vor 4 Stunden - Tagesschau
Der Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai als gesichert rechtsextremistisch ein - ein Gerichtsurteil dazu steht noch aus. Nun haben Medien das eigentlich geheime Gutachten veröffentlicht. Mit welchen...weiterlesen »
Tagesschau
T-online
DER TAGESSPIEGEL
Süddeutsche
Stuttgarter Zeitung
Kölnische Rundschau
Sächsische
vor 5 Stunden - T-online
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Das Gutachten des Verfassungsschutzes ist öffentlich. Auch t-online liegt...weiterlesen »
Das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes über die AfD ist inzwischen im Netz zu finden. Verschiedene Medien haben es publiziert – mit juristischen Folgen? Die Veröffentlichung des Gutachtens des Bundesamtes...weiterlesen »
vor 5 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Berlins Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz Felor Badenberg (CDU) glaubt trotz Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar nicht, dass...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Süddeutsche
Auch wenn die Öffentlichkeit erfahren soll, warum der Geheimdienst die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat – so geht das nicht. E s ist richtig, darauf zu bestehen, dass der Verfassungsschutz...weiterlesen »
vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verweigert die Offenlegung weiterhin, doch mittlerweile ist das BfV-Gutachten zu Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ über verschiedene Medien...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Stuttgarter Zeitung
In zahlreichen Bundesländern und im Bund haben Verfassungsschützer Gutachten erstellt, die belegen, dass die AfD rechtsradikal oder zumindest ein solcher Verdachtsfall ist. Öffentlich ist bisher noch keines...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Süddeutsche
„Cicero“, „Nius“ und „Junge Freiheit“ veröffentlichen gleichzeitig das AfD-Gutachten – ein Skandal ist das nicht, den Wunsch hatten auch andere. Die Frage ist, wie man mit den Informationen umgeht. Ist...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Kölnische Rundschau
Seit der Bundesverfassungsschutz die Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat, kocht die Verbotsdebatte wieder hoch. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt im Interview jedoch...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Sächsische
Ein AfD-Anhänger hält ein Fähnchen der Partei in der Hand. (Symbolbild) Quelle: IMAGO/Müller-Stauffenberg Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wurde von Medien veröffentlicht. Der Nachrichtendienst...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Leipziger Volkszeitung
vor 4 Stunden - turi2
Leak-Trio: Der konservative "Cicero", das rechtspopulistische Portal "Nius" um Julian Reichelt und die rechte Wochenzeitung "Junge Freiheit" veröffentlichen das bisher geheimgehaltene Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Süddeutsche
Nachdem rechte Medien das AfD-Gutachten veröffentlicht haben, lässt sich auf fast 1110 Seiten nachvollziehen, warum der Verfassungsschutz sie als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat. Die AfD missachtet...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Neue Zürcher Zeitung
Mehrere Medien haben das vollständige AfD-Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz veröffentlicht. Für die Behörde gilt als erwiesen, dass die gesamte Partei gesichert rechtsextremistisch ist. Das...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Neue Westfälische
Der Verfassungsschutz sagt, die AfD ist „gesichert rechtsextrem“. Doch heißt das auch, dass die Partei verboten werden soll? Die heimischen Politiker sind sich uneins.weiterlesen »
Der Verfassungsschutz stützt seine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch auch auf Aussagen eines OWL-Politikers. Mehrfach taucht er in dem Gutachten auf.weiterlesen »
vor 10 Stunden - Sächsische
Ein Redner wirft einen Schatten auf die Bühnenrückwand mit AfD-Schriftzug auf einer Veranstaltung. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Nun ist das AfD-Gutachten öffentlich: Der Inlandsgeheimdienst...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Leipziger Volkszeitung
vor 7 Stunden - Extremnews.com
Wir dürfen uns nicht einreden lassen, dass das was gerade in Deutschland passiert „normal“ wäre. Kein anderes westliches Land verfügt über einen Inlandsgeheimdienst, der auf die größte Oppositionspartei...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Die zentrale Kundgebung fand in Berlin statt. Copyright: Fabian Sommer/dpa Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen recht Rechts zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen. Viele folgen...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 8 Stunden - Rems-Zeitung
vor 8 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 8 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 8 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 8 Stunden - Neue Presse
vor 8 Stunden - OP-marburg
vor 9 Stunden - inSuedthueringen.de
