vor 6 Stunden - OÖNachrichten
Bisher war es Mitarbeitern von Regierungsbüros und Parlamentsklubs untersagt, parteipolitische Social-Media-Kanäle zu betreuen. Dies soll nun legalisiert werden. Der Nutzen für die Parteien dürfte erheblich...weiterlesen »
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vor 9 Stunden - Die Presse
Bisher war es Mitarbeitern von Regierungsbüros und Parlamentsklubs untersagt, parteipolitische Social-Media-Kanäle zu betreuen. Dies soll nun legalisiert werden. Der Großteil der Strafzahlungen betrifft...weiterlesen »
vor 9 Stunden - Salzburger Nachrichten
Gemeinsam mit den Grünen will die Koalition ein für Parteien äußerst teures Verbot streichen. Bisher war es Mitarbeitern von Regierungsbüros und Parlamentsklubs untersagt, parteipolitische Social Media...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Volarberg Online
vor 20 Stunden - Kurier
Nicht nur FPÖ, auch Justizministerium und Kanzleramt kritisieren Parteienförderungsgesetz. In der letzten – regulären – Sitzung des Landtags vor der Sommerpause leisten die 36 Abgeordneten Besonderes:...weiterlesen »
vor 21 Stunden - Extremnews.com
Vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin hat der österreichische Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vor der AfD gewarnt. "Ich beobachte die AfD als eine Partei, die sich...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Kurier
Generalsekretäre Hafenecker und Schnedlitz zerreißen Budget- und Migrationspolitik. Die FPÖ hat am Mittwoch ihr Resümee über die ersten Monate der ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung gezogen. Positiv fiel das Urteil...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Die Presse
Die Freiheitlichen kritisieren vor allem die Budget- und Migrationspolitik von ÖVP, SPÖ und Neos. Die FPÖ hat am Mittwoch ihr Resümee über die ersten Monate der ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung gezogen. Positiv...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Volarberg Online
Knapp vier Monate nach ihrer Angelobung war die Bundesregierung zur Wochenmitte mit Kritik der FPÖ konfrontiert. Die FPÖ hat am Mittwoch ihr Resümee über die ersten Monate der ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung gezogen....weiterlesen »
vor 2 Tagen - OÖNachrichten
Positiv fiel das Urteil der beiden blauen Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker nicht aus, sie vergaben der Koalition vielmehr ein glattes "Nicht genügend". Säumig sieht die FPÖ...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Salzburger Nachrichten
Die FPÖ hat am Mittwoch ihr Resümee über die ersten Monate der ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung gezogen. Positiv fiel das Urteil der beiden blauen Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker nicht...weiterlesen »