Sparmaßnahmen in St. Pölten: Die SPÖ legt nun erste Details vor

vor einem Tag - Kurier

Die Landeshauptstadt muss den Gürtel enger schnallen. Jetzt legen die Roten erstmals Fakten auf den Tisch. Plötzlich ging alles ganz schnell. Nach zwei Gesprächsrunden mit Vertretern der Opposition legte...weiterlesen »

SPÖ und Neos stellen neues Koalitionsprogramm vor

vor einem Tag - energate-messenger.ch

Wien (energate) - Die Neuauflage von SPÖ und Neos in der Wiener Landesregierung ist beschlossen. Die beiden Parteien haben auch ein neues Koalitionsprogramm vorgestellt. In dem über 190 Seiten starken...weiterlesen »

Sparmaßnahmen haben Budgetausschuss passiert

vor einem Tag - Volarberg Online

Am Dienstag hat der Budgetausschuss das umfassende Budgetbegleitgesetz mit Unterstützung der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS zur Plenarabstimmung weitergeleitet. Die Verabschiedung ist für die nächste...weiterlesen »

Von Klimabonus bis Korridorpension: Maßnahmen passierten Budgetausschuss

vor einem Tag - Kurier

Mit Stimmen der Regierungsparteien. Enthält 72 Gesetzesnovellen und ein neues Gesetz. Der Budgetausschuss hat am Dienstag das umfangreiche Budgetbegleitgesetz mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP,...weiterlesen »

Leichtfried kündigt Änderungen bei Entwurf für Messenger-Überwachung an

vor einem Tag - derStandard

Am Ende werde man "einen besseren Gesetzesvorschlag haben", sagte der Staatssekretär von der SPÖ. Für die Neos ist der vorliegende Entwurf nicht verfassungskonform In der schwarz-rot-pinken Bundesregierung...weiterlesen »

Regierung schickt neues Budgetbegleitgesetz ins Plenum

vor 2 Tagen - meinbezirk.at

Die Regierung hat gestern das umfangreiche Budgetbegleitgesetz ins Plenum geschickt. In dem Gesetz sind unter anderem das Aus für den Klimabonus, das zweijährige Einfrieren der Familienbeihilfe sowie der...weiterlesen »

Landesbudget nach stundenlanger Debatte beschlossen

vor 2 Tagen - meinbezirk.at

Thema bei der Landtagssitzung am Dienstag war neben der Modernisierung der Murtalbahn und dem Wunsch nach Transparenz in Sachen Leitspital vor allem das Budget für das Jahr 2025. Der Entwurf, den die blau-schwarze...weiterlesen »

ESC als Wirtschaftsmotor: Was Rot-Pink in Wien vorhat

vor 2 Tagen - profil

Womöglich lag es daran, dass sich die Regierung im Bund mit allen Mitteln gegen den Spitznamen „Zuckerlkoalition“ wehrt, da braucht die Wiener Stadtregierung nicht noch den Terminus „Punschkrapferlkoalition“...weiterlesen »

Sparmaßnahmen passierten Budgetausschuss

vor 2 Tagen - Salzburger Nachrichten

Der Budgetausschuss hat am Dienstag das umfangreiche Budgetbegleitgesetz mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS ins Plenum geschickt. Es soll in der nächsten Plenarwoche des Nationalrats,...weiterlesen »

Sparmaßnahmen passierten Budgetausschuss

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Der Budgetausschuss hat am Dienstag das umfangreiche Budgetbegleitgesetz mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS ins Plenum geschickt. Es soll in der nächsten Plenarwoche des Nationalrats,...weiterlesen »

Die Schwerpunkte im neuen Regierungsabkommen: Eine Analyse

vor 2 Tagen - Kurier

Rot-Pink II. Der KURIER hat das Programm der neuen Stadtregierung gelesen und die wichtigsten Themen einer kritischen Beurteilung unterzogen. Knapp 200 Seiten hat das Regierungsprogramm der neuen Wiener...weiterlesen »

