SPD-Parteitag: Designierte SPD-Vize-Landeschefin für Prüfung von AfD-Verbot

vor 6 Stunden - Stern

Die designierte Vize-Landeschefin der Brandenburger SPD , Wiebke Papenbrock, hält es für sinnvoll, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen. "Gegen die Prüfung eines Verbotsverfahrens spricht erst einmal nichts",...weiterlesen »

SPD-Parteitag: Designierte SPD-Vize-Landeschefin für Prüfung von AfD-Verbot

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die designierte Vize-Landeschefin der Brandenburger SPD, Wiebke Papenbrock, hält es für sinnvoll, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen. „Gegen die Prüfung eines Verbotsverfahrens spricht erst einmal nichts“,...weiterlesen »

Crumbach verteidigt Bildungs-Sparkurs in Brandenburg : „Kein Untergang des Abendlandes“

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat den Doppeletat des Landes für 2025/2026 verteidigt, der trotz heftiger Proteste gegen Kürzungen im Bildungsbereich am Freitag im Landtag beschlossen...weiterlesen »

Crumbach verteidigt Bildungs-Sparkurs in Brandenburg : „Kein Untergang des Abendlandes“

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat den Doppeletat des Landes für 2025/2026 verteidigt, der trotz heftiger Proteste gegen Kürzungen im Bildungsbereich am Freitag im Landtag beschlossen...weiterlesen »

Sparpläne: Eltern wollen Kürzungen stoppen - Haushalt ist umstritten

vor 17 Stunden - Stern

Der geplante Haushalt für Brandenburg sorgt kurz vor der endgültigen Entscheidung für wachsenden Protest. Mehr als 21.000 Menschen fordern in einer Petition des Landeselternrates den Stopp von Kürzungen...weiterlesen »

Sparpläne: Eltern wollen Kürzungen stoppen - Haushalt ist umstritten

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der geplante Haushalt für Brandenburg sorgt kurz vor der endgültigen Entscheidung für wachsenden Protest. Mehr als 21.000 Menschen fordern in einer Petition des Landeselternrates den Stopp von Kürzungen...weiterlesen »

Haushaltsdebatte im Landtag: Ex-Innenministerin meldet sich nach Rücktritt zurück

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Erstmals seit ihrem Rücktritt im Mai hat sich die brandenburgische Ex-Innenministerin Katrin Lange (SPD) wieder zu Wort gemeldet. Bei Instagram schrieb sie: „Zwar mache ich derzeit aus Gründen zumeist...weiterlesen »

Sparpläne: Eltern wollen Kürzungen stoppen - über 21.000 Unterschriften

vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Mehr als 21.000 Menschen fordern in einer Petition des Brandenburger Landeselternrates die Rücknahme von Kürzungen für die Bildung. „An mehreren Schulen ist es fünf nach zwölf“, sagte die Vorsitzende Ulrike...weiterlesen »

Haushalt | Karl Marx und der Doppelhaushalt

vor 18 Stunden - nd-aktuell.de

Brandenburgs Landtag stimmt über den Etat ab, und der Finanzminister spricht von Sein und Bewusstsein »Bislang habe ich immer als Einzelperson auf einen Landeshaushalt geschaut – als Richter, als Vater,...weiterlesen »

Wie steht es um Brandenburgs Finanzen? : Landesparlament stimmt am Freitag über den Doppelhaushalt ab

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Spannung steigt, der Countdown läuft. Im Brandenburgs Landesparlament steht am Freitag der 33-Milliarden-Doppelhaushalt zur Abstimmung. Die dreitägigen Mammutberatungen haben am Mittwoch begonnen,...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Zeitplan für weiteres Vorgehen zwischen Bund und Ländern umstritten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Waren Bundesinnenminister und die Vertreter der Länder in der vergangenen Woche bei derselben Innenministerkonferenz ? Im Rückblick erinnern sich die Teilnehmer offenbar mit Blick auf die AfD an unterschiedliche...weiterlesen »

Landeshaushalt: Landtag berät über Haushalt - Gedenken an Volksaufstand

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Brandenburger Landtag kommt zu seiner entscheidenden Plenarwoche über den neuen Haushalt für dieses und nächstes Jahr zusammen. Heute beginnen die Abgeordneten (13.30 Uhr) mit der zweiten Debatte über...weiterlesen »

Protest gegen Kürzung: Koalition will bei Aufschwung mehr Geld für Bildung

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg stellt angesichts großer Proteste gegen Kürzungen mögliche zusätzliche Mittel für Schulen in Aussicht - aber unter Bedingungen. Wenn die finanziellen Möglichkeiten...weiterlesen »

Protest gegen Kürzung: Koalition will nur bei Aufschwung mehr Geld für Bildung

vor einem Tag - Stern

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg stellt angesichts großer Proteste gegen Kürzungen mögliche zusätzliche Mittel für Schulen in Aussicht - aber unter Bedingungen. Wenn die finanziellen Möglichkeiten...weiterlesen »

Protest gegen Kürzung: Koalition will nur bei Aufschwung mehr Geld für Bildung

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg stellt angesichts großer Proteste gegen Kürzungen mögliche zusätzliche Mittel für Schulen in Aussicht - aber unter Bedingungen. Wenn die finanziellen Möglichkeiten...weiterlesen »

Angriff in Bad Freienwalde: Brandenburger AfD verurteilt „rechtsmotivierte Gewalt“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs AfD-Landtagsfraktion hat nach dem gewaltsamen Angriff einer Gruppe Vermummter auf eine Kundgebung „Für ein buntes Bad Freienwalde“ die „rechtsmotivierte Gewalt“ verurteilt. Wie Fraktionschef...weiterlesen »

Attacke auf Demo: Mehr Schutz nach Angriff in Bad Freienwalde gefordert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Gewaltangriff auf eine Kundgebung gegen rechts in Bad Freienwalde hält Brandenburgs SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann die Prüfung von mehr Schutzvorkehrungen für nötig. „Die Art und Weise, wie...weiterlesen »

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