vor 6 Monaten - Stern
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht die Prüfung eines AfD -Verbotsverfahrens als eine notwendige Pflicht. "Wenn der Verfassungsschutz uns bestätigt, was wir schon immer gewusst haben, dass es eine gesichert...weiterlesen »
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vor 6 Monaten - DER TAGESSPIEGEL
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens als eine notwendige Pflicht. „Wenn der Verfassungsschutz uns bestätigt, was wir schon immer gewusst haben, dass es eine gesichert rechtsextreme...weiterlesen »
vor 6 Monaten - Ruhrbarone
Der Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, spricht sich klar für ein Verbot der AfD aus. Wie er gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger erklärte, werde ein entsprechender Antrag beim SPD-Bundesparteitag vom...weiterlesen »
vor 6 Monaten - Extremnews.com
Köln. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, hat sich für einen Antrag zum AfD-Verbot ausgesprochen und angekündigt, dass die Delegierten beim bevorstehenden Bundesparteitag der SPD vom 27. bis zum 29....weiterlesen »
Die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, junge Deutsche künftig auch wieder verpflichtend zur Bundeswehr einziehen zu können, stößt auf Ablehnung in der eigenen...weiterlesen »
Die Jusos machen Druck beim AfD-Verbotsverfahren. "Der SPD-Bundesparteitag in einer Woche muss beschließen, dass umgehend ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird", sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem...weiterlesen »
Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung, ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt, sieht Gabriele Britz, ehemalige Richterin des Gerichts, klare...weiterlesen »
vor 6 Monaten - Spiegel
Am kommenden Freitag beginnt in Berlin der SPD -Parteitag. Neben der Neuwahl der Spitze und der Aufarbeitung der Wahlniederlage stehen mehrere strittige Themen auf dem Programm. Während eine Riege alteingesessener...weiterlesen »
vor 6 Monaten - Süddeutsche
Ist es gerecht, eine Partei zu verbieten? Warum die Hürden für ein mögliches AfD-Verbot so hoch sind – und welche Probleme das mit sich bringt. Darüber spricht die ehemalige Verfassungsrichterin Gabriele...weiterlesen »