EuGH-Gutachten: Ungarns LGBTQ-Gesetz rechtswidrig

vor einem Tag - Tagesschau

Es ist noch kein Urteil, aber ein Fingerzeig: Laut einem Gutachten der EuGH-Generalanwältin verstößt Ungarn mit seinem LGBTQ-Gesetz gegen EU-Recht. Doch Ungarn zeigt sich unbeirrt. Im Verfahren um mutmaßlich...weiterlesen »

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Ungarn entfernt sich mehr und mehr von EU-Grundwerten

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Im Verfahren um mutmaßlich diskriminierende Gesetze in Ungarn hat die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) eine erhebliche Entfernung Ungarns von den EU-Grundwerten festgestellt. Ungarn...weiterlesen »

Ungarn entfernt sich mehr und mehr von EU-Grundwerten

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Promis protestieren gegen CSD-Verbot in Budapest

vor einem Tag - Queer.de

Ungarn hat als erstes EU-Land CSDs verboten – dagegen protestieren nun Dutzende deutsche Prominente aus Kultur und Politik in einem offenen Brief. Dutzende Promis aus Deutschland fordern unter dem Motto...weiterlesen »

Prominente Initiative gegen das Verbot des CSD in Budapest

vor einem Tag - Extremnews.com

Per Gesetz ist queeren Menschen in Ungarn das Recht auf Versammlungsfreiheit genommen worden: Der CSD 2025 in Budapest könnte in diesem Jahr verboten werden und eine Geldstrafe von 500 Euro all jenen drohen,...weiterlesen »

EuGH-Generalanwältin: Ungarns "Homo-Propaganda"-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

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Ungarn gerät wegen seiner Maßnahmen gegen Homosexuelle und trans Personen zunehmend unter Druck. In einem Verfahren am EuGH legt die Generalanwältin ihr Gutachten vor – mit sehr deutlichen Worten. Im Verfahren...weiterlesen »

Vernichtendes Schlussgutachen - Generalstaatsanwältin bekräftigt alle Anklagepunkte gegen das Anti-Homosexuellen-Gesetz in Ungarn

vor einem Tag - schwulissimo

Ungarn verstößt mit seinem Anti-Homosexuellen-Gesetz von 2021 gegen Artikel 2 der Europäischen Union, die Vertragsklausel, in der die Grundwerte der EU verankert sind. Zu dieser bahnbrechenden Einschätzung...weiterlesen »

Ungarn entfernt sich mehr und mehr von EU-Grundwerten

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Im Verfahren um mutmaßlich diskriminierende Gesetze in Ungarn hat die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) eine erhebliche Entfernung Ungarns von den EU-Grundwerten...weiterlesen »

Druck auf die ungarische Regierung: Gericht will mehr Rechte für Homo-Paare durchsetzen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

In Ungarn will das Verfassungsgericht eine Erleichterung für gleichgeschlechtliche Paare durchsetzen. Sie müssen in Ungarn als eingetragene Partnerschaft anerkannt werden, wenn sie im Ausland geheiratet...weiterlesen »

Lückenlose Überwachung - Russland registriert Homosexuelle und queeren Menschen systematisch landesweit in einer Datenbank – doch zu welchem Zweck?

vor einem Tag - schwulissimo

Immer wieder war es in den letzten Monaten vermutet wurden, nun scheinen sich die Hinweise zu bestätigen: Russland erfasst Homosexuelle sowie queere Personen in einer eigens dafür angelegten digitalen...weiterlesen »

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Stellungnahme im Fall Ungarn - Vor Gericht: Das Anti-Homosexuellen-Gesetz und Ungarns homophobe Regierung. Derweil appellieren deutsche Promis an die Bundesregierung!

vor einem Tag - schwulissimo

In November letzten Jahres startete der größte Menschenrechtsprozess in der Geschichte der Europäischen Union : 16 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland , das Europäische Parlament und die Europäische...weiterlesen »

EuGH-Gutachten: Ungarns LGBTQ-Gesetz rechtswidrig