FPÖ mischt indirekt in koalitionärer Postenvergabe am VwGH mit [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Hinter den Kulissen bastelt die Koalition an einem Quartett aus neuen VfGH-Mitgliedern und nächstem VwGH-Präsidium. Bei ÖVP und SPÖ spießt es sich aber. Die penibel im Regierungsprogramm festgehaltene...weiterlesen »

Sind Aufrüstung und Neutralität vereinbar?

vor einem Tag - Kurier

"Bereitschaft 2030" soll 800 Milliarden Euro für Europas Aufrüstung bringen. 800 Milliarden Euro ist sie schwer – die Initiative der EU-Kommission zur Aufrüstung Europas. Die Initiative "ReArm Europe",...weiterlesen »

Für 35 Prozent widersprechen sich EU-Aufrüstung und Österreichs Neutralität

vor einem Tag - Kurier

Die EU will mit "Bereitschaft 2030" den Kontinent aufrüsten und verspricht (sich) Investments von 800 Milliarden Euro. Die Österreicher sind geteilter Meinung, ob die Republik mitmachen kann und soll....weiterlesen »

Die Dreierkoalition hat die ersten 100 Tage überstanden

vor einem Tag - Kurier

Allen Unkenrufen und den schwierigen Rahmenbedingungen zum Trotz ist die Dreierkoalition weitgehend unfallfrei durch die ersten Monate gekommen. Rückhalt bei den Wählern hat sie dennoch keinen großen....weiterlesen »

NEOS-Mitglieder stimmen über Koalition mit SPÖ in Wien ab

vor 3 Tagen - Volarberg Online

Die Wiener NEOS werden am kommenden Samstag, dem 7. Juni, bei einer Landesmitgliederversammlung entscheiden, ob sie erneut mit der SPÖ in Wien regieren werden. Wenn die NEOS-Mitglieder zustimmen, wird...weiterlesen »

KURIER-OGM-Umfrage: "Mäßige Zustimmung für Regierungsarbeit“

vor 3 Tagen - Kurier

100 Tage ist die Dreierkoalition bald im Amt. In der Sonntagsfrage ist die FPÖ weiter unangefochten Nummer eins. Welcher Chef weniger Zustimmung hat als seine Partei und was bemängelt wird. Drei Monate...weiterlesen »

Wiener Neos stimmen am 7. Juni über Koalition mit SPÖ ab

vor 3 Tagen - Kurier

Die Wiener NEOS stimmen am kommenden Samstag, den 7. Juni, bei einer Landesmitgliederversammlung darüber ab, ob sie der neuen Wiener Stadtregierung beitreten. Sollten die Mitglieder zustimmen, wird wie...weiterlesen »

Neos stimmen am 7. Juni über Koalition mit SPÖ ab

vor 3 Tagen - meinbezirk.at

Die Weichen für eine Fortführung der SPÖ-Neos-Koalition in Wien sind gestellt. Doch noch ist nichts fix. Gemäß den Parteistatuten müssen die Neos-Mitglieder einer Koalition zuerst bei einer Landesversammlung...weiterlesen »

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