Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser will "Weiterentwicklung"...

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser will "Weiterentwicklung" bei EMRK

vor einem Tag - Kurier

"Offene, unideologische Diskussion". SPÖ-Chef Babler: Meinung der Sozialdemokratie ist eine andere, Dornauer unterstützt Kaiser. Meinl-Reisinger findet Initiative gut Der Kärntner Landeshauptmann Peter...weiterlesen »

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Nach Kaiser: Auch Doskozil will „ernsthafte Initiative“ für mehr Abschiebungen

vor einem Tag - Die Presse

Nach dem Vorstoß Peter Kaisers, über EMRK-Anpassungen zur Asyl-Verschärfung zu diskutieren, zieht sein burgenländischer LH-Kollege auf „Presse“-Anfrage nach – kritisiert dabei aber die ÖVP massiv. SPÖ-Chef...weiterlesen »

LH Kaiser entfacht Debatte um Menschenrechtskonvention

vor einem Tag - meinbezirk.at

Ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) veraltet? Diese Frage stellt Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser in einem aktuellen Blogbeitrag. Kaiser fordert eine Anpassung der EMRK an aktuelle...weiterlesen »

EMRK: Kaiser plädiert für "offene, unideologische Diskussion"

vor einem Tag - Volarberg Online

Kärntens Landeschef Peter Kaiser hat sich in einem Blog im Hinblick auf die Europäische Menschenrechtskonvention geäußert. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) spricht sich für eine "offene,...weiterlesen »

Kaiser will über EMRK diskutieren

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) spricht sich für eine "offene, unideologische Diskussion" über eine "Weiterentwicklung" der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aus. Gesetze und...weiterlesen »

Kaiser will über EMRK diskutieren

vor einem Tag - Volarberg Online

Kärntens Landeshauptmann Kaiser will EMRK „auf den Prüfstand stellen“

vor einem Tag - Die Presse

Man müsse diskutieren, ob die Formulierungen der Europäischen Menschenrechtskonvention noch „die notwendige rechtliche Grundlage bieten, um Freiheit und Sicherheit im Gleichgewicht zu halten“, erklärt...weiterlesen »

Migration: Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser vollzieht rote Wende

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Peter Kaiser sorgt in seinem persönlichen Blog für eine Kehrtwende im SPÖ-Lager. Er stellte in einem Artikel die aktuelle Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention infrage. Der Kärntner Landeshauptmann...weiterlesen »

Kaiser will über Menschenrechtskonvention diskutieren

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) spricht sich für eine “offene, unideologische Diskussion” über eine “Weiterentwicklung” der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)...weiterlesen »

Kaiser will über EMRK diskutieren

vor einem Tag - Suedtirol News

Kaiser will EMRK diskutieren

vor einem Tag - ORF.at

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in ihrer aktuellen Form infrage gestellt. Im neuesten Beitrag seines Blogs schrieb er am Dienstag von der Notwendigkeit,...weiterlesen »