vor 8 Monaten - Kurier
Die FPÖ will in einem Aufwaschen die Causa Pilnacek und die Coronapolitik in einem U-Ausschuss ausleuchten – und erntet dafür Häme bei den anderen Parteien. Eine Partei, seit Jahrzehnten an der Macht,...weiterlesen »
Kurier
Die Presse
meinbezirk.at
derStandard
OÖNachrichten
vor 8 Monaten - Die Presse
Mit ihrem Verlangen zeigt die FPÖ offen ihre internen Bruchlinien zwischen Causa Pilnacek, Innenministerium und Corona-Aufarbeitung. Und startet Phase zwei ihrer Frontalattacke gegen die ÖVP. Zwei Wochen...weiterlesen »
vor 8 Monaten - meinbezirk.at
Die FPÖ hat in einer Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gefordert, um den Tod von Christian Pilnacek sowie die Corona-Maßnahmen der ÖVP zu untersuchen....weiterlesen »
vor 8 Monaten - derStandard
Die FPÖ hat am Mittwoch in einer Nationalrats-Sondersitzung ihr Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses eingebracht. Schwerpunkte sollen der Fall Pilnacek und Corona sein. Die ÖVP stritt Vorwürfe im Vorfeld abweiterlesen »
Die Freiheitlichen verteidigen den "tiefen Staat" als Begriff und wollen jenen der ÖVP bekämpfen. Kanzler Christian Stocker habe sich durch seine Abwesenheit schon als Auskunftsperson gemeldet Wien – Wenige...weiterlesen »
Die FPÖ wirft der ÖVP in einer Sondersitzung Machtmissbrauch vor. Bundeskanzler Christian Stocker lässt sich vertreten. Die FPÖ hat am Mittwoch in einer Sondersitzung des Nationalrats ihr Verlangen auf...weiterlesen »
vor 8 Monaten - OÖNachrichten
Die FPÖ macht mit ihrem Untersuchungsausschuss jetzt Ernst. In einer Sondersitzung des Nationalrats wird einerseits das Verlangen eingebracht, andererseits eine "Dringliche Anfrage" an Bundeskanzler Christian...weiterlesen »
Zum Schluss ritterte JJ nur mehr mit Israels Beitrag von Yuval Raphael um den ESC-Sieg: Mehrere beteiligte Fernsehsender hatten die Stimmabgabe im Anschluss beim Event in Basel am Samstagabend infrage...weiterlesen »
Die FPÖ will am Mittwoch ihren schon lang angekündigten Antrag auf einen U-Ausschuss in einer Sondersitzung im Nationalrat einbringen. Es geht dabei um den Verdacht der politischen Einflussnahme von ÖVP-Regierungsmitgliedern....weiterlesen »
Am Mittwoch debattiert der Nationalrat über den "ÖVP-Machtmissbrauch"-U-Ausschuss der FPÖ. Die Blauen sprechen vom "tiefen Staat" – ein Begriff mit rechtsextremer Konnotation FPÖ-Generalsekretär Christian...weiterlesen »
Die FPÖ will die Ermittlungen zum Tod von Ex-Justiz-Sektionschef Pilnacek und die Coronamaßnahmen untersuchen. Beantragt wird der U-Ausschuss am Mittwoch - und eine Dringliche Anfrage an Kanzler Stocker...weiterlesen »
vor 8 Monaten - Salzburger Nachrichten
In einer Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch bringt die Freiheitliche Partei ihren Untersuchungsausschuss zum angeblichen "Machtmissbrauch" durch die FPÖ endgültig auf Schiene. Konkret soll es dabei...weiterlesen »
Wer nicht im Kosmos der FPÖ lebt, mag das U-Ausschuss-Verlangen bizarr finden. Im blauen Universum ergibt es viel Sinn Was hat der verstorbene Justiz-Spitzenbeamte Christian Pilnacek mit einem Corona-Maßnahmengegner...weiterlesen »
vor 8 Monaten - Extremnews.com
Nach langem Warten ist jetzt klar: Der Corona-Untersuchungsausschuss im österreichischen Nationalrat kommt - auf Antrag der FPÖ. Doch bedeutet das auch, dass es endlich strafrechtliche Konsequenzen für...weiterlesen »
vor 8 Monaten - Volarberg Online
Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Als gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen. Als gemeinsame...weiterlesen »
Einbringung in Sondersitzung am Mittwoch. Kurztitel "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss". Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Gemeinsame...weiterlesen »
Gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen. Damit wollen die Freiheitlichen sowohl die Ermittlungen zum Tod des einstigen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek...weiterlesen »
Der U-Ausschuss-Antrag der FPÖ liegt vor. Sein Thema ist die "Einschüchterung von Regierungskritikern": von Pilnacek bis Corona Wäre die ÖVP ein Körper, wäre das Innenministerium eines ihrer lebenswichtigen...weiterlesen »
Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen. Damit wollen die Freiheitlichen...weiterlesen »