Sachsen will mehr von den Rüstungs-Milliarden + Bangen vor Haushalts-Abstimmung + Protest für Maja T.

vor 6 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Heute soll also der Tag der Tage sein: Läuft alles nach Plan, hat der Freistaat am Abend einen Haushalt für die Jahre 2025 und 2026. Lange hat es gedauert – zu lange, weil Sachsen in einer lähmenden Warteschleife...weiterlesen »

Der Fall Maja T. im Podcast: Linksextreme Gewalt - oder politische Verfolgung?

vor 6 Stunden - Sächsische

Maja T. ist wegen Mitwirkung an Körperverletzungen im Zuge von Protesten gegen Rechtsextreme im Februar 2023 in Budapest angeklagt. In Deutschland wächst die Kritik am Vorgehen der Justiz in Ungarn. Quelle:...weiterlesen »

Der Fall Maja T. im Podcast: Linksextreme Gewalt - oder politische Verfolgung?

vor 6 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Maja T. ist wegen Mitwirkung an Körperverletzungen im Zuge von Protesten gegen Rechtsextreme im Februar 2023 in Budapest angeklagt. In Deutschland wächst die Kritik am Vorgehen der Justiz in Ungarn. Quelle:...weiterlesen »

Beschlussfähiger Doppelhaushalt 2025/2026: Selbst der Ministerpräsident dankt Linken und Grünen

vor 6 Stunden - Leipziger Zeitung

Sachsen bekommt wohl heute endlich einen beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026. Und das wird nur möglich, weil auch Oppositionsparteien wie Linke und Grüne mitgeholfen haben, den Haushaltsbeschluss...weiterlesen »

"Das war allerunterste Schublade!": Redeschlacht um milliardenschweren Sachsen-Haushalt

vor 15 Stunden - TAG24

Dresden - Die Mehrheit für den Doppelhaushalt 2025/26 steht. Der Landtag entscheidet darüber Punkt für Punkt. Am Mittwoch schon, und Donnerstag geht die Abstimmung in die finale Phase. Zuvor rechneten...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Zitterpartie um den Doppelhaushalt 2025/2026

vor 17 Stunden - Sächsische

Am Donnerstag ist der Tag der Entscheidung: Hält das Vierer-Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und Linken – und wird der neue Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen? Quelle: Robert Michael/dpa Es ist die wichtigste...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Zitterpartie um den Doppelhaushalt 2025/2026

vor 17 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Am Donnerstag ist der Tag der Entscheidung: Hält das Vierer-Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und Linken – und wird der neue Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen? Quelle: Robert Michael/dpa Es ist die wichtigste...weiterlesen »

Kretschmer zum Doppelhaushalt in Sachsen: Staat muss auf Aufgaben verzichten

vor 19 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Zwei Dinge bestimmen am Mittwoch die Landtagsdebatte um den sächsischen Landeshaushalt 2025/2026: die Sorge um die Zukunft von Wirtschaft und Gesellschaft sowie der künftige Umgang mit neuen Schulden....weiterlesen »

Treffen zwischen Höcke und Augsten geplant: „Geht nicht um parteitaktische Spielchen“

vor 18 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. In Thüringen bahnt sich das erste Treffen von AfD-Chef Höcke und BSW-Fraktionschef Augsten an. Kippt jetzt die Ausschuss-Blockade?weiterlesen »

Treffen zwischen Höcke und Augsten geplant: „Geht nicht um parteitaktische Spielchen“

vor 18 Stunden - Thüringer Allgemeine

Erfurt. In Thüringen bahnt sich das erste Treffen von AfD-Chef Höcke und BSW-Fraktionschef Augsten an. Kippt jetzt die Ausschuss-Blockade? In der kommenden Woche soll es zu einem Treffen zwischen den AfD-Fraktionsvorsitzenden...weiterlesen »

Kretschmers Rede gestört: Antifa fordert Rückführung von Maja T. aus Ungarn

vor 21 Stunden - FAZ

Ministerpräsident Michael Kretschmer will im Landtag über die Haushaltseinigung mit Grünen und Linken sprechen. Aktivisten fordern währenddessen lautstark die Rückkehr von Maja T. aus Ungarn. In Sachsen...weiterlesen »

Sachsen: „Free Maja“ Rufe bei Rede von Kretschmer im sächsischen Landtag

vor 24 Stunden - Sächsische

Der Sächsische Landtag musste am Mittwoch seine Sitzung unterbrechen, weil es auf der Besuchertribüne plötzlich laut wird. Eine Gruppe von etwa zehn Leuten skandierte während einer Ansprache von Regierungschef...weiterlesen »

Sachsen: „Free Maja“ Rufe bei Rede von Kretschmer im sächsischen Landtag

vor 24 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Der Sächsische Landtag musste am Mittwoch seine Sitzung unterbrechen, weil es auf der Besuchertribüne plötzlich laut wird. Eine Gruppe von etwa zehn Leuten skandierte während einer Ansprache von Regierungschef...weiterlesen »

Sachsens BSW-Chefin im Vorwurfs-Modus

vor einem Tag - Sächsische

Die Fraktionsvorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht im sächsischen Landtag: Sabine Zimmermann. Quelle: Matthias Schumann Sabine Zimmermann ist Fraktionsvorsitzende des BSW im sächsischen Landtag und...weiterlesen »

Sachsens BSW-Chefin im Vorwurfs-Modus

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Fraktionsvorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht im sächsischen Landtag: Sabine Zimmermann. Quelle: Matthias Schumann Sabine Zimmermann ist Fraktionsvorsitzende des BSW im sächsischen Landtag und...weiterlesen »

Thüringen: Format mit Linken gescheitert? Fraktionschefs mauern, das sagt der SPD-Nachwuchs

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Nachdem die Linke-Parlamentarische Geschäftsführerin das „3+1“-Format mit der Brombeere quasi aufgekündigt hat, mauern die Fraktionschefs von CDU, SPD und BSW.weiterlesen »

Thüringen: Format mit Linken gescheitert? Fraktionschefs mauern, das sagt der SPD-Nachwuchs

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Nachdem die Linke-Parlamentarische Geschäftsführerin das „3+1“-Format mit der Brombeere quasi aufgekündigt hat, mauern die Fraktionschefs von CDU, SPD und BSW.weiterlesen »

Thüringer Linken-Fraktion verlässt Format zur Mehrheitsfindung

vor einem Tag - TAG24

Von Stefan Hantzschmann Erfurt - Die Thüringer Linke-Fraktion hat ein Gesprächsformat zur Mehrheitsfindung angesichts der Patt-Situation im Thüringer Parlament verlassen. Sie könne sich nicht auf Vereinbarungen...weiterlesen »

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