AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - Sächsische

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

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AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

Kooperation von Bund und Ländern: Grüne machen Vorschlag für Weg zu neuem AfD-Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach der vorübergehenden Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz ist in Deutschland die Debatte darüber, ob ein weiterer Versuch unternommen werden soll,...weiterlesen »

"Gemeinsames Vorgehen": Grüne schlagen neuen Weg zu AfD-Verbotsverfahren vor

vor 5 Stunden - n-tv

Das Gutachten des Verfassungsschutzes hat der Debatte um ein AfD-Verbot Aufschwung verliehen. Ein Plan der Grünen soll zu einem "zügigen" Verfahren führen. Dieser sieht eine Zusammenarbeit von Bund und...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - OP-marburg

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - Lübecker Nachrichten

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - Rems-Zeitung

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - Kieler Nachrichten

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 4 Stunden - Göttinger Tageblatt

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Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - Tagesschau

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen machen nun einen Vorschlag. Die...weiterlesen »

Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren mit Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf den Weg bringen

vor 12 Stunden - Stern

Sie forderten Bund und Länder daher auf, "jetzt die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu schaffen". Ein Verbotsverfahren habe zu Recht hohe verfassungsrechtliche Hürden und müsse deshalb...weiterlesen »

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - WAZ

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - Berliner Morgenpost

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - Hambuger Abendblatt

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - nrz.de

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor 18 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Extremnews.com

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage für ein Parteiverbotsverfahren....weiterlesen »

Reichinnek offen für Debatte um Personalausstattung der Bundeswehr

vor einem Tag - Extremnews.com

Linken-Co-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat sich offen für eine Diskussion über die Aufstockung der Bundeswehr um bis zu 60.000 Soldaten geäußert. "Ich finde es gut, dass jetzt überhaupt mal eine...weiterlesen »

SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt

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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten. "Die...weiterlesen »

SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren

vor 2 Tagen - Tagesschau

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesinnenminister Dobrindt weiter ab und warnt....weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

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AfD-Verbot ja oder nein? Aktuell diskutiert der Bundestag wieder über ein Verbotsverfahren. Wir haben bei rund 200 Abgeordneten nachgefragt: So denkt das Parlament. Hätte es ein AfD -Verbotsverfahren gegeben,...weiterlesen »

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vor 2 Tagen - tz

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AfD-Verbotsverfahren? Uneinigkeit bei Union und SPD

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Berlin - Ein mögliches AfD -Verbotsverfahren bleibt in der schwarz-roten Koalition umstritten. In der SPD -Fraktion seien die Beratungen darüber weit fortgeschritten, sagte Fraktionschef Matthias Miersch...weiterlesen »

AfD-Verbot: So positioniert sich der Bundestag – bei einer Partei nur zwei Abgeordnete dafür

vor 2 Tagen - HNA

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vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

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vor 2 Tagen - MANNHEIM24

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vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

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