Sachsen: Auf einmal mit links

vor 5 Stunden - Süddeutsche

CDU und SPD regieren in Sachsen ohne Parlamentsmehrheit. Für die Verabschiedung des Haushalts findet sich eine ganz neue Allianz mit Grünen und Linken. Wenn sich außergewöhnliche Dinge abspielen in der...weiterlesen »

Sachsen-Haushalt steht! Allein sieben Milliarden Euro fließen ins Personal

vor 5 Stunden - TAG24

Dresden - Die emotional und hart geführte Diskussion um den Haushalt der Jahre 2025/26 setzte sich im Landtag auch am zweiten Abstimmungstag fort. Aber der Haushalt ist durch! Dafür gibt's jetzt wirklich...weiterlesen »

Doppelhaushalt 25/26: Reaktionen aus Sachsen

vor 5 Stunden - Sächsische

Der Sächsische Landtag hat am Donnerstagabend den Doppelhaushalt beschlossen. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Nach langen Verhandlungen hat Sachsens Landtag am Donnerstag den Doppelhaushalt für 2025 und...weiterlesen »

Doppelhaushalt 25/26: Reaktionen aus Sachsen

vor 5 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Der Sächsische Landtag hat am Donnerstagabend den Doppelhaushalt beschlossen. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Nach langen Verhandlungen hat Sachsens Landtag am Donnerstag den Doppelhaushalt für 2025 und...weiterlesen »

Sachsen: Landtag beschließt Doppelhaushalt

vor 5 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Sachsens Landtag hat sich zwei Tage mit dem Haushalt befasst. Quelle: Robert Michael/dpa Nach langen Verhandlungen beschließt der Landtag den Doppeletat für 2025 und 2026. Verschuldet sich der Freistaat...weiterlesen »

Sachsen: Schulen, Soziales, Personal - das ist der neue Haushalt

vor 5 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Der neue sächsische Haushalt steht – und dieses Quartett hat letztlich die Verhandlungen bis zum Ende geführt: die Fraktionsvorsitzenden (von links) Christian Hartmann (CDU), Henning Homann (SPD), Franziska...weiterlesen »

Sachsen: Landtag beschließt Doppelhaushalt

vor 5 Stunden - Sächsische

Sachsens Landtag hat sich zwei Tage mit dem Haushalt befasst. Quelle: Robert Michael/dpa Nach langen Verhandlungen beschließt der Landtag den Doppeletat für 2025 und 2026. Verschuldet sich der Freistaat...weiterlesen »

Sachsen: Schulen, Soziales, Personal - das ist der neue Haushalt

vor 5 Stunden - Sächsische

Der neue sächsische Haushalt steht – und dieses Quartett hat letztlich die Verhandlungen bis zum Ende geführt: die Fraktionsvorsitzenden (von links) Christian Hartmann (CDU), Henning Homann (SPD), Franziska...weiterlesen »

Merz-Regierung baut Bürgergeld um – eine Änderung davon betrifft auch Rentner

vor 9 Stunden - Merkur

Die Merz-Regierung baut das Bürgergeld zur „neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende“ um. Zahlreiche Änderungen sind geplant – eine betrifft auch Rentner. Berlin – Mit Ausgaben von 190,3 Milliarden Euro...weiterlesen »

Merz-Regierung baut Bürgergeld um – eine Änderung davon betrifft auch Rentner

vor 9 Stunden - tz

Die Merz-Regierung baut das Bürgergeld zur „neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende“ um. Zahlreiche Änderungen sind geplant – eine betrifft auch Rentner. Berlin – Mit Ausgaben von 190,3 Milliarden Euro...weiterlesen »

Merz-Regierung baut Bürgergeld um – eine Änderung davon betrifft auch Rentner

vor 9 Stunden - HNA

Die Merz-Regierung baut das Bürgergeld zur „neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende“ um. Zahlreiche Änderungen sind geplant – eine betrifft auch Rentner. Berlin – Mit Ausgaben von 190,3 Milliarden Euro...weiterlesen »

Merz-Regierung baut Bürgergeld um – eine Änderung davon betrifft auch Rentner

vor 9 Stunden - kreiszeitung.de

Die Merz-Regierung baut das Bürgergeld zur „neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende“ um. Zahlreiche Änderungen sind geplant – eine betrifft auch Rentner. Berlin – Mit Ausgaben von 190,3 Milliarden Euro...weiterlesen »

"Es ist vollbracht" - Sachsens Landtag beschließt Sozialausgaben für 2025 und 2026

vor 11 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wenn der Haushalt für die nächsten zwei Jahre nicht Ende Juni beschlossen wird, gehen Zehntausend Arbeitsplätze verloren, befürchteten Sozialverbände und Kulturschaffende. Viele Projekte und Vereine standen...weiterlesen »

Landtag: Sächsischer Landtag berät über Doppelhaushalt

vor 12 Stunden - Stern

Der Sächsische Landtag setzt seine Haushaltsberatung mit der Verabschiedung der Etats für die einzelnen Ressorts fort. Am zweiten Tag der Abstimmung stehen heute unter anderem die Etats für das Sozialministerium,...weiterlesen »

Bremerhavener Haushalt übersteigt erstmals Milliardenhöhe

vor 11 Stunden - buten un binnen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit den Stimmen der Koalition aus SPD, CDU und FDP den Haushalt 2025 beschlossen. Trotz Einsparungen weist er eine große Lücke auf. Der Haushalt für das laufende Jahr...weiterlesen »

