Klingbeils Kitt: Wie Debatte um AfD-Verbot die SPD einen soll

vor 10 Stunden - WAZ

Berlin. SPD und Justizministerin Hubig fordern Prüfung eines AfD-Verbots – doch viele Innenminister warnen vor juristischen Hürden. Reicht das Material? Am Ufer der Weser bläst ein warmer Wind, als sich...weiterlesen »

Klingbeils Kitt: Wie Debatte um AfD-Verbot die SPD einen soll

vor 10 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. SPD und Justizministerin Hubig fordern Prüfung eines AfD-Verbots – doch viele Innenminister warnen vor juristischen Hürden. Reicht das Material? Am Ufer der Weser bläst ein warmer Wind, als sich...weiterlesen »

Klingbeils Kitt: Wie Debatte um AfD-Verbot die SPD einen soll

vor 10 Stunden - nrz.de

Berlin. SPD und Justizministerin Hubig fordern Prüfung eines AfD-Verbots – doch viele Innenminister warnen vor juristischen Hürden. Reicht das Material? Am Ufer der Weser bläst ein warmer Wind, als sich...weiterlesen »

Klingbeils Kitt: Wie Debatte um AfD-Verbot die SPD einen soll

vor 10 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. SPD und Justizministerin Hubig fordern Prüfung eines AfD-Verbots – doch viele Innenminister warnen vor juristischen Hürden. Reicht das Material? Am Ufer der Weser bläst ein warmer Wind, als sich...weiterlesen »

Klingbeils Kitt: Wie Debatte um AfD-Verbot die SPD einen soll

vor 10 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. SPD und Justizministerin Hubig fordern Prüfung eines AfD-Verbots – doch viele Innenminister warnen vor juristischen Hürden. Reicht das Material? Am Ufer der Weser bläst ein warmer Wind, als sich...weiterlesen »

Sachsen-SPD wählt Führung, doch nach Ansage von Ex-Chef wird heftig gestritten

vor 14 Stunden - TAG24

Von Christiane Raatz Dresden - Die sächsische SPD hat auf ihrem Landesparteitag in Dresden die Weichen für die Zukunft gestellt. Die bisherigen Vorsitzenden, Kathrin Michel (62) und Henning Homann (45),...weiterlesen »

Spitzen-Duo der SPD Sachsen Michel und Homann wiedergewählt

vor 14 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Auf ihrem Landesparteitag in Dresden am Samstag haben die Delegierten die bisherigen Partvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann im Amt bestätigt. Das Spitzen-Duo bekam jedoch weniger Stimmen als...weiterlesen »

Landesparteitag: Sächsische SPD wählt Doppelspitze - Kritik von Dulig

vor 14 Stunden - Stern

Die sächsische SPD hat auf ihrem Landesparteitag in Dresden die Weichen für die Zukunft gestellt. Die bisherigen Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann wurden auf dem Landesparteitag in Dresden...weiterlesen »

Klingbeils Kitt: Wie Debatte um AfD-Verbot die SPD einen soll

vor 10 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. SPD und Justizministerin Hubig fordern Prüfung eines AfD-Verbots – doch viele Innenminister warnen vor juristischen Hürden. Reicht das Material? Am Ufer der Weser bläst ein warmer Wind, als sich...weiterlesen »

Klingbeils Kitt: Wie Debatte um AfD-Verbot die SPD einen soll

vor 10 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. SPD und Justizministerin Hubig fordern Prüfung eines AfD-Verbots – doch viele Innenminister warnen vor juristischen Hürden. Reicht das Material? Am Ufer der Weser bläst ein warmer Wind, als sich...weiterlesen »

Landesparteitag: Sächsische SPD bestätigt Michel und Homann als Doppelspitze

vor 17 Stunden - Stern

Die sächsische SPD setzt bei der Wahl der Doppelspitze auf personelle Kontinuität: Die bisherigen Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann wurden auf dem Landesparteitag in Dresden im Amt bestätigt....weiterlesen »

Linke kritisiert Bremens Kurs: "Da geht mehr!"

vor 15 Stunden - buten un binnen

Auf ihrem Parteitag haben die Bremer Linken auf zwei Jahre Regierung mit SPD und Grünen zurückgeblickt. Zufrieden sind sie nicht. Sie stellen gleich mehrere Forderungen. Kein Erfolg im Kampf gegen Arbeitslosigkeit,...weiterlesen »

