FPÖ fordert U-Ausschuss zu ÖVP-Machtmissbrauch

vor 8 Monaten - meinbezirk.at

Die FPÖ will am Mittwoch ihren schon lang angekündigten Antrag auf einen U-Ausschuss in einer Sondersitzung im Nationalrat einbringen. Es geht dabei um den Verdacht der politischen Einflussnahme von ÖVP-Regierungsmitgliedern....weiterlesen »

FPÖ-U-Ausschuss: Hafenecker sieht keine Probleme hinter dem Begriff "Deep State"

vor 8 Monaten - derStandard

Am Mittwoch debattiert der Nationalrat über den "ÖVP-Machtmissbrauch"-U-Ausschuss der FPÖ. Die Blauen sprechen vom "tiefen Staat" – ein Begriff mit rechtsextremer Konnotation FPÖ-Generalsekretär Christian...weiterlesen »

FPÖ beantragt heute U-Ausschuss zu „Einschüchterung“ und stellt Dringliche Anfrage an Stocker

vor 8 Monaten - Die Presse

Die FPÖ will die Ermittlungen zum Tod von Ex-Justiz-Sektionschef Pilnacek und die Coronamaßnahmen untersuchen. Beantragt wird der U-Ausschuss am Mittwoch - und eine Dringliche Anfrage an Kanzler Stocker...weiterlesen »

Freiheitliches Verlangen bei Sondersitzung U-Ausschuss

vor 8 Monaten - Salzburger Nachrichten

In einer Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch bringt die Freiheitliche Partei ihren Untersuchungsausschuss zum angeblichen "Machtmissbrauch" durch die FPÖ endgültig auf Schiene. Konkret soll es dabei...weiterlesen »

Der U-Ausschuss wird den Nerv der FPÖ-Wählerschaft treffen

vor 8 Monaten - derStandard

Wer nicht im Kosmos der FPÖ lebt, mag das U-Ausschuss-Verlangen bizarr finden. Im blauen Universum ergibt es viel Sinn Was hat der verstorbene Justiz-Spitzenbeamte Christian Pilnacek mit einem Corona-Maßnahmengegner...weiterlesen »

Der Corona-Untersuchungsausschuss kommt – klicken jetzt auch Handschellen?

vor 8 Monaten - Extremnews.com

Nach langem Warten ist jetzt klar: Der Corona-Untersuchungsausschuss im österreichischen Nationalrat kommt - auf Antrag der FPÖ. Doch bedeutet das auch, dass es endlich strafrechtliche Konsequenzen für...weiterlesen »

Freiheitliches Verlangen bei Sondersitzung U-Ausschuss

vor 8 Monaten - Salzburger Nachrichten

In einer Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch bringt die Freiheitliche Partei ihren Untersuchungsausschuss zum angeblichen "Machtmissbrauch" durch die FPÖ endgültig auf Schiene. Konkret soll es dabei...weiterlesen »

Freiheitliches Verlangen bei Sondersitzung U-Ausschuss

vor 8 Monaten - Volarberg Online

In einer Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch bringt die Freiheitliche Partei ihren Untersuchungsausschuss zum angeblichen "Machtmissbrauch" durch die FPÖ endgültig auf Schiene. Konkret soll es dabei...weiterlesen »

U-Ausschuss: FPÖ hat Verlangen fertiggestellt

vor 8 Monaten - Volarberg Online

Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Als gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen. Als gemeinsame...weiterlesen »

Darum geht es der FPÖ im U-Ausschuss: "ÖVP-Machtmissbrauch"

vor 8 Monaten - Kurier

Einbringung in Sondersitzung am Mittwoch. Kurztitel "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss". Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Gemeinsame...weiterlesen »

FPÖ-U-Ausschuss: "Einschüchterung" von Kritikern als große Klammer

vor 8 Monaten - OÖNachrichten

Gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen. Damit wollen die Freiheitlichen sowohl die Ermittlungen zum Tod des einstigen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek...weiterlesen »

"ÖVP-Machtmissbrauch": Womit sich der Pilnacek-U-Ausschuss befassen wird

vor 8 Monaten - derStandard

Der U-Ausschuss-Antrag der FPÖ liegt vor. Sein Thema ist die "Einschüchterung von Regierungskritikern": von Pilnacek bis Corona Wäre die ÖVP ein Körper, wäre das Innenministerium eines ihrer lebenswichtigen...weiterlesen »

FPÖ will U-Ausschuss zu „Einschüchterung“ und stellt Dringliche Anfrage an Stocker

vor 8 Monaten - Die Presse

Die FPÖ will die Ermittlungen zum Tod von Ex-Justiz-Sektionschef Pilnacek und die Coronamaßnahmen untersuchen. Beantragt wird der U-Ausschuss am Mittwoch - und eine Dringliche Anfrage an Kanzler Stocker...weiterlesen »

FPÖ ortet in U-Ausschuss-Antrag "Einschüchterung"

vor 8 Monaten - Volarberg Online

Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen. Damit wollen die Freiheitlichen...weiterlesen »

FPÖ ortet in U-Ausschuss-Antrag "Einschüchterung"

vor 8 Monaten - Salzburger Nachrichten

Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen. Damit wollen die Freiheitlichen...weiterlesen »

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