Parlament: Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD will dagegen...

Parlament: Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD will dagegen vorgehen

vor 23 Stunden - Volksfreund

Die AfD will „mit allen juristischen Mitteln“ gegen die geplante Zuverlässigkeitsüberprüfung von Mitarbeitern der Landtagsfraktionen vorgehen. In einer teils turbulenten ersten Lesung des entsprechenden...weiterlesen »

Volksfreund

Wiesbadener Kurier

mittelhessen

Wormser Zeitung

swr.de

Saarbrücker Zeitung

Volksfreund

Finanzen: Rechnungshof bittet AfD-Fraktion zur Kasse

vor 23 Stunden - Volksfreund

Der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion droht wegen der Vermischung von Fraktions- und Parteiarbeit eine massive finanzielle Nachforderung durch den Landtag. Nach einem Bericht des Landesrechnungshofes...weiterlesen »

Rechnungshof bittet AfD-Fraktion zur Kasse

vor 23 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Summe der Nachforderungen ist hoch. Die AfD-Fraktion schließt den Klageweg nicht aus. 12. Juni 2025 – 15:00 Uhr Kommentare dpa Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion droht wegen...weiterlesen »

Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD will dagegen vorgehen

vor 23 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Ampel-Fraktionen und die oppositionelle CDU wollen Verfassungsfeinden im Landtag den Geldhahn zudrehen. Die erste Lesung des Gesetzes stößt auf scharfe Kritik der AfD. 12. Juni 2025 – 15:00 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Rechnungshof bittet AfD-Fraktion zur Kasse

vor 23 Stunden - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion droht wegen der Vermischung von Fraktions- und Parteiarbeit eine massive finanzielle Nachforderung durch den Landtag. Nach einem Bericht des Landesrechnungshofes...weiterlesen »

Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD will dagegen vorgehen

vor 23 Stunden - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Die AfD will „mit allen juristischen Mitteln“ gegen die geplante Zuverlässigkeitsüberprüfung von Mitarbeitern der Landtagsfraktionen vorgehen. In einer teils turbulenten ersten Lesung...weiterlesen »

Rechnungshof bittet AfD-Fraktion zur Kasse

vor 23 Stunden - Wormser Zeitung

Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD will dagegen vorgehen

vor 23 Stunden - Wormser Zeitung

Fraktionen attackieren AfD - "Vernetzung mit Rechtsextremen"

vor einem Tag - swr.de

Der Anfang des Monats vorgelegte Bericht für Rheinland-Pfalz für das Jahr 2024 belegt unter anderem Versuche der AfD, Treffpunkte der rechten Szene zu etablieren. So sei in einem Gewerbegebiet von Ingelheim...weiterlesen »

Finanzen: Rechnungshof hat AfD-Fraktion im Visier

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion soll Geld- und Sachmittel nicht rechtmäßig eingesetzt haben. Nach Angaben des Landtags weist die Oppositionsfraktion derzeit Rückzahlungsaußenstände von mehr als 182.000...weiterlesen »

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vor einem Tag - Volksfreund

Rechnungshof hat AfD-Fraktion im Visier

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Muss die Oppositionsfraktion eine große Geldsumme zurückzahlen? Der Landtag setzt ein Datum. 11. Juni 2025 – 16:03 Uhr Kommentare dpa Mainz (dpa/lrs) - . Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion soll Geld-...weiterlesen »

Rechnungshof hat AfD-Fraktion im Visier

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion soll Geld- und Sachmittel nicht rechtmäßig eingesetzt haben. Nach Angaben des Landtags weist die Oppositionsfraktion derzeit Rückzahlungsaußenstände...weiterlesen »

Rechnungshof hat AfD-Fraktion im Visier

vor einem Tag - Wormser Zeitung

++ Katastrophenschutzgesetz im Landtag ++ "Erdbeermond am Himmel ++ Hitze im Anmarsch ++

vor 2 Tagen - swr.de

Auf den Straßen im Land ist es einigermaßen ruhig. Bevor ihr lossaust, werft aber gerne noch rasch einen Blick auf unsere aktuellen Verkehrsmeldungen: Aktuelle Verkehrsmeldungen Mondfinsternis, Vollmond,...weiterlesen »

Neuer Verfassungsschutzbericht: Landtag debattiert über Extremismus

vor 2 Tagen - lokalo.de

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Landtag wird sich am heutigen Mittwoch (ab 14.00 Uhr) mit Extremismus und den davon ausgehenden Bedrohungen für Demokratie und Parlamentarismus beschäftigen. Die SPD-Fraktion...weiterlesen »

Plenum: Landtag debattiert über Extremismus

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Der rheinland-pfälzische Landtag wird sich am Mittwoch (ab 14.00 Uhr) mit Extremismus und den davon ausgehenden Bedrohungen für Demokratie und Parlamentarismus beschäftigen. Die SPD-Fraktion macht den...weiterlesen »

Plenum: Landtag debattiert über Extremismus

vor 2 Tagen - Volksfreund

Landtag debattiert über Extremismus

vor 2 Tagen - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Landtag wird sich am Mittwoch (ab 14.00 Uhr) mit Extremismus und den davon ausgehenden Bedrohungen für Demokratie und Parlamentarismus beschäftigen. Die SPD-Fraktion...weiterlesen »

Landtag debattiert über Extremismus

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Der Verfassungsschutz hält den Rechtsextremismus und den Islamismus für die stärksten Bedrohungen. Das Plenum will darüber debattieren - und über einen Gesetzentwurf, mit dem... 11. Juni 2025 – 03:30 Uhr...weiterlesen »

Landtag debattiert über Extremismus

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

AfD-Fraktion in RLP soll 243.000 Euro unsachgemäß verwendet haben

vor 3 Tagen - swr.de

Das geht aus einem Bericht des Landesrechnungshofs hervor, der dem SWR exklusiv vorliegt. Konkret geht es um 243.499,91 Euro aus dem Budget der AfD-Fraktion, die laut Landesrechnungshof nicht bestimmungsgemäß...weiterlesen »

Wiese drängt auf Prüfung eines AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Tagen - Extremnews.com

Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts warnt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, vor Verstrickungen der AfD mit Russland und China und fordert die Prüfung...weiterlesen »