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Es gibt kein Grundrecht aufs Autofahren: Dieses Urteil wird Berlin dauerhaft verändern

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nicht wenige Beobachter haben damit gerechnet, dass das Vorhaben der Initiative „Berlin autofrei“ vor dem Berliner Verfassungsgericht ein Ende findet. Doch die Richter entschieden anders. Der Gesetzentwurf...weiterlesen »

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Intelligente Lösungen bitte – keine Brechstangenmentalität

vor 10 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. So das Volk es will: Innerhalb des Rings soll es bald nur noch „autoreduzierte Straßen“ geben. Berlin steht vor einer spannenden Debatte. Das Verfassungsgericht hat den „Volksentscheid autofrei“...weiterlesen »

Wird die Stadt jetzt autofrei?: Was Berliner zur Entscheidung des Verfassungsgerichts wissen müssen

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Richter des Berliner Verfassungsgerichtshofs haben am Mittwoch für eine dicke Überraschung gesorgt: Der Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“ ist zulässig. Kaum jemand hatte mit dieser Entscheidung...weiterlesen »

Wird Berlin jetzt autofrei?: Was Sie zur Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Volksbegehren wissen müssen

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Anti-Auto-Volksbegehren für zulässig

vor 12 Stunden - Spiegel

Die Initiative »Volksentscheid Berlin autofrei« kann ihre Pläne für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt vorantreiben. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung des Volksbegehrens...weiterlesen »

Deutsche Wohnen und Co. enteignen: »Wir lassen uns nicht weiter an der Nase herumführen«

vor 8 Stunden - jungeWelt

Berlin: Senat zögert Enteignung von Wohnungskonzernen weiter hinaus. Initiative gibt nicht auf. Ein Gespräch mit Ida Mühlhaus Die Initiative »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« kritisiert die Eckpunkte des Berliner Senats zumweiterlesen »

Wirtschaft erschüttert, Aktivisten atmen auf: Die Reaktionen zum „Berlin autofrei“-Urteil

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das höchste Gericht Berlins hat am Mittwoch entschieden: Das Vorhaben der Aktivisten von „Berlin autofrei“ ist zulässig . Damit hat das Verfassungsgericht den Weg zu einem Volksentscheid geebnet. Die Aktivisten...weiterlesen »

Verkehr | Volksentscheid »Berlin autofrei«: Auto-Senat abgewatscht

vor 10 Stunden - nd-aktuell.de

Verfassungsgericht gibt der Initiative »Berlin autofrei« grünes Licht für einen Volksentscheid Im Streit zwischen dem Senat und der Initiative »Berlin autofrei« hat der Verfassungsgerichtshof der Initiative...weiterlesen »

Berlin: Volksbegehren zu autofreier Stadt zulässig

vor 16 Stunden - Süddeutsche

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in den inneren Bezirken der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat...weiterlesen »

Erfolg für Volksbegehren «Berlin autofrei»

vor 15 Stunden - upday.com

Die Initiative «Volksentscheid Berlin autofrei» kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung...weiterlesen »

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Gericht bestätigt Zulässigkeit: "Volksentscheid Berlin autofrei" erringt Erfolg gegen Senat

vor 17 Stunden - n-tv

Eine Initiative will innerhalb von Berlin den Autoverkehr massiv einschränken. Die Regierung in der Hauptstadt hält das Volksbegehren für verfassungswidrig. Doch der zuständige Gerichtshof gibt "Berlin...weiterlesen »

Erfolg für Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 17 Stunden - FAZ

Eine Bürgerinitiative will, dass innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings kaum noch Autos fahren. Der Verfassungsgerichtshof hat jetzt entschieden, dass sie ihr Glück mit einem Volksbegehren versuchen darf....weiterlesen »

Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Volksbegehren für zulässig

vor 17 Stunden - Spiegel

Gericht gibt Volksbegehren "Berlin autofrei" freie Fahrt

vor 17 Stunden - TAG24

Von Marion van der Kraats Berlin - Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren "Berlin autofrei"

vor 18 Stunden - Stern

Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung...weiterlesen »

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben weiter verfolgen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung des Volksbegehrens am Mittwoch für zulässig...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Gericht: Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Urteil zu „Berlin autofrei“ gefallen: Volksentscheid darf stattfinden

vor 18 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Doch ist das zulässig? Das hat nun der Verfassungsgerichtshof entschieden. Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ kann ihr Gesetzesvorhaben...weiterlesen »

Initiative «Berlin autofrei»: Volksbegehren ist zulässig

vor 15 Stunden - autogazette

Berlin soll autofrei werden. Das jedenfalls will eine Initiative mit einem Volksbegehren durchsetzen. Vor dem Verfassungsgericht hat man nun grünes Licht für dieses Gesetzesvorhaben bekommen. Die Initiative...weiterlesen »

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch ab 10 Uhr sein Urteil zum Volksbegehren „Berlin autofrei“. Damit entscheidet sich, ob die Gesetzesinitiative fortgesetzt werden kann – oder die Pläne einer...weiterlesen »

Gericht urteilt heute über radikales Anti-Auto-Gesetz für Berlin

vor 21 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Kommt ein Autoverbot im S-Bahn-Ring? Das Verfassungsgericht entscheidet heute über den Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“. Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ will den Autoverkehr...weiterlesen »

Verkehrspolitik: Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Volksbegehren „Berlin autofrei“. Damit entscheidet sich, ob die Gesetzesinitiative fortgesetzt werden kann - oder die Pläne...weiterlesen »

Gericht entscheidet über radikales Anti-Auto-Gesetz für Berlin

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Gesetzentwurf auf dem Prüfstand: Die Initiative „Berlin autofrei“ will den privaten Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ hat das Ziel,...weiterlesen »