vor einer Woche - Kölner Stadt-Anzeiger
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. Copyright: Carsten Koall/dpa Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich...weiterlesen »
Kölner Stadt-Anzeiger
Westdeutsche Zeitung
Westfälische Nachrichten
Dorstener Zeitung
Recklinghäuser Zeitung
Remscheider General-Anzeiger
LZ.de
DER TAGESSPIEGEL
vor einer Woche - Westdeutsche Zeitung
Ein Bündnis von mehr als 50 Organisationen hat für Sonntag bundesweit zu Demonstrationen für ein Verbot der AfD aufgerufen. In Nordrhein-Westfalen sind Veranstaltungen etwa in Köln, Essen, Bochum, Aachen...weiterlesen »
vor einer Woche - Westfälische Nachrichten
Bundesweit wird am Sonntag für ein AfD-Verbot demonstriert. Rund 5.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren bei der voraussichtlich NRW-weit größten Veranstaltung in Essen. Ein Bündnis von mehr als 50...weiterlesen »
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Copyright: Carsten Koall/dpa Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes...weiterlesen »
vor einer Woche - Dorstener Zeitung
Bundesweit wird am Sonntag für ein AfD-Verbot demonstriert. Rund 5.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren bei der voraussichtlich NRW-weit größten Veranstaltung in Essen. Verfasst von: dpa Ein Bündnis...weiterlesen »
vor einer Woche - Recklinghäuser Zeitung
vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger
Ein Bündnis ruft zu zahlreichen Demonstrationen für ein AfD-Verbot in NRW auf. Quelle: Fabian Sommer/dpa Bundesweit wird am Sonntag für ein AfD-Verbot demonstriert. Rund 5.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren...weiterlesen »
vor einer Woche - LZ.de
vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL
Weder ist es ein Sieg für die AfD noch eine Niederlage des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), dass der Inlandsgeheimdienst seine Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ vorerst wieder zurücknehmen...weiterlesen »
vor einer Woche - T-online
Der Verfassungsschutz erachtet die AfD als gesichert rechtsextremistisch. Die Partei klagt gegen die Einstufung. Die Bevölkerung sieht ein Parteiverbot positiv. Die Mehrheit der Wähler befürwortet ein...weiterlesen »
vor einer Woche - FAZ
Der Verfassungsschutz schweigt, doch mehrere Medien geben an, das AfD-Gutachten zu kennen. Mit welchen Zitaten soll demnach die Verfassungswidrigkeit der AfD belegt werden? Der Bundesverfassungsschutz...weiterlesen »
vor einer Woche - Deutsche Welle
Die Alternative für Deutschland und ihre Anhänger feiern es als Teilerfolg: Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" zurückgenommen. Doch das stimmt so...weiterlesen »
Die Alternative für Deutschland und ihre Anhänger feiern es als Teilerfolg: Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" zurückgenommen, so die Behauptung. Doch...weiterlesen »
Weder ist es ein Sieg für die AfD noch eine Niederlage des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), dass der Inlandsgeheimdienst seine Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ vorerst wieder zurücknehmen muss.weiterlesen »
vor einer Woche - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Die deutsche Politik gedenkt der Befreiung vom Nationalsozialismus nicht besonders wirksam, sondern erlässt lieber eine "Notlage". Die AfD klagt gegen ihre eigene Einstufung als rechtsextrem und manche...weiterlesen »
vor einer Woche - DERWESTEN
Was ist denn da los? Das Bundesamt für Verfassungsschutz macht scheinbar einen Rückzieher. Ist die AfD doch nicht „gesichert rechtsextrem“? © IMAGO/Metodi Popow Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »
Podcast Wir klären, worauf es juristisch im Bundestag nach der fehlenden Mehrheit im ersten Kanzlerwahlgang ankam, und stellen die neue Bundesjustizministerin vor. Außerdem: Rechtsfragen zur Neueinstufung...weiterlesen »
Der Verfassungsschutz nennt die AfD öffentlich nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“. An der grundsätzlichen Einschätzung ändert das nichts. Die Entscheidung wirft gewichtige Fragen auf – für Staat,...weiterlesen »
Der Verfassungsschutz hat mit seinem AfD-Gutachten die Verbotsdebatte neu entfacht. Daran ändert auch die jüngste Stillhaltezusage nichts. Ein Plädoyer für einen verantwortungsbewussten Diskurs jenseits...weiterlesen »
vor einer Woche - Kölnische Rundschau
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »