Union sträubt sich gegen Wahl von Reichinnek in Geheimdienstkontrolle

vor 5 Stunden - upday.com

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. «Es gibt keine...weiterlesen »

Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium

vor 6 Stunden - Tagesschau

Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 8 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Wird Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt? Copyright: Michael Kappeler/dpa Die Linke will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 8 Stunden - Kölnische Rundschau

Die Linke will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? SPD-Innenexperte...weiterlesen »

SPD will sie durchwinken, CSU will sie verhindern: Reichinnek droht Union vor Wahl zum Geheimdienst-Ausschuss

vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. „Es gibt keine...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 10 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Wird Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt? Copyright: Michael Kappeler/dpa Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken....weiterlesen »

CDU zweifelt an Eignung: Reichinnek fordert von Union Posten im Geheimdienst-Gremium

vor 11 Stunden - n-tv

Die Linksfraktionschefin strebt ins Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste. Dafür braucht sie allerdings Stimmen aus der Union, wo man ihre Eignung bezweifelt. Sollte sie durchfallen, werde...weiterlesen »

PKGr: SPD und Union uneins über Wählbarkeit von Reichinnek

vor 8 Stunden - Extremnews.com

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Lars Castellucci plädiert im Gegensatz zur Unionsfraktion dafür, die Linksfraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr)...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 10 Stunden - Kölnische Rundschau

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? SPD-Innenexperte...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 13 Stunden - Stern

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. "Es gibt keine...weiterlesen »

Linke wirft Union "Foulspiel" bei Umgang mit Reichinnek vor Gremienwahl vor

vor 13 Stunden - Stern

Die Union sei im Bundestag "an vielen Stellen auf uns angewiesen" - nämlich immer dann, wenn für Beschlüsse eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig sei, sagte Reichinnek. Dies gelte etwa für die Wahl von Verfassungsrichtern...weiterlesen »

"Perversion der Kontrolle": Wie Schwarz-Rot die Aufsicht über die Geheimdienste aushöhlt

vor 13 Stunden - Stern

Herr Kuhle, vor mehr als vier Monaten wurde die FDP aus dem Deutschen Bundestag gewählt, die Fraktion ist aufgelöst. Sie arbeiten als Mitglied des geheimsten Ausschusses des Bundestags noch weiter im Parlament....weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - T-online

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? SPD-Innenexperte...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - tz

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Berlin...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? SPD-Innenexperte...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Saarbrücker Zeitung

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. „Es gibt keine...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Abendzeitung

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. "Es gibt keine...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - HNA

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Berlin...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - nordbayern

Bundestag Berlin - Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - kreiszeitung.de

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Berlin...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Erlanger Nachrichten

Bundestag Berlin - Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. „Es gibt keine...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Sächsische

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - DONAU KURIER

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? SPD-Innenexperte...weiterlesen »

Bundestag: Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Westdeutsche Zeitung

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. „Es gibt keine...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Neue Westfälische

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. «Es gibt keine...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - FreiePresse

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? SPD-Innenexperte...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi... 26. Juni 2025 – 00:02 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen....weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Dorstener Zeitung

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Verfasst...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - op-online.de

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Berlin...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Verfasst...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - MANNHEIM24

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Berlin...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen....weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - LZ.de

SPD-Innenexperte Lars Castellucci plädiert anders als Kollegen aus der Unionsfraktion dafür, Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen. «Es gibt keine...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Kurierverlag.de

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Berlin...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Lübecker Nachrichten

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Rems-Zeitung

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - Welle Niederrhein

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Berlin...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Kieler Nachrichten

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Geheimdienstkontrolle: Debatte über Wahl von Reichinnek

vor 15 Stunden - News894.de

Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken. In der Union gibt es Widerstände dagegen. Welche Konsequenzen hätte es, wenn Heidi Reichinnek durchfallen würde? Der...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Göttinger Tageblatt

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - Neue Presse

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

Linke macht vor Wahl der Geheimdienstkontrolleure Druck

vor 15 Stunden - OP-marburg

Bruno Kahl (rechts), Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. (Archivbild) Quelle: Bernd...weiterlesen »

„Tickende Zeitbomben“: Heftiger Streit im Landtag um mögliches AfD-Verbot

vor 19 Stunden - Hamburger Morgenpost

Schon seit längerem wird über ein AfD-Verbot diskutiert. Die Meinungen dazu liegen auch im Landtag in Schwerin weit auseinander. Im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns finden die Bestrebungen zur Einleitung...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Sächsische

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Rems-Zeitung

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Kieler Nachrichten

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Göttinger Tageblatt

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Neue Presse

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - OP-marburg

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Lübecker Nachrichten

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Heidi Reichinnek: Warum die Linke wohl nicht die Geheimdienste kontrollieren kann

vor 22 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, am Rednerpult. Quelle: Michael Kappeler/dpa Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages beaufsichtigt die Arbeit der Nachrichtendienste...weiterlesen »

