NEOS-Widerstand gegen Messenger-Überwachung

vor 7 Monaten - Volarberg Online

Die geplante Messenger-Überwachung könnte am Widerstand der NEOS scheitern. Diese äußerten Zweifel an der Verfassungskonformität des Entwurfs. Amnesty International und epicenter.works lehnten die Pläne...weiterlesen »

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Messenger-Überwachung für NEOS nicht verfassungskonform

vor 7 Monaten - Salzburger Nachrichten

Die von der Regierung geplante Messenger-Überwachung droht am Widerstand der NEOS zu scheitern. Man sei noch nicht von der Verfassungskonformität des vorliegenden Entwurfs überzeugt, ließ der kleinste...weiterlesen »

Messenger-Überwachung: Scheitert Vorhaben an den Neos?

vor 7 Monaten - Kurier

Der Gesetzesentwurf, dessen Begutachtung am Dienstag ausläuft, sieht für die Sicherheitsbehörden die Möglichkeit des Zugriffs auf Messenger-Daten vor. Die von der Regierung geplante Messenger-Überwachung...weiterlesen »

Messenger-Überwachung droht an Widerstand der Neos zu scheitern

vor 7 Monaten - Die Presse

Der kleinste der drei Koalitionspartner lässt am letzten Tag der Begutachtung aufhorchen: Man sei noch nicht von der Verfassungskonformität des Entwurfs überzeugt. Die von der Regierung geplante Messenger-Überwachung...weiterlesen »

Messenger-Überwachung für NEOS nicht verfassungskonform

vor 7 Monaten - Salzburger Nachrichten

Messenger-Überwachung für NEOS nicht verfassungskonform

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vor 7 Monaten - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die von der Regierung geplante Messenger-Überwachung droht am Widerstand der NEOS zu scheitern. Man sei noch nicht von der Verfassungskonformität des vorliegenden Entwurfs überzeugt,...weiterlesen »