Die Schwerpunkte im neuen Regierungsabkommen: Eine Analyse

vor 3 Tagen - Kurier

Rot-Pink II. Der KURIER hat das Programm der neuen Stadtregierung gelesen und die wichtigsten Themen einer kritischen Beurteilung unterzogen. Knapp 200 Seiten hat das Regierungsprogramm der neuen Wiener...weiterlesen »

Ein sehr vager Fünf-Jahres-Plan

vor 3 Tagen - Kurier

SPÖ und Neos bleiben im Regierungsprogramm für Wien unkonkret. Das kann Raum für flexible, flotte Politik bieten. Jetzt muss Rot-Pink aber abliefern. Nur 37 Tage sollte es dauern, bis die Neuauflage von...weiterlesen »

Wann, wenn nicht jetzt? Wien braucht dringend Reformen

vor 3 Tagen - Die Presse

Die Wiener Stadtregierung hat ihr Arbeitsprogramm präsentiert. Bei zentralen Punkten – Stichwort: Mindestsicherung – bleibt Rot-Pink vage, aber im Bildungsbereich öffnet sich für die Koalition ein historisches...weiterlesen »

Dringende Reformen in Wien: Wann, wenn nicht jetzt?

vor 3 Tagen - Die Presse

Die Wiener Stadtregierung hat ihr Arbeitsprogramm präsentiert. Bei zentralen Punkten – Stichwort: Mindestsicherung – bleibt Rot-Pink vage, aber im Bildungsbereich hat sich für die Koalition ein historisches...weiterlesen »

„Aufschwung, Aufschwung, Aufschwung“: Was die neue Wiener Stadtregierung plant

vor 3 Tagen - Die Presse

Die Kernpunkte des rot-pinken Koalitionsprogramms für die nächsten fünf Jahre wurde nun offiziell präsentiert. Der Ring-Radweg wird völlig neu gestaltet, Wien bekommt ein Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ)...weiterlesen »

Opposition kritisiert Wiener Regierungsprogramm

vor 3 Tagen - meinbezirk.at

Am Dienstag wurde das neue Wiener Regierungsprogramm von den SPÖ- und Neos-Parteispitzen offiziell vorgestellt. Kurz darauf hagelt es bereits Kritik von der Opposition. Grüne vermissen "Mut für Wien"....weiterlesen »

Rot-Pink in Wien: Aufschwung soll gelingen – aber ohne Punschkrapfen

vor 3 Tagen - Kurier

SPÖ und Neos wollen den Wirtschaftsstandort stärken, indem sie den internationalen Stellenwert der Stadt noch weiter erhöhen. Vieles ist eine logische Fortsetzung der vergangenen fünf Jahre. Sichtlich...weiterlesen »

Das Regierungsprogramm der "Aufschwungskoalition"

vor 3 Tagen - meinbezirk.at

Am Montag haben SPÖ und Neos ihr künftiges Regierungsprogramm präsentiert. In den kommenden fünf Jahren sollen die Arbeitsmarktpolitik, die Stärkung Wiens als Wirtschaftsstandort und die Bildung im Fokus...weiterlesen »

Opposition zu Rot-Pink II: „Vage“, „mutlos“, „Abwärtskoalition“

vor 3 Tagen - Kurier

FPÖ, Grüne und ÖVP zerpflücken das neue Koalitionsprogramm. Wenn die einen stolz ihr neues Arbeitsprogramm präsentieren, dann müssen die anderen dieses streng kritisieren – ein wenig überraschendes politisches...weiterlesen »

Kann Rot-Pink Wiens größte Probleme lösen?

vor 3 Tagen - derStandard

Wien hat eine neue Regierung. Erneut einigen sich SPÖ und Neos auf eine Zusammenarbeit. Auf die Partner kommen große Herausforderungen zu Sozialleistungen, Migration, Bildung, Verkehr, Klimaschutz – die...weiterlesen »

Ludwig hofft auf "wirtschaftlichen Schub" für ganz Österreich durch Eurovision Song Contest 2026

vor 3 Tagen - Volarberg Online

Wien wird sich für den 70. Eurovision Song Contest im nächsten Jahr in Österreich bewerben. Dies ist Teil des Regierungsprogramms von SPÖ und NEOS. Bürgermeister Ludwig äußerte sich optimistisch, dass...weiterlesen »

