vor 9 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger
Wie umgehen mit der AfD? In einem Punkt gibt Friedrich Merz schon eine klare Antwort - zu einem möglichen Verbotsverfahren hält er sich noch zurück. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Wie umgehen mit der AfD?...weiterlesen »
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölnische Rundschau
Watson
T-online
upday.com
TAG24
vor 9 Monaten - Kölnische Rundschau
Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Beamte? Die Innenminister der Länder wollen dazu demnächst beraten. Die Einstufung der AfD als gesichert...weiterlesen »
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. Copyright: Carsten Koall/dpa Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich...weiterlesen »
NRW-Innenminister Reul lehnt Schnellschüsse im Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst ab (Archivbild) Copyright: Roberto Pfeil/dpa Soll der Staat Mitglieder der AfD nach der Einstufung als gesichert...weiterlesen »
Die AfD muss vor allem auch mit politischen Mitteln bekämpft werden, meint SPD-Chef Klingbeil. (Symbolfoto) Copyright: Hannes P Albert/dpa Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch....weiterlesen »
vor 9 Monaten - Watson
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» durch den Verfassungsschutz zwar vorläufig ausgesetzt, doch die Debatte über ein Verbot der Partei ist dennoch...weiterlesen »
vor 9 Monaten - T-online
Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat die Debatte über ein Verbot der Partei neu angefacht. Eine Umfrage zeigt, wen ihre Anhänger dann wählen würden. Das Verwaltungsgericht Köln hat die Einstufung...weiterlesen »
vor 9 Monaten - upday.com
Trotz des Antritts der neuen Bundesregierung zeichnet sich kaum Bewegung bei den Umfragewerten der Parteien ab. In einer aktuellen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der « Bild »...weiterlesen »
vor 9 Monaten - TAG24
Berlin - Die Debatte um ein Verbot der AfD läuft nach der aktuell ausgesetzten Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" wieder auf Hochtouren. Sollte es wirklich dazu kommen, könnte besonders eine...weiterlesen »
vor 9 Monaten - Stern
Die AfD war bundesweit vom Bundesamt für Verfassungsschutz vor gut einer Woche als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Wegen einer Klage der AfD dagegen wurde die Einstufung dann allerdings...weiterlesen »
vor 9 Monaten - WAZ
Berlin. AfD verbieten oder nicht? Eine Umfrage kommt zu einem knappen Ergebnis. Bei den Anhängern einer Partei ist die Zustimmung besonders hoch. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen...weiterlesen »
vor 9 Monaten - Berliner Morgenpost
vor 9 Monaten - Hambuger Abendblatt
vor 9 Monaten - nrz.de
Der Verfassungsschutz erachtet die AfD als gesichert rechtsextremistisch. Die Partei klagt gegen die Einstufung. Die Bevölkerung sieht ein Parteiverbot positiv. Die Mehrheit der Wähler befürwortet ein...weiterlesen »
vor 9 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor 9 Monaten - Thüringer Allgemeine
vor 9 Monaten - Westfälische Rundschau
vor 9 Monaten - HARZ KURIER
vor 9 Monaten - Braunschweiger Zeitung
vor 9 Monaten - FAZ
Der Verfassungsschutz schweigt, doch mehrere Medien geben an, das AfD-Gutachten zu kennen. Mit welchen Zitaten soll demnach die Verfassungswidrigkeit der AfD belegt werden? Der Bundesverfassungsschutz...weiterlesen »
vor 9 Monaten - DER TAGESSPIEGEL
„Gesichert rechtsextrem“ – offiziell verzichtet das Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum Abschluss eines Eilverfahrens darauf, die AfD so zu nennen. Die Partei hatte geklagt. Aber der Vorgang wirft...weiterlesen »
„Gesichert rechtsextrem“ – offiziell verzichtet das Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum Abschluss eines Eilverfahrens darauf, die AfD so zu nennen. Die Partei hatte geklagt. Aber die Hochstufung wirft...weiterlesen »
vor 9 Monaten - DERWESTEN
Was ist denn da los? Das Bundesamt für Verfassungsschutz macht scheinbar einen Rückzieher. Ist die AfD doch nicht „gesichert rechtsextrem“? © IMAGO/Metodi Popow Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »
Podcast Wir klären, worauf es juristisch im Bundestag nach der fehlenden Mehrheit im ersten Kanzlerwahlgang ankam, und stellen die neue Bundesjustizministerin vor. Außerdem: Rechtsfragen zur Neueinstufung...weiterlesen »
Der Verfassungsschutz nennt die AfD öffentlich nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“. An der grundsätzlichen Einschätzung ändert das nichts. Die Entscheidung wirft gewichtige Fragen auf – für Staat,...weiterlesen »
Der Verfassungsschutz hat mit seinem AfD-Gutachten die Verbotsdebatte neu entfacht. Daran ändert auch die jüngste Stillhaltezusage nichts. Ein Plädoyer für einen verantwortungsbewussten Diskurs jenseits...weiterlesen »
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Nach der Hochstufung der AfD durch den...weiterlesen »
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für die Bundesländer wird das Thema relevant. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch...weiterlesen »
Berlin/Erfurt. In Berlin wollen die Fraktionschefs der AfD aus Thüringen und Sachsen ein neues Gutachten vorstellen. So eng ist der Gutachter mit der AfD verbunden.weiterlesen »
vor 9 Monaten - Extremnews.com
Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen. Der Politiker des Südschleswigschen Wählerverbands, der im vergangenen...weiterlesen »
Die AfD-Fraktion hatte zur gestrigen Sitzung des Ältestenrates einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags eingereicht. Dieser sieht vor, dass die Vorsitzenden von Landtagsausschüssen...weiterlesen »