Kleine Parteien klagten: Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

Landtag korrigiert Kommunalwahlgesetz

vor einem Tag - wdr.de

CDU, SPD und Grüne hatten im Sommer 2024 das Kommunalwahlgesetz geändert. Mit rechtswidrigen Regelungen. Jetzt wurde das Problem gelöst. Die Kommunalwahl im kommenden Herbst wird nach dem Verfahren vorheriger...weiterlesen »

Kleine Parteien klagten: Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Beim Kommunalwahlrecht hat das Verfassungsgericht den Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen zurück auf Los geschickt. (Symbolbild) Copyright: Fabian Strauch/dpa Rolle rückwärts beim Kommunalwahlgesetz: Nach...weiterlesen »

Kleine Parteien klagten: Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Rolle rückwärts beim Kommunalwahlgesetz: Nach der Klatsche vor dem Verfassungsgericht muss der Landtag auf die Schnelle zurück zur vorherigen, erprobten Rechtsgrundlage. Gut drei Monate vor den Kommunalwahlen...weiterlesen »

Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

Rolle rückwärts beim Kommunalwahlgesetz: Nach der Klatsche vor dem Verfassungsgericht muss der Landtag auf die Schnelle zurück zur vorherigen, erprobten Rechtsgrundlage. Gut drei Monate vor den Kommunalwahlen...weiterlesen »

Kleine Parteien klagten: Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Gut drei Monate vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat der Landtag mit den Stimmen aller Regierungs- und Oppositionsfraktionen das alte Kommunalwahlrecht wieder in Kraft gesetzt. Das Parlament...weiterlesen »

Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Rolle rückwärts beim Kommunalwahlgesetz: Nach der Klatsche vor dem Verfassungsgericht muss der Landtag auf die Schnelle zurück zur vorherigen, erprobten Rechtsgrundlage. Verfasst von: dpa Gut drei Monate...weiterlesen »

Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Rolle rückwärts beim Kommunalwahlgesetz: Nach der Klatsche vor dem Verfassungsgericht muss der Landtag auf die Schnelle zurück zur vorherigen, erprobten Rechtsgrundlage. Verfasst von: dpa Gut drei Monate...weiterlesen »

Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - LZ.de

Gut drei Monate vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat der Landtag mit den Stimmen aller Regierungs- und Oppositionsfraktionen das alte Kommunalwahlrecht wieder in Kraft gesetzt. Das Parlament...weiterlesen »

Landtag setzt altes Kommunalwahlgesetz wieder in Kraft

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Beim Kommunalwahlrecht hat das Verfassungsgericht den Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen zurück auf Los geschickt. (Symbolbild) Quelle: Fabian Strauch/dpa Rolle rückwärts beim Kommunalwahlgesetz: Nach...weiterlesen »