Beschluss des Landesbudgets sorgt für hitzige Debatte

vor 3 Tagen - meinbezirk.at

Thema bei der Landtagssitzung am Dienstag ist neben der Modernisierung der Murtalbahn und Transparenz in Sachen Leitspital vor allem das Budget. Der Entwurf, den die blau-schwarze Landesregierung im April...weiterlesen »

Ludwig hofft auf "wirtschaftlichen Schub" durch Song Contest

vor 3 Tagen - Salzburger Nachrichten

Wien wird sich für den 70. Song Contest, der kommendes Jahr in Österreich stattfindet, bewerben. Das wurde nun sogar im Regierungsprogramm von SPÖ und NEOS festgeschrieben. SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael...weiterlesen »

Ludwig hofft auf "wirtschaftlichen Schub" durch Song Contest

vor 3 Tagen - Salzburger Nachrichten

Wien wird sich für den 70. Song Contest, der kommendes Jahr in Österreich stattfindet, bewerben. Das wurde nun sogar im Regierungsprogramm von SPÖ und NEOS festgeschrieben. SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael...weiterlesen »

Ludwig hofft auf "wirtschaftlichen Schub" durch Song Contest

vor 3 Tagen - Volarberg Online

Wien wird sich für den 70. Song Contest, der kommendes Jahr in Österreich stattfindet, bewerben. Das wurde nun sogar im Regierungsprogramm von SPÖ und NEOS festgeschrieben. SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael...weiterlesen »

Regierungsprogramm: "Aufschwungskoalition" von Rot-Pink in Wien

vor 3 Tagen - derStandard

In Wien ist am Dienstag das Programm der SPÖ-Neos-Koalition präsentiert worden. Die beiden Parteien setzen ihre seit 2020 laufende Zusammenarbeit fort. Den beschworenen Aufschwung will man als Wirtschaftsstandort,...weiterlesen »

Künftiger Wiener Stadtsenat wird aus 13 Mitgliedern bestehen

vor 3 Tagen - Volarberg Online

Aus 13 Mitgliedern wird der künftige Wiener Stadtsenat bestehen. Darauf haben sich die Regierungspartner SPÖ und NEOS geeinigt, wie SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und NEOS-Vizebürgermeisterin Bettina...weiterlesen »

Integration, Klima, Toiletten: Das steht im Wiener Regierungsprogramm

vor 3 Tagen - Volarberg Online

SPÖ und NEOS haben ihr 191 Seiten starkes Koalitionsprogramm präsentiert. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick. Die Wiener SPÖ und NEOS setzen nach der Wien-Wahl ihre seit 2020 laufende Zusammenarbeit...weiterlesen »

Wiener Stadtsenat wird auf 13 Mitglieder vergrößert

vor 3 Tagen - Die Presse

Damit gibt es in Wien künftig einen Stadtrat mehr. Hätte man die bisherige Zahl beibehalten, hätte die SPÖ einen Sitz abgeben müssen. Der künftige Wiener Stadtsenat wird aus 13 Mitgliedern bestehen. Darauf...weiterlesen »

Ring umgestalten und Integrationskodex: Das Koalitionsprogramm von SPÖ und Neos in Wien

vor 3 Tagen - Die Presse

Bürgermeister Ludwig und Vizebürgermeisterin Emmerling stellen Montagmittag die Inhalte ihres Koalitionspakts vor. In Wien ist am Dienstag das Programm der SPÖ-NEOS-Koalition präsentiert worden. Die beiden...weiterlesen »

Rot-Pink, die zweite: Weiter wie bisher mit weniger Zahlen

vor 3 Tagen - derStandard

Das Koalitionsprogramm von SPÖ und Neos in Wien ist ganz nach dem Geschmack des Bürgermeisters: Es enthält viele gute Absichten und birgt wenig Überraschendes Der Pakt und das Koalitionsprogramm der zweiten...weiterlesen »

