KOMMENTAR - Der Ständerat hat einen grossen Schritt vorwärts gemacht beim Kriegsmaterialgesetz – doch eine Chance wurde verpasst

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Am Mittwoch hat die kleine Kammer Lockerungen beim Export und der Weitergabe von Kriegsmaterial beschlossen. Nach über drei Jahren Diskussionen ist das ein Durchbruch. Doch die grösste Debatte steht noch...weiterlesen »

Thomas Aeschi im Interview: «Die Neutralität ist wichtiger als die Rüstungsindustrie»

vor einem Tag - Basler Zeitung

Künftig sollen Exporte von Schweizer Waffen in 25 Staaten grundsätzlich erlaubt sein. Die Ausschlussgründe – etwa die Gefahr schwerwiegender Verletzungen von Menschenrechten – gälten nicht. Zudem sollen...weiterlesen »

Neutralität: Schweiz könnte Waffenexporte erleichtern

vor einem Tag - Süddeutsche

Die Schweiz ist dabei, ihre strengen Regeln für die Ausfuhr und Weitergabe von Kriegsmaterial zu lockern. Am Mittwoch stimmte der Ständerat, die kleine Parlamentskammer, einem entsprechenden Antrag zu....weiterlesen »

Ständerat lockert die Regeln für den Export von Kriegsmaterial – vor allem die Nato soll davon profitieren

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Waffenausfuhren an 25 Staaten sollen künftig grundsätzlich bewilligt werden. Das hat der Ständerat am Mittwoch beschlossen. Die Schweiz soll Kriegsmaterial einfacher exportieren können: Das hat der Ständerat...weiterlesen »

Ständerat will Regeln für Kriegsmaterial-Ausfuhren aufweichen

vor einem Tag - Watson

Die Schweizer Rüstungsindustrie soll beim Export von Kriegsmaterial künftig weniger strenge Regeln befolgen müssen. Ausfuhren in kriegsführende Nato-Staaten und die Weitergabe von exportierten Gütern sollen...weiterlesen »

Der Ständerat will die Regeln für Waffenexporte lockern

vor einem Tag - 20 Minuten

Am Mittwoch sprach sich der Ständerat für weitgehende Lockerungen im Kriegsmaterialgesetz aus. Die Schweiz soll etwa auch Nato-Länder im Krieg beliefern können. Soll die Schweiz die Regeln für den Export...weiterlesen »

Debatte im Parlament: Ständerat will Regeln für Kriegsmaterial-Ausfuhren aufweichen

vor einem Tag - Basler Zeitung

Die Rüstungsindustrie in der Schweiz soll beim Export von Kriegsmaterial künftig weniger strenge Regeln befolgen müssen. Ausfuhren in kriegsführende Nato-Staaten und die Weitergabe von exportierten Gütern...weiterlesen »

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