vor 10 Stunden - Leipziger Volkszeitung
Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »
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vor 24 Stunden - TAG24
Von Christopher Kissmann Magdeburg - Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek (37), schließt eine mögliche Tolerierung einer CDU -Landesregierung in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl...weiterlesen »
vor einem Tag - FAZ
Viele Parlamentarier kündigen an, für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen zu wollen. Ist eine Mehrheit im Bundestag realistisch? Nach der Antwort ist bei CDU und CSU zu suchen. Die Frage nach dem Verbotsverfahren...weiterlesen »
vor einem Tag - Süddeutsche
Sollen verfassungsfeindliche Mitarbeiter im Landtag, wie sie bei der AfD vermutet werden, nicht mehr von Steuergeld bezahlt werden? Seit einem Jahr liegt dazu ein Gutachten vor. Doch eine gesetzliche Regelung...weiterlesen »
vor einem Tag - Hambuger Abendblatt
Kiel. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Unter den Grünen-Fraktionschefs gibt es eine einhellige Meinung. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden...weiterlesen »
vor einem Tag - WAZ
Duisburg. Die AfD will über ihre Zukunftspläne für Duisburg sprechen. In die Rheinhausen-Halle kommen auch Rechtsaußen der Partei. Es sind mehrere Demonstrationen geplant. Die Duisburger AfD plant im Kommunalwahlkampf...weiterlesen »
vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
Erfurt. Der von der AfD geforderter Untersuchungsausschuss zum Thüringer Verfassungsschutz beginnt seine Arbeit. Ein Thema ist die rechtsextreme Einstufung der AfD.weiterlesen »
vor einem Tag - Thüringer Allgemeine
vor einem Tag - nrz.de
vor einem Tag - Merkur
Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »
vor einem Tag - tz
vor einem Tag - THE EPOCH TIMES
Landtag Rheinland-Pfalz Erstes deutsches Parlament will „erwiesen verfassungsfeindliche“ Mitarbeiter nicht mehr bezahlen Die Ampelfraktionen im Mainzer Landtag wollen gemeinsam mit der oppositionellen...weiterlesen »
vor einem Tag - HNA
vor einem Tag - kreiszeitung.de
vor einem Tag - Tagesschau
Am 26. Juni soll im sächsischen Landtag der Haushalt für 2025 und 2026 beschlossen werden. Doch wie das gelingen soll, ist offen: Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD braucht dafür die Opposition....weiterlesen »
vor einem Tag - op-online.de
vor einem Tag - MANNHEIM24
vor einem Tag - Kurierverlag.de
vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Im Thüringer Landtag soll am Freitag der Arbeitsplan für den Untersuchungsausschuss zur Rolle des Verfassungsschutzes beschlossen werden. Dabei geht es unter anderem um die Einstufung der AfD als rechtsextrem und um Vorwürfe gegenweiterlesen »
vor einem Tag - Extremnews.com
Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, fordert von Grünen und SPD gemeinsame Strategien für rot-rot-grüne Koalitionsoptionen. "Natürlich muss man darüber nachdenken, wie man...weiterlesen »
vor einem Tag - Sächsische
Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »
vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung
vor einem Tag - Stern
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek , schließt eine mögliche Tolerierung einer CDU-Landesregierung in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 nicht aus. "Ich persönlich bin...weiterlesen »
vor einem Tag - Lübecker Nachrichten
vor einem Tag - Rems-Zeitung
vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger
vor einem Tag - Kieler Nachrichten
vor einem Tag - Göttinger Tageblatt
vor einem Tag - Neue Presse
vor einem Tag - OP-marburg
vor einem Tag - n-tv
In der Union gilt ein Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit mit Links- und Rechtsextremen. Linksfraktionschefin Reichinnek schlägt CDU und CSU vor, über Kooperationen mit der Linken nachzudenken....weiterlesen »
Manfred Güllner ist Geschäftsführer und Gründer des Meinungsforschungsinstituts Forsa. Quelle: Christoph Soeder/dpa Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, plädiert für eine Annäherung...weiterlesen »
Soll erneut im Bundestag für die Belange des Ostens streiten: Sepp Müller. (Archivbild) Quelle: Philip Dulian/dpa „Brandmauer“-Debatte in der Union: Fraktionsvize aus Sachsen-Anhalt warnt vor weiteren...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau
SPD-Chef Lars Klingbeil will die AfD notfalls verbieten lassen – und kritisiert die CDU. Was hinter seinem Vorstoß steckt. SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat sich offen für ein mögliches Verbotsverfahren...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Sächsische
Kaffee, Käsebrötchen, Kapitalismuskritik: Heidi Reichinnek beim Frühstück in Osnabrück. Quelle: André Havergo, Neue OZ Heidi Reichinnek ist der Star der Linken - ihr hat die Partei ihre Auferstehung zu...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung
vor 2 Tagen - Süddeutsche
Die Rechtsaußenpartei ist mit ihren Kandidaten für die Vorsitze in Bundestagsausschüssen gescheitert. Nun haben die anderen Fraktionen ihr auch einen Umweg verbaut, um noch in verantwortliche Funktionen...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten
vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt
vor 2 Tagen - Rems-Zeitung
vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger
vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten
vor 2 Tagen - Neue Presse
vor 2 Tagen - OP-marburg
vor 2 Tagen - n-tv
Andreas Scheuer soll für sein "Maut-Debakel" bezahlen. Das fordert die AfD und will für solche Fälle von Steuergeldverschwendung das Gesetz ändern. Kritiker sprechen von Populismus, aber steckt noch mehr...weiterlesen »