Wird jetzt endlich alles besser? Berlin krempelt die XXL-Verwaltung um!

vor 6 Stunden - Berliner Kurier

Großer Wurf oder nur Papierkrieg? Die neue Reform will Berlins Behörden entschlacken – doch das Misstrauen bleibt. Sie stehen Schlange im Bürgeramt. Wochenlang. Kriegen keinen Termin. Müssen Formulare...weiterlesen »

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch ab 10 Uhr sein Urteil zum Volksbegehren „Berlin autofrei“. Damit entscheidet sich, ob die Gesetzesinitiative fortgesetzt werden kann – oder die Pläne einer...weiterlesen »

Gericht urteilt heute über radikales Anti-Auto-Gesetz für Berlin

vor 7 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Kommt ein Autoverbot im S-Bahn-Ring? Das Verfassungsgericht entscheidet heute über den Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“. Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ will den Autoverkehr...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Volksbegehren „Berlin autofrei“. Damit entscheidet sich, ob die Gesetzesinitiative fortgesetzt werden kann - oder die Pläne...weiterlesen »

Schluss mit Behörden-Pingpong: „Die Verwaltungsreform ist eine Daueraufgabe“

vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Auch wenn das Landesparlament der Verwaltungsreform wie erwartet zustimmt, bleibt noch viel zu tun. „Was die rechtlichen Rahmenbedingungen angeht, haben wir rund 90 Prozent geschafft, wenn das Abgeordnetenhaus...weiterlesen »

Reform der Verwaltung: Schluss mit „Behörden-Pingpong“ - Reform wird beschlossen

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Verwaltung soll reformiert werden. Dafür will das Abgeordnetenhaus am Donnerstag ein Gesetzespaket und mehrere Verfassungsänderungen beschließen. Nicht nur die Regierungsparteien CDU und SPD sind...weiterlesen »

Gericht entscheidet über radikales Anti-Auto-Gesetz für Berlin

vor 22 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Gesetzentwurf auf dem Prüfstand: Die Initiative „Berlin autofrei“ will den privaten Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ hat das Ziel,...weiterlesen »

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