AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor 3 Stunden - DERWESTEN

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren

vor 17 Stunden - Extremnews.com

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage für ein Parteiverbotsverfahren....weiterlesen »

SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt

vor 17 Stunden - Extremnews.com

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten. "Die...weiterlesen »

SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren

vor 23 Stunden - Tagesschau

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesinnenminister Dobrindt weiter ab und warnt....weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 23 Stunden - Merkur

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 23 Stunden - tz

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren? Uneinigkeit bei Union und SPD

vor 23 Stunden - TAG24

Berlin - Ein mögliches AfD -Verbotsverfahren bleibt in der schwarz-roten Koalition umstritten. In der SPD -Fraktion seien die Beratungen darüber weit fortgeschritten, sagte Fraktionschef Matthias Miersch...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 23 Stunden - HNA

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 23 Stunden - kreiszeitung.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

SPD drängt, CDU warnt: Koalition streitet über AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Der SPD-Fraktionschef will unabhängig vom laufenden Gerichtsverfahren ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg bringen. Auf seinen Koalitionspartner kann er allerdings nicht zählen - CSU-Minister...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Sächsische

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 23 Stunden - MANNHEIM24

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 23 Stunden - Kurierverlag.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 23 Stunden - op-online.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor einem Tag - DERWESTEN

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor einem Tag - news38.de

Die AfD-Führung wird nervös. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst musste kürzlich zurückgepfiffen werden, als diese ein islamfeindliches Bild postete. Der bekannte Rechtsanwalt Chan-jo Jun nimmt den...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Neue Presse

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor einem Tag - OP-marburg

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor einem Tag - Thueringen24

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor einem Tag - moin.de

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Sächsische

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - Neue Presse

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren kein offizielles Thema bei der Innenministerkonferenz

vor einem Tag - OP-marburg

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

F.A.Z. exklusiv: 124 Abgeordnete würden für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen

vor einem Tag - FAZ

Viele Parlamentarier kündigen an, für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen zu wollen. Ist eine Mehrheit im Bundestag realistisch? Nach der Antwort ist bei CDU und CSU zu suchen. Die Frage nach dem Verbotsverfahren...weiterlesen »

Bayerischer Landtag: Warum Bayern immer noch keine Extremismus-Klausel hat

vor einem Tag - Süddeutsche

Sollen verfassungsfeindliche Mitarbeiter im Landtag, wie sie bei der AfD vermutet werden, nicht mehr von Steuergeld bezahlt werden? Seit einem Jahr liegt dazu ein Gutachten vor. Doch eine gesetzliche Regelung...weiterlesen »

Grünen-Fraktionschefs für AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Kiel. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Unter den Grünen-Fraktionschefs gibt es eine einhellige Meinung. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden...weiterlesen »

Debatte um ein AfD-Verbot: Verfassungsrechtlich bedenklich, politisch töricht

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Es gibt viele gute Gründe, die AfD politisch gar nicht zu mögen. Mit ihren häufigen rhetorischen Grenzüberschreitungen ist diese Partei gewiss nicht die verfolgte Unschuld vom Lande. Dennoch wirft der...weiterlesen »

Die AfD Duisburg lädt zu Großveranstaltung – und löst Proteste aus

vor einem Tag - WAZ

Duisburg. Die AfD will über ihre Zukunftspläne für Duisburg sprechen. In die Rheinhausen-Halle kommen auch Rechtsaußen der Partei. Es sind mehrere Demonstrationen geplant. Die Duisburger AfD plant im Kommunalwahlkampf...weiterlesen »

Die AfD Duisburg lädt zu Großveranstaltung – und löst Proteste aus

vor einem Tag - nrz.de

Duisburg. Die AfD will über ihre Zukunftspläne für Duisburg sprechen. In die Rheinhausen-Halle kommen auch Rechtsaußen der Partei. Es sind mehrere Demonstrationen geplant. Die Duisburger AfD plant im Kommunalwahlkampf...weiterlesen »

Thüringer Nachrichtendienst wird durchleuchtet

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Der von der AfD geforderter Untersuchungsausschuss zum Thüringer Verfassungsschutz beginnt seine Arbeit. Ein Thema ist die rechtsextreme Einstufung der AfD.weiterlesen »

Thüringer Nachrichtendienst wird durchleuchtet

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Der von der AfD geforderter Untersuchungsausschuss zum Thüringer Verfassungsschutz beginnt seine Arbeit. Ein Thema ist die rechtsextreme Einstufung der AfD.weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor 2 Tagen - Merkur

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor 2 Tagen - tz

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor 2 Tagen - HNA

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Erstes deutsches Parlament will „erwiesen verfassungsfeindliche“ Mitarbeiter nicht mehr bezahlen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Landtag Rheinland-Pfalz Erstes deutsches Parlament will „erwiesen verfassungsfeindliche“ Mitarbeiter nicht mehr bezahlen Die Ampelfraktionen im Mainzer Landtag wollen gemeinsam mit der oppositionellen...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor 2 Tagen - op-online.de

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

Diskussion über AfD-Verbot: Von „Faschos gehören verboten“ bis „gefährlicher Bumerang“

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Wie denkt der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren? Wir haben mit rund 200 Abgeordneten gesprochen – und geben so einen exklusiven Fingerzeig für die wichtige Entscheidung. Sollte die AfD verboten werden?...weiterlesen »

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