Höchstes Gericht verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - Wiesbadener Kurier

Hessens Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik existiert schon seit einem Jahr, ohne inhaltlich zu arbeiten. Die AfD sieht sich thematisch beschnitten. Damit befasst sich nun... 11. Juni 2025 – 14:48...weiterlesen »

Höchstes Gericht verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Hessens höchstes Gericht hat über die AfD-Verfassungsklage zum stockenden Corona-Untersuchungsausschuss verhandelt. Die größte Oppositionsfraktion will die angestrebte Aufklärung...weiterlesen »

Höchstes Gericht verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Hessens höchstes Gericht hat über die AfD-Verfassungsklage zum stockenden Corona-Untersuchungsausschuss verhandelt. Die größte Oppositionsfraktion will die angestrebte Aufklärung...weiterlesen »

Höchstes Gericht verhandelt über AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - OP-marburg

Ute Sacksofsky (l-r), Vizepräsidentin, Wilhelm Wolf, Präsident, und Steffen Detterbeck - drei von elf Richtern des Staatsgerichtshofs. (Archivbild) Quelle: Andreas Arnold/dpa Hessens Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

Staatsgerichtshof befasst sich mit AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Hessens Staatsgerichtshof verhandelt heute (11.00 Uhr) über die AfD-Verfassungsklage zum Corona-Untersuchungsausschuss. Das Urteil des höchsten Gerichtes des Landes in Wiesbaden...weiterlesen »

Staatsgerichtshof befasst sich mit AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der vor einem Jahr eingesetzte Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik hat seine inhaltliche Arbeit immer noch nicht begonnen. Warum beschäftigen sich nun Hessens höchste... 11. Juni 2025 – 03:30 Uhr...weiterlesen »

Staatsgerichtshof befasst sich mit AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - OP-marburg

Der hessische Staatsgerichtshof richtet anlässlich einer AfD-Klage seinen Blick zurück auf die Corona-Zeit. (Archivbild) Quelle: Andreas Arnold/dpa Der vor einem Jahr eingesetzte Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

Staatsgerichtshof befasst sich mit AfD-Klage bei U-Ausschuss

vor 6 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Hessens Staatsgerichtshof verhandelt heute (11.00 Uhr) über die AfD-Verfassungsklage zum Corona-Untersuchungsausschuss. Das Urteil des höchsten Gerichtes des Landes in Wiesbaden...weiterlesen »

AfD-Fraktion in RLP soll 243.000 Euro unsachgemäß verwendet haben

vor 6 Monaten - swr.de

Das geht aus einem Bericht des Landesrechnungshofs hervor, der dem SWR exklusiv vorliegt. Konkret geht es um 243.499,91 Euro aus dem Budget der AfD-Fraktion, die laut Landesrechnungshof nicht bestimmungsgemäß...weiterlesen »

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