Liveblog zur Merz-Regierung: Merz trifft Trump am Donnerstag im Weißen Haus

vor einem Tag - FAZ

Kanzleramtschef Frei: „An der Verbundenheit zu Israel darf kein Zweifel bestehen“ +++ Justizministerin Hubig will Frauen besser vor Gewalt schützen +++ Merz verteidigt seinen Kurs in Migrationspolitik...weiterlesen »

Antrittsbesuch: Merz reist zu Trump ins Weiße Haus: Treffen am Donnerstag – Newsblog

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Mittwochabend nach Washington, um dort am Donnerstag US-Präsident Donald Trump zu treffen. In diesem Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten Nachrichten...weiterlesen »

Zukunft des Beauftragten für Migrationsabkommen offen

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Nach der Abschaffung des Postens des Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen bleibt die Zukunft des bisherigen Amtsinhabers Joachim Stamp offen. Das schreibt der "Spiegel". Der FDP-Politiker war...weiterlesen »

Koalition will erste ökonomische Maßnahmen noch vor Sommerpause

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD will schnell Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft zu beleben. Das teilten die Parteispitzen der Koalitionspartner am Mittwoch nach der ersten Sitzung des...weiterlesen »

Flüchtlinge in SH: CDU und Grüne streiten über Familiennachzug

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Der harte Flüchtlings-Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, 69) macht das Regieren in Schleswig-Holstein nicht einfacher. Dass der Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge ausgesetzt werden soll,...weiterlesen »

Flüchtlinge in SH: CDU und Grüne streiten über Familiennachzug

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Der harte Flüchtlings-Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, 69) macht das Regieren in Schleswig-Holstein nicht einfacher. Dass der Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge ausgesetzt werden soll,...weiterlesen »

Familiennachzug: Streit in SH zwischen CDU und Grünen um Ja im Bundesrat

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sein Gesetz zum Familiennachzug noch im Juni durch den Bundesrat schleusen. Schleswig-Holsteins Landesregierung könnte sich dort aufgrund der diametral entgegengesetzten...weiterlesen »

Familiennachzug: Streit in SH zwischen CDU und Grünen um Ja im Bundesrat

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sein Gesetz zum Familiennachzug noch im Juni durch den Bundesrat schleusen. Schleswig-Holsteins Landesregierung könnte sich dort aufgrund der diametral entgegengesetzten...weiterlesen »

Regieren im Eiltempo: Die nächsten Regierungsschritte unter Merz

vor 3 Tagen - Abendzeitung

Die öffentliche Meinung in Deutschland schwankt zwischen gereizt und pessimistisch. Das Vertrauen in den Staat ist gesunken, die Wirtschaft stagniert. Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) und seine Koalition...weiterlesen »

Dobrindt greift Geflüchtete und Migranten an

vor 3 Tagen - wsws.org

Die Merz–Regierung aus Union und SPD geht massiv gegen Geflüchtete vor. Am Mittwoch, den 28. Mai, hat das Kabinett zwei Gesetzesvorschläge von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beschlossen,...weiterlesen »

»Sofortprogramm« der Koalition | Schläge gegen das Recht

vor 4 Tagen - nd-aktuell.de

Merz setzt zur Migrationsabwehr auf Tempo und ignoriert dabei auch Vorgaben der Geas-Reform »Schlag auf Schlag« werde es nun gehen, versprach Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach der ersten Sitzung...weiterlesen »

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