Neue Idee für ein AfD-Verbotsverfahren: Grün ist die Farbe...

Neue Idee für ein AfD-Verbotsverfahren: Grün ist die Farbe der Hoffnung

vor 5 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Wer es ernst meint, muss dann auch ernst machen – will sagen: den Versuch unternehmen, die AfD zu verbieten. Die Grünen wollen das. Das ist gut so. Einer muss es ja tun, nämlich nicht gleich ans Scheitern...weiterlesen »

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AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 6 Stunden - Merkur

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 6 Stunden - tz

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

Debatte über Verbotsverfahren: Dobrindt will AfD „wegregieren“

vor 6 Stunden - Süddeutsche

Der Bundesinnenminister warnt vor dem Versuch, die AfD vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen. Doch SPD und Grüne sehen das anders. In der Debatte über ein mögliches AfD -Verbotsverfahren drängen...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 6 Stunden - HNA

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 6 Stunden - kreiszeitung.de

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AfD-Verbot: Grüne schlagen Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor

vor 7 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD hält an. Die Grünen schlagen jetzt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, um über ein Verfahren zu beraten und es vorzubereiten. Doch Bundesinnenminister Dobrindt...weiterlesen »

Kooperation von Bund und Ländern: Grüne machen Vorschlag für Weg zu AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach der vorübergehenden Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz ist in Deutschland die Debatte darüber, ob ein weiterer Versuch unternommen werden soll,...weiterlesen »

Bremens Innensenator skeptisch bei AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - buten un binnen

Mäurer hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für zu schwach. Er glaubt, es reicht nicht für ein AfD-Verbot vorm Bundesverfassungsgericht.weiterlesen »

Bremens Innensenator skeptisch bei AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - buten un binnen

Mäurer hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für zu schwach. Er glaubt, die Ergebnisse reichen nicht für ein AfD-Verbot vorm Bundesverfassungsgericht. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hält ein AfD-Verbotsverfahren...weiterlesen »

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AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - Sächsische

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

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Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 6 Stunden - op-online.de

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 6 Stunden - MANNHEIM24

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 6 Stunden - Kurierverlag.de

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

Kooperation von Bund und Ländern: Grüne machen Vorschlag für Weg zu neuem AfD-Verbotsverfahren

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach der vorübergehenden Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz ist in Deutschland die Debatte darüber, ob ein weiterer Versuch unternommen werden soll,...weiterlesen »

"Gemeinsames Vorgehen": Grüne schlagen neuen Weg zu AfD-Verbotsverfahren vor

vor 11 Stunden - n-tv

Das Gutachten des Verfassungsschutzes hat der Debatte um ein AfD-Verbot Aufschwung verliehen. Ein Plan der Grünen soll zu einem "zügigen" Verfahren führen. Dieser sieht eine Zusammenarbeit von Bund und...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - OP-marburg

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren

vor 16 Stunden - Tagesschau

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen machen nun einen Vorschlag. Die...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - Lübecker Nachrichten

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - Rems-Zeitung

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - Kieler Nachrichten

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - Göttinger Tageblatt

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 10 Stunden - Neue Presse

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Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren mit Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf den Weg bringen

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Sie forderten Bund und Länder daher auf, "jetzt die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu schaffen". Ein Verbotsverfahren habe zu Recht hohe verfassungsrechtliche Hürden und müsse deshalb...weiterlesen »

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

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vor einem Tag - Westfälische Rundschau

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - HARZ KURIER

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung

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Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren

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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten. "Die...weiterlesen »

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