Sächsische SPD hat neue Chefs

vor 18 Stunden - Sächsische

Henning Homann und Kathrin Michel, die beiden alten und neuen Vorsitzenden der SPD Sachsen (Archivbild). Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Mit Kathrin Michel und Henning Homann sind die alten Landesvorsitzenden...weiterlesen »

Sächsische SPD hat neue Chefs

vor 18 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Henning Homann und Kathrin Michel, die beiden alten und neuen Vorsitzenden der SPD Sachsen (Archivbild). Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Mit Kathrin Michel und Henning Homann sind die alten Landesvorsitzenden...weiterlesen »

Stadtrat in Dresden: Zwei Fraktionen wählen neues Spitzenpersonal

vor 16 Stunden - Dresdner Neueste Nachrichten

Blick in den Plenarsaal. Zwei Stadtratsfraktionen haben neue Vorstände gewählt. Quelle: Anja Schneider Bei der CDU bleibt fast alles beim Alten, bei der AfD gibt es einen neuen Vorsitzenden, weil der Vorgänger...weiterlesen »

„Rechtsstaat darf nicht länger zögern“

vor 22 Stunden - Ruhrbarone

Der Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, spricht sich klar für ein Verbot der AfD aus. Wie er gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger erklärte, werde ein entsprechender Antrag beim SPD-Bundesparteitag vom...weiterlesen »

NRW-SPD-Chef: SPD stimmt bei Bundesparteitag in Berlin über AfD-Verbotsantrag ab

vor 24 Stunden - Extremnews.com

Köln. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, hat sich für einen Antrag zum AfD-Verbot ausgesprochen und angekündigt, dass die Delegierten beim bevorstehenden Bundesparteitag der SPD vom 27. bis zum 29....weiterlesen »

Sächsischer Doppelhaushalt kann beschlossen werden: Minderheitsregierung findet Kompromiss mit Grünen und Linken

vor einem Tag - Leipziger Zeitung

Schon als die sächsische Minderheitsregierung zu Beginn des Jahres ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 vorstellte, war klar, dass er so nie und nimmer beschlossen werden würde. Um eine Mehrheit...weiterlesen »

Doppelhaushalt im Landtag in Dresden: Linke stimmt in Sachsen mit

vor einem Tag - Süddeutsche

Die sächsische Minderheitskoalition aus CDU und SPD hat sich mit Grünen und Linken auf einen Doppelhaushalt 2025/2026 geeinigt. Für deren Zustimmung wurden Kürzungen in der Sozial-, Bildungs- und Klimapolitik...weiterlesen »

Meißen: AfD-Stadtrat verlässt Fraktion unter schweren Anschuldigungen

vor einem Tag - Sächsische

Oliver Eggert beim Diskussionsforum für die Stadtratswahl im Mai 2024. Quelle: Claudia Hübschmann Der Stadtrat Oliver Eggert ist aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Grund seien fraktions- und parteiinterne...weiterlesen »

Auswertung zur Bundestagswahl 2025: So hat Köln wirklich gewählt

vor 2 Tagen - TAG24

Köln – Die Stadt Köln hat die Ergebnisse einer repräsentativen Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2025 veröffentlicht. Das Ergebnis zeigt ein klares Bild: In der Domstadt gibt es große Unterschiede zwischen...weiterlesen »

Sachsen hat endlich einen Haushalt + Herausforderungen für die Chipindustrie + Teure Überstunden von Lehrern

vor 2 Tagen - Sächsische

Habemus Haushalt: In Sachsen gibt es endlich eine Mehrheit für den neuen Doppelhaushalt. Die Minderheitsregierung von CDU und SPD hat sich dafür mit Grünen und Linken geeinigt - und sich so die erforderlichen...weiterlesen »

Sachsen hat endlich einen Haushalt + Herausforderungen für die Chipindustrie + Teure Überstunden von Lehrern

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Habemus Haushalt: In Sachsen gibt es endlich eine Mehrheit für den neuen Doppelhaushalt. Die Minderheitsregierung von CDU und SPD hat sich dafür mit Grünen und Linken geeinigt - und sich so die erforderlichen...weiterlesen »

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