Flaggendebatte in Ostdeutschland: Die Fahne nicht der AfD überlassen

SPD drängt, CDU warnt: Koalition streitet über AfD-Verbotsverfahren

vor 16 Stunden - n-tv

Der SPD-Fraktionschef will unabhängig vom laufenden Gerichtsverfahren ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg bringen. Auf seinen Koalitionspartner kann er allerdings nicht zählen - CSU-Minister...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Sächsische

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 15 Stunden - MANNHEIM24

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 15 Stunden - Kurierverlag.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 15 Stunden - op-online.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Kieler Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Lübecker Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Rems-Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Göttinger Tageblatt

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - Neue Presse

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 19 Stunden - OP-marburg

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Sächsische

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Neue Presse

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - OP-marburg

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

F.A.Z. exklusiv: 124 Abgeordnete würden für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen

vor einem Tag - FAZ

Viele Parlamentarier kündigen an, für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen zu wollen. Ist eine Mehrheit im Bundestag realistisch? Nach der Antwort ist bei CDU und CSU zu suchen. Die Frage nach dem Verbotsverfahren...weiterlesen »

Bayerischer Landtag: Warum Bayern immer noch keine Extremismus-Klausel hat

vor einem Tag - Süddeutsche

Sollen verfassungsfeindliche Mitarbeiter im Landtag, wie sie bei der AfD vermutet werden, nicht mehr von Steuergeld bezahlt werden? Seit einem Jahr liegt dazu ein Gutachten vor. Doch eine gesetzliche Regelung...weiterlesen »

Grünen-Fraktionschefs für AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Kiel. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Unter den Grünen-Fraktionschefs gibt es eine einhellige Meinung. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden...weiterlesen »

Debatte um ein AfD-Verbot: Verfassungsrechtlich bedenklich, politisch töricht

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Es gibt viele gute Gründe, die AfD politisch gar nicht zu mögen. Mit ihren häufigen rhetorischen Grenzüberschreitungen ist diese Partei gewiss nicht die verfolgte Unschuld vom Lande. Dennoch wirft der...weiterlesen »

Die AfD Duisburg lädt zu Großveranstaltung – und löst Proteste aus

vor einem Tag - WAZ

Duisburg. Die AfD will über ihre Zukunftspläne für Duisburg sprechen. In die Rheinhausen-Halle kommen auch Rechtsaußen der Partei. Es sind mehrere Demonstrationen geplant. Die Duisburger AfD plant im Kommunalwahlkampf...weiterlesen »

Die AfD Duisburg lädt zu Großveranstaltung – und löst Proteste aus

vor einem Tag - nrz.de

Duisburg. Die AfD will über ihre Zukunftspläne für Duisburg sprechen. In die Rheinhausen-Halle kommen auch Rechtsaußen der Partei. Es sind mehrere Demonstrationen geplant. Die Duisburger AfD plant im Kommunalwahlkampf...weiterlesen »

"Verpflichtende Beflaggung mit Deutschlandflagge"

vor einem Tag - kyffhaeuser-nachrichten.de

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Hoheitszeichen vorgelegt. Ziel ist die Einführung einer generellen Pflicht zur dauerhaften Beflaggung...weiterlesen »

Thüringer Nachrichtendienst wird durchleuchtet

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Der von der AfD geforderter Untersuchungsausschuss zum Thüringer Verfassungsschutz beginnt seine Arbeit. Ein Thema ist die rechtsextreme Einstufung der AfD.weiterlesen »

Thüringer Nachrichtendienst wird durchleuchtet

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Der von der AfD geforderter Untersuchungsausschuss zum Thüringer Verfassungsschutz beginnt seine Arbeit. Ein Thema ist die rechtsextreme Einstufung der AfD.weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor einem Tag - Merkur

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor einem Tag - tz

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor einem Tag - HNA

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

AfD will Regenbogenflaggen an öffentlichen Gebäuden in Bayern verbieten

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Debatte im Landtag München - Neben der Bundes- und der Landesflagge sind vielerorts auch in Bayern oft die bunte Regenbogenflagge oder die EU-Flagge zu sehen. Die AfD hat...weiterlesen »

Erstes deutsches Parlament will „erwiesen verfassungsfeindliche“ Mitarbeiter nicht mehr bezahlen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Landtag Rheinland-Pfalz Erstes deutsches Parlament will „erwiesen verfassungsfeindliche“ Mitarbeiter nicht mehr bezahlen Die Ampelfraktionen im Mainzer Landtag wollen gemeinsam mit der oppositionellen...weiterlesen »

AfD schimpft im Bundestag auf die Regenbogenfahne

vor einem Tag - Queer.de

Auch im Bundestag brachte die rechtsextreme AfD einen Antrag zu einem Verbot von Regenbogenfahnen an staatlichen Gebäuden ein. Die demokratischen Fraktionen, inklusive der Union, lehnten den Antrag aber...weiterlesen »

Landtag prüft Vorwürfe gegen Thüringer Verfassungsschutz

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Im Thüringer Landtag soll am Freitag der Arbeitsplan für den Untersuchungsausschuss zur Rolle des Verfassungsschutzes beschlossen werden. Dabei geht es unter anderem um die Einstufung der AfD als rechtsextrem und um Vorwürfe gegenweiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor einem Tag - op-online.de

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Sächsische

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - Neue Presse

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »

Deutschlandflaggen und Brandmauern: Ein Streifzug durch den Osten

vor einem Tag - OP-marburg

Quelle: Donati/RND (Montage); Foto: Freepik Bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr dominierte fast überall im Osten die AfD. Die Brandmauer im Lokalen ist vielerorts nicht mehr aufrechtzuerhalten. Doch...weiterlesen »