Sonderabschreibungen: SPD will Steuerentlastungen für Unternehmen...

Sonderabschreibungen: SPD will Steuerentlastungen für Unternehmen noch vor Sommerpause

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die SPD will, dass Steuerentlastungen für Unternehmen schon vor der Sommerpause - und damit früher als zunächst gedacht - beschlossen werden. Zwar könnten viele Einzelmaßnahmen aus dem „Sofortprogramm“...weiterlesen »

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Eilentscheidung des Gerichts: Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

SPD -Fraktionschef Matthias Miersch sieht die Spielräume der Bundesregierung durch die Gerichtsentscheidung zur Zurückweisung Asylsuchender eingeschränkt. Seiner Meinung nach ergäben sich „durchaus Konsequenzen,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht die Spielräume der Bundesregierung durch die Gerichtsentscheidung zur Zurückweisung Asylsuchender eingeschränkt. Seiner Meinung nach ergäben sich „durchaus Konsequenzen,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht die Spielräume der Bundesregierung durch die Gerichtsentscheidung zur Zurückweisung Asylsuchender eingeschränkt. Seiner Meinung nach ergäben sich „durchaus Konsequenzen,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht die Spielräume der Bundesregierung durch die Gerichtsentscheidung zur Zurückweisung Asylsuchender eingeschränkt. Seiner Meinung nach ergäben sich „durchaus Konsequenzen,...weiterlesen »

Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - Neue Westfälische

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht die Spielräume der Bundesregierung durch die Gerichtsentscheidung zur Zurückweisung Asylsuchender eingeschränkt. Seiner Meinung nach ergäben sich «durchaus Konsequenzen,...weiterlesen »

Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - FreiePresse

Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest. Die SPD gibt sich vorsichtiger - und spricht von Konsequenzen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht die Spielräume...weiterlesen »

Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest. Die SPD gibt sich vorsichtiger - und spricht von Konsequenzen. Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht...weiterlesen »

Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

vor einem Tag - News894.de

Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest. Die SPD gibt sich vorsichtiger - und spricht von Konsequenzen. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Montag in einer...weiterlesen »

Gericht erklärt Abweisung von Asylbewerbern für rechtswidrig

vor 3 Tagen - TAG24

Berlin - Laut Gerichtsbeschluss dürfen Asylsuchende an der deutschen Grenze nicht zurückgewiesen werden. Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung...weiterlesen »

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Gericht entscheidet: Abweisung Asylsuchender hinter der Grenze rechtswidrig

vor 3 Tagen - Hamburger Morgenpost

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig. Ohne Durchführung des sogenannten Dublin-Verfahrens...weiterlesen »