Mindestsicherung, Radwegausbau, Integrationskodex: Was im rot-pinken Programm für Wien steht

vor 3 Tagen - derStandard

Fast 200 Seiten umfasst das Papier der "Aufschwungskoalition für Wien". In vielen Punkten bleiben SPÖ und Neos allerdings vage. Eine Bewerbung für den Song Contest wird explizit erwähnt Der Fortschritt...weiterlesen »

Rot-pinker Koalitionspakt live: Was SPÖ und Neos in Wien geplant haben

vor 3 Tagen - Kurier

Bürgermeister Ludwig und Vizebürgermeisterin Emmerling stellen am Dienstag ihre Inhalte vor. Großes Augenmerk wird auf das Thema Arbeit und Wirtschaft gelegt. SPÖ und Neos stellen heute ihren Koalitionspakt...weiterlesen »

Um geplantes Sparpaket in St. Pölten tobt ein heftiger Politstreit

vor 3 Tagen - Kurier

Die Landeshauptstadt muss elf Millionen Euro einsparen. Wie ist noch unklar, aber die Opposition kritisiert Stadtchef Matthias Stadler scharf. In St. Pölten geht es jetzt ans Eingemachte. Einerseits finanziell,...weiterlesen »

Wiener "Aufschwungskoalition" präsentiert ihr Regierungsprogramm

vor 3 Tagen - Volarberg Online

Die Wiener "Aufschwungskoalition" aus SPÖ und NEOS präsentiert heute das neue Regierungsprogramm, das trotz notwendiger Sparmaßnahmen umfangreiche Investitionen in Digitalisierung, Klimaschutz und soziale...weiterlesen »

Worauf haben sich SPÖ und Neos geeinigt: Wiens Koalition präsentiert Programm

vor 3 Tagen - Die Presse

Bürgermeister Ludwig und Vizebürgermeisterin Emmerling stellen Montagmittag die Inhalte ihres Koalitionspakts vor. SPÖ und Neos stellen am Dienstag ihren Koalitionspakt für die künftige Wiener Stadtregierung...weiterlesen »

Heute präsentiert die Wiener Stadtregierung ihr Programm

vor 3 Tagen - Kurier

Inhalte sollen heute vorgestellt werden. Die Wiener SPÖ will am Mittwoch Personelles verkünden. 37 Tage nach der Wienwahl am 27. April wird heute, Dienstag, das Regierungsprogramm von Rot-Pink vorgestellt....weiterlesen »

SPÖ und NEOS präsentieren Koalition

vor 3 Tagen - ORF.at

Die Wiener SPÖ und NEOS haben ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Heute werden die inhaltlichen Einigungen präsentiert, während personelle Fragen noch offen sind. Ein zentrales Thema...weiterlesen »

SPÖ und NEOS stellen Wiener Koalitionsabkommen vor

vor 3 Tagen - Salzburger Nachrichten

SPÖ und NEOS stellen am Dienstag ihren Koalitionspakt für die künftige Wiener Stadtregierung vor. SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und NEOS-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling präsentieren kurz nach...weiterlesen »

SPÖ und NEOS stellen Wiener Koalitionsabkommen vor

vor 3 Tagen - Volarberg Online

SPÖ und NEOS stellen am Dienstag ihren Koalitionspakt für die künftige Wiener Stadtregierung vor. SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und NEOS-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling präsentieren kurz nach...weiterlesen »

Rot-Pink in Wien: Das steht im neuen Regierungsprogramm

vor 4 Tagen - Kurier

Am morgigen Dienstag werden SPÖ und Neos Schwerpunkte präsentieren. Der KURIER hat das Abkommen vorab. Vor fünf Jahren koalierten SPÖ und Neos erstmals als „Fortschrittskoalition“ – nun, bei Rot-Pink II , hat man sich den Namenweiterlesen »

Rot-Pink II will "Aufschwung" für Wien bringen

vor 4 Tagen - derStandard

Am Montag machte ein Papier unter dem Titel "Aufschwungskoalition für Wien" die Runde, der Öffentlichkeit wird das Koalitionsprogramm von Rot-Pink II am Dienstag präsentiert Es ist vollbracht, Rot-Pink...weiterlesen »

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