„Keine Probleme an deutschen Grenzen“: Dobrindt setzt bei verschärften Kontrollen auf Domino-Effekt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte direkt nach Amtsübernahme einen verschärften Kurs in der Migrationspolitik eingeleitet. Der neue Innenminister Alexander Dobrindt...weiterlesen »

Dobrindt will Migranten EU-weit in Drittstaaten abschieben

vor einem Tag - Extremnews.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Abschiebung von Menschen, die keine Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, durch Umsetzung der sogenannten Drittstaatenregelung in Zusammenarbeit mit...weiterlesen »

Wenige Zurückweisungen bei Asylgesuchen - Die zaghaften Grenzkontrollen wirken höchstens symbolisch

vor 2 Tagen - Cicero

Die ersten Zahlen zeigen, dass die Bundespolizei nur wenige illegale Migranten mit Asylgesuch zurückweist. Das hatte Friedrich Merz im Januar nach den Aschaffenburger Messermorden anders angekündigt. Die...weiterlesen »

Zärtliche Männerfreundschaft hinter den Kulissen: Söder enthüllt Geheimnisse über Merz und Scholz bei Maischberger!

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Was für eine überraschende Wendung in der deutschen Politik! Während die neue Koalition noch in den Kinderschuhen steckt, sorgt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits für pikante Enthüllungen....weiterlesen »

Koalition will erste ökonomische Maßnahmen noch vor Sommerpause

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD will schnell Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft zu beleben. Das teilten die Parteispitzen der Koalitionspartner am Mittwoch nach der ersten Sitzung des...weiterlesen »

Flüchtlinge in SH: CDU und Grüne streiten über Familiennachzug

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Der harte Flüchtlings-Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, 69) macht das Regieren in Schleswig-Holstein nicht einfacher. Dass der Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge ausgesetzt werden soll,...weiterlesen »

Flüchtlinge in SH: CDU und Grüne streiten über Familiennachzug

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Der harte Flüchtlings-Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, 69) macht das Regieren in Schleswig-Holstein nicht einfacher. Dass der Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge ausgesetzt werden soll,...weiterlesen »

Familiennachzug: Streit in SH zwischen CDU und Grünen um Ja im Bundesrat

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sein Gesetz zum Familiennachzug noch im Juni durch den Bundesrat schleusen. Schleswig-Holsteins Landesregierung könnte sich dort aufgrund der diametral entgegengesetzten...weiterlesen »

Familiennachzug: Streit in SH zwischen CDU und Grünen um Ja im Bundesrat

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sein Gesetz zum Familiennachzug noch im Juni durch den Bundesrat schleusen. Schleswig-Holsteins Landesregierung könnte sich dort aufgrund der diametral entgegengesetzten...weiterlesen »

Regieren im Eiltempo: Die nächsten Regierungsschritte unter Merz

vor 3 Tagen - Abendzeitung

Die öffentliche Meinung in Deutschland schwankt zwischen gereizt und pessimistisch. Das Vertrauen in den Staat ist gesunken, die Wirtschaft stagniert. Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) und seine Koalition...weiterlesen »

Dobrindt greift Geflüchtete und Migranten an

vor 3 Tagen - wsws.org

Die Merz–Regierung aus Union und SPD geht massiv gegen Geflüchtete vor. Am Mittwoch, den 28. Mai, hat das Kabinett zwei Gesetzesvorschläge von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beschlossen,...weiterlesen »

»Sofortprogramm« der Koalition | Schläge gegen das Recht

vor 3 Tagen - nd-aktuell.de

Merz setzt zur Migrationsabwehr auf Tempo und ignoriert dabei auch Vorgaben der Geas-Reform »Schlag auf Schlag« werde es nun gehen, versprach Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach der ersten Sitzung...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Sächsische

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - Neue Presse

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Union und SPD geben auf den ersten Metern ein gutes Bild ab

vor 3 Tagen - OP-marburg

Kanzler Friedrich Merz (rechts) und Vizekanzler Lars Klingbeil. Beide wissen: Die Uhr tickt. Quelle: Michael Kappeler/dpa Am Mittwochabend tagte erstmals der Koalitionsausschuss. Das Treffen zeigt: Schwarz-Rot...weiterlesen »

Bundeskanzler Merz will den Turbo für Wachstum zünden

vor 3 Tagen - FASHIONUNITED

Wird geladen... Die deutsche Industrie begrüßt das von der Koalition angekündigte Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft und mahnt zur Eile. "Es ist gut und wichtig, dass die Bundesregierung noch vor...weiterlesen »

Söder sieht bisherige Asylpolitik gescheitert

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

„Wir haben es nicht geschafft“ Söder sieht bisherige Asylpolitik gescheitert In der ARD-Sendung „Maischberger“ begründet der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder die Abwendung der Union...weiterlesen »

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