Merz-Regierung baut Bürgergeld um – eine Änderung davon betrifft auch Rentner

vor 9 Stunden - MANNHEIM24

Die Merz-Regierung baut das Bürgergeld zur „neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende“ um. Zahlreiche Änderungen sind geplant – eine betrifft auch Rentner. Berlin – Mit Ausgaben von 190,3 Milliarden Euro...weiterlesen »

Merz-Regierung baut Bürgergeld um – eine Änderung davon betrifft auch Rentner

vor 9 Stunden - op-online.de

Die Merz-Regierung baut das Bürgergeld zur „neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende“ um. Zahlreiche Änderungen sind geplant – eine betrifft auch Rentner. Berlin – Mit Ausgaben von 190,3 Milliarden Euro...weiterlesen »

Sachsen will mehr von den Rüstungs-Milliarden + Bangen vor Haushalts-Abstimmung + Protest für Maja T.

vor 21 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Heute soll also der Tag der Tage sein: Läuft alles nach Plan, hat der Freistaat am Abend einen Haushalt für die Jahre 2025 und 2026. Lange hat es gedauert – zu lange, weil Sachsen in einer lähmenden Warteschleife...weiterlesen »

Der Fall Maja T. im Podcast: Linksextreme Gewalt - oder politische Verfolgung?

vor 22 Stunden - Sächsische

Maja T. ist wegen Mitwirkung an Körperverletzungen im Zuge von Protesten gegen Rechtsextreme im Februar 2023 in Budapest angeklagt. In Deutschland wächst die Kritik am Vorgehen der Justiz in Ungarn. Quelle:...weiterlesen »

Der Fall Maja T. im Podcast: Linksextreme Gewalt - oder politische Verfolgung?

vor 22 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Maja T. ist wegen Mitwirkung an Körperverletzungen im Zuge von Protesten gegen Rechtsextreme im Februar 2023 in Budapest angeklagt. In Deutschland wächst die Kritik am Vorgehen der Justiz in Ungarn. Quelle:...weiterlesen »

Beschlussfähiger Doppelhaushalt 2025/2026: Selbst der Ministerpräsident dankt Linken und Grünen

vor 22 Stunden - Leipziger Zeitung

Sachsen bekommt wohl heute endlich einen beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026. Und das wird nur möglich, weil auch Oppositionsparteien wie Linke und Grüne mitgeholfen haben, den Haushaltsbeschluss...weiterlesen »

"Das war allerunterste Schublade!": Redeschlacht um milliardenschweren Sachsen-Haushalt

vor einem Tag - TAG24

Dresden - Die Mehrheit für den Doppelhaushalt 2025/26 steht. Der Landtag entscheidet darüber Punkt für Punkt. Am Mittwoch schon, und Donnerstag geht die Abstimmung in die finale Phase. Zuvor rechneten...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Zitterpartie um den Doppelhaushalt 2025/2026

vor einem Tag - Sächsische

Am Donnerstag ist der Tag der Entscheidung: Hält das Vierer-Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und Linken – und wird der neue Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen? Quelle: Robert Michael/dpa Es ist die wichtigste...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Zitterpartie um den Doppelhaushalt 2025/2026

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Am Donnerstag ist der Tag der Entscheidung: Hält das Vierer-Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und Linken – und wird der neue Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen? Quelle: Robert Michael/dpa Es ist die wichtigste...weiterlesen »

Kretschmer zum Doppelhaushalt in Sachsen: Staat muss auf Aufgaben verzichten

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Zwei Dinge bestimmen am Mittwoch die Landtagsdebatte um den sächsischen Landeshaushalt 2025/2026: die Sorge um die Zukunft von Wirtschaft und Gesellschaft sowie der künftige Umgang mit neuen Schulden....weiterlesen »

Kretschmers Rede gestört: Antifa fordert Rückführung von Maja T. aus Ungarn

vor einem Tag - FAZ

Ministerpräsident Michael Kretschmer will im Landtag über die Haushaltseinigung mit Grünen und Linken sprechen. Aktivisten fordern währenddessen lautstark die Rückkehr von Maja T. aus Ungarn. In Sachsen...weiterlesen »

Hier will Bremerhaven in den kommenden Jahren den Rotstift ansetzen

vor einem Tag - buten un binnen

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP fordert Hilfe vom Land, um den Haushalt für 2025 aufzustellen. Das bekräftigten die Fraktionsvorsitzenden auf einer Pressekonferenz. Man habe die Einsparmöglichkeiten...weiterlesen »

Sachsen: „Free Maja“ Rufe bei Rede von Kretschmer im sächsischen Landtag

vor einem Tag - Sächsische

Der Sächsische Landtag musste am Mittwoch seine Sitzung unterbrechen, weil es auf der Besuchertribüne plötzlich laut wird. Eine Gruppe von etwa zehn Leuten skandierte während einer Ansprache von Regierungschef...weiterlesen »

Sachsen: „Free Maja“ Rufe bei Rede von Kretschmer im sächsischen Landtag

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Der Sächsische Landtag musste am Mittwoch seine Sitzung unterbrechen, weil es auf der Besuchertribüne plötzlich laut wird. Eine Gruppe von etwa zehn Leuten skandierte während einer Ansprache von Regierungschef...weiterlesen »

Was interessiert uns der Koalitionsvertrag? Ausgaben fürs Bürgergeld steigen weiter

vor einem Tag - Business-Punk

Im Haushaltsentwurf des Finanzministers stecken weiter steigende Ausgaben für das Bürgergeld. Eine Reform, die zu sinkenden Ausgaben führt, ist nicht in Sicht. Das war anders vereinbart. Die Ausgaben für...weiterlesen »

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