Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“

vor 5 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Die AfD muss vor allem auch mit politischen Mitteln bekämpft werden, meint SPD-Chef Klingbeil. (Symbolfoto) Copyright: Hannes P Albert/dpa Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch....weiterlesen »

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Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Sächsische

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Kundgebungen für AfD-Verbot in vielen deutschen Städten

vor 5 Tagen - Volarberg Online

In mehr als 60 deutschen Städten sind am Sonntag Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot angekündigt. Das Netzwerk "Zusammen gegen Rechts" und die Initiative "Menschenwürde verteidigen...weiterlesen »

Kundgebungen für AfD-Verbot in vielen deutschen Städten

vor 5 Tagen - Salzburger Nachrichten

In mehr als 60 deutschen Städten sind am Sonntag Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot angekündigt. Das Netzwerk "Zusammen gegen Rechts" und die Initiative "Menschenwürde verteidigen...weiterlesen »

Verbot der rechtsextremen AfD in Deutschland könnte nach hinten losgehen, warnt führender Konservativer.

vor 5 Tagen - el-aviso.es

Ein führendes Mitglied der konservativen Partei des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz hat starke Vorbehalte gegen Forderungen geäußert, die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) zu verbieten,...weiterlesen »

Neueinstufung der AfD: Klingbeil: AfD politisch „kleinkriegen“ - Orban stützt AfD

vor 5 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Die AfD muss vor allem auch mit politischen Mitteln bekämpft werden, meint SPD-Chef Klingbeil. (Symbolfoto) Copyright: Hannes P Albert/dpa Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch....weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Lübecker Nachrichten

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Rems-Zeitung

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

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Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Kieler Nachrichten

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Göttinger Tageblatt

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - Neue Presse

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Haßelmann kritisiert Linnemann

vor 5 Tagen - OP-marburg

Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Michael Kappeler/dpa Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“....weiterlesen »

Sonntag: Anti-AfD-Demo auf dem Kiez

vor 6 Tagen - Hamburger Morgenpost

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) ruft für diesen Sonntag (11. Mai) zu einer Demonstration gegen die AfD auf. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr auf dem Beatlesplatz an der Reeperbahn. In einer Erklärung...weiterlesen »

"Hochgradig gefährlich": Linnemann lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

vor 6 Tagen - n-tv

Für Sonntag wird in vielen Städten zu Demonstrationen zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die AfD aufgerufen. CDU-Generalsekretär Linnemann sieht ein solches Verfahren kritisch. CDU-Generalsekretär Carsten...weiterlesen »

„Politisch hochgradig gefährlich“: Linnemann warnt vor AfD-Verbotsverfahren

vor 6 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Nach der zwischenzeitlichen Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz ist in Deutschland die Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die Partei neu entbrannt....weiterlesen »

AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft - wie reagiert Thüringen?

vor 6 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein, mit Vorwürfen wie rassistischer Hetze, Relativierung des Nationalsozialismus und Verbindungen zu rechtsextremen Netzwerken....weiterlesen »

Verfassungsschutz-Debatte: Innenministerin unter Druck: SPD setzt auf Aufklärungsarbeit

vor 7 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Entlassung des brandenburgischen Verfassungsschutzchefs und Kritik an Innenministerin Katrin Lange (SPD) sorgen auch in ihrer eigenen Fraktion für Klärungsbedarf. „Ich hoffe, dass die nächsten Tage...weiterlesen »

In mehr als 60 Städten: Bündnis plant bundesweite Demos für ein AfD-Verbot

vor 7 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis ruft bundesweit in mehr als 60 Städten zu Protesten gegen die AfD auf. Unter dem Slogan „Keine Ausreden mehr!“ wird dabei am Sonntag von Bundestag, Bundesrat und der...weiterlesen »

Bundesweiter Aktionstag am Sonntag: Demos für AfD-Verbot in mehreren Brandenburger Städten

vor 7 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bei einem bundesweiten Aktionstag am Sonntag wollen auch in mehreren brandenburgischen Städten Menschen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot auf die Straße gehen. In Cottbus, Eberswalde, Nauen...weiterlesen »

Start auf dem Börsenplatz: Linkes Bündnis demonstriert am Sonntag in Stuttgart für ein AfD-Verbot

vor 7 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Ein Stuttgarter Bündnis fordert ein Verbot der AfD. Dafür will der Zusammenschluss linker Gruppen am Sonntag demonstrieren. Geplant sind mehrere Kundgebungen und ein Zug durch die Innenstadt. Das Hin und...weiterlesen »

Bundesweiter Aktionstag: Demos für ein AfD-Verbot in mehreren Städten geplant

vor 7 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bei einem bundesweiten Aktionstag am Sonntag wollen auch in mehreren brandenburgischen Städten Menschen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot auf die Straße gehen. In Cottbus, Eberswalde, Nauen...weiterlesen »

