Erfolg für Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 6 Stunden - FAZ

Eine Bürgerinitiative will, dass innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings kaum noch Autos fahren. Der Verfassungsgerichtshof hat jetzt entschieden, dass sie ihr Glück mit einem Volksbegehren versuchen darf....weiterlesen »

Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Volksbegehren für zulässig

vor 6 Stunden - Spiegel

Die Initiative »Volksentscheid Berlin autofrei« kann ihre Pläne für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt vorantreiben. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung des Volksbegehrens...weiterlesen »

Gericht gibt Volksbegehren "Berlin autofrei" freie Fahrt

vor 6 Stunden - TAG24

Von Marion van der Kraats Berlin - Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren "Berlin autofrei"

vor 7 Stunden - Stern

Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung...weiterlesen »

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

vor 7 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung des Volksbegehrens am Mittwoch für zulässig...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Gericht: Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig

vor 7 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung des Volksbegehrens für zulässig erklärt. ©...weiterlesen »

Urteil zu „Berlin autofrei“ gefallen: Volksentscheid darf stattfinden

vor 7 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Doch ist das zulässig? Das hat nun der Verfassungsgerichtshof entschieden. Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben...weiterlesen »

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch ab 10 Uhr sein Urteil zum Volksbegehren „Berlin autofrei“. Damit entscheidet sich, ob die Gesetzesinitiative fortgesetzt werden kann – oder die Pläne einer...weiterlesen »

Gericht urteilt heute über radikales Anti-Auto-Gesetz für Berlin

vor 10 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Kommt ein Autoverbot im S-Bahn-Ring? Das Verfassungsgericht entscheidet heute über den Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“. Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ will den Autoverkehr...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Volksbegehren „Berlin autofrei“. Damit entscheidet sich, ob die Gesetzesinitiative fortgesetzt werden kann - oder die Pläne...weiterlesen »

Gericht entscheidet über radikales Anti-Auto-Gesetz für Berlin

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Gesetzentwurf auf dem Prüfstand: Die Initiative „Berlin autofrei“ will den privaten Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ hat das Ziel,...weiterlesen »

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