa Bundesweit wird am Sonntag für ein AfD-Verbot demonstriert. Rund 5.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren...weiterlesen »

Zahlreiche Demonstrationen für AfD-Verbot in NRW

vor 4 Tagen - LZ.de

Ein Bündnis von mehr als 50 Organisationen hat für Sonntag bundesweit zu Demonstrationen für ein Verbot der AfD aufgerufen. In Nordrhein-Westfalen sind Veranstaltungen etwa in Köln, Essen, Bochum, Aachen...weiterlesen »

Parteien: Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein

vor 4 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Copyright: Carsten Koall/dpa Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

Nach Neubewertung: AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht

vor 4 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. Copyright: Carsten Koall/dpa Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich...weiterlesen »

AfD-Gutachten bleibt unter Verschluss: Der Verfassungsschutz muss aufhören, ein Geheimdienst zu sein

vor 4 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Weder ist es ein Sieg für die AfD noch eine Niederlage des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), dass der Inlandsgeheimdienst seine Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ vorerst wieder zurücknehmen...weiterlesen »

Umfrage: Mehrheit befürwortet AfD-Verbot

vor 5 Tagen - T-online

Der Verfassungsschutz erachtet die AfD als gesichert rechtsextremistisch. Die Partei klagt gegen die Einstufung. Die Bevölkerung sieht ein Parteiverbot positiv. Die Mehrheit der Wähler befürwortet ein...weiterlesen »

AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Hochstufung nach Hunderten Zitaten

vor 5 Tagen - FAZ

Der Verfassungsschutz schweigt, doch mehrere Medien geben an, das AfD-Gutachten zu kennen. Mit welchen Zitaten soll demnach die Verfassungswidrigkeit der AfD belegt werden? Der Bundesverfassungsschutz...weiterlesen »

Faktencheck: AfD nun doch nicht "gesichert rechtsextremistisch"?

vor 5 Tagen - Deutsche Welle

Die Alternative für Deutschland und ihre Anhänger feiern es als Teilerfolg: Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" zurückgenommen. Doch das stimmt so...weiterlesen »

Faktencheck: AfD nun doch nicht "gesichert rechtsextrem"?

vor 5 Tagen - Deutsche Welle

Die Alternative für Deutschland und ihre Anhänger feiern es als Teilerfolg: Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" zurückgenommen, so die Behauptung. Doch...weiterlesen »

AfD-Gutachten bleibt unter Verschluss: Der Verfassungsschutz muss aufhören, ein Geheimdienst zu sein

vor 5 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Weder ist es ein Sieg für die AfD noch eine Niederlage des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), dass der Inlandsgeheimdienst seine Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ vorerst wieder zurücknehmen muss.weiterlesen »

Kolumne: Das Altpapier am 9. Mai 2025 – Legal, illegal, Papstwahl

vor 5 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die deutsche Politik gedenkt der Befreiung vom Nationalsozialismus nicht besonders wirksam, sondern erlässt lieber eine "Notlage". Die AfD klagt gegen ihre eigene Einstufung als rechtsextrem und manche...weiterlesen »

AfD-Rückzieher vom Verfassungsschutz: Doch nicht „gesichert rechtsextrem“?

vor 5 Tagen - DERWESTEN

Was ist denn da los? Das Bundesamt für Verfassungsschutz macht scheinbar einen Rückzieher. Ist die AfD doch nicht „gesichert rechtsextrem“? © IMAGO/Metodi Popow Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

Kanzlerwahl mit Hindernissen

vor 5 Tagen - FAZ

Podcast Wir klären, worauf es juristisch im Bundestag nach der fehlenden Mehrheit im ersten Kanzlerwahlgang ankam, und stellen die neue Bundesjustizministerin vor. Außerdem: Rechtsfragen zur Neueinstufung...weiterlesen »

Was folgt juristisch aus der AfD-Hochstufung?

vor 6 Tagen - FAZ

Der Verfassungsschutz nennt die AfD öffentlich nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“. An der grundsätzlichen Einschätzung ändert das nichts. Die Entscheidung wirft gewichtige Fragen auf – für Staat,...weiterlesen »

Kanzlerwahl mit Hindernissen

vor 6 Tagen - FAZ

Podcast Wir klären, worauf es juristisch im Bundestag nach der fehlenden Mehrheit im ersten Kanzlerwahlgang ankam, und stellen die neue Bundesjustizministerin vor. Außerdem: Rechtsfragen zur Neueinstufung...weiterlesen »

Verbotsverfahren: Unausweichlich oder fataler Fehlschritt?

vor 6 Tagen - FAZ

Der Verfassungsschutz hat mit seinem AfD-Gutachten die Verbotsdebatte neu entfacht. Daran ändert auch die jüngste Stillhaltezusage nichts. Ein Plädoyer für einen verantwortungsbewussten Diskurs jenseits...weiterlesen »

Nach Neubewertung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

vor 6 Tagen - Kölnische Rundschau

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »

Folgen von AfD-Einstufung: Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen

vor 6 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »

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