Neue Idee für ein AfD-Verbotsverfahren: Grün ist die Farbe...

Neue Idee für ein AfD-Verbotsverfahren: Grün ist die Farbe der Hoffnung

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Wer es ernst meint, muss dann auch ernst machen – will sagen: den Versuch unternehmen, die AfD zu verbieten. Die Grünen wollen das. Das ist gut so. Einer muss es ja tun, nämlich nicht gleich ans Scheitern...weiterlesen »

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AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 7 Stunden - Merkur

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 7 Stunden - tz

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

Debatte über Verbotsverfahren: Dobrindt will AfD „wegregieren“

vor 8 Stunden - Süddeutsche

Der Bundesinnenminister warnt vor dem Versuch, die AfD vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen. Doch SPD und Grüne sehen das anders. In der Debatte über ein mögliches AfD -Verbotsverfahren drängen...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 7 Stunden - HNA

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 7 Stunden - kreiszeitung.de

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AfD-Verbot: Grüne schlagen Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor

vor 9 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD hält an. Die Grünen schlagen jetzt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, um über ein Verfahren zu beraten und es vorzubereiten. Doch Bundesinnenminister Dobrindt...weiterlesen »

Kooperation von Bund und Ländern: Grüne machen Vorschlag für Weg zu AfD-Verbotsverfahren

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach der vorübergehenden Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz ist in Deutschland die Debatte darüber, ob ein weiterer Versuch unternommen werden soll,...weiterlesen »

Bremens Innensenator skeptisch bei AfD-Verbotsverfahren

vor 8 Stunden - buten un binnen

Mäurer hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für zu schwach. Er glaubt, es reicht nicht für ein AfD-Verbot vorm Bundesverfassungsgericht.weiterlesen »

Bremens Innensenator skeptisch bei AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - buten un binnen

Mäurer hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für zu schwach. Er glaubt, die Ergebnisse reichen nicht für ein AfD-Verbot vorm Bundesverfassungsgericht. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hält ein AfD-Verbotsverfahren...weiterlesen »

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AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - Sächsische

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

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Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 7 Stunden - op-online.de

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AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 7 Stunden - MANNHEIM24

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neuer Grünen-Vorschlag soll Verfahren voranbringen

vor 7 Stunden - Kurierverlag.de

In die Debatte um ein AfD-Verbot kommt erneut Bewegung. Die Grünen machen mit einem Vorschlag Druck, doch die Union bleibt weiter skeptisch. Berlin – Seit das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine...weiterlesen »

Kooperation von Bund und Ländern: Grüne machen Vorschlag für Weg zu neuem AfD-Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach der vorübergehenden Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz ist in Deutschland die Debatte darüber, ob ein weiterer Versuch unternommen werden soll,...weiterlesen »

"Gemeinsames Vorgehen": Grüne schlagen neuen Weg zu AfD-Verbotsverfahren vor

vor 13 Stunden - n-tv

Das Gutachten des Verfassungsschutzes hat der Debatte um ein AfD-Verbot Aufschwung verliehen. Ein Plan der Grünen soll zu einem "zügigen" Verfahren führen. Dieser sieht eine Zusammenarbeit von Bund und...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - OP-marburg

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren

vor 17 Stunden - Tagesschau

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen machen nun einen Vorschlag. Die...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - Lübecker Nachrichten

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - Rems-Zeitung

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - Kieler Nachrichten

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - Göttinger Tageblatt

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Ein Gutachten des Verfassungsschutzes...weiterlesen »

AfD: Grüne fordern Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Verbotsverfahren

vor 12 Stunden - Neue Presse

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Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren mit Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf den Weg bringen

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Sie forderten Bund und Länder daher auf, "jetzt die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu schaffen". Ein Verbotsverfahren habe zu Recht hohe verfassungsrechtliche Hürden und müsse deshalb...weiterlesen »

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - HARZ KURIER

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Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Die Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD geht weiter. Die Grünen versuchen jetzt über einen Umweg, ein Verfahren anzufangen. Juristisch ist die Frage noch nicht entschieden. Gegen ihre...weiterlesen »

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