Kampf gegen Rechtsextremismus: SPD leitet erste Schritte für AfD-Verbotsverfahren ein

vor einem Tag - RP Online

Berlin · Innerhalb der Regierungskoalition herrscht Dissens über den weiteren Umgang mit der AfD. Die SPD ist klar für ein Verbotsverfahren und will bei ihrem Parteitag einen Beschluss dazu fassen. Die...weiterlesen »

Grüne fordern schärfere Regeln für AfD-Mitglieder im Staatsdienst

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Grünen fordern schärfere Regeln für den Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst und eine Verschärfung des Waffenrechts. "Von AfD-Mitgliedern im Staatsdienst oder mit waffenrechtlichen Erlaubnissen...weiterlesen »

AfD-Kandidat scheitert bei Wahl für Vizepräsidentschaft

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die AfD -Opposition im hessischen Landtag bleibt ohne Vizepräsidenten-Posten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Patrick Schenk scheiterte am Abend in Wiesbaden in drei geheimen Wahlgängen. Er erhielt nur zwischen...weiterlesen »

AfD-Kandidat scheitert bei Wahl für Vizepräsidentschaft

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die AfD-Fraktion hat erneut erfolglos versucht, einen Landtagsvizepräsidentenposten mit einem eigenen Abgeordneten zu besetzen. Es ist nicht der erste Versuch des Kandidaten. 24. Juni 2025 – 20:47 Uhr...weiterlesen »

AfD-Kandidat scheitert bei Wahl für Vizepräsidentschaft

vor einem Tag - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Die AfD-Opposition im hessischen Landtag bleibt ohne Vizepräsidenten-Posten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Patrick Schenk scheiterte am Abend in Wiesbaden in drei geheimen Wahlgängen....weiterlesen »

Amt des Bundestagsvize: So begründen Union und SPD die Ablehnung des AfD-Kandidaten

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

„Nach reiflicher Abwägung“ Amt des Bundestagsvize: So begründen Union und SPD die Ablehnung des AfD-Kandidaten Die AfD hat Michael Kaufmann für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nominiert, doch...weiterlesen »

AfD-Kandidat scheitert bei Wahl für Vizepräsidentschaft

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Die AfD-Opposition im hessischen Landtag bleibt ohne Vizepräsidenten-Posten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Patrick Schenk scheiterte am Abend in Wiesbaden in drei geheimen Wahlgängen....weiterlesen »

AfD-Kandidat scheitert bei Wahl für Vizepräsidentschaft

vor einem Tag - OP-marburg

Die AfD-Fraktion hat erneut erfolglos versucht, einen Landtagsvizepräsidentenposten mit einem eigenen Abgeordneten zu besetzen. Es ist nicht der erste Versuch des Kandidaten. Wiesbaden (dpa/lhe). Die AfD-Opposition...weiterlesen »

Keine Nominierung für SPD-Linken: Stegner nicht mehr im Geheimdienst-Gremium

vor einem Tag - Tagesschau

Er war zuletzt immer stärker in die Kritik geraten - nun ist der SPD-Linke Stegner seinen Job im Geheimdienst-Ausschuss des Parlaments los. Der frühere SPD-Vize wurde nicht mehr für das Gremium nominiert....weiterlesen »

Hilflose Politiker: Schluss mit dem Gerede vom AfD-Verbot!

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Man mag diesen Gedanken für schrecklich, falsch, naiv oder gefährlich halten, aber das Grundgesetz garantiert selbst Feinden der Demokratie die Meinungs- und Pressefreiheit. Deshalb darf das rechtsextreme...weiterlesen »

Kommunalwahl: AfD Oberhausen nominiert OB-Kandidaten

vor 2 Tagen - nrz.de

Oberhausen. Am 14. September 2025 wählen NRW-Städte neue Rathaus-Parlamente. In Oberhausen gibt es bislang vier Kandidaten fürs Amt des Oberbürgermeisters. Das Rennen um das höchste Amt der Stadt Oberhausen...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Sächsische

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - Neue Presse

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

AfD will Förderung parteikritischer Vereine stoppen

vor 2 Tagen - OP-marburg

Tobias Matthias Peterka (AfD), Abgeordneter im Deutschen Bundestag, spricht während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die AfD skandalisiert die Förderung AfD-kritischer Organisationen – und fordert...weiterlesen »

Bundestag | Kontrollgremium für Geheimdienste: CSU torpediert Reichinnek

vor 2 Tagen - nd-aktuell.de

Linke-Politikerin soll in Geheimdienst-Kontrollgremium Wenn an diesem Mittwoch der Bundestag zusammenkommt, steht die Besetzung einiger brisanter Gremien auf der Tagesordnung. So werden die Mitglieder...weiterlesen »

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