vor 6 Stunden - tz
Die SPD peilt ein AfD-Verbot an. Auf ihrem Parteitag will sie dafür Vorbereitungen treffen. Es soll über eine Bund-Länder-Gruppe beraten werden. Berlin – Wieder steht ein AfD -Verbot zur Debatte. Vor dem...weiterlesen »
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vor 6 Stunden - Merkur
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vor 6 Stunden - kreiszeitung.de
vor 6 Stunden - DERWESTEN
Knallhart-Plan gegen Rechts! SPD will AfD vom politischen Spielfeld fegen. Ein Parteitagsantrag soll den Weg für ein Verbot ebnen. © imago/Christian Ditsch Alice Weidel: Das ist über ihre Partnerin Sarah...weiterlesen »
vor 6 Stunden - news38.de
Auf ihrem Parteitag in Berlin am Sonntag, dem 29. Juni will die SPD einen Initiativantrag beschließen, der den Weg zu einem möglichen AfD-Verbot ebnen soll. Dem Axel-Springer-Journalisten Jasper Bennink...weiterlesen »
vor 6 Stunden - op-online.de
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vor 7 Stunden - Extremnews.com
Heute bestätigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Innenausschuss des Deutschen Bundestages die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten („Tasern“) bei der Bundespolizei. Die Anschaffungskosten...weiterlesen »
vor 11 Stunden - TAG24
Berlin - Vor dem Parteitag der Sozialdemokraten haben sich führende SPD -Politiker für die ernsthafte Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. "Das Verbotsverfahren muss eingeleitet...weiterlesen »
vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Vor dem Parteitag der Sozialdemokraten haben sich führende SPD-Politiker für die ernsthafte Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. „Das Verbotsverfahren muss eingeleitet und ein Prüfantrag...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Extremnews.com
Führende SPD-Politiker fordern mit Blick auf den Bundesparteitag, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ernsthaft zu prüfen. "Das Verbotsverfahren muss eingeleitet und ein Prüfantrag gestellt werden",...weiterlesen »
Zu der Abkehr der schwarz-roten Bundesregierung von der im Koalitionsvertrag angekündigten Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Hamburger Morgenpost
Schon seit längerem wird über ein AfD-Verbot diskutiert. Die Meinungen dazu liegen auch im Landtag in Schwerin weit auseinander. Im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns finden die Bestrebungen zur Einleitung...weiterlesen »
vor einem Tag - RP Online
Berlin · Innerhalb der Regierungskoalition herrscht Dissens über den weiteren Umgang mit der AfD. Die SPD ist klar für ein Verbotsverfahren und will bei ihrem Parteitag einen Beschluss dazu fassen. Die...weiterlesen »
vor einem Tag - Extremnews.com
Die Grünen fordern schärfere Regeln für den Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst und eine Verschärfung des Waffenrechts. "Von AfD-Mitgliedern im Staatsdienst oder mit waffenrechtlichen Erlaubnissen...weiterlesen »