Der Verfassungsschutz sieht die gesamte AfD als rechtsextrem. Das nun öffentliche Gutachten belegt das mit der Ideologie von Björn Höcke. Auch die Südthüringer AfD-Abgeordneten und der Sonneberger Landrat...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Sächsische
Am Dienstag hat das Magazin „Cicero“ das komplette Gutachten zur Einstufung der Alternativen für Deutschland (AfD) durch den Verfassungsschutz veröffentlicht. Quelle: IMAGO/Sven Simon Das Magazin „Cicero“...weiterlesen »
vor 15 Stunden - Leipziger Volkszeitung
vor 10 Stunden - Neue Presse
vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf seine Kenntnisse darüber geheim halten, ob Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter der Kölner Behörde private Kontakte zur AfD haben oder sich sogar für die Partei engagieren. Das hat dasweiterlesen »
Das Magazin „Cicero“ hat eigenen Angaben zufolge das als geheim eingestufte AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes veröffentlicht. „Wir glauben daran, dass Demokratie nicht ohne Transparenz und kritische...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Ruhrbarone
Der ominöse Geheimbericht des Geheimdienstes, der sich auf nicht-geheime Quellen stützt, ist nicht mehr geheim. Was darin an Zitaten von AfD-Politikern aufgelistet wird, taugt dazu, die Partei als rechtsextrem...weiterlesen »
vor 18 Stunden - NOZ.de
Seit der Bundesverfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat, nimmt die Debatte um ein mögliches Verbot der Partei Fahrt auf. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts,...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Stern
Die Juristin Anna-Mira Brandau vom Verfassungsblog warnt vor zu viel Einfluss der AfD in der Justiz. "Die Justiz hat eine größere Bedeutung für autoritäre Populisten, weil die Justiz in einer funktionierenden...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Extremnews.com
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat das Vorgehen des Bundesverfassungsschutzes bei der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" kritisiert und warnt vor...weiterlesen »
Anfang des Monats hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz nach einer jahrelangen Prüfung die Neubewertung der AfD vorgelegt und diese als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. In der...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Neue Presse
vor 15 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 15 Stunden - Rems-Zeitung
vor 15 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 15 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 15 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 15 Stunden - OP-marburg
vor 16 Stunden - Extremnews.com
Die AfD-Fraktionen aus Thüringen und Sachsen kündigten heute an, gegen die Beobachtung ihrer Landtagsabgeordneten durch den Inlandsgeheimdienst zu klagen. Das erklärten die Landesvorsitzenden Björn Höcke...weiterlesen »
vor einem Tag - T-online
Der Verfassungsschutz kommt in einer Studie zum dem Schluss: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Jetzt steht das Dokument erstmals komplett im Netz. Das Magazin "Der Spiegel" hatte das Dokument...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Wieder einmal wird darüber nachgedacht, Parteien wie die AfD (vielleicht auch die FPÖ) mit juristischen Mitteln aus dem Verkehr zu ziehen. Eine schlechte Idee. Die Parteijugend der AfD in Nordrhein-Westfalen...weiterlesen »
vor einem Tag - Neue Westfälische
vor einem Tag - correctiv
Online stellen Nutzerinnen und Nutzer in Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bewegung“ einstufen durfte. Angeblich müsse erst das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsfeindlichkeit...weiterlesen »
vor einem Tag - Cicero
Cicero liegt das AfD-Geheimgutachten des Verfassungsschutzes vollständig vor. Weil wir daran glauben, dass Demokratie nicht ohne Transparenz und kritische Öffentlichkeit funktionieren kann, veröffentlichen...weiterlesen »
vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Die AfD-Landesverbände in Thüringen und Sachsen sehen in der Beobachtung ihrer Abgeordneten durch den Verfassungsschutz einen Verstoß und legen dazu ein Gutachten vor. Dem widersprechen ein Verfassungsrechtler...weiterlesen »
vor einem Tag - Süddeutsche
Der Verfassungsschutz hat Hunderte Belege dafür gesammelt, dass die AfD verfassungsfeindlich sei. Nur: Sie sind bisher unter Verschluss. Das kritisiert nicht nur die Partei selbst. Eigentlich wollte er...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölnische Rundschau
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Doch das gerichtliche Verfahren dazu dürfte sich ziehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern. Höcke schaltet sich mit einem Gutachten ein. Die AfD-Chefs von Thüringen und Sachsen, Björn Höcke und Jörg...weiterlesen »
vor 2 Tagen - General-Anzeiger
Bonn · In ganz Deutschland gehen Tausende für ein AfD-Verbot auf die Straße. In Bonn sind es mehrere hundert Menschen, die sich für ein Verbotsverfahren der Partei einsetzen. Als Teil eines bundesweiten...weiterlesen »