Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - T-online

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Brandenburgs Verfassungsschutz setzt...weiterlesen »

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Brandenburg: Landes-Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus

vor einer Woche - Süddeutsche

Brandenburgs Verfassungsschutz bezeichnet die AfD vorerst nicht mehr als gesichert rechtsextremistisch. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei eine sogenannte Stillhalteerklärung ab - ähnlich...weiterlesen »

Nach einer Klage der Partei: Brandenburgs Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD wird bis zu einem Gerichtsentscheid vorübergehend vom Verfassungsschutz nicht als „gesichert rechtsextrem“, sondern als Verdachtsfall beobachtet. Aufgrund der Klage und des Eilverfahrens...weiterlesen »

Wie auf Bundesebene: Brandenburgs Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - n-tv

Es ist der gleiche Vorgang wie auf der Bundesebene: Eigentlich schätzt der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Doch wegen der Klage der Rechtsaußenpartei ist...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Merkur

Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage...weiterlesen »

Brandenburg: Landes-AfD vorerst nicht „gesichert rechtsextremistisch“

vor einer Woche - Süddeutsche

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes- AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - tz

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss – erst einmal. Brandenburgs Verfassungsschutz setzt...weiterlesen »

Rückzieher: Brandenburg stuft AfD-Landesverband nicht länger als "gesichert rechtsextrem" ein

vor einer Woche - euronews

Der Verfassungsschutz Brandenburg hat die Einstufung des AfD-Landesverbands als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ausgesetzt. Der Inlandsgeheimdienst kommt damit einer Aufforderung des Verwaltungsgerichts...weiterlesen »

AfD-Hochstufung von Brandenburgs Verfassungsschutz vorerst aus

vor einer Woche - T-online

Anfang Mai hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Wenige Tage später zog Brandenburg nach – und rudert nun vorerst zurück. Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

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Rückzieher! Verfassungsschutz in Brandenburg setzt AfD-Hochstufung vorerst aus

vor einer Woche - TAG24

Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz bezeichnet die AfD bis auf Weiteres nicht mehr als gesichert rechtsextremistisch. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei gegen diese Einstufung eine...weiterlesen »

Einstufung der AfD: Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Einstufung der AfD: Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Saarbrücker Zeitung

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Einstufung der AfD: Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Kölner Stadt-Anzeiger

Die AfD in Brandenburg wehrt sich juristisch gegen ihre Hochstufung zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung. (Archivbild) Copyright: Britta Pedersen/dpa Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Abendzeitung

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - HNA

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - nordbayern

Einstufung der AfD Potsdam - Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - kreiszeitung.de

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - DONAU KURIER

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Brandenburgs Verfassungsschutz setzt...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus

vor einer Woche - upday.com

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Erlanger Nachrichten

Einstufung der AfD Potsdam - Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder...weiterlesen »

Nach einer Klage der Partei: Brandenburgs Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei gegen diese Einstufung eine sogenannte Stillhalteerklärung ab, wie das Innenministerium in Potsdam mitteilte. (dpa)weiterlesen »

Einstufung der AfD: Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Kölnische Rundschau

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Brandenburgs Verfassungsschutz setzt...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Neue Westfälische

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - FreiePresse

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Brandenburgs Verfassungsschutz setzt...weiterlesen »

Einstufung der AfD: Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Westdeutsche Zeitung

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Dorstener Zeitung

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Verfasst von: dpa Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - op-online.de

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Welle Niederrhein

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Potsdam (dpa) - Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Recklinghäuser Zeitung

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Verfasst von: dpa Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - MANNHEIM24

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - News894.de

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Damit komme man einer Aufforderung...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - LZ.de

Brandenburgs Verfassungsschutz setzt die Einstufung der Landes-AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung wegen eines Rechtsstreits vorerst aus. Der Nachrichtendienst gab nach einer Klage der Partei...weiterlesen »

Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor einer Woche - Kurierverlag.de

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal. Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutz...weiterlesen »

Unruhe in Brandenburgs Regierung: Stabilität auf Zeit

vor einer Woche - Tagesschau

In Brandenburg hat es gekracht. Ministerpräsident Woidke und die SPD-Fraktion ziehen nicht mehr an einem Strang. Nun scheint der Konflikt vorerst beigelegt, doch die Zukunft sieht wackelig aus Brandenburgs...weiterlesen »

Neuer Brandenburger Innenminister: Wilke stellt Rückführungszentrum für Asylbewerber infrage

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke (parteilos) prüft, ob das erst im März gestartete Rückführungszentrums für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) weiterbetrieben werden soll. Bevor...weiterlesen »

Verfassungsschutz-Debatte: Innenminister tritt Amt an und überprüft Rückführungszentrum

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke hat sein Amt angetreten - und zum Auftakt Handlungsbedarf in der Migrationspolitik und beim Verfassungsschutz festgestellt. Der parteilose 40-Jährige will den...weiterlesen »

Einstand mit Ansage: René Wilkes erster Tag als Brandenburgs Innenminister

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Da steht er wieder, aufrecht, vor der „Blauen Wand“, dem Hintergrund für wichtige Fotos im Parterre der Potsdamer Staatskanzlei. Vergnügt, gelöst, ganz der Alte. Als wäre nichts gewesen. Als hätte er nicht...weiterlesen »

Verfassungsschutz-Debatte: Neuer Innenminister sieht Neustart bei Verfassungsschutz

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Der neue brandenburgische Innenminister René Wilke sieht im Umgang mit dem Verfassungsschutz die Chance für einen Neustart. „Ich glaube, dass es da durchaus auch Regelungsbedarf geben wird und Entscheidungsbedarf“,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Neuer Innenminister prüft Zukunft des „Dublin-Zentrums“

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Potsdam (dpa/bb)- Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke will den Fortbestand des erst im März gestarteten Rückführungszentrums für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt überprüfen. Der parteilose Politiker...weiterlesen »

Parteiloser Politiker Wilke als Innenminister in Brandenburg vereidigt

vor einer Woche - Stern

Als Frankfurter Oberbürgermeister habe Wilke überzeugt, erklärte Woidke am Donnerstag. "Ich bin sicher, das wird er auch als Minister." Wilke kenne viele Themen des Ressorts von Migration über Kommunalfinanzen...weiterlesen »

Regierung: Neuer Innenminister Wilke im Amt - Vereidigung im Landtag

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Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke tritt sein Amt an: Der 40-Jährige hat am Vormittag im Landtag in Potsdam den Amtseid abgelegt. Zuvor ernannte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD)...weiterlesen »

Regierung: Neuer Innenminister Wilke im Amt - Vereidigung im Landtag

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke tritt sein Amt an: Der 40-Jährige hat am Vormittag im Landtag in Potsdam den Amtseid abgelegt. Zuvor ernannte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD)...weiterlesen »

Brandenburgs neuer Innenminister: René Wilke tritt Amt an

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke startet an diesem Donnerstag in sein Amt. Der parteilose Politiker, der 2024 aus der Linkspartei austrat, wird von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke ernannt...weiterlesen »

Personalie: Ex-Linker Wilke tritt Amt als Innenminister an

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke startet an diesem Donnerstag in sein Amt. Der parteilose Politiker, der 2024 aus der Linkspartei austrat, wird von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke ernannt...weiterlesen »

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