Nach Entlassung des Verfassungsschutzchefs: Grüne fordern Rücktritt von Brandenburgs Innenministerin Lange

vor 7 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger Grünen fordern den Rücktritt von Innenministerin Katrin Lange (SPD). Sie sei nach der Entlassung des Verfassungsschutzchefs Jörg Mülle r nicht länger tragbar, teilten sie mit. Die offizielle...weiterlesen »

AfD-Hochstufung: Grüne fordern Rücktritt der Innenministerin

vor 7 Tagen - Stern

Die Brandenburger Grünen fordern den Rücktritt von Innenministerin Katrin Lange (SPD). Sie sei nach der Entlassung des Verfassungsschutzchefs Jörg Müller nicht länger tragbar, teilten sie mit. Die offizielle...weiterlesen »

„Putin-freundliche Kräfte innerhalb der SPD“: Hofreiter entsetzt über Entlassung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs

vor 7 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Entlassung des brandenburgischen Verfassungsschutzchefs Jörg Müller durch Innenministerin Katrin Lange (SPD) sorgt auch bundesweit weiter für Aufsehen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter...weiterlesen »

Linke und Omas gegen Rechts demonstrieren in Weiden für AFD-Verbot

vor 7 Tagen - Onetz

"Marx statt Manfred Schiller", stand auf einem Transparent, das am Straßengeländer befestigt war und sich gegen den neu gewählten Bundestagsabgeordneten der AFD richtete. Auf einem anderen hieß es "Kein...weiterlesen »

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vor 7 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger Grünen fordern den Rücktritt von Innenministerin Katrin Lange (SPD). Sie sei nach der Entlassung des Verfassungsschutzchefs Jörg Müller nicht länger tragbar, teilten sie mit. Die offizielle...weiterlesen »

Was tun, wenn in Thüringen die AfD wächst und die Demokratie zögert?

vor einer Woche - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Trotz wachsender Zustimmung für die AfD fehlt der demokratischen Mitte eine wirksame Antwort. Warum trotz hoher Zustimmung ein AfD-Verbot der letzte Ausweg ist. Es ist ein Satz, den viele nicht mehr hören...weiterlesen »

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vor einer Woche - Thüringer Allgemeine

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AfD: Höcke und Urban nehmen Verfassungsschutz ins Visier

vor einer Woche - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin/Erfurt. In Berlin wollen die Fraktionschefs der AfD aus Thüringen und Sachsen ein neues Gutachten vorstellen. So eng ist der Gutachter mit der AfD verbunden.weiterlesen »

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Berlin/Erfurt. In Berlin wollen die Fraktionschefs der AfD aus Thüringen und Sachsen ein neues Gutachten vorstellen. So eng ist der Gutachter mit der AfD verbunden.weiterlesen »

Verfassungsschutz: Landtag plant neues Kontrollgremium - ohne die AfD

vor 7 Tagen - Göttinger Tageblatt

Neues Verfahren: SPD, CDU und Grüne wollen die Mitglieder für das Kontrollgremium zum Verfassungsschutz künftig vom Landtag wählen lassen. (Archiv) Quelle: Julian Stratenschulte/dpa SPD, CDU und Grüne...weiterlesen »

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vor 7 Tagen - Neue Presse

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AfD in Thüringen: Wählerpotenzial steigt auf neuen Höchstwert

vor einer Woche - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Laut einer neuen Insa-Analyse wächst das Wählerpotenzial der AfD in Thüringen auf 43 Prozent. Wovon die Partei profitiert und warum die Brandmauer für die Wähler nicht existiert.weiterlesen »

AfD in Thüringen: Wählerpotenzial steigt auf neuen Höchstwert

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SSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot an

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Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen. Der Politiker des Südschleswigschen Wählerverbands, der im vergangenen...weiterlesen »

Christoph Maier: Kartellparteien verweigern AfD weiterhin parlamentarische Rechte – AfD-Wähler sollen Bürger zweiter Klasse bleiben!

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Die AfD-Fraktion hatte zur gestrigen Sitzung des Ältestenrates einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags eingereicht. Dieser sieht vor, dass die Vorsitzenden von Landtagsausschüssen...weiterlesen »

Für mehr Ordnung im Landtag

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

im Landtag wird gerne und häufig gestritten, manchmal wird geflucht, und Beleidigungen fallen auch. Das endet häufig mit Ordnungsrufen, und einmal, lange ist es her, musste in den Achtzigerjahren des vergangenen...weiterlesen »

Für mehr Ordnung im Landtag

vor einer Woche - Neue Presse

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