Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 14 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor einem Tag - DERWESTEN

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Extremnews.com

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage für ein Parteiverbotsverfahren....weiterlesen »

Reichinnek offen für Debatte um Personalausstattung der Bundeswehr

vor einem Tag - Extremnews.com

Linken-Co-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat sich offen für eine Diskussion über die Aufstockung der Bundeswehr um bis zu 60.000 Soldaten geäußert. "Ich finde es gut, dass jetzt überhaupt mal eine...weiterlesen »

SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt

vor einem Tag - Extremnews.com

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten. "Die...weiterlesen »

SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Tagesschau

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesinnenminister Dobrindt weiter ab und warnt....weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor einem Tag - Merkur

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor einem Tag - tz

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren? Uneinigkeit bei Union und SPD

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Ein mögliches AfD -Verbotsverfahren bleibt in der schwarz-roten Koalition umstritten. In der SPD -Fraktion seien die Beratungen darüber weit fortgeschritten, sagte Fraktionschef Matthias Miersch...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor einem Tag - HNA

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor einem Tag - kreiszeitung.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

SPD drängt, CDU warnt: Koalition streitet über AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Der SPD-Fraktionschef will unabhängig vom laufenden Gerichtsverfahren ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg bringen. Auf seinen Koalitionspartner kann er allerdings nicht zählen - CSU-Minister...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Sächsische

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor einem Tag - MANNHEIM24

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor einem Tag - Kurierverlag.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor einem Tag - op-online.de

AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor 2 Tagen - news38.de

Die AfD-Führung wird nervös. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst musste kürzlich zurückgepfiffen werden, als diese ein islamfeindliches Bild postete. Der bekannte Rechtsanwalt Chan-jo Jun nimmt den...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - Neue Presse

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Kein offizielles Thema bei Innenministerkonferenz

vor 2 Tagen - OP-marburg

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bei einem Statement. Quelle: Katharina Kausche/dpa Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zuletzt als „gesichert...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor 2 Tagen - Thueringen24

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

AfD in Aufruhr – einen Schritt näher zum Parteiverbot? „Demokratisierter Kern bleibt übrig“

vor 2 Tagen - moin.de

Die AfD-Spitze um Weidel und Chrupalla ist nervös! Ein Beitrag einer Abgeordneten lässt die Partei erneut in schlechtem Licht erscheinen. © Katharina Kausche/dpa Bundestagswahl 2025: Die AfD wird zur neuen...weiterlesen »

Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren