NRW-Justizminister Limbach: „Kluge Köpfe sollen AfD-Verbotsverfah...

NRW-Justizminister Limbach: „Kluge Köpfe sollen AfD-Verbotsverfahren prüfen“

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der Grüne sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes Hunderte Anhaltspunkte, die für ein juristisches Vorgehen gegen die Partei sprechen.weiterlesen »

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"Dann müssen wir handeln!" NRW-Justizminister Limbach offen für mögliches AfD-Verbot

vor einem Tag - TAG24

Von Yuriko Wahl-Immel Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (55, Grüne ) hat sich offen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD gezeigt. "Ich finde, es braucht ein breites politisches...weiterlesen »

Der Verfassungsschutz, die AfD und das Gutachten: Diese Rolle spielt die AfD Sachsen-Anhalt

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Hetze gegen Migranten, völkische Ideologie und enge Verbindungen zu rechtsextremen Netzwerken – das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Bundes-AfD zeigt: Die Landespartei in Sachsen-Anhalt...weiterlesen »

Parteiverbotsverfahren: Limbach zu AfD-Verbotsdebatte - Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD bräuchte Limbach zufolge ein breites Bündnis. (Archivbild) Copyright: David Young/dpa Ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragt werden soll, wird aktuell breit...weiterlesen »

Parteiverbotsverfahren: Limbach zu AfD-Verbotsdebatte - Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragt werden soll, wird aktuell breit diskutiert. Laut NRW-Justizminister sollten sich «kluge Köpfe» umfassend mit Erfolgschancen befassen. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Parteiverbotsverfahren: Limbach zu AfD-Verbotsdebatte - Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach hat sich offen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD gezeigt. „Ich finde, es braucht ein breites politisches Bündnis. Das kann nicht eine Partei oder...weiterlesen »

Limbach zu AfD-Verbotsdebatte - Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

NRW-Justizminister: Es braucht breites politisches Bündnis für AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Extremnews.com

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) fordert die Parteien auf, sich mit einem Verbotsverfahren gegen die AfD auseinanderzusetzen. "Ich finde, es braucht ein breites politisches Bündnis. Das kann...weiterlesen »

Limbach zu AfD-Verbotsdebatte – Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragt werden soll, wird aktuell breit diskutiert. Laut NRW-Justizminister sollten sich „kluge Köpfe“ umfassend mit Erfolgschancen befassen. Verfasst von: dpa Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Limbach zu AfD-Verbotsdebatte – Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Limbach zu AfD-Verbotsdebatte - Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - LZ.de

Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach hat sich offen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD gezeigt. «Ich finde, es braucht ein breites politisches Bündnis. Das kann nicht eine Partei oder...weiterlesen »

Limbach zu AfD-Verbotsdebatte - Notwehrrecht der Demokratie

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD bräuchte Limbach zufolge ein breites Bündnis. (Archivbild) Quelle: David Young/dpa Ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragt werden soll, wird aktuell breit diskutiert